(19)
(11) EP 1 043 468 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.04.2002  Patentblatt  2002/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.10.2000  Patentblatt  2000/41

(21) Anmeldenummer: 00107611.6

(22) Anmeldetag:  07.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 5/12, E05D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 08.04.1999 DE 19915718

(71) Anmelder: ISE Industries GmbH
58455 Witten (DE)

(72) Erfinder:
  • Mertin, Ralf
    58313 Herdecke (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Wenzel & Kalkoff 
Flasskuhle 6
58452 Witten
58452 Witten (DE)

   


(54) Türscharnier für Kraftfahrzeuge


(57) Die Erfindung betrifft ein Scharnier, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge zur Anlenkung einer Tür oder einer Klappe an einer Säule mit einer Türkonsole, einer Säulenkonsole und einem Scharnierbolzen für eine drehgelenkige Verbindung der Türkonsole und der Säulenkonsole, wobei der Scharnierbolzen, der drehbar mit der Türkonsole oder mit der Säulenkonsole verbunden wird durch einen Verbindungsabschnitt verdrehsicher, aber zur Montage abnehmbar an einem Aufnahmeabschnitt der Säulenkonsole oder der Türkonsole befestigt ist, sich der Verbindungsabschnitt des mit der Türkonsole drehbar verbundenen Scharnierbolzens - in Einführungsrichtung zu dem Aufnahmeabschnitt der Säulenkonsole hin gesehen - verjüngt und der Aufnahmeabschnitt der Säulenkonsole eine Aufnahmeöffnung von entsprechend verjüngter Form aufweist, die Umfangsfläche des Scharnierbolzens an dem Verbindungsabschnitt Vorsprünge aufweist, an der Innenfläche der Aufnahmeöffnung die gleich Anzahl entsprechender Ausnehmungen zur Aufnahme der Vorsprünge angeordnet sind und sich die Vorsprünge und die Ausnehmungen jeweils unter einem Winkel zur Längsachse des Scharniernbolzens erstrecken.
Um ein derartiges Scharnier zu schaffen, das neben einer verdrehsicheren Anordnung eines Scharnierbolzens in einer entsprechenden Aufnahme auch ein einfaches Ausrichten einer drehbar mit dem Scharnierbolzen verbundenen Tür gegenüber der Aufnahmeöffnung ermöglicht, weist die Umfangsfläche des Scharnierbolzens maximal drei Vorsprünge auf, die im Querschnitt bogenförmig oder wulstartig ausgebildet sind und mit korrespondierenden Ausnehmungen der Aufnahmeöffnung im Eingriff stehen und der Verbindungsabschnitt und die Aufnahmeöffnung spielfrei in Eingriff kommen.







Recherchenbericht