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(11) |
EP 1 041 470 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.04.2009 Patentblatt 2009/14 |
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Anmeldetag: 03.02.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Elektronische Herdschaltuhr
Electronic timing switch for cooker
Minuterie électronique commutateur pour cuisinière
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
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Priorität: |
09.02.1999 DE 29902257 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.10.2000 Patentblatt 2000/40 |
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Patentinhaber: Diehl AKO Stiftung & Co. KG |
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88239 Wangen (DE) |
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Erfinder: |
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- Potthof, Erwin
90552 Röthenbach (DE)
- Spitzl, Walter
90571 Schwaig (DE)
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Vertreter: Diehl Patentabteilung |
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c/o Diehl Stiftung & Co. KG
Stephanstrasse 49 90478 Nürnberg 90478 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 506 933 DE-U- 7 914 483 GB-A- 2 120 815 US-A- 4 413 252
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DE-A- 4 229 731 FR-A- 2 540 310 US-A- 4 380 698
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Neuerung betrifft eine elektronische Herdschaltuhr mit einem Anzeigefeld, mit
Eingabeelementen für Zeifdaten und Schalttermine, mit einem Steuerschaltkreis, mit
einem Relais zum automatischen An- und Abschalten eines elektrischen Verbrauchers
und mit einer Umschaltvorrichtung zur Umschaltung von Automatik-auf Handbetrieb.
[0002] Derartige elektronische Herdschaltuhren sind hinlänglich bekannt; so kann auf die
von der Anmelderin hergestellte Herdschaltuhr mit dem Markennamen "Orbitron" verwiesen
werden, welche beispielsweise in der
DE 33 20 128 C3 beschrieben ist.
[0003] Bei herkömmlichen elektronischen Herdschaltuhren der genannten Art sind jeweils das
Anzeigefeld und die Eingabeelemente in einem gemeinsamen Modul angeordnet, während
lediglich früher die Leistungssteuerung für den bzw. die angeschlossenen elektrischen
Verbraucher in Einzelfällen separat untergebracht war. Das Anzeigefeld ist in Schaltuhren,
die in verschiedenen Herdtypen oder von verschiedenen Herdherstellem eingebaut werden,
meist gleichartig. Dagegen variieren die Wünsche der Herdhersteller für die Ausgestaltung
der Eingabeelemente von Schaltuhren in verschiedenen Herdtypen deutlich. Bei den herkömmlichen
Herdschaltuhren muß nun das die Eingabeelemente und das Anzeigefeld enthaltene Modul
jeweils als Ganzes neu konstruiert und produziert werden, auch wenn das Anzeigefeld
stets gleich bleibt. Dies stellt einen unnötigen Konstruktion- und Produktionsaufwand
dar.
[0004] Aus der
US 4,380,698 ist eine Steuervorrichtung für einen Herd mit einer Steuertafel, die eine Anzeige
und eine Tastatur aufweist, und mehreren voneinander getrennten Steuerschaltkreisen
für verschiedene Funktionen des Herdes, die miteinander über einen Datenbus kommunizieren,
bekannt.
[0005] Die
DE 79 14 483 U1 offenbart eine Regelschalteranordnung für einen Kochherd, die ein Gehäuse aufweist,
in dem eine elektronische Anzeigeeinrichtung und mehrere elektronische Steuerschalter
angeordnet sind, welche miteinander elektrisch verbunden sind.
[0006] In der
DE 25 06 933 A1 ist ein Steuergerät für Haushaltsgeräte beschrieben, das von dem zu steuernden Haushaltsgerät
getrennt angeordnet werden kann und in das ein austauschbares Element für das jeweilige
Haushaltsgerät einbaubar ist. Dieses austauschbare Element enthält die jeweilige Steuerelektronik,
die Einstellelemente und die Anzeigeelemente, die innerhalb der Einheit miteinander
verschaltet sind.
[0007] Die
GB 2,120,815 A zeigt eine Schaltuhr, die eine Steuerelektronik, Eingabeelemente in Form von Drehschaltern
und eine Digitalanzeige enthält. Gegenstand dieser Anmeldung ist insbesondere das
Umsetzen einer Schalterbetätigung in entsprechende Steuersignale.
[0008] Die
FR 2,540,310 A1 offenbart ebenfalls eine Schaltuhr mit einer Steuerelektronik und integrierten Eingabe-
und Anzeigeelementen. Die Platine mit der Steuerelektronik ist dabei im Wesentlichen
senkrecht zur Digitalanzeige in dem Gehäuse der Schaltuhr angeordnet.
[0009] Aus der
US 4,413,252 ist ein Bedienteil mit mehreren kapazitiven Berührungsschaltern und einer digitalen
Anzeige bekannt, die auf einer gemeinsamen Steuertafel angeordnet sind. Diese Steuertafel
ist zum Beispiel über flexible Flachbandkabel mit einer Leiterplatte elektrisch verbunden.
[0010] Allen diesen herkömmlichen Steuergeräten und Schaltuhren ist gemeinsam, dass Bedienteil
und Anzeigeteil als ein gemeinsames Modul in einem entsprechenden Gehäuse untergebracht
sind.
[0011] Deshalb stellt sich - ausgehend vom genannten Stand der Technik - für die Neuerung
die Aufgabe, eine elektronische Herdschaltuhr zu schaffen, bei welcher der Konstruktions-
und Produktionsaufwand bei unterschiedlichen Ausführungsformen der Eingabeelemente
deutlich verringert wird.
[0012] Diese Aufgabe wird durch eine elektronische Herdschaltuhr mit den Merkmalen von Anspruch
1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den
abhängigen Ansprüchen 2 bis 9 angegeben.
[0013] Die elektronische Herdschaltuhr der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Modulbauweise
bestehend aus einem Anzeigeteil mit einer Schaltuhr mit Digitalanzeige und einer Platine
mit Netzteil und Steuerelektronik, einem Bedienteil mit Eingabeelementen, das von
dem Anzeigeteil getrennt angeordnet ist, und einer elektrischen Verbindung zwischen
dem Anzeigeteil und dem Bedienteil.
[0014] Durch die Trennung von Anzeige- und Bedienteil braucht bei Änderungswünschen in der
Ausführung der Eingabeelemente nur noch das Bedienteil neu konstruiert und produziert
werden. Das die Schaltuhr mit Digitalanzeige und die Platine mit Netzteil und Steuerelektronik
enthaltende Anzeigeteil kann unverändert bleiben und für eine Vielzahl unterschiedlich
ausgestalteter Herdschaltuhren verwendet werden. Damit kann es in höheren Stückzahlen
und somit rationeller und preisgünstiger hergestellt werden.
[0015] Für das Bedienteil sind beliebige Ausführungsformen denkbar. Auf diese Weise kann
auf die Wünsche der Herdhersteller gezielt eingegangen werden. So können zur Einstellung
der Funktionen der Schaltuhr (z. B. Kurzzeit, Betriebsdauer, Betriebsende und Automatik-Handbetrieb-Umschaltung)
Taster oder Drehschalter vorgesehen sein, deren Anordnung beliebig ausführbar ist.
Als Drehschalter ist vorzugsweise ein verdrehbarer Impulsgenerator vorgesehen.
[0016] Das Anzeigeteil ist in bevorzugter Ausführungsform derart ausgestaltet, daß die das
Netzteil und die Steuerelektronik tragende Platine senkrecht zu der Anzeige in der
Schaltuhr angeordnet ist, wobei auf einer Längsseite der Anzeige befindliche Anschlußstifte
in auf einer Längsseite der Platine befindliche Bohrungen eingreifen und dort mit
den Leiterbahnen der Platine verlötet sind.
[0017] Das Bedienteil wiederum ist vorzugsweise über ein Flachbandkabel mit der Steuerelektronik
auf der Platine im Anzeigeteil verbunden, wobei die Datenübertragung zwischen Bedienteil
und Steuerelektronik kodiert erfolgt. Auf diese Weise sind verschiedenartige Bedienteile
von der Steuerelektronik erkennbar und mit dieser zusammen verwendbar.
[0018] Durch diese Modulbauweise kann die produzierte Stückzahl an Leiterplatten bzw. gesamten
Anzeigeteilen deutlich erhöht werden, wodurch die Produktion rationeller und günstiger
wird. Bei den Bedienteilen ist keine Bestückung mit elektrischen bzw. elektronischen
Bauteilen und Verlötung derselben nötig Damit sind sie einfach herzustellen und können
verschiedenen Ausführungswünschen schnell und günstig angepaßt werden.
[0019] Anhand der Zeichnungen werden verschiedene Ausführungsformen der Neuerung näher erläutert.
Es zeigen
- Fig. 1
- eine Ausführungsform der Neuerung mit Anzeige- und Bedienteil, verbunden mit einem
Flachbandkabel,
- Fig. 2
- eine weitere Ausführungsform des Bedienteils,
- Fig. 3
- wiederum eine andere Ausführungsform des Bedienteils und
- Fig. 4
- die Schaltuhranzeige und die zu dieser senkrecht angeordnete, Netzteil und Steuerelektronik
tragende Platine.
[0020] Die Herdschaltuhr 1 besteht aus einem Anzeigeteil 2 und einem davon getrennten Bedienteil
3. Anzeige- und Bedienteil sind mit einem elektrischen Flachbandkabel 4 miteinander
verbunden, welches an seinen beiden Enden Stecker 5 und 6 aufweist, welche an dafür
vorgesehene Stellen in Anzeige- und Bedienteil einsteckbar sind. Das Anzeigeteil 2
weist neben der Digitalanzeige 7 noch die eigentliche Schaltuhr sowie eine Platine
mit Netzteil und Steuerelektronik auf (in Fig. 1 nicht gezeichnet). Das Bedienteil
3 weist sechs in einer Reihe nebeneinander angeordnete Taster 8 bis 13 zur Einstellung
der Funktionen Kurzzeit (8), Betriebsdauer (9), Betriebsende (10) und Automatik-Handbetrieb-Umschaltung
(11) sowie zur Erhöhung (12) und Erniedrigung (13) der Werte für die einstellbaren
Funktionen auf.
[0021] In einer anderen Ausführungsform des Bedienteils 3 (Fig. 2) sind die Taster 8 bis
13 in einer auf einer Seite gebogenen Linie angeordnet. In einer wiederum anderen
Ausführungsform des Bedienteils 3 (Fig. 3) sind vier Taster 8 bis 11 zur Einstellung
der Funktionen Kurzzeit (8), Betriebsdauer (9), Betriebsende (10) und Auto-matik-Handbetrieb-Umschaltung
(11) sowie ein Drehschalter (14) zur Einstellung der Werte für die einstellbaren Funktionen
vorgesehen. Die vier Taster 8 bis 11 auf dem Bedienteil 3 sind um den Drehschalter
14 herum angeordnet, wobei sie diesen von allen Seiten umschließen. Als Drehschalter
wird vorzugsweise ein verdrehbarer Impulsgenerator verwendet.
[0022] Die Digitalanzeige 7 im Anzeigeteil 2 der Herdschaltuhr 1 ist vorzugsweise senkrecht
zu der Platine 15 angeordnet (Fig. 4). Die Platine 15 ist auf ihrer Unterseite 16
mit den Bauteilen der eigentlichen Schaltuhr, des Netzteils und der Steuerelektronik
(in Fig. 4 nicht sichtbar) bestückt. Auf der Oberseite 17 der Platine 15 befinden
sich Leiterbahnen 18, welche u. a. die auf der Unterseite 16 angebrachten Bauteile
elektrisch miteinander verbinden und verschalten. Außerdem befinden sich auf der Oberseite
17 der Platine 15 Kontaktstreifen 19, auf die der Stecker 5 des Flachbandkabels 4
aufgesteckt wird.
[0023] Auf der oberen Längsseite 20 der Digitalanzeige 7 befinden sich mehrere Anschlußstifte
21, welche durch entsprechende Bohrungen 22 in der Platine 15 steckbar und dort mit
den Leiterbahnen 18 verlötet sind. Diese direkte Verbindung der Digitalanzeige 7 mit
der Platine 15 verringert den Verkabelungsaufwand und den Platzbedarf der Schaltuhr.
Die auf der Unterseite 16 der Platine 15 angebrachten Bauteile befinden sich platzsparend
"hinter" der Digitalanzeige 7.
[0024] Die elektrische Verbindung zwischen dem Anzeigeteil 2 und dem Bedienteil 3 über das
mehradrige Flachbandkabel 4 erfolgt kodiert. Je nachdem, ob ein Bedienteil mit sechs
Tastern (nach Fig. 1 oder 2) oder eines mit vier Tastern und Drehschalter (nach Fig.
3) verwendet wird, ist die Belegung der verschiedenen Adern unterschiedlich. Somit
"erkennt" die Steuerelektronik in der Anzeigeeinheit 2, welches Bedienteil 3 angeschlossen
ist, und kann dessen Signale korrekt auswerten. So sind verschiedene und auch verschiedenartige
Bedienteile zusammen mit ein und demselben Anzeigeteil verwendbar.
1. Elektronische Herdschaltuhr (1) mit einem Anzeigefeld (7), mit Eingabeelementen (8-13)
für Zeitdaten und Schalttermine, mit einem Steuerschaltkreis, mit einem Relais zum
automatischen An- und Abschalten eines elektrischen Verbrauchers und mit einer Umschaltvorrichtung
zur Umschaltung von Automatik- auf Handbetrieb,
gekennzeichnet durch
eine Modulbauweise bestehend aus:
einem Anzeigeteil (2) mit einer Schaltuhr mit Digitalanzeige (7) und einer Platine
(15) mit Netzteil und Steuerelektronik;
einem von dem Anzeigeteil (2) getrennt angeordneten Bedienteil (3) mit Eingabeelementen
(8-13);
einer und elektrischen Verbindung (4) zwischen dem Anzeigeteil (2) und dem Bedienteil
(3).
2. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Bedienteil (3) Taster (8-13) zur Einstellung der Funktionen Kurzzeit, Betriebsdauer,
Betriebsende und Automatik-Handbetrieb-Umschaltung sowie zur Erhöhung und Erniedrigung
der Werte für Kurzzeit, Betriebsdauer, Betriebsende und Uhrzeit aufweist.
3. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß sechs Taster (8-13) auf dem Bedienteil (3) vorgesehen und in einer Reihe nebeneinander
angeordnet sind.
4. Elektronische Herdschaltuhr nach den Ansprüchen 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Taster (8-13) auf dem Bedienteil (3) in einer gebogenen Linie angeordnet sind
5. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Bedienteil (3) vier Taster (8-11) zur Einstellung der Funktionen Kurzzeit, Betriebsdauer,
Betriebsende und Automatik-Handbetrieb-Umschaltung sowie einen Drehschalter (14) zur
Einstellung der Werte für Kurzzeit, Betriebsdauer, Betriebsende und Uhrzeit aufweist.
6. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Drehschalter (14) als verdrehbarer Impulsgenerator ausgeführt ist.
7. Elektronische Herdschaltuhr nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vier Taster (8-11) auf dem Bedienteil (3) um den Drehschalter (14) herum angeordnet
sind, diesen von allen Seiten umschließend.
8. Elektronische Herdschaltuhr nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die das Netzteil und die Steuerelektronik tragende Platine (15) senkrecht zu der
Anzeige (7) in der Schaltuhr angeordnet ist, wobei auf einer Längsseite (20) der Anzeige
(7) befindliche Anschlußstifte (21) in auf einer Längsseite der Platine (15) befindliche
Bohrungen (22) eingreifen und dort mit den Leiterbahnen (18) auf der Platine (15)
verlötet sind.
9. Elektronische Herdschaltuhr nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Bedienteil (3) über ein Flachbandkabel (4) mit der Steuerelektronik auf der Platine
(15) verbunden ist, wobei die Datenübertragung zwischen Bedienteil (3) und Steuerelektronik
kodiert erfolgt, so daß verschiedenartige Bedienteile (3) von der Steuerelektronik
erkennbar und mit dieser zusammen verwendbar sind.
1. Electronic stove timer (1) having a display panel (7), having input elements (8-13)
for time data and activation times, having a control circuit, having a relay for automatically
turning on and turning off an electrical load, and having a changeover apparatus for
changing over from automatic to manual operation,
characterized by
a modular construction comprising:
a display part (2) having a timer with a digital display (7) and a printed circuit
board (15) with a power supply part and control electronics;
an operator control part (3) which is arranged separately from the display part (2)
and has input elements (8-13); and
an electrical connection (4) between the display part (2) and the operator control
part (3).
2. Electronic stove timer according to Claim 1,
Characterized
in that the operator control part (3) has pushbuttons (8-13) for setting the functions: short
term, operating period, end of operation and changeover between automatic and manual
operation, and for increasing and reducing the values for short term, operating period,
end of operation and time of day.
3. Electronic stove timer according to Claim 2,
characterized
in that six pushbuttons (8-13) are provided on the operator control part (3) and are arranged
next to one another in a row.
4. Electronic stove timer according to either of Claims 2 and 3,
characterized
in that the pushbuttons (8-13) are arranged on the operator control part (3) in a curved
line.
5. Electronic stove timer according to Claim 1, characterized
in that the operator control part (3) has four pushbuttons (8-11) for setting the functions:
short term, operating period, end of operation and changeover between automatic and
manual operation, and a rotary switch (14) for setting the values for short term,
operating period, end of operation and time of day.
6. Electronic stove timer according to Claim 5,
characterized
in that the rotary switch (14) is designed as a rotatable pulse generator.
7. Electronic stove timer according to Claim 5 or 6,
characterized
in that the four pushbuttons (8-11) are arranged on the operator control part (3) around
the rotary switch (14) so as to surround said rotary switch from all sides.
8. Electronic stove timer according to one of the preceding claims,
characterized
in that the printed circuit board (15) which is fitted with the power supply part and the
control electronics is arranged perpendicular to the display (7) in the timer, with
connection pins (21) which are located on a longitudinal side (20) of the display
(7) engaging in holes (22) which are located on a longitudinal side of the printed
circuit board (15), and there being soldered to the conductor tracks (18) on the printed
circuit board (15).
9. Electronic stove timer according to one of the preceding claims,
characterized
in that the operator control part (3) is connected to the control electronics on the printed
circuit board (15) via a ribbon cable (4), with data being transmitted between the
operator control part (3) and the control electronics in encoded form, so that various
operator control parts (3) can be identified by the control electronics and can be
used together with said control electronics.
1. Minuterie électronique (1) de branchement de cuisinière, qui présente un champ d'affichage
(7), des éléments (8-13) d'introduction de données de temps et de durées de branchement,
un circuit de commande de commutation, un relais de branchement et de débranchement
automatique d'un consommateur électrique et un dispositif de commutation qui permet
la commutation entre un fonctionnement automatique un fonctionnement manuel,
caractérisée par
une structure modulaire constituée de :
une partie d'affichage (2) dotée d'une horloge de commutation à affichage numérique
(7) et d'une carte de circuit (15) qui présente une partie de raccordement au réseau
et une électronique de commande,
une partie de commande (3) séparée de la partie d'affichage (2) et dotée d'éléments
d'introduction (8-13) et
un raccordement électrique (4) entre la partie d'affichage (2) et la partie de commande
(3).
2. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie d'actionnement (3) présente des touches (8-13) de réglage des fonctions
courte durée, durée de fonctionnement, fin du fonctionnement et commutation automatique-manuel
ainsi qu'augmentation et diminution des valeurs de courte durée, de durée de fonctionnement,
de fin de fonctionnement et d'heure.
3. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon la revendication 2, caractérisée en ce que six touches (8-13) sont prévues sur la partie de commande (3) et sont disposées les
unes à côté des autres en série.
4. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon les revendications 2 ou
3, caractérisée en ce que les touches (8-13) sont disposées en lignes incurvées sur la partie de commande (3).
5. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de commande (3) présente quatre touches (8-11) de réglage des fonctions
courte durée, durée de fonctionnement, fin de fonctionnement et commutation automatique-manuel,
ainsi qu'un commutateur rotatif (14) qui permet de régler les valeurs de courte durée,
de durée de fonctionnement, de fin de fonctionnement et d'heure.
6. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon la revendication 5, caractérisée en ce que le commutateur rotatif (14) est configuré comme générateur rotatif d'impulsions.
7. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon les revendications 5 ou
6, caractérisée en ce que les quatre touches (8-11) sont disposées sur la partie de commande (3) autour du
commutateur rotatif (14) en entourant ce dernier de tous les côtés.
8. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon l'une des revendications
précédentes, caractérisée en ce que la carte de circuit (15) qui porte la partie de raccordement au réseau et l'électronique
de commande est disposée perpendiculairement à l'affichage (7) de la minuterie de
branchement, des tiges de raccordement (21) situées sur un côté longitudinal (20)
de l'affichage (7) s'engageant dans des alésages (22) situés sur un côté longitudinal
de la carte de circuit (15) et y étant soudées aux pistes conductrices (18) prévues
sur la carte de circuit (15).
9. Minuterie électronique de branchement de cuisinière selon l'une des revendications
précédentes, caractérisée en ce que la partie de commande (3) est reliée par un câble (4) en ruban plat à l'électronique
de commande prévue sur la carte de circuit (15), le transfert de données entre la
partie de commande (3) et l'électronique de commande s'effectuant de manière codée
de telle sorte que les différentes parties de commandes (3) puissent être reconnues
par l'électronique de commande et être utilisées avec cette dernière.

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