(19)
(11) EP 1 045 093 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.2001  Patentblatt  2001/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(21) Anmeldenummer: 00106212.4

(22) Anmeldetag:  22.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/20, E05B 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.04.1999 DE 19917264
28.05.1999 DE 19924447

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Kordowski, Bernhard
    44139 Dortmund (DE)
  • Weyerstall, Bernd
    42369 Wuppertal (DE)

   


(54) Kraftfahrzeug-Türschloss o. dgl.


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türschloß in Form eines Elektroschlosses mit mechanischer Redundanz. Es handelt sich um ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem Gehäuse (1) mit darin angeordneter Schloßfalle (2) und Sperrklinke (3), mit einer elektrischen Öffnungshilfe (7) zur elektrischen Betätigung der Sperrklinke (3) und mit einer Schloßmechanik (4) zur mechanischen Betätigung der Sperrklinke (3), mit einer fernsteuerbaren Steuerelektronik (5), bedienbar vorzugsweise durch ein Fernsteuermodul bei einer Bedienungsperson, mit einer von einem Türaußengriff und ggf. auch von anderen Betätigungselementen in die Schloßmechanik (4) verlaufenden Kraftwirkungskette (6) bzw. mehreren entsprechenden Kraftwirkungsketten (6). Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Türschloß ist dann dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftwirkungskette (6) in der Schloßmechanik (4) elektrische Sensoren zugeordnet sind, durch die die Schaltfunktionen der Steuerelektronik (5) und der Öffnungshilfe (7) auslösbar sind, daß im Normalzustand nur eine elektrische Auslösung der Schaltfunktionen und keine mechanische Betätigung erfolgt, daß ein Kuppelschalter (8) vorgesehen ist, durch den in einem Sonderzustand eine mechanische Ankupplung der Kraftwirkungskette (6) an die Schloßmechanik (4) erfolgt, so daß dann eine mechanische Betätigung jedenfalls der Sperrklinke (3) erfolgen kann. In der Schloßmechanik (4) werden normalerweise nur die Sensoren betätigt, obwohl von den Betätigungselementen nur mechanische Betätigungen erfolgen.







Recherchenbericht