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<ep-patent-document id="EP00104327B1" file="EP00104327NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1040897" kind="B1" date-publ="20050810" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1040897</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20050810</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00104327.2</B210><B220><date>20000302</date></B220><B240><B241><date>20040210</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19914430</B310><B320><date>19990330</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20050810</date><bnum>200532</bnum></B405><B430><date>20001004</date><bnum>200040</bnum></B430><B450><date>20050810</date><bnum>200532</bnum></B450><B452EP><date>20050119</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 26D   7/18   A</B511><B512> 7B 26F   1/40   B</B512><B512> 7B 26D  11/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schneidpresse</B542><B541>en</B541><B542>Cutting press</B542><B541>fr</B541><B542>Presse à découper</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-00/18550</text></B561><B561><text>US-A- 2 561 050</text></B561><B561><text>US-A- 4 682 524</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Freist, Christoph, Dr.</snm><adr><str>Bonhoeffer Strasse 19a</str><city>33613 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Oster, Joachim</snm><adr><str>Nisselweg 4</str><city>65527 Niedernhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>CWW-GERKO Akustik GmbH</snm><iid>04222960</iid><irf>cww-49EU</irf><adr><str>Weinsheimer Strasse 96</str><city>67547 Worms</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hebing, Norbert, Dipl.-Phys.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00074173</iid><adr><str>Patentanwälte Schlagwein + Hebing,
Frankfurter Strasse 34</str><city>61231 Bad Nauheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20030820</date><bnum>200334</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine zum Ausschneiden von Werkstücken aus einer Folie ausgebildete Schneidpresse, welche einen Pressentisch und ein darüber höhenverfahrbar angeordnetes Schneidwerkzeug hat.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schneidpressen der vorstehenden Art werden beispielsweise dazu benutzt, um aus Bitumenfolien Schalldämmteile auszuschneiden, welche auf Karosserieteile von Kraftfahrzeugen geklebt werden. Üblicherweise haben solche Schneidpressen nebeneinander mehrere Schneidwerkzeuge. Die Bitumenfolie wird dabei der Schneidpresse als Band zugeführt. Die ausgeschnittenen Stanzteile werden bei vielen Anlagen von Hand nach dem Ausschneiden entgittert und der Schneidpresse entnommen. Es sind jedoch auch schon Schneidpressen bekannt geworden, bei denen das Schneidwerkzeug nach dem Schneiden mit den dabei durch Unterdruck an ihm gehaltenen Stanzteilen in eine seitliche Position fährt und dort die Stanzteile ablegt. Durch diese automatische Abführung der Stanzteile vermindert sich allerdings die Leistungsfähigkeit der Schneidpresse, weil das Schneidwerkzeug während des Verfahrens und Ablegens der Stanzteile nicht für weitere Schneidarbeiten zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der einzige einschlägige Stand der Technik besteht aus einer anderen europäischen Patentanmeldung nach Art. 54(3) EPU (EP 1 117 509 A0).</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Schneidpresse der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass eine automatische Stanzteileabführung bei möglichst hoher Produktionsgeschwindigkeit der Schneidpresse möglich ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zu beiden Seiten des Pressentisches jeweils eine Ablage für von dem Schneidwerkzeug ausgeschnittene Stanzteile vorgesehen ist, dass die Schneidpresse zwei im Abstand der Ablage von dem Pressentisch miteinander starr verbundene Schneidwerkzeuge hat, welche gemeinsam derart querverfahrbar angeordnet sind, dass jeweils eine Ablage von einem Schneidwerkzeug überdeckt ist, wenn sich das andere Schneidwerkzeug oberhalb des Pressentisches befindet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch diese Gestaltung befindet sich immer gleichzeitig ein Schneidwerkzeug oberhalb des Pressentisches in Arbeitsposition und das andere Schneidwerkzeug oberhalb einer der beiden Ablagen. Deshalb kann man gleichzeitig Stanzteile schneiden und ablegen, so dass sich eine hohe Produktionsgeschwindigkeit der Schneidpresse ergibt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für die Erfindung ist es unerheblich, wie die Stanzteile an den Schneidwerkzeugen gehalten und wie sie von diesen entfernt werden. Die Stanzwerkzeuge sind jedoch besonders einfach gestaltet, wenn gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die beiden Schneidwerkzeuge jeweils eine Unterdruckeinrichtung zum Halten der Stanzteile aufweisen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon stark schematisch in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Figur 1 zeigt einen Pressentisch 1, über den ein Band 2 aus Stahl geführt ist, welches endlos ausgebildet ist, durch zwei Umlenkwalzen 3, 4 gespannt gehalten wird und in eine getaktete Umlaufbewegung versetzbar ist. Oberhalb des Bandes 2 ist eine bandförmige Folie 5 aus bituminösem<!-- EPO <DP n="3"> --> Material dargestellt, aus welcher mit der Schneidpresse Stanzteile 6 ausgestanzt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zu beiden Seiten des Pressetisches 1 ist jeweils eine Ablage 7, 8 angeordnet, von der aus die Stanzteile 6 abtransportiert werden, wozu beispielsweise Transportbänder 12 dienen können. Es ist jedoch auch möglich, die Stanzteile 6 an der jeweiligen Ablage 7, 8 unmittelbar in ein Behältnis abzulegen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Schneidpresse hat zusätzlich zu einem Schneidwerkzeug 9 ein weiteres Schneidwerkzeug 10, welches mit dem Schneidwerkzeug 9 zu einer Werkzeugeinheit 11 verbunden ist. Diese Werkzeugeinheit 11 ist zusammen quer zum Pressentisch 1 verfahrbar. Dabei wurde der Abstand der beiden Schneidwerkzeuge 9, 10 so gewählt, dass in der in durchgezogenen Linien dargestellten rechten Stellung sich das Schneidwerkzeug 10 oberhalb der Ablage 7 befindet, während das Schneidwerkzeug 9 in Arbeitsstellung oberhalb des Pressentisches 1 ausgerichtet ist. Fährt man die Werkzeugeinheit 11 in ihre strichpunktiert dargestellte linke Position, dann gelangt das Schneidwerkzeug 10 oberhalb des Pressentisches 1 und das Schneidwerkzeug 9 oberhalb der Ablage 8. Das Schneidwerkzeug 9 kann deshalb frisch ausgeschnittene Stanzteile 6 zur Ablage 8 transportieren und dort ablegen, während der Schneidhub erfolgt. Anschließend kann das Schneidwerkzeug 9 beim Verfahren nach rechts die Stanzteile 6 zur rechten Ablage 7 transportieren und dort ablegen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0012" num="0012">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Pressentisch</dd>
<dt>2</dt><dd>Band</dd>
<dt>3</dt><dd>Umlenkwalze</dd>
<dt>4</dt><dd>Umlenkwalze</dd>
<dt>5</dt><dd>Folie</dd>
</dl>
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>6</dt><dd>Stanzteil</dd>
<dt>7</dt><dd>Ablage</dd>
<dt>8</dt><dd>Ablage</dd>
<dt>9</dt><dd>Schneidwerkzeug</dd>
<dt>10</dt><dd>Schneidwerkzeug</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>11</dt><dd>Werkzeugeinheit</dd>
<dt>12</dt><dd>Transportband</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Zum Ausschneiden von Werkstücken aus einer Folie (5) ausgebildete Schneidpresse, welche einen Pressentisch (1) und ein darüber höhenverfahrbar angeordnetes Schneidwerkzeug (9) hat, wobei zu beiden Seiten des Pressentisches (1) jeweils eine Ablage (7, 8) für von dem Schneidwerkzeug (9, 10) ausgeschnittene Stanzteile (6) vorgesehen ist, dass die Schneidpresse zwei im Abstand der Ablage von dem Pressentisch (1) miteinander starr verbundene Schneidwerkzeuge (9, 10) hat, welche gemeinsam derart querverfahrbar angeordnet sind, dass jeweils eine Ablage (7, 8) von einem Schneidwerkzeug (9, 10) überdeckt ist, wenn sich das andere Schneidwerkzeug (9, 10) oberhalb des Pressentisches (1) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schneidpresse nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Schneidwerkzeuge (9, 10) jeweils eine Unterdruckeinrichtung zum Halten der Stanzteile (6) aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Blanking press designed to cut workpieces out of a sheet (5), with a press bed (1) and a blanking die (9) plunging vertically over the bed, wherein a depositing station (7, 8) is provided on either side of the press bed (1) for parts (6) stamped out by the blanking die (9, 10), that the blanking press has two blanking dies (9, 10) which are rigidly connected to each other the same distance apart as the depositing station and the press bed (1) and which are arranged to be transversely traversable in tandem so that one blanking die (9, 10) is in register with a depositing station (7, 8) when the other blanking die (9, 10) is over the press bed (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Blanking press according to Claim 1, <b>characterized in that</b> each of the two blanking dies (9, 10) has a suction device for holding the stamped-out parts (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine à découper à partir d'une feuille (5) pour découper des pièces à usiner, qui présente un plateau amovible (1) ainsi qu'un outil de coupe (9) agencé dessus de manière à pouvoir se déplacer en hauteur, un récepteur (7, 8) étant respectivement prévu pour les pièces découpées (6) par l'outil de coupe (9, 10) des deux côtés du plateau amovible (1), la machine à découper comprenant deux outils de coupe (9, 10) reliés ensemble, fermement, par le plateau amovible (1) à l'écart du récepteur, qui sont agencés en commun de manière à se déplacer transversalement de telle sorte qu'un récepteur (7, 8) est respectivement recouvert par un outil de coupe (9, 10) lorsque l'autre outil de coupe (9, 10) se trouve au-dessus du plateau amovible (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine à découper selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les deux outils de coupe (9, 10) présentent respectivement un dispositif à dépression pour maintenir les pièces découpées (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="166" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
