(19)
(11) EP 1 044 641 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(21) Anmeldenummer: 00106918.6

(22) Anmeldetag:  31.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 25/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.04.1999 DE 19916466

(71) Anmelder: Schneider, Jochen Robert
73540 Heubach (DE)

(72) Erfinder:
  • Schneider, Jochen Robert
    73540 Heubach (DE)

(74) Vertreter: Dr. Weitzel & Partner 
Friedenstrasse 10
89522 Heidenheim
89522 Heidenheim (DE)

   


(54) Kleiderbügel


(57) Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel
  • mit einem Tragelement zur Aufnahme eines Kleidungsstückes;
  • mit einem Haken, der einen gekrümmten Bereich zum Umfassen einer Stange sowie einen geradlinigen Teil zum Fixieren am Tragelement aufweist;
  • der gekrümmte Bereich weist eine Auflagefläche auf, die sich in Richtung der Stangen-Längsachse erstreckt.

Gemäß der Erfindung wird folgendes vorgesehen:
  • Tragelement und Haken sind relativ zueinander um die Längsachse des Hakens verdrehbar;
  • es sind Eingriffselement vorgesehen, umfassend Vorsprünge und Sicken, mit denen Haken und Tragelement in ein- und derselben Ebene oder um 90 Grad hierzu versetzt arretierbar sind.





Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem Kleider-tragenden Element, dem eigentlichen Bügel, im folgenden "Tragelement" genannt, sowie mit einem Haken, der am Tragelement befestigt ist.

[0002] Solche Bügel dienen dem Tragen von Kleidungsstücken wie Sakkos oder dergleichen. Sie sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt.

[0003] Haken und Tragelement können auf unterschiedliche Weise aneinander befestigt sein. Häufig ist der Haken mit einem Gewindezapfen versehen, der in das Tragelement eingeschraubt ist. Dabei ist ein gewisses Verdrehen des Hakens um die Längsachse des Gewindezapfens möglich. Bekannt sind Ausführungsformen mit einem Tragelement aus Kunststoff und einem Haken aus Metall. Auch hierbei ist ein Verdrehen des Hakens relativ zum Tragelement der Normalfall. Die Erfindung befaßt sich mit solchen Kleiderbügeln, bei welchen Haken und Tragelement relativ zueinander verdrehbar sind. In einer ersten Winkelposition befinden sich Tragelement und Haken in ein- und derselben Ebene, in einer zweiten Winkelposition befindet sich der Haken in einer Ebene, die senkrecht zur Ebene verläuft, in welcher sich das Tragelement befindet.

[0004] Die Winkelposition spielt dann keine besondere Rolle, wenn der Kleiderbügel im häuslichen Bereich verwendet wird, insbesondere im Kleiderschrank oder an der Garderobe. Dabei liegen Haken und Tragelement meist in ein- und derselben Ebene.

[0005] Anders liegen die Dinge bei der Verwendung eines Kleiderbügels im Auto. Wie bekannt, befindet sich in PKW's im Fond des Fahrgastraumes über dem Fenster ein Haltegriff. Solch ein Haltegriff dient einerseits dazu, daß sich ein Fahrgast an ihm festhalten kann, besonders bei flotter Kurvenfahrt. Er wird aber auch andererseits dazu benutzt, einen Kleiderbügel mit darauf hängenden Kleidern anzuhängen. Der Haltegriff hat somit in einem solchen Fall die Funktion der Kleiderstange im Kleiderschrank.

[0006] Wird ein solcher Tragegriff zum Anhängen eines Kleiderbügels mit darauf hängenden Kleidungsstücken benutzt, so müssen der Haken des Kleiderbügels einerseits und das Tragelement andererseits in zwei zueinander senkrechten Ebenen liegen. Das Tragelement muß nämlich in einer in Fahrtrichtung verlaufenden Vertikalebene liegen, wobei die betreffenden Kleidungsstücke an der Innenfläche von Tür und Fenster anliegen, während der Haken in einer zur Fahrtrichtung senkrechten Ebene liegt, weil er den Haltegriff umgreift. Die Gesamtheit der beteiligten Elemente - Kleiderbügel mit Haken und Tragelement sowie die Kleidungsstücke - stellen dabei ein höchst labiles System mit allen denkbaren Freiheitsgraden dar. So ist eine Bewegung zwischen Haken und Traggriff möglich, und zwar ein Gleiten des Hakens auf dem Traggriff sowie ein Ausschwingen des Traggriffes in allen Richtungen. Die relative Winkelposition zwischen Haken und Tragelement ist keineswegs fixiert, so daß ein gegenseitiges Verdrehen zwischen diesen beiden möglich ist. Dabei kommt es zu einem Anschlagen der Kleidungsstücke am Fenster beziehungsweise an der Innenfläche der Tür, was zu einem unerwünschten Klappern führt, insbesondere dann, wenn auf dem Kleiderbügel kein Sakko hängt.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel zu schaffen, der eine benutzerfreundliche Verwendung im Auto ermöglicht, wobei ein Rutschen in Fahrtrichtung sowie ein Auspendeln und ein schwingendes Anschlagen von Kleiderstücken gegen die Innenfläche von Tür und Fenster vermieden wird, und daß der Kleiderbügel gleichzeitig im häuslichen Bereich nutzbar ist, das heißt auf der Stange des Kleiderschrankes oder der Garderobe.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Gestaltung des Kleiderbügels wird im einzelnen folgendes erreicht:
Dadurch, daß der Haken Auflageflächen aufweist, die sich in Längsrichtung der ihn aufnehmenden Stange beziehungsweise des ihn aufnehmenden Haltegriffes erstrecken, wird eine gewisse Stabilität zwischen diesen beiden Elementen hergestellt. Ein Hin- und Herrutschen des Hakens auf dem Traggriff im Auto wird damit zumindest verringert. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Auflageflächen mit einem reibungshemmenden Belag versehen sind. Vorteilhaft ist es, die Auflageflächen des Hakens derart zu gestalten, daß sie einen Keilwinkel miteinander bilden, so daß ein Verkeilen oder Verklemmen mit der Stange des Haltegriffes erzielt wird.

[0010] Weiterhin sind Haken und Tragelement auf solide Weise in definierter Winkelposition miteinander verbunden. Die beiden Haupt-Winkelpositionen sind durch Eingriffselemente oder Rasten gesichert.

[0011] Nach dem Abhängen des Kleiderbügels mit daraufhängenden Kleidungsstücken vom Traggriff des Autos lassen sich Haken und Tragelement um 90 Grad verdrehen, so daß diese beiden in ein- und derselben Ebene liegen. Der Kleiderbügel ist nunmehr im häuslichen Bereich verwendbar.

[0012] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:
Figur 1
zeigt einen Kleiderbügel, an einem Traggriff eines Autos angehängt, umfassend einen Haken und ein Tragelement, das geschnitten ist.
Figur 2
zeigt den Haken, bei dem der Fuß weggebrochen ist.
Figur 3
zeigt eine Ansicht auf den Fuß des Hakens von unten.
Figur 4
zeigt eine Draufsicht auf das Tragelement.
Figur 5
zeigt einen Schnitt durch den Gegenstand von Figur 4 gemäß der Schnittlinie V-V.
Figur 6
zeigt einen Teil des Gegenstandes von Figur 1 in vergrößerter Darstellung; hierbei ist der Haken oberhalb seines Fußes weggebrochen und teilweise geschnitten.
Figur 7
zeigt einen Ausschnitt aus dem Gegenstand von Figur 6.
Figur 8
zeigt eine weitere Ausführungsform eines Kleiderbügels in einer ähnlichen Ansicht wie Figur 1.
Figur 9 und 10
stellen Einzelheiten aus dem Gegenstand von Figur 8 dar.
Figur 11 bis 14
veranschaulichen einen Haken für einen Kleiderbügel zum Zusammenfügen zweier Kleiderbügel.
Figur 15
zeigt in vergrößertem Maßstab im Querschnitt die Stange eines Haltegriffes, den abgekröpften Teil eines Hakens sowie ein zwischen diesen beiden eingefügtes Zwischenelement.


[0013] Der in Figur 1 dargestellte Kleiderbügel umfaßt einen Haken 1 sowie ein bügelförmiges Tragelement 2, das dazu bestimmt ist, ein Kleidungsstück aufzunehmen, beispielsweise ein Sakko. Tragelement 2 kann außerdem mit einer Querstange versehen sein, über die eine Hose gehängt werden kann.

[0014] Haken 1 greift um die Stange eines Haltegriffes 3. Haltegriff 3 befindet sich in einem PKW im Fahrgastraum, beispielsweise oberhalb eines Fensters im Fond.

[0015] Haken 1 weist einen mit dem Hauptkörper des Hakens einteiligen Zapfen 1.1 auf.

[0016] Wie man aus Figur 2 erkennt, ist der Haken 1 wenigstens teilweise flächig ausgebildet. Jener Bereich, der die Stange des Traggriffes 3 umschlingt, hat eine gewisse Erstreckung in Richtung der Stange, somit in Fahrtrichtung des PKW. Die Abmessung des Hakens in dieser Richtung beträgt ein vielfaches seiner Materialstärke, beispielsweise das fünf- oder zehnfache.

[0017] Die Gestalt des unteren Bereiches des Hakens 1 erkennt man genauer aus Figur 6. Wie man sieht, besitzt Haken 1 einen Flansch 1.2 sowie einen Bund 1.3. Alle diese Teile, nämlich Zapfen 1.1, Flansch 1.2 und Bund 1.3 sind einteilig. Siehe in diesem Zusammenhang auch Figur 7.

[0018] Wie man aus den Figuren 3, 4 und 7 erkennt, weist der Bund 1.2 des Hakens 1 zwei Nocken 1.4 und 1.5 auf

[0019] Wie man aus den Figuren 4 und 5 erkennt, ist Tragelement 2 mit einer Kreisfläche 2.1 versehen. In die Kreisfläche sind vier Sicken 2.2, 2.3, 2.4 und 2.5 eingelassen.

[0020] Haken 1 und Tragelement 2 sind relativ zueinander verdrehbar, und zwar um die Längsachse 1.6 des Hakens 1. Dabei arbeiten die genannten Nocken und die genannten Sicken miteinander zusammen. Es findet ein Einrasten statt, und zwar einmal bei der in Figur 1 gezeigten Winkelposition, sowie in einer Winkelposition, bei welcher Haken 1 und Tragelement 2 in ein- und derselben Ebene verlaufen.

[0021] Die Abmessungen der einzelnen Bauteile sind derart gewählt, daß Haken 1 und Tragelement 2 mittels des Zapfens 1.1 relativ stramm miteinander verbunden sind, daß aber dennoch ein Verdrehen möglich ist. Sitzen die beiden Nocken 1.4, 1.5 in einer der vier Sicken 2.2., 2.3, 2.4 oder 2.5, so ist ein Verdrehen nur entgegen einem gewissen Widerstand möglich. Darauf beruht die zuverlässige Verankerung in der jeweiligen Winkelposition.

[0022] Es könnte auch eine Feder vorgesehen sein, die für eine relativ stramme Verbindung zwischen Zapfen 1 und Tragelement 2 sorgt. Eine solche Feder ist hier nicht dargestellt, jedoch kann sich der Fachmann eine solche leicht vorstellen.

[0023] Bei der Ausführungsform gemäß der Figuren 8 bis 10 ist wiederum ein Kleiderbügel dargestellt, umfassend einen Haken 1 und ein Tragelement 2. Der Haken umgreift wiederum die Stange eines Haltegriffes 3 eines PKW.

[0024] Die Besonderheit dieser Ausführungsform besteht darin, daß ein Zwischenstück 4 vorgesehen ist, das funktional zwischen Haken 1 und Tragelement 2 angeordnet ist. Es umfaßt einen Rundzapfen 4.1, einen Gewindezapfen 4.2, einen Sockel 4.3 sowie einen Bund 4.4. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß der Haken bei einem Tragelement 2 verwendet werden kann, das aus Holz besteht, statt aus Kunststoff. Die Funktion des Einrastens liegt somit im Haken. Der Haken könnte damit als "autark" bezeichnet werden.

[0025] Figur 9 zeigt eine mögliche Ausführungsform des Bundes 4.4. Der Bund 4.4 ist mit vier Sicken 4.5, 4.6, 4.7, 4.8 ausgestattet.

[0026] Der Bund befindet sich in einer ringförmigen Aussparung 1.7, die im Fuß des Hakens 1 eingearbeitet ist. Die ringförmige Aussparung weist Nocken auf, die radial nach innen ragen, so daß sie mit den genannten Sicken 4.5 bis 4.8 je nach Winkelposition zusammenarbeiten können.

[0027] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 10 liegen die Verhältnisse umgekehrt. Der Bund 4.4 ist nicht mit Sicken, sondern mit Radialnocken 4.9, 4.10 versehen, und die Ringnut weist entsprechende radiale Sicken auf.

[0028] Wie man sieht, ist der Gewindezapfen 4.2 in das Tragelement 2 eingeschraubt. In diesem Falle besteht Tragelement 2 aus Holz. Beim Einschrauben wird zweckmäßigerweise darauf geachtet, daß sich ein relativ strammer Sitz zwischen Sockel 4.3 und Tragelement 2 ergibt, so daß eine praktisch drehfeste Verbindung geschaffen wird. Nunmehr läßt sich der Haken 1 gegen das Tragelement 2 verdrehen, ohne daß die Verbindung zwischen Zwischenstück 4 und Tragelement 2 hierbei gelockert wird.

[0029] In den Figuren 11 bis 14 ist eine Ausführungsform beschrieben, bei welcher zwei Kleiderbügel zusammenkoppelbar sind.

[0030] Zumindest die Haken haben im wesentlichen dieselbe Konfiguration - siehe Figur 11. Haken 1 ist dabei wiederum an der Stange eines Traggriffes 3 eines PKW angehängt. Dabei ist Haken 1 aus gradlinigen Abschnitten zusammengesetzt, nämlich den Abschnitten 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5 und 10.6.

[0031] Wie man sieht, ist der Haken des zweiten Kleiderbügels genauso aufgebaut.

[0032] Statt der scharfen Abkröpfungen wären jedoch auch sanfte Übergänge denkbar.

[0033] Figur 12 zeigt wiederum den ersten Kleiderbügel mit dem Traghaken 1, diesmal jedoch ohne Andeutung der Stange des Haltegriffes 3. Haken 1 ist wiederum flächig ausgebildet. Er weist eine Bohrung 20 auf, mit einer kreisförmigen Öffnung 21 sowie zwei daran anschließenden Langlöchern 22, 23.

[0034] Aus Figur 11 erkannt man einen Stift 30, der auf seinen beiden Seiten einen Kopf 31, 32 hat.

[0035] Die Figuren 13 und 14 zeigen einen der beiden Kleiderbügel gemäß Figur 11, und zwar Figur 13 zeigt den Kleiderbügel in einer Ansicht von vorn, und Figur 14 zeigt ihn in einer Ansicht von hinten. Die große Öffnung 21 befindet sich dabei mit ihrem Mittelpunkt auf derselben Höhe, wie der Mittelpunkt des Stiftes 30.

[0036] Aufgrund dieser Konfiguration ist es nicht notwendig, unterschiedlich gestaltete Haken zu verwenden. Vielmehr lassen sich Kleiderbügel mit genau gleichen Haken verwenden, was ein Fertigungsvorteil ist.

[0037] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 15 erkennt man wiederum die Stange eines Traggriffes 3 sowie den abgekröpften Teil eines Hakens 1. Zwischen diesen beiden ist ein Zwischenelement 40 eingefügt. Das Zwischenelement weist eine Innenkontur auf, die komplementär ist zur Außenkontur der genannten Stange - im vorliegenden Falle elliptisch. Es weist zugleich eine Außenkontur auf, die komplementär zur Innenkontur des abgekröpften Teiles des Hakens 1 ist.

[0038] Das Zwischenelement besteht am besten aus einem gummielastischen Material, beispielsweise aus Weichplastik. Es läßt sich leicht von oben her auf die Stange des Traggriffes 3 aufstecken und umschließt diese formschlüssig. Der abgekröpfte Teil des Hakens 1 hingegen läßt sich ebenso leicht auf das Zwischenelement aufstecken. Hierdurch wird ein perfekter Formschluß erzielt.

[0039] Hat das Zwischenelement 40 gegenüber dem abgekröpften Teil des Hakens 1 Übermaß, so läßt sich zusätzlich zu dem Formschluß noch ein gewisser Kraftschluß erzielen, und damit eine "bombenfeste" Verbindung zwischen diesen beiden.


Ansprüche

1. Kleiderbügel

1.1 mit einem Tragelement (2) zur Aufnahme eines Kleidungsstückes

1.2 mit einem Haken (1), der einen gekrümmten oder abgekröpften Bereich zum Umfassen einer Stange sowie einen geradlinigen Teil zum Fixieren am Tragelement (2) aufweist

1.3 der gekrümmte Bereich weist Auflageflächen auf, die sich in Richtung der Stangen-Längsachse erstreckt, um ein Verkeilen oder Klemmen mit der Stange zu erzielen;

1.4 Tragelement (2) und Haken (1) sind relativ zueinander um die Längsachse (1.6) des Hakens (1) verdrehbar

1.5 es sind Eingriftselemente vorgesehen, umfassend Vorsprünge (1.4, 1.5) und Sicken (2.2, 2.3, 2.4, 2.5), mit denen Haken (1) und Tragelement (2) in ein- und derselben Ebene oder um 90 Grad hierzu versetzt arretierbar sind.


 
2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

2.1 es ist einem der beiden Teile - Haken (1) oder Tragelement (2) - ein Zwischenstück (4) zugeordnet

2.2 das Zwischenstück (4) weist Vorsprünge oder Sicken auf

2.3 das andere der beiden Teile - Tragelement (2) oder Haken (1) - weist Sicken oder Vorsprünge auf.


 
3. Kleiderbügel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (4) Bestandteil des Hakens (1) ist.
 
4. Kleiderbügel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (4) Bestandteil des Tragelementes (2) ist.
 
5. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Haken (1) und Tragelement (2) mittels einer elastischen Kraft aneinander gedrückt sind.
 
6. Kleiderbügel, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5

6.1 mit einem Tragelement (2) zur Aufnahme eines Kleidungsstückes

6.2 mit einem Haken (1), der einen gekrümmten oder abgekröpften Bereich zum Umfassen einer Stange sowie einen geradlinigen Teil zum Fixieren am Tragelement (2) aufweist

6.3 der gekrümmte oder abgekröpfte Bereich weist Auflageflächen auf, die sich in Richtung der Stangen-Längsachse erstrecken, um mit der Stange ein Verkeilen oder ein Verklemmen zu erzielen;

6.4 Tragelement (2) und Haken (1) sind relativ zueinander um die Längsachse (1.6) des Hakens verdrehbar

6.5 der Haken (1) weist auf einem - in hängendem Zustand - vertikalen Abschnitt eine Fixiereinrichtung zum Fixieren eines zwischen seinem gekrümmten und seinem geradlinigen Teil eine Fixiereinrichtung zum Fixieren eines gleichartigen, zweiten Kleiderbügels in einer Rücken-anRücken-Konfiguration auf.


 
7. Kleiderbügel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiereinrichtung die folgenden Elemente umfaßt:

7.1 einen dem gekrümmten oder abgekröpften Teil abgewandten Stift mit Kopf zum Einführen in eine Bohrung im zweiten Kleiderbügel

7.2 eine Bohrung zum Einführen eines an einem Stift des zweiten Kleiderbügels angeordneten Kopfes

7.3 Stift und Kopf befinden sich in hängendem Zustand des Kleiderbügels auf demselben Niveau.


 
8. Kleiderbügel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung im wesentlichen Schlüssellochform hat.
 
9. Kleiderbügel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiereinrichtung als Schnappverschluß ausgebildet ist, beispielsweise nach dem Druckknopf-Prinzip.
 
10. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

10.1 es ist ein Zwischenelement (40) vorgesehen, das zum Aufstecken oder Aufschieben auf die Stange des Haltegriffs (3) bestimmt ist und das sich in hängendem Zustand dieses Kleiderbügels zwischen der Stange und dem gekrümmten oder abgekröpften Teil des Hakens (1) befindet;

10.2 das Zwischenelement (40) hat eine Innenkontur, die komplementär zur Stange des Haltegriffs (3) ausgebildet ist, und eine Außenkontur, die komplementär zur Innenkontur des gekrümmten oder abgekröpften Teiles des Hakens (1) ausgebildet ist.


 




Zeichnung