(19)
(11) EP 1 040 979 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.12.2004  Patentblatt  2004/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.10.2000  Patentblatt  2000/40

(21) Anmeldenummer: 00105187.9

(22) Anmeldetag:  11.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B61D 19/00, B60J 5/06, E05D 15/10, E05F 15/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.03.1999 DE 29905681 U

(71) Anmelder: Gebrüder Bode GmbH & Co.KG
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Dilcher, Dietmar
    34246 Vellmar-West (DE)
  • Heide, Harald
    34346 Hann. Münden (DE)
  • Wirth, Joachim
    37293 Herleshausen/Willershausen (DE)
  • Baake, Achim
    34479 Breuna/Wettesingen (DE)

(74) Vertreter: Feder, Wolf-Dietrich, Dr. Dipl.-Phys. 
Dr. Wolf-D. Feder, Dipl.-Ing. P.-C. Sroka Dominikanerstrasse 37
40545 Düsseldorf
40545 Düsseldorf (DE)

   


(54) Schwenkschiebetür für Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs


(57) Eine Schwenkschiebetür für Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs. Zwei Türblätter (1A, 1B), sind gegeneinander verschiebbar, jeweils in einer Tragführung (3) aufgehängt sind. Als Antriebsvorrichtung (8) dient ein für beide Türblätter gemeinsamer Elektromotor. Die Tragführung (3) besitzt zwei in Querrichtung gegeneinander versetzte und sich in Längsrichtung über die gesamte Türöffnung erstreckende Führungsschienen, die an ihren Enden mit einem Rahmenteil (4.1, 4.2) fest verbunden sind. Jedes Rahmenteil ist in Querführungen (5.1, 5.2) in einer Richtung quer zur Türöffnung verschiebbar geführt. Die Reaktionskraft der Antriebsvorrichtung (8) übt auf ein zwischen Rahmenteil (4.1, 4.2) und Türrahmen (2) eingeschaltetes Spreizelement (15) ein Drehmoment aus, welches eine Kraft zur Verschiebung des Rahmenteils in Querrichtung bewirkt. An jeder Führungsschiene ist ein Rollenschlitten (7A, 7B) verschiebbar aufgehängt, der jeweils mit einem der Türblätter (1A, 1B) verbunden ist. Die Rollenschlitten (7A, 7B) sind über einen gemeinsamen Ketten- oder Riementrieb (12.1-12.3) mit der Abtriebswelle (8.1) der Antriebsvorrichtung (8) verbunden.







Recherchenbericht