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EP 1 045 050 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.2003 Patentblatt 2003/33 |
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Anmeldetag: 27.01.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D01H 1/38 |
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Verfahren und Vorrichtung zum Klemmen von Unterwindefäden an einer Spinnspindel
Method and apparatus for clamping an underwound yarn wrap on a spinning spindle
Méthode et appareil pour pincer un fil de sous-renvidage sur une broche d'un métier
à filer
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE IT LI |
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Priorität: |
05.02.1999 DE 19904793
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.10.2000 Patentblatt 2000/42 |
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Patentinhaber: Zinser Textilmaschinen GmbH |
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D-73058 Ebersbach/Fils (DE) |
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Erfinder: |
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- Dinkelmann, Friedrich
73098 Rechberghausen (DE)
- Darcis, Gerhard
73349 Wiesensteig (DE)
- Mann, Peter
73079 Süssen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 775 769 DE-C- 4 337 100
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DE-A- 4 435 515
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Klemmen eines Unterwindefadens
an einer Spindel einer Ringspinnmaschine, wobei die Spindel unterhalb eines aufgesteckten
Kopses einen festen Klemmring und eine mittels einer Betätigungsvorrichtung axial
zur Spindel verschiebbare, mit dem Klemmring in Klemm-Wirkverbindung bringbare Klemmhülse
aufweist und wobei die Klemmflächen an Klemmring und Klemmhülse ineinandergreifend
kegelig sind. Vorzugsweise ist vorgesehen, daß der Unterwindefaden die Spindel mit
weniger als 360° umschlingt und daß die Betätigungsvorrichtung feststehend an der
Ringspinnmaschine angeordnet ist.
[0002] Eine solche Vorrichtungen ist aus der EP 0 775 769 A1 (Z 9532) bekannt. Dort wird
der Unterwindefaden zwischen einem kegeligen Klemmring und einer Klemmhülse, die mit
kegelstumpfförmigen Klemmflächen selbsthemmend ineinandergreifen, eingeklemmt. In
der Praxis hat sich gezeigt, daß die Klemmwirkung in seltenen Fällen infolge Verschmutzung
oder Verschleiß versagt.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Betriebssicherheit, insbesondere
die Klemmwirkung solcher Klemmwirkverbindungen zu verbessern.
[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Klemmfläche des Klemmringes
und/oder die Klemmfläche der Klemmhülse durch Strukturierung einen höheren Reibwert
erhalten. Die Strukturierung kann beispielsweise rillenförmig, verzahnt, gezackt oder
mäanderförmig ausgebildet sein. In manchen Fällen kann die erreicht werden. Die Strukturierung
kann an beiden oder nur an einem der zusammenwirkenden Klemmelemente angeordnet sein.
[0005] Es ist schon vorgeschlagen worden (Z 9814), im wesentlichen ebene Klemmflächen von
gegeneinander bewegbaren und zusammenwirkenden Klemmelementen mit wellen-förmiger
Struktur zu versehen. Hierbei hat die wellenförmige Struktur jedoch den Zweck, bei
gegenseitigem Verdrehen der beiden Elemente der Klemmvorrichtung den Klemmspalt zu
öffnen und den Faden freizugeben.
[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, die Strukturierung von Klemmhülse
und Klemmring jeweils ineinandergreifend auszubilden und Klemmhülse und Klemmring
verdrehsicher zueinander anzuordnen.
[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sehen vor, daß mindestens ein Element der Klemmvorrichtung
elastisch ausgeführt ist und daß Klemmhülse und Klemmring durch Federwirkung in Klemmstellung
gehalten werden.
[0008] In den Figuren der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung an einer einzelnen
Spindel dargestellt. Es versteht sich, daß eine Ringspinnmaschine eine Vielzahl von
Spindeln aufweist, deren jede mit dieser Einrichtung ausgestattet ist. Es zeigen
Fig. 1 eine Ringspinnspindel in Seitenansicht;
Fig. 2 einen den Gegenstand der Erfindung enthaltenden Ausschnitt aus Fig. 1 teils
in
Ansicht, teils im Längsschnitt.
[0009] Wie aus Fig. 1 erkennbar, besteht die Spinnspindel 1 aus einem Spindelunterteil 2,
das in einer den Antrieb der Spinnspindel enthaltenden Spindelbank 3 befestigt ist
und in dem das drehbare Spindeloberteil 4 gelagert ist. Auf diesem Spindeloberteil
4 ist ein Hülse 5 aufgesteckt, auf der ein zulaufender Faden 6 zu einer Wicklung 7
aufgewunden wird. Hülse 5 und Wicklung 7 bilden den Kops 8. Der zugeführte Faden 6
wird durch einen Ringläufer 9 geführt, der auf einem Spinnring 10 umläuft, der seinerseits
in einer auf und ab bewegbaren Ringbank 11 angeordnet ist.
[0010] Unterhalb des Kopses 8 ist auf dem Spindeloberteil 4 eine Klemmvorrichtung für den
Unterwindefaden angeordnet. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, umfaßt diese Klemmvorrichtung
12 eine auf dem Spindeloberteil 4 befestigte Büchse 13. Auf dieser Büchse 13 ist mittels
Schrauben 14 ein sich an einer Schulter 15 der Büchse abstützender Klemmring 16 leicht
auswechselbar gehalten, dessen Außenumfang auf einem Teilbereich kegelstumpfförmig
ist. Mittels der Schrauben 14 kann auch ein Trennmesser 17 mit scharfer Schneidkante
18 befestigt sein.
[0011] Auf der Büchse 13 ist ferner eine Klemmhülse 19 axial verschiebbar, die mittels einer
sich an Schultern auf der Büchse und in der Klemmhülse abstützenden Feder 20 nach
oben gegen den Klemmring 16 gedrückt wird. Der obere innere Rand dieser Klemmhülse
19 ist dem kegelstumpfförmigen Bereich des Klemmringes 16 angepaßt innenkegelstumpfförmig
ausgebildet. Die beiden einander gegenüberstehenden kegelstumpfförmigen Flächen 21
bzw. 22 des Klemmringes 16 und der Klemmhülse 19 bilden zusammenwirkend die Klemmvorrichtung
12, in der der Faden 6 geklemmt und gehalten werden kann. Die Schrauben 14 durchdringen
auch einen Innenbund der Klemmhülse 19 und sichern diese gegen Verdrehen.
[0012] Die Klemmhülse 19 hat einen Außenbund 23, an dem sie mittels einer Betätigungsvorrichtung
gegen die Kraft der Feder 20 nach unten verschoben werden kann. Wie aus Fig. 1 erkennbar,
kann diese Betätigungsvorrichtung aus einer entlang der Spindelbank 3 verlaufenden
Welle 24 bestehen, an der ein Nocken 25 angeordnet ist, mittels dessen durch Drehen
der Welle auf die Klemmhülse 19 eine in der Zeichnung nur durch Pfeile A angedeutete
Kraft ausübbar ist.
[0013] Nach Fertigstellen der Fadenwicklung 7 auf dem Kops 8 wird bei auslaufender Spinnspindel
1 die Klemmhülse 19 durch Ausüben der durch die Pfeile A angedeuteten Kraft nach unten
gedrückt. Dadurch werden die kegelstumpfförmigen Flächen 21 bzw. 22 des Klemmringes
16 und der Klemmhülse 19 auseinanderbewegt und die Klemmvorrichtung 12 geöffnet. Auf
etwa der Hälfte bis drei Vierteln der letzten Umdrehung der Spinnspindel 1 ist ferner
die Ringbank 11 so weit nach unten geführt, daß der Faden 6 durch den Ringläufer 9
mit einem entsprechenden Umfangswinkel auf der Fläche 21 des Klemmringes 16 abgelegt
wird. Nachdem die Spinnspindel vollständig zum Stillstand gekommen ist, wird die durch
die Pfeile A angedeutete Kraft weggenommen, so daß die Feder 20 die Klemmhülse 19
nach oben bewegen und die Fläche 22 der Klemmhülse an die Fläche 21 des Klemmringes
16 anlegen, die Klemmvorrichtung 12 also schließen kann. Dabei wird der Faden 6 in
dieser Klemmvorrichtung 12 festgehalten.
[0014] Nach Auswechseln der vollen Kopse 8 gegen leere Hülsen kann ausgehend von dem in
der Klemmvorrichtung 12 gehaltenen Faden 6 die Bewicklung der neuen leeren Hülse aufgenommen
werden.
[0015] Um ein sicheres Klemmen des Fadens 6 zu bewirken, weisen die Flächen 21 und/oder
22 des Klemmringes 16 bzw. der Klemmhülse 19 erfindungsgemäß eine Strukturierung auf.
Diese kann aus einer Wellung bestehen, deren Wellenberge und Wellentäler wechselweise
ineinandergreifen und auf Linien liegen, die die Achse der Spindel bzw. die Spitzen
der gedachten Kegel dieser Flächen schneiden. Die Schrauben 14 verhindern ein gegenseitiges
Verdrehen des Klemmringes 16 und der Klemmhülse 19, so daß der Eingriff der Wellenberge
und Wellentäler aufrecht erhalten bleibt Die Strukturierung kann aber bspw. auch aus
einer scharfkantigen Zahnung oder Zackung der Flächen 21, 22 bestehen.
[0016] In manchen Fällen genügt es, nur eine der Flächen 21, 22 auf dem Klemmring 16 oder
der Klemmhülse 19 mit der Strukturierung zu versehen und sie mit der glatten Fläche
des jeweils anderen Klemmelementes zusammenwirken zu lassen, um das angestrebte Erhöhen
des Reibwertes zu erreichen. In diesem Falle kann auf eine Verdrehsicherung verzichtet
werden.
[0017] In vielen Fällen reicht auch ein Aufrauhen dieser Flächen aus, um die angestrebte
sichere Klemmwirkung zu erreichen. Ein solches Aufrauhen kann bspw. durch Sandstrahlen
erreicht werden und zu einer Strukturierung führen, die bspw. einer Nagelfeile ähnelt.
[0018] Wenn eines der Klemmelemente 16, 19 elastisch, bspw. aus nachgiebigem Kunststoff
ausgebildet ist, kann es sich in eine Strukturierung anderen Klemmelementes einlegen,
ohne selbst eine Strukturierung aufweisen zu müssen. Auch in diesem Falle erübrigt
sich eine Verdrehsicherung.
Bezugszahlenliste
[0019]
- 1
- Spinnspindel
- 2
- Spindelunterteil
- 3
- Spindelbank
- 4
- Spindeloberteil
- 5
- Hülse
- 6
- Faden
- 7
- Wicklung
- 8
- Kops
- 9
- Ringläufer
- 10
- Spinnring
- 11
- Ringbank
- 12
- Klemmvorrichtung
- 13
- Büchse
- 14
- Schrauben
- 15
- Schulter
- 16
- Klemmring
- 17
- Trennvorrichtung
- 18
- Schneidkante
- 19
- Klemmhülse
- 20
- Feder
- 21,
- 22 Flächen
- 23
- Außenbund
- 24
- Welle
- 25
- Nocken
1. Vorrichtung zum Klemmen eines Unterwindefadens an einer Spindel einer Ringspinn-maschine,
wobei die Spindel unterhalb eines aufgesteckten Kopses einen festen Klemmring und
eine mittels einer Betätigungsvorrichtung axial zur Spindel verschiebbare, mit dem
Klemmring in Klemm-Wirkverbindung bringbare Klemmhülse aufweist, wobei die Klemmflächen
an Klemmring und Klemmhülse ineinandergreifend kegelig sind, dadurch gekennzeichnet, daß die den Faden (6) klemmenden Flächen (21 bzw. 22) am Klemmring (16) und/oder an der
Klemmhülse (19) eine den Fäden sicher klemmende Strukturierung aufweisen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Teile Klemmring (16) und/oder Klemmhülse (19) elastisch ausgebildet
ist.
3. Verfahren zum Klemmen eines Unterwindefadens an einer Spindel einer Ringspinnmaschine,
wobei die Spindel unterhalb eines aufgesteckten Kopses einen festen Klemmring und
eine mittels einer Betätigungsvorrichtung axial zur Spindel verschiebbare, mit dem
Klemmring in Klemm-Wirkverbindung bringbare Klemmhülse aufweist, wobei die Klemmflächen
an Klemmring und Klemmhülse ineinandergreifend kegelig sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verschieben des Windung vom kleineren auf den größeren Durchmesser des Klemmringes
(16) und das Einlegen des Fadens (6) in die Strukturierung (26) wenigstens einer der
beiden Klemmflächen (21, 22) ein Anspannen der Windung und damit eine erhöhte Klemmung
bewirkt und daß durch das Öffnen der Klemmvorrichtung (12) durch Freiwerden der Windung
aus der Strukturierung und gleichzeitiges Wandern auf einen kleineren Durchmesser
des Klemmringes (16) die Spannung aus der Windung herausgenommen wird, und das Herausschleudern
des Fadens aus der Klemmvorrichtung (12) beschleunigt wird.
1. Device for clamping a cop-building thread on a spindle of a ring-spinning machine,
the spindle having, below an attached cop, a fixed clamping ring and a clamping sleeve
which by means of an actuating device can be displaced axially relative to the spindle
and is capable of being brought into operative clamping connection with the clamping
ring, the clamping surfaces on clamping ring and clamping sleeve being conical so
as to engage one in the other, characterized in that the surfaces (21 and 22) on the clamping ring (16) and/or on the clamping sleeve
(19) which clamp the thread (6) have a structuring which reliably clamps the thread.
2. Device according to Claim 1, characterized in that at least one of the parts, namely clamping ring (16) and/or clamping sleeve (19),
is designed elastically.
3. Method for clamping a cop-building thread on a spindle of a ring-spinning machine,
the spindle having, below an attached cop, a fixed clamping ring and a clamping sleeve
which by means of an actuating device can be displaced axially relative to the spindle
and is capable of being brought into operative clamping connection with the clamping
ring, the clamping surfaces on clamping ring and clamping sleeve being conical so
as to engage one in the other, characterized in that the displacement of the winding from the smaller to the larger diameter of the clamping
ring (16) and the insertion of the thread (6) into the structuring (26) of at least
one of the two clamping surfaces (21, 22) bring about a tensioning of the winding
and consequently increased clamping, and in that, by the opening of the clamping device (12) as a result of the release of the winding
from the structuring and the simultaneous travel to a smaller diameter of the clamping
ring (16), the tension is removed from the winding and the throwing of the thread
out of the clamping device (12) is accelerated.
1. Dispositif pour serrer un fil de sous-renvidage sur une broche d'un métier à filer
à anneau, dans lequel la broche présente, en dessous d'une canette enfoncée, un anneau
de serrage fixe et une douille de serrage pouvant être amenée en liaison coopérante
de serrage avec l'anneau de serrage, déplaçable axialement par rapport à la broche
au moyen d'un dispositif d'actionnement, les faces de serrage sur l'anneau de serrage
et la douille de serrage étant conique et venant en prise mutuellement, caractérisé en ce que les faces (21, respectivement 22) serrant le fil (6) présentent, sur l'anneau de
serrage (16) et/ou sur la douille de serrage (19) une structuration serrant le fil
de manière sûre.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une des pièces constituées par l'anneau de serrage (16) et la douille de
serrage (19) est élastique.
3. Procédé pour serrer un fil de sous-renvidage sur une broche d'un métier à filer à
anneau, dans lequel la broche présente, en dessous d'une canette enfoncée, un anneau
de serrage fixe et une douille de serrage pouvant être amenée en liaison coopérante
de serrage avec l'anneau de serrage, déplaçable axialement par rapport à la broche
au moyen d'un dispositif d'actionnement, les faces de serrage sur l'anneau de serrage
et la douille de serrage étant conique et venant en prise mutuellement, caractérisé en ce que
le déplacement de l'enroulement du plus petit diamètre au plus grand diamètre de l'anneau
de serrage (16) et la pose du fil (6) dans la structuration (26) d'au moins l'une
des deux faces de serrage (21, 22) provoque au moins serrage de l'enroulement et de
ce fait un serrage plus important, et en ce que par l'ouverture du dispositif de serrage (12) par libération de l'enroulement hors
de la structuration et déplacement simultané à un diamètre plus petit de l'anneau
de serrage (16), la tension est enlevée de l'enroulement, et la projection vers l'extérieur
du fil hors du dispositif de serrage (12) est accélérée.
