(19)
(11) EP 1 045 104 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.05.2004  Patentblatt  2004/21

(21) Anmeldenummer: 00105809.8

(22) Anmeldetag:  18.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/968, E06B 3/96

(54)

Verbinder zum Anschluss eines als Hohlprofil ausgebildeten Kämpfers an das Rahmen- oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters

Connector for connecting a hollow profile traverse to a frame profile or wing profile of a door or a window

Elément de connexion pour joindre une traverse d'un profilé creux à un profil de dormant ou battant d'une porte ou fenêtre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 16.04.1999 DE 19917192

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(73) Patentinhaber: Novoferm GmbH
46459 Rees (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 4 108 547
FR-A- 2 604 758
US-A- 2 703 635
US-A- 5 155 960
DE-U- 7 406 341
US-A- 2 596 332
US-A- 3 858 996
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Verbinder zum Anschluss eines als Hohlprofil ausgebildeten Kämpfers an das Rahmen- oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters, insbesondere für Feuer- und Rauchschutztürelemente, bestehend aus einem in den Kämpfer drehfest einsetzbaren Körper mit stirnseitig vorstehenden Formschlusselementen, die nach einer Drehung des Körpers in eine T-förmige Längsnut des Rahmen- oder Türprofils eingreifen. Unter dem Begriff Kämpfer wird im Rahmen der Erfindung ein Holm verstanden, der in den Rahmen oder Flügel eines Fensters oder einer Tür eingesetzt ist. Der Kämpfer wird beispielsweise als Sprosse zur Unterteilung von Glasflächen verwendet. Unter den Begriff sollen auch Profile von festen Seitenteilen und Oberlichtern an Türen fallen.

    [0002] Ein Verbinder mit den eingangs beschriebenen Merkmalen und der eingangs beschriebenen Zweckbestimmung ist aus DE 41 08 547 C1 bekannt. Der den Verbinder bildende Körper weist Formschlusselemente auf, welche die Schenkel einer T-förmigen Längsnut des Rahmen- oder Flügelprofils hintergreifen. In den Verbinder sind Spannschrauben eingesetzt, die am Rahmen- oder Flügelprofil abgestützt sind und den Verbinder mit seinen Formschlusselementen gegen die Schenkel der T-Nut verspannen. Die Gestaltung des Verbinders ist aufwendig. Zur Montage und bei etwaigen Positionskorrekturen muss ein Werkzeug verwendet werden.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbinder anzugeben, der möglichst einfach aufgebaut ist und eine Montage des Kämpfers ohne Werkzeug an beliebiger Stelle entlang eines Rahmen- oder Flügelprofils ermöglicht.

    [0004] Ausgehend von einem Verbinder mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Formschlusselemente als flügelförmige Laschen ausgebildet sind, deren in Drehrichtung vordere Kante bogenförmig gerundet ist und deren in Drehrichtung rückwärtige Kante rechtwinklig an die Längskante der Laschen anschließt, und dass der Abstand zwischen den Laschen und der Stirnfläche des Körpers sich in Drehrichtung verjüngt, wobei mit einer 90 Grad-Drehung des Körpers die Schenkel der T-Nut zwischen den Laschen und der Stirnfläche des Körpers einspannbar sind und dadurch der Körper mit einem Klemmsitz fixiert ist. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Verbinders ist eine feste Verriegelung an jeder Stelle entlang der T-förmigen Nut erreichbar. Die Drehbewegung zur Verriegelung des Verbinders an dem Rahmen- oder Flügelprofil erfordert geringe Kraft und keine Werkzeuge. Ferner kann die Verbindung durch eine Drehbewegung des Verbinders oder des auf den Verbinder aufgeschobenen Kämpfers leicht wieder gelöst werden. Das erleichtert die richtige Positionierung im Zuge der Montage und vereinfacht die Montagearbeiten insgesamt. Durch die erfindungsgemäße Form der Laschen ist eine Drehung nur in einer vorgegebenen Drehrichtung und um einen auf 90 Grad begrenzten Winkel möglich. Montagefehler lassen sich dadurch vermeiden.

    [0005] Der Körper ist zweckmäßig im Querschnitt als Rechteckrohr ausgebildet. Er besteht zweckmäßig aus Stahlblech und kann als Formstanzteil ausgebildet werden. Die Laschen sind vorzugsweise aus der Stirnfläche des Körpers ausgestanzt. Die T-förmige Längsnut des Rahmen- oder Flügelprofils ist auch für andere Zwecke nutzbar, z.B. zur Befestigung von Gummilippen oder Dichtungsbändern, Mauerankern und dergleichen.

    [0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch
    Fig. 1
    einen erfindungsgemäßen Verbinder beim Anschluss eines Kämpfers an das Rahmen- oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters, und zwar in einer Explosionsdarstellung,
    Fig. 2
    den Schnitt A-A aus Fig. 1, jedoch nach erfolgter Montage, und
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf die Stirnfläche des Verbinders.


    [0007] Der in den Figuren dargestellte Verbinder 1 dient zum Anschluss eines Kämpfers 2 an das Rahmen- oder Flügelprofil 3 einer Tür oder eines Fensters. Das Rahmen- oder Flügelprofil 3 besteht im Ausführungsbeispiel aus einem stranggeformten Aluminium-Hohlprofil, kann aber auch als Kunststoffprofil oder Profilstrahlrohr ausgeführt sein.

    [0008] Der Verbinder 1 besteht aus einem Körper 4, der in den Kämpfer 2 drehfest einsetzbar ist und stirnseitig vorstehende Laschen 5 aufweist, die in eine T-förmige Längsnut 6 des Rahmen- oder Türprofils 3 eingreifen und nach einer 90 Grad-Drehung des Körpers 4 mit einem Klemmsitz in der T-Nut 6 fixiert sind. Der Abstand zwischen den Laschen 5 und der Stirnfläche des Körpers 4 verjüngt sich in Drehrichtung, wobei mit einer 90 Grad-Drehung des Körpers 4 die Schenkel 7 der T-Nut 6 zwischen den Laschen 5 und der Stirnfläche des Körpers 4 einspannbar sind (Fig. 2). Der Fig. 3 entnimmt man, dass die in Drehrichtung vordere Kante 8 der Laschen 5 bogenförmig gerundet ist, während die in Drehrichtung rückwärtige Kante 9 der flügelförmigen Laschen 5 rechtwinklig an die Längskante der Laschen 5 anschließt.

    [0009] Der Körper 4 ist im Querschnitt als Rechteckrohr ausgebildet. Die Laschen 5 sind aus der Stirnfläche des Körpers 4 ausgestanzt.


    Ansprüche

    1. Verbinder zum Anschluss eines als Hohlprofil ausgebildeten Kämpfers an das Rahmen- oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters, insbesondere für Feuer- und Rauchschutztürelemente, bestehend aus einem in den Kämpfer (2) drehfest einsetzbaren Körper (4) mit stirnseitig vorstehenden Formschlusselementen, die nach einer Drehung des Körpers (4) in eine T-förmige Längsnut (6) des Rahmenoder Türprofils (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente als flügelförmige Laschen (5) ausgewählt sind, deren in Drehrichtung vordere Kante (8) bogenförmig gerundet ist und deren in Drehrichtung rückwärtige Kante (9) rechtwinklig an die Längskante der Laschen (5) anschließt, und dass der Abstand zwischen den Laschen (5) und der Stirnfläche des Körpers (4) sich in Drehrichtung verjüngt, wobei mit einer 90 Grad-Drehung des Körpers (4) die Schenkel (7) der T-Nut (6) zwischen den Laschen (5) und der Stirnfläche des Körpers (4) einspannbar sind und dadurch der Körper (4) mit einem Klemmsitz fixiert ist.
     
    2. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (4) im Querschnitt als Rechteckrohr ausgebildet ist.
     
    3. Verbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (5) aus der Stirnfläche des Körpers (4) ausgestanzt sind.
     


    Claims

    1. A connector for connecting a traverse constructed as a hollow profile with the frame or casement of a door or window, particularly for fire and smoke protection elements, consisting of a member (4) that is insertable in non-rotating manner in the traverse (2), with positive locking elements protruding at the frontal face side which engage in a T-shaped longitudinal groove (6) in the frame or door profile (3) after the member (4) has been turned, characterized in that the positive locking elements are conformed as wing-shaped tabs (5), whose leading edge (8) in the direction of rotation is rounded in the shape of a arc and whose trailing edge (9) in the direction of rotation connects perpendicularly with the longitudinal edge of the tabs (5), and that the distance between the tabs (5) and the frontal face of the member (4) becomes narrower in the direction of rotation, the legs (7) of the T-groove (6) being securable between the tabs (5) and the frontal face of the member (4) when the member (4) is turned through 90 degrees, such that the member (4) is secured with a press fit.
     
    2. The connector according to claim 1, characterised in that the member (4) is conformed in cross-section as a rectangular tube.
     
    3. The connector according to claim 1 or 2, characterised in that the tabs (5) are punched out from the frontal face of the member (4).
     


    Revendications

    1. Connecteur servant au raccordement d'une traverse réalisée sous forme de profil creux au profilé de châssis ou de battant d'une porte ou d'une fenêtre, notamment pour des éléments à portes de protection contre le feu et la fumée, consistant en un corps (4) insérable de manière fixe en rotation dans la traverse (2) comportant des éléments à correspondance géométrique en saillie sur le côté frontal qui s'engrènent, après une rotation du corps (4), dans une gorge longitudinale en forme de T (6) du profilé de châssis ou de porte (3), caractérisé en ce que les éléments à correspondance géométrique sont définis sous forme de brides en forme d'ailettes (5) dont l'arête avant dans le sens de rotation (8) est arrondie en forme d'arc de cercle et dont l'arête arrière dans le sens de rotation (9) se raccorde à angle droit à l'arête longitudinale des brides (5), et que la distance entre les brides (5) et la surface frontale du corps (4) se rétrécit dans le sens de rotation, les branches (7) de la gorge en T (6) pouvant être enserrées entre les brides (5) et la surface frontale du corps (4) et le corps (4) étant ainsi fixé avec une assise bloquante.
     
    2. Connecteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps (4) est réalisé dans sa section transversale sous forme d'un tuyau rectangulaire.
     
    3. Connecteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les brides (5) sont découpées dans la surface frontale du corps (4).
     




    Zeichnung