(19)
(11) EP 1 044 923 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(21) Anmeldenummer: 00106587.9

(22) Anmeldetag:  28.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66F 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.04.1999 DE 19916509

(71) Anmelder: Langewellpott, Eva-Maria
32339 Espelkamp (DE)

(72) Erfinder:
  • Langewellpott, Ernst
    30900 Wedemark (DE)

(74) Vertreter: Braun, Dieter, Dipl.-Ing. et al
Hagemann, Braun & Held Patentanwälte, Hildesheimer Strasse 133
30173 Hannover
30173 Hannover (DE)

   


(54) Scheren-Hubtisch mit einer Plattform zur Aufnahme von zu hebenden Gegenständen


(57) Beschrieben wird ein Scheren-Hubtisch (1) mit einer Plattform (2) zur Aufnahme von zu hebenden Gegenständen, mit wenigstens einem unterhalb der Plattform (2) angeordneten, ein Paar bildenden ersten und zweiten Scherenglied (3 und 4), die sich kreuzend um eine gemeinsame Drehachse (5) gegeneinander verschwenkbar sind und zwischen sich seitliche Winkel α bilden, mit einem Antrieb zum Aufrichten und Absenken der Scherenglieder (3 und 4), der mit einem Spreizkörper (6) in einen der seitlichen Winkel α zwischen den Scherengliedern (3 und 4) eingreift und an wenigstens einem ersten Scherenglied (3) ständig angreift sowie mit wenigstens einem am Spreizkörper (6) angelenkten Stützarm (16), der sich mit seinem freien Ende (17) an dem zweiten Scherenglied (4) abstützt und den Spreizkörper (6) am ersten Scherenglied (3) positioniert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Stützarm (16) an seinem freien Ende (17) auf dem zweiten Scherenglied (4) verschiebbar gestützt aufliegt, daß das freie Ende (17) des Stützarmes (16) von einem abgewinkelt angelenkten Führungsarm (19) geführt ist, der mit seinem freien Ende (20) an dem ersten Scherenglied (3) in einem Bereich zwischen der Auflage des Spreizkörpers (6) und der gemeinsamen Drehachse (5) gelenkig befestigt ist und daß sich der Spreizkörper (6) über den gesamten Hubbereich der Scherenglieder (3 und 4) über den Stützarm (16) am zweiten Scherenglied (4) abstützt. Es ergibt sich bei vergleichsweise geringen Antriebskräften eine konstante Hubgeschwindigkeit der Plattform (2), die deren exakte Positionierung ermöglicht.







Recherchenbericht