(19)
(11) EP 1 041 461 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.10.2000  Patentblatt  2000/40

(21) Anmeldenummer: 99810265.1

(22) Anmeldetag:  29.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G04B 37/04, G04B 37/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Formex Limited
Kowloon Bay (HK)

(72) Erfinder:
  • Joss, Alfred
    2538 Romont (CH)

(74) Vertreter: BOVARD AG - Patentanwälte 
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)

   


(54) Armbanduhr


(57) Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Armbanduhr vorzuschlagen, bei der nicht nur das Uhrwerk, sondern auch das Uhrengehäuse mit allen seinen äusseren Teilen gegen Schläge geschützt ist und bei der die Funktion der stossdämpfenden Elemente von aussen sichtbar und/oder spürbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zwischen dem Uhrengehäuse (1) und einem dieses umgebenden Ring (6) Federelemente (10, 11, 14) angeordnet sind, derart, dass das Uhrengehäuse gegenüber dem Teil entgegen der Kraft des Federelementes beweglich ist. Ein weiterer Vorteil dieser Armbanduhr besteht darin, dass zum Anbringen der Federelemente kein Eingriff in das Innere des Uhrengehäuses erforderlich ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Armbanduhr mit einem Uhrengehäuse und einem Armband, sowie mit einem das Uhrengehäuse mindestens teilweise umgebenden Teil, in dem das Uhrengehäuse gelagert ist und an dem das Armband befestigt ist.

[0002] Es sind verschiedene Massnahmen bekannt, mit denen Armbanduhren vor Beschädigungen oder Störungen durch Erschütterungen geschützt werden. Die am weitesten verbreitete dieser Massnahmen besteht darin, das Uhrwerk mittels elastischer Elemente im Uhrengehäuse zu lagern. Bei Armbanduhren dieser Gattung, bei denen sich die stossdämpfenden Elemente im Inneren des Uhrengehäuses befinden, hat der Benutzer keine Möglichkeit, die Existenz dieser Elemente von aussen zu erkennen. Auch ist bei dieser Art von Armbanduhren das Uhrengehäuses selbst mitsamt seinen äusseren Teilen, insbesondere dem Uhrenglas, durch die genannten Massnahmen nicht gegen Schläge geschützt.

[0003] Es sind auch Armbanduhren bekannt, bei denen das Armband nicht unmittelbar am Uhrengehäuse befestigt ist, sondern an einem das Uhrengehäuse mindestens teilweise umgebenden Teil. Eine solche Armbanduhr ist in der Schweizer Patentschrift CH 657 245 beschrieben. Bei dieser Armbanduhr sind zwischen dem Armband und dem Uhrengehäuse elastische Elemente vorhanden. Die Aufgabe dieser elastischen Elemente besteht aber darin, das Auswechseln des Armbandes ohne Werkzeuge zu ermöglichen. Die elastische Verformung dieser Elemente ist also darauf beschränkt, ein leichtes Auswechseln des Armbandes ohne Werkzeuge zu ermöglichen und dient in keiner Weise dem Schutz der Armbanduhr vor Schlägen.

[0004] Die europäische Patentanmeldung EP 0 294 320 betrifft eine Armbanduhr mit einem insbesondere aus Metall bestehenden Armband, das eine Öffnung aufweist, in der das Uhrengehäuse auswechselbar aufgenommen ist. Das Armband ist mit einem auswechselbaren Stoffüberzug versehen und es ist die Aufgabe dieser Erfindung, dass der Benutzer selbst die Uhr ohne Werkzeuge zwecks Austausches des Stoffüberzuges vom Armband entfernen und wieder daran befestigen kann. Auch bei dieser Armbanduhr geht es darum, das Auswechseln des Armbandes leicht und ohne Werkzeuge zu ermöglichen. Eine Beweglichkeit des montierten Uhrengehäuses gegenüber dem Armband ist nicht vorgesehen.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des vorstehend erwähnten Standes der Technik zu vermeiden und eine Armbanduhr vorzuschlagen, bei der nicht nur das Uhrwerk, sondern auch das Uhrengehäuse mit allen seinen äusseren Teilen gegen Schläge geschützt ist und bei der die Funktion der stossdämpfenden Elemente von aussen sichtbar und/oder spürbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Armbanduhr der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass zwischen dem Uhrengehäuse und dem Teil mindestens ein Federelement angeordnet ist, derart, dass das Uhrengehäuse gegenüber dem Teil entgegen der Kraft des Federelementes beweglich ist.

[0007] Die Vorteile dieser erfindungsgemässen Armbanduhr sind insbesondere darin zu sehen, dass nicht nur das Uhrwerk, sondern auch das Uhrengehäuse und alle fest damit verbundenen Teilen wie beispielsweise eine gegebenenfalls vorhandene Lunette gegen Schläge geschützt sind, dass die Funktion der stossdämpfenden Elemente von aussen sichtbar und/oder spürbar ist und dass zum Anbringen des mindestens einen Federelementes kein Eingriff in das Innere des Uhrengehäuses erforderlich ist.

[0008] Besondere Ausführungsarten dieser erfindungsgemässen Armbanduhr sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
einen schematischen Querschnitt eines Teils eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Armbanduhr,
Figur 2
eine Ansicht entsprechend Figur 1 eines weiteren Ausführungsbeispiels,
Figur 3
eine Ansicht entsprechend Figur 1 eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Armbanduhr und
Figur 4
eine Ansicht ähnlich wie Figur 1 mit alternativen Federelementen.


[0010] Figur 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch den Randbereich einer Armbanduhr. Das Uhrengehäuse 1 ist oben durch ein Uhrenglas 2 und unten durch einen Gehäuseboden 3 verschlossen, wobei der Gehäuseboden durch Schrauben 4 am Uhrengehäuse befestigt ist. Selbstverständlich kann der Gehäuseboden auch als normaler Schraubboden gestaltet sein, wie er beispielsweise in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist. Auf der Oberseite des Gehäuses ist eine sogenannte Lunette 5 angeordnet, welche das Uhrenglas 2 vor Schlägen schützt und einen dekorativen Effekt hat. Eine weitere Funktion der Lunette kann darin bestehen, dass sie Markierungen aufweist, die beispielsweise zum Merken eines bestimmten Zeitabschnitts dienen. Dazu ist die Lunette vorzugsweise drehbar mit dem Uhrengehäuse 1 verbunden.

[0011] Der das Uhrengehäuse wenigstens teilweise umgebende Teil ist in diesem Ausführungsbeispiel als Ring 6 ausgebildet. Das Armband ist in bekannter Weise am Ring 6 befestigt und in der Figur nicht dargestellt. Der Ring 6 umgibt das Uhrengehäuse so, dass zwischen diesen beiden Teilen sowohl radiale als auch axiale Bewegungen möglich sind. Die Bewegungen des Uhrengehäuses 1 gegenüber dem Ring 6 sind in radialer Richtung durch das Spiel zwischen diesen beiden Teilen begrenzt. Die Bewegungen des Uhrengehäuses 1 gegenüber dem Ring 6 in axialer Richtung werden dadurch begrenzt, dass das Uhrengehäuse oben radial über die lichte Weite des Ringes 6 hinaus ragt. Auf der Unterseite des Uhrengehäuses 1 steht der Gehäuseboden 3 radial über die lichte Weite des Ringes hinaus und bildet mit dem Ring 6 unter Zwischenlage einer elastischen Scheibe 14, zum Beispiel aus Gummi, einen Anschlag. Ein erster O-Ring 10 ist so zwischen Uhrengehäuse und Ring angeordnet, dass er das Uhrengehäuse bezüglich des Ringes nach oben gegen den genannten Anschlag drückt. Ein zweiter O-Ring 11 zentriert das Uhrengehäuse im Ring. Die beiden O-Ringe 10 und 11, wie auch die Scheibe 14, bestehen aus einem weichen Material wie Gummi, Moosgummi oder einem weichen, gegebenenfalls geschäumten Kunststoff. Die O-Ringe 10 und 11 sind so dimensioniert, dass sich das Uhrengehäuse 1 und der Ring 6 unter der Einwirkung von Schlägen nicht direkt berühren können.

[0012] Diese Anordnung erlaubt es dem Uhrengehäuse 1, äusseren Kräften, insbesondere Schlägen auszuweichen, indem es sich in bezug auf den Ring 6 bewegt. Diese Bewegungen können radial und/oder axial gerichtet sein, umfassen also auch Kippbewegungen, die durch eine einseitig auf das Uhrengehäuse ausgeübte Kraft verursacht werden können. Ist die genannte Kraft nicht mehr vorhanden, kehrt das Uhrengehäuse unter der elastischen Wirkung der O-Ringe 10 und 11 wieder in die in Figur 1 dargestellte Ausgangslage zurück. Durch dieses elastische Nachgeben wird einerseits das Risiko mechanischer Beschädigungen durch Schläge, die auf das Uhrengehäuse einwirken, reduziert. Andererseits werden Schläge auf den Ring oder das Armband, aber auch Erschütterungen des Armes des Benutzers nur gedämpft an das Uhrengehäuse weitergegeben, wodurch Beschleunigungen des Uhrwerkes bedeutend verringert werden.

[0013] Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsart weist das Uhrengehäuse 1 keine Lunette auf, ragt aber wie beim Beispiel nach Figur 1 oben radial über den Ring 6 hinaus. Die federnden Elemente haben hier die Gestalt eines Federringes 12 mit rundem Querschnitt und eines Federringes 13 mit rechtekkigem Querschnitt. Der Federring 12 greift in eine im Ring 6 vorgesehene Ringnut ein und stützt sich an einem am Uhrengehäuse vorgesehenen Vorsprung ab. Der Federring 12 ist nicht genau kreisringförmig, sondern hat eine Polygon- oder Wellenform, so dass durch den Federring das radiale Spiel zwischen dem Uhrengehäuse 1 und dem Ring 6 aufgehoben ist und das Uhrengehäuse entgegen der Federkraft des Federringes 12 im Ring 6 radial bewegbar ist. Der Federring 13 hat, in axialer Richtung gesehen, eine kreisringförmige Gestalt, ist aber nicht eben, sondern wellenförmig ausgebildet, so dass durch den Federring 13 das axiale Spiel zwischen dem Uhrengehäuse 1 und dem Ring 6 aufgehoben ist und das Uhrengehäuse entgegen der Federkraft des Federringes 13 im Ring 6 axial bewegbar ist.

[0014] Bei der Ausführungsart nach Figur 3 ist der das Uhrengehäuse wenigstens teilweise umgebende Teil als Schale 7 ausgebildet, die aus einem Ring 8 und einem Boden 9 besteht. Die Federelemente sind wie bei der Ausführungsart nach Figur 1 durch O-Ringe 10 und 11 gebildet. Bei dieser Ausführungsart ist kein Anschlag dargestellt, der die Bewegung des Uhrengehäuses nach oben begrenzt. Selbstverständlich kann aber bei Bedarf ein solcher Anschlag vorgesehen werden und dieser kann beispielsweise wie bei der Ausführungsart nach Figur 2 als Federring 12 ausgebildet sein, der in einer im Ring 8 vorgesehenen Ringnut ruht und einen am Uhrengehäuse vorgesehenen Ringwulst hintergreift.

[0015] Bei der Ausführungsart nach Figur 4 ist das Uhrengehäuse 1 ähnlich ausgebildet wie bei der Ausführungsart gemäss Figur 1. Insbesondere hat auch dieses Uhrengehäuse 1 einen mit Schrauben 4 befestigten Gehäuseboden 3, der das Uhrengehäuse 1 radial überragt. Als Federelemente sind hier folgende Teile vorgesehen. Ein O-Ring 11 federt , wie bei den Ausführungsarten nach den Figuren 1 und 3, die Bewegungen des Uhrengehäuses in radialer Richtung ab. Eine Scheibe 15, welche wie die Scheibe 14 in Figur 1 aus einem weichen, gummielastischen Material besteht, bildet einen Anschlag für die in der Figur nach unten gerichteten Axialbewegungen des Uhrengehäuses. Die entgegengerichteten Axialbewegungen werden bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein Federelement aufgenommen, das aus einer Schraubenfeder 16 besteht, die durch einen Stift 17 beaufschlagt ist. Solche Federelemente, die in einer Büchse untergebracht sind, sind unter dem Namen "Capofix" bekannt. Mehrere, beispielsweise drei solcher Federelemente können am Umfang des Ringes 6 verteilt in dafür vorgesehene Bohrungen eingesetzt sein. Natürlich können die Federelemente 16, 17 auch so eingebaut sein, dass der Stift 17 nach oben gerichtet ist und am Rand des Uhrengehäuses 1 ansteht.


Ansprüche

1. Armbanduhr mit einem Uhrengehäuse und einem Armband, sowie mit einem das Uhrengehäuse (1) mindestens teilweise umgebenden Teil (6), in dem das Uhrengehäuse gelagert ist und an dem das Armband befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Uhrengehäuse (1) und dem Teil (6) mindestens ein Federelement (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) angeordnet ist, derart, dass das Uhrengehäuse gegenüber dem Teil entgegen der Kraft des Federelementes beweglich ist.
 
2. Armbanduhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Uhrengehäuse (1) mindestens teilweise umgebende Teil als Ring (6) ausgebildet ist.
 
3. Armbanduhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Uhrengehäuse (1) mindestens teilweise umgebende Teil als Schale (7) ausgebildet ist.
 
4. Armbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement als Ring aus einem gummielastischen Material, beispielsweise als O-Ring (10, 11) ausgebildet ist.
 
5. Armbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement als Federring (12, 13) ausgebildet ist.
 
6. Armbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement als Schraubenfeder (16) ausgebildet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht