Messer mit einem im wesentlichen hohlen Griffkörper zur Aufnahme und Führung eines Schiebers

Abstract

 Ein Messer (10) mit einem im wesentlichen hohlen Griffkörper (11) nimmt einen Schieber (21) auf und führt diesen, welcher ein Aufnahmeteil (22) und ein Abdeckteil (23) aufweist und eine Messerklinge (20) zwischen diesen beiden Teilen (22, 23) hält. Abdeckteil (23) und Aufnahmeteil (22) sind in zwei einander parallelen Ebenen relativ beweglich zueinander. Das vom Abdeckteil (23) entriegelte Aufnahmeteil (22) ist gemeinsam mit der vom Aufnahmeteil (22) gehaltenen Messerklinge (20) durch einen Entnahmeschlitz (41) hindurch aus dem Griffkörper (11) heraus in eine Entnahmeposition der Messerklinge (20) nach außen führbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem im wesentlichen hohlen Griffkörper zur Aufnahme und Führung eines Schiebers entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Messer ist in der DE 36 22 343 C2 beschrieben.

[0002] Das durch die DE 36 22 343 C2 bekannte Messer weist einen im Griffkörper aufgenommenen Schieber auf. An seinen beiden Breitseiten weist der Griffkörper Längsaussparungen auf, die der Schieber mit Betätigungsvorsprüngen durchsetzt. An einer Breitseite bildet ein Betätigungsvorsprung ein Messerklingen-Abdeckteil, das mittels eines Filmscharniers an einem Messerklingen-Aufnahmeteil angelenkt ist, das ebenfalls ein Bestandteil des Schiebers ist.

[0003] Das Abdeckteil mit seiner Abdeckfläche und das Aufnahmeteil mit seiner Aufnahmefläche nehmen, wenn sie miteinander verriegelt sind, eine kurze Messerklinge zwischen sich auf und haltern diese.

[0004] Aus der Aufnahmefläche vorragende Vorsprünge durchgreifen die Messerklinge zentrierend und lagesichernd und dienen zugleich als Rastzapfen, welche in Rastlöcher des angeklappten Abdeckteils eingreifen, um so Abdeckteil und Aufnahmeteil miteinander zu verriegeln.

[0005] Wenn der Schieber über einen seiner beiden Betätigungsvorsprünge in Verschieberichtung nach vorn bewegt wird, befindet sich die Messerklinge in ihrer Schneidposition, in welcher sie mit ihrem vorderen Bereich durch einen griffkörperseitigen Messerklingen-Durchtrittsschlitz hindurchragt. Sobald der Schieber bei Beendigung der Schneidarbeit nicht mehr nach vorn gehalten wird, versetzt eine Rückzugsfeder die Messerklinge mittelbar über den Schieber in ihre innerhalb des hohlen Griffkörpers befindliche Ruheposition.

[0006] Die zurückgezogene Ruheposition der Messerklinge stellt beim Messer gemäß der DE 36 22 343 C2 zugleich eine bestimmte Position des Aufnahmeteils dar, in welcher nach einer Entriegelung und nach einer Relativbewegung (Aufklappen des Abdeckteils) zwischen Abdeckteil und Aufnahmeteil die Messerklinge ungehindert vom Aufnahmeteil weg entnehmbar ist.

[0007] Von der US 37 08 881 ist ein Messer mit einem axial (in Längsrichtung des Griffkörpers) verschiebbaren Schieber bekannt, dessen nach vorn verschobenes eines Ende eine Messerklinge in ihrer Schneidposition hält, während das rückwärtige andere Ende des Schiebers ein taschenartiges Magazin für eine Anzahl von Reserve-Messerklingen bildet. Wenn man den Schieber insgesamt weit nach hinten verschiebt, werden die Reserve-Messerklingen zugänglich, weil das taschenartige Magazin gänzlich aus dem Griffkörper axial austritt.

[0008] Wenn beim Messer gemäß der US 37 08 881 eine abgenutzte Messerklinge ausgewechselt werden soll, wird der Schieber aus der üblichen Schneidposition der Messerklinge mit einem Zusatzhub durch den Messerklingen-Durchtrittsschlitz hindurch so weit nach vorn verschoben, bis die stumpfe Messerklinge gänzlich frei liegt und von der Klingen-Aufnahmefläche des Schiebers entfernt werden kann.

[0009] Fehlbedienungen erscheinen bei dem Messer gemäß der US 37 08 881 bei starken Zugschneidarbeiten (unbeabsichtigter Zusatzhub des Schiebers nach vorn: Messerklinge fällt heraus) oder bei einer versehentlichen Lockerung der Schieberarretierung (Schieber verschiebt sich zu weit nach hinten: Reserve-Messerklingen fallen aus dem Magazin) nicht gänzlich ausgeschlossen.

[0010] Unter dem gattungsgemäßen Begriff "kurze Messerklinge" soll jeweils beispielsweise eine kurze Trapezklinge, Rechteckklinge oder Hakenklinge verstanden werden. Es werden also kurze Messerklingen verwendet, welche überwiegend aus Bandstahl gefertigt sind und in der Regel nach dem Stumpfwerden nicht mehr verwendet, sondern gegen neue Messerklingen ausgetauscht werden.

[0011] Ausgehend von dem eingangs beschriebenen bekannten Messer der engeren Gattung (DE 36 22 343 C2), liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das bekannte Messer so weiterzu-entwickeln, dass bei unterschiedlichen Messertypen eine einfach durchzuführende Auswechselung der Messerklinge erzielbar ist.

[0012] Entsprechend der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass Abdeckteil und Aufnahmeteil in zwei einander parallelen Ebenen relativbeweglich zueinander sind, und dass das entriegelte Aufnahmeteil gemeinsam mit der vom Aufnahmeteil gehaltenen Messerklinge durch einen Entnahmeschlitz hindurch aus dem Griffkörper in eine Entnahmeposition der Messerklinge nach außen führbar ist.

[0013] Entsprechend der Erfindung ist es zunächst wesentlich, dass Abdeckteil und Aufnahmeteil, auch eine Schwenkbewegung grundsätzlich einschließend, in zwei einander parallelen Ebenen relativ zueinander beweglich sind. In einer bestimmten Position des Aufnahmeteils kann das Aufnahmeteil, welches die Messerklinge hinreichend mittels mindestens eines Vorsprunges od. dgl. formschlüssig auf der Aufnahmefläche sichert, gemeinsam mit der Messerklinge von dem Abdeckteil weg durch einen Entnahmeschlitz aus dem Griffkörper heraus nach außen geführt und sodann die Messerklinge ungehindert entnommen werden.

[0014] Die Erfindung bevorzugt besonders eine Ausführungsform, gemäß welcher Abdeckteil und Aufnahmeteil relativ zueinander translatorisch verschiebbar sind.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind Führungsmittel zur Bewegungsführung von Abdeckteil und Aufnahmeteil vorgesehen. Dabei können die Führungsmittel dem Abdeckteil und/oder dem Aufnahmeteil zugeordnet sein.

[0016] Eine bevorzugte erfindungsgemäße Ausführungsform bei der Ausgestaltung der Führungsmittel besteht darin, dass die Führungsmittel von dem Abdeckteil und/oder von dem Aufnahmeteil unmittelbar selbst gebildet sind.

[0017] Ein Messer von insgesamt einfacher Bauform besteht entsprechend der Erfindung darin, dass Abdeckteil und Aufnahmeteil in Verschieberichtung des Schiebers relativ zueinander translatorisch verschiebbar sind. Mit diesen Merkmalen werden weitere Merkmale vorteilhaft kombiniert, die einen besonderen Entnahmeschlitz zur Messerklingenauswechselung entbehrlich machen, indem der Messerklingen-Durchtrittsschlitz für die Schneidposition der Messerklinge zugleich den für den Durchtritt von Aufnahmeteil und Messerklinge vorgesehenen Entnahmeschlitz bildet.

[0018] Bei dieser zuletzt beschriebenen Ausführungsform wird das Aufnahmeteil, ausgehend von der Schneidposition der Messerklinge oder ausgehend von der Ruheposition der Messerklinge, nur so weit entlang der Verschieberichtung des Schiebers nach vorn geschoben, bis die nun vom Abdeckteil distanzierte Messerklinge sich auf dem vorgeschobenen Aufnahmeteil frei zur Entnahme darbietet.

[0019] Eine Variante entsprechend der Erfindung sieht vor, dass das Abdeckteil die Außenkontur des Schiebers bildet, und dass das Abdeckteil das Aufnahmeteil führt, welches etwa zungenartig ausgebildet ist.

[0020] Eine kompakte Bauform des ein Abdeckteil und ein dazu relativ verschiebliches Aufnahmeteil aufweisenden Schiebers wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass das Abdeckteil einen etwa C-förmig hinterschnittenen, den Querschnitt des Aufnahmeteils mindestens teilweise aufnehmenden, in Verschiebe- bzw. Axialrichtung des Schiebers einen unveränderten Innenquerschnitt aufweisenden Innenraum bildet, welcher an gegenüberliegenden axialen Innenflächen als Führungsmittel je einen Führungskanal für korrespondierende Gegenführungsmittel bildet, die aus axialen Längsrippen des Aufnahmeteils bestehen.

[0021] Eine lösbare Verriegelung zwischen Abdeckteil und Aufnahmeteil wird entsprechend der Erfindung dadurch verwirklicht, dass das Abdeckteil einen zu seinem C-förmig hinterschnittenen Innenraum hin axial offenen rahmenartigen Fortsatz mit einer Rast aufweist, mit welcher eine Gegenrast zusammenwirkt, die von einem im rahmenartigen Fortsatz etwa axial geführten Rastarm des Aufnahmeteils gebildet ist.

[0022] Das Aufnahmeteil weist zweckmäßig eine Betätigungshandhabe auf, welche insbesondere dem Rastarm zugeordnet ist

[0023] Bei solchen Anwendungsfällen, z.B. in der Lebensmittelindustrie beim Öffnen von Rohstoff-Verpackungen, in denen ein Klingenwechsel besonders bewußt durchgeführt werden soll, um ein Hineinfallen von Messerklingen in den Rohstoffstrom zu vermeiden, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, dass die Betätigungshandhabe nur nach Öffnung des Griffkörpers zugänglich ist.

[0024] Bei anderen Anwendungsfällen, bei denen es vornehmlich auf einen leichtgängigen und schnellen Klingenwechsel ankommt, hält die Erfindung eine Ausführungsform bereit, bei welcher die Betätigungshandhabe über eine in der Wandung des Griffkörpers vorgesehene Betätigungsöffnung, wie z.B. über einen Betätigungsschlitz, zugänglich ist.

[0025] In den Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform eines Messers dargestellt, es zeigt

Fig. 1 die Seitenansicht eines Messers in einer Ruheposition der Messerklinge,

Fig. 2 das Messer gemäß Fig. 1, bei dessen Darstellung zur Verdeutlichung der für die Erfindung wesentlichen Merkmale Teilbereiche einer klappbaren Griffhälfte abgetrennt sind und außerdem der Betätigungsmechanismus für den Schieber weggelassen ist,

Fig. 3 das Messer in der Darstellungsweise gemäß Fig. 2, jedoch in einer für einen Messerklingenwechsel vorbereiteten Position eines Messerklingen-Aufnahmeteils,

Fig. 4 eine isolierte Stirnansicht des eine Messerklinge aufnehmenden Schiebers, etwa entsprechend dem mit IV bezeichneten Ansichtspfeil in Fig. 2,

Fig. 5 das Aufnahmeteil in einer den Fig. 2 und 3 entsprechenden Seitenansicht,

Fig. 6 im Vergleich zur Fig. 5, das Aufnahmeteil geklappt,

Fig. 7 das Abdeckteil in einer den Fig. 2 und 3 entsprechenden Seitenansicht und

Fig. 8 im Vergleich zur Fig. 7, das Abdeckteil geklappt.

[0026] In den Zeichnungen ist ein Messer insgesamt mit 10 bezeichnet.

[0027] Das Messer 10 weist einen im wesentlichen hohlen Griffkörper 11 auf, welcher aus einem Griffunterteil 12 und aus einem Griffoberteil 13 besteht.

[0028] Das Griffoberteil 13 ist etwa haubenartig ausgebildet und mittels zweier einander entgegengerichteter Achsstummel 14, die in Lagerlöchern 15 (vgl. Fig. 2 und 3) aufgenommen sind, am Griffunterteil 12 schwenkbar angelenkt.

[0029] Das Griffoberteil 13 weist eine in ihrem Scheitelbereich angeordnete Schmalwand 16 sowie zwei sich an je einer Längsseite der Schmalwand 16 anschließende Seitenwände 17 auf, von denen in Fig. 1 nur eine sichtbar ist.

[0030] An ihrem dem Achsstummel 14 abgewandten und dem Betrachter zugekehrten freien Ende weist das Griffoberteil 13 eine Riegelöffnung 18 auf, welche von einem etwa drucktastenartigen Riegelzapfen 19 durchgriffen ist. Wenn der Riegelzapfen 19 entgegen Federrückstellkraft niedergedrückt wird, ist die Riegelöffnung 18 frei, so dass das haubenartige Griffoberteil 13 entsprechend dem Schwenkpfeil u um die Drehlageranordnung 14, 15 herum vom Griffunterteil 12 abgeklappt werden kann.

[0031] Zur Halterung und Führung einer Messerklinge 20, hier einer Trapezklinge, weist das Messer 10 einen Schieber 21 auf, welcher aus einem Aufnahmeteil 22 für die Messerklinge 20 und aus einem korrespondierenden Abdeckteil 23 besteht.

[0032] Wie aus Fig. 4 zu ersehen, ist die Messerklinge 20 zwischen einer Aufnahmefläche 24 des Aufnahmeteils 22 und einer aus zwei Teilflächen 25A und 25B gebildeten Abdeckfläche des Abdeckteils 23 aufgenommen.

[0033] Aus der Aufnahmefläche 24 ragen zur formschlüssigen Lagesicherung der Messerklinge 20 zwei zapfenartige Vorsprünge 26 vor, welche die Messerklinge 20 in zwei Löchern 27 durchgreifen. In den Fig. 1 und 2 sind Teilbereiche des Schiebers 21 und der Messerklinge 20, so z.B. auch deren vordere Messerklingenecke 28 in Fig. 2, sichtbar.

[0034] Zur Betätigung des Schiebers 21 in dessen Verschieberichtungen x und z ist in Fig. 1 ein für den vorliegenden Zusammenhang unwesentlicher Betätigungsmechanismus B teilweise sichtbar. Mit x ist die Verschieberichtung des Schiebers 21 nach vorn und mit z dessen Verschieberichtung nach hinten bezeichnet.

[0035] Aufnahmeteil 22 und Abdeckteil 23 des Schiebers 21 sind entlang der Verschieberichtungen x und z translatorisch relativ beweglich aneinander geführt. Wie aus Fig. 4 zu ersehen, bildet das Abdeckteil 23 einen etwa C-förmig hinterschnittenen Innenraum 29 zur Führungsaufnahme des im Querschnitt etwa T-förmigen Aufnahmeteils 22.

[0036] In durch den Innenraum 29 des Abdeckteils 23 gebildeten Führungskanälen 30 sind Führungsrippen in Form von axialen Längsrippen 31 des Aufnahmeteils 22 gleitbar geführt.

[0037] Das Abdeckteil 23 weist einen zu seinem C-förmig hinterschnittenen Innenraum 29 hin axial offenen rahmenartigen Fortsatz 32 auf, welcher eine Rast 33 besitzt, mit der eine Gegenrast 34 zusammenwirkt, die von einem im rahmenartigen Fortsatz etwa axial geführten Rastarm 35 des Aufnahmeteils 22 gebildet ist. Die Rast 33 und die Gegenrast 34 erstrecken sich parallel zueinander und sind derart im Hinblick auf die Verschieberichtung x geneigt, dass sie sich etwa hakenförmig hintergreifen können.

[0038] Am freien Ende des Rastarms 35 ist ein sich gemäß den Fig. 2 und 3 aus der Zeichnungsebene heraus nach oben erstreckender Betätigungsfortsatz (Betätigungshandhabe) 36 vorgesehen, welche nur bei abgeklapptem Griffoberteil 13 zugänglich ist.

[0039] Die aus den Fig. 2 und 3 ersichtliche Zugfeder 37 ist mit ihrem Zugfederende 38 am Schieber 21 und mit ihrem Zugfederende 39 am Griffunterteil 12 lösbar befestigt.

[0040] Griffkörper 11 und Schieber 21 bilden Spritzgußteile aus einem geeigneten Kunststoff, wie z.B. aus PA.

[0041] Ein Messerklingenwechsel kann bei dem Messer 10, ausgehend von der Darstellung gemäß Fig. 1, wie folgt vorgenommen werden:

[0042] Mit Niederdrücken des etwa tastenartigen Riegelzapfens 19 wird das Griffoberteil 13 entsprechend dem Schwenkpfeil u vom Griffunterteil 12 abgeklappt, so dass der Schieber 21, etwa wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, zugänglich wird.

[0043] Sodann wird gemäß Fig 2 die Raststellung zwischen der Rast 33 und der Gegenrast 34 aufgehoben. Dies geschieht durch eine Beaufschlagung der bezüglich der Verschieberichtung x geneigten Betätigungsfläche 42 der Betätigungshandhabe 36 in Druckrichtung P. Dadurch wird die Gegenrast 34 entgegen der Eigenfederkraft F des Rastarms 35 ausgerastet und letzterer zugleich mit einer Kraftkomponente entlang der Verschieberichtung x so weit nach vorn geschoben, bis das Aufnahmeteil 22 vom Abdeckteil 23 axial distanziert ist. Dies hat zur Folge, dass gemäß Fig. 3 das Aufnahmeteil 22 so weit aus dem Griffkörper 11, d.h. durch dessen Messerklingen-Durchtrittsschlitz 41 hindurch, vorragt, dass die Messerklinge 20 von der Aufnahmefläche 24 und deren zapfenartigen Vorsprüngen 26 abgenommen und anschließend durch eine unbenutzte Messerklinge 20 ersetzt werden kann.

[0044] Das Wiedereinführen des die Messerklinge 20 tragenden Aufnahmeteils 22 in den Griffkörper 11 hinein geschieht analog in umgekehrter Weise. Dabei bewegt sich die Bedienungshandhabe 36 in Verschieberichtung z des Schiebers 21 nach hinten. Zugleich wird dabei der Rastarm 35 entgegen der Eigenfederkraft F gebogen und dadurch gespannt, weil die Betätigungshandhabe 36 an der geneigten Steuerfläche 40, gebildet von dem rahmenartigen Fortsatz 32, entlanggleitet. So steht eine hinreichende Rastkraft zur Verfügung, wenn der Rastzustand zwischen Rast 33 und Gegenrast 34 gemäß Fig. 2 erreicht ist.

Ansprüche

1. Messer (10), mit einem im wesentlichen hohlen Griffkörper (11) zur Aufnahme und Führung eines Schiebers (21), welcher zwischen einer Abdeckfläche (25A, 25B) seines Abdeckteils (23) und zwischen einer Aufnahmefläche (24) seines Aufnahmeteils (22) eine kurze Messerklinge (20) auswechselbar hält, die in einer bestimmten Position des Aufnahmeteils (22) nach einer Entriegelung und nach einer Relativbewegung zwischen Abdeckteil (23) und Aufnahmeteil (22) entnehmbar ist, dessen Aufnahmefläche (24) mindestens einen Vorsprung (26) od. dgl. zur formschlüssigen Lagesicherung der Messerklinge (20) aufweist, welche, ausgehend von einer Ruheposition, mittels des Schiebers (21) in dessen Verschieberichtung (x) durch einen griffkörperseitigen Messerklingen-Durchtrittsschlitz (41) hindurch in ihre Schneidposition versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckteil (23) und Aufnahmeteil (22) in zwei einander parallelen Ebenen relativbeweglich zueinander sind, und dass das entriegelte Aufnahmeteil (22) gemeinsam mit der vom Aufnahmeteil (22) gehaltenen (bei 24 und 26) Messerklinge (20) durch einen Entnahmeschlitz (41) hindurch aus dem Griffkörper (11) in eine Entnahmeposition der Messerklinge (20) nach außen führbar ist.

2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckteil (23) und Aufnahmeteil (22) relativ zueinander translatorisch verschiebbar sind.

3. Messer nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (30, 31) zur Bewegungsführung von Abdeckteil (23) und Aufnahmeteil (22) vorgesehen sind.

4. Messer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (30, 31) dem Abdeckteil (23) und/oder dem Aufnahmeteil (22) zugeordnet sind.

5. Messer nach Anspruch 3 oder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (30, 31) von dem Abdeckteil (23) und/oder dem Aufnahmeteil (22) unmittelbar selbst gebildet sind.

6. Messer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckteil (23) und Aufnahmeteil (22) in Verschieberichtung (x, z) des Schiebers (21) relativ zueinander translatorisch verschiebbar sind, und dass der Messerklingen-Durchtrittsschlitz (41) zugleich den für den Durchtritt von Aufnahmeteil (22) und Messerklinge (20) vorgesehenen Entnahmeschlitz bildet.

7. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (23) die Außenkontur des Schiebers (21) bildet, und dass das Abdeckteil (23) das Aufnahmeteil (22) führt, welches etwa zungenartig ausgebildet ist.

8. Messer nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (23) einen etwa C-förmig hinterschnittenen, den Querschnitt des Aufnahmeteils (22) mindestens teilweise aufnehmenden, in Verschiebe- bzw. Axialrichtung (x, z) des Schiebers (21) einen unveränderten Innenquerschnitt aufweisenden Innenraum (29) bildet, welcher an gegenüberliegenden axialen Innenflächen als Führungsmittel je einen Führungskanal (30) für korrespondierende Gegenführungsmittel bildet, die aus axialen Längsrippen (31) des Aufnahmeteils (22) bestehen.

9. Messer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (23) einen zu seinem C-förmig hinterschnittenen Innenraum (29) hin axial offenen rahmenartigen Fortsatz (32) mit einer Rast (33) aufweist, mit welcher eine Gegenrast (34) zusammenwirkt, die von einem im rahmenartigen Fortsatz (32) etwa axial geführten Rastarm (35) des Aufnahmeteils (22) gebildet ist.

10. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil eine Betätigungshandhabe (36) aufweist, welche insbesondere dem Rastarm (35) zugeordnet ist.

11. Messer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (36) nur nach Öffnung des Griffkörpers (11) zugänglich ist.

12. Messer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (36) über eine in der Wandung des Griffkörpers (11) vorgesehene Betätigungsöffnung oder über einen Betätigungsschlitz zugänglich ist.

Zeichnung