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EP 1 045 104 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.05.2004 Patentblatt 2004/21 |
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Anmeldetag: 18.03.2000 |
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Verbinder zum Anschluss eines als Hohlprofil ausgebildeten Kämpfers an das Rahmen-
oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters
Connector for connecting a hollow profile traverse to a frame profile or wing profile
of a door or a window
Elément de connexion pour joindre une traverse d'un profilé creux à un profil de dormant
ou battant d'une porte ou fenêtre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
16.04.1999 DE 19917192
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.10.2000 Patentblatt 2000/42 |
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Patentinhaber: Novoferm GmbH |
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46459 Rees (DE) |
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Erfinder: |
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- Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet
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Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Sozien,
Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 4 108 547 FR-A- 2 604 758 US-A- 2 703 635 US-A- 5 155 960
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DE-U- 7 406 341 US-A- 2 596 332 US-A- 3 858 996
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Verbinder zum Anschluss eines als Hohlprofil ausgebildeten
Kämpfers an das Rahmen- oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters, insbesondere
für Feuer- und Rauchschutztürelemente, bestehend aus einem in den Kämpfer drehfest
einsetzbaren Körper mit stirnseitig vorstehenden Formschlusselementen, die nach einer
Drehung des Körpers in eine T-förmige Längsnut des Rahmen- oder Türprofils eingreifen.
Unter dem Begriff Kämpfer wird im Rahmen der Erfindung ein Holm verstanden, der in
den Rahmen oder Flügel eines Fensters oder einer Tür eingesetzt ist. Der Kämpfer wird
beispielsweise als Sprosse zur Unterteilung von Glasflächen verwendet. Unter den Begriff
sollen auch Profile von festen Seitenteilen und Oberlichtern an Türen fallen.
[0002] Ein Verbinder mit den eingangs beschriebenen Merkmalen und der eingangs beschriebenen
Zweckbestimmung ist aus DE 41 08 547 C1 bekannt. Der den Verbinder bildende Körper
weist Formschlusselemente auf, welche die Schenkel einer T-förmigen Längsnut des Rahmen-
oder Flügelprofils hintergreifen. In den Verbinder sind Spannschrauben eingesetzt,
die am Rahmen- oder Flügelprofil abgestützt sind und den Verbinder mit seinen Formschlusselementen
gegen die Schenkel der T-Nut verspannen. Die Gestaltung des Verbinders ist aufwendig.
Zur Montage und bei etwaigen Positionskorrekturen muss ein Werkzeug verwendet werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbinder anzugeben, der möglichst
einfach aufgebaut ist und eine Montage des Kämpfers ohne Werkzeug an beliebiger Stelle
entlang eines Rahmen- oder Flügelprofils ermöglicht.
[0004] Ausgehend von einem Verbinder mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Formschlusselemente als flügelförmige Laschen
ausgebildet sind, deren in Drehrichtung vordere Kante bogenförmig gerundet ist und
deren in Drehrichtung rückwärtige Kante rechtwinklig an die Längskante der Laschen
anschließt, und dass der Abstand zwischen den Laschen und der Stirnfläche des Körpers
sich in Drehrichtung verjüngt, wobei mit einer 90 Grad-Drehung des Körpers die Schenkel
der T-Nut zwischen den Laschen und der Stirnfläche des Körpers einspannbar sind und
dadurch der Körper mit einem Klemmsitz fixiert ist. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung
des Verbinders ist eine feste Verriegelung an jeder Stelle entlang der T-förmigen
Nut erreichbar. Die Drehbewegung zur Verriegelung des Verbinders an dem Rahmen- oder
Flügelprofil erfordert geringe Kraft und keine Werkzeuge. Ferner kann die Verbindung
durch eine Drehbewegung des Verbinders oder des auf den Verbinder aufgeschobenen Kämpfers
leicht wieder gelöst werden. Das erleichtert die richtige Positionierung im Zuge der
Montage und vereinfacht die Montagearbeiten insgesamt. Durch die erfindungsgemäße
Form der Laschen ist eine Drehung nur in einer vorgegebenen Drehrichtung und um einen
auf 90 Grad begrenzten Winkel möglich. Montagefehler lassen sich dadurch vermeiden.
[0005] Der Körper ist zweckmäßig im Querschnitt als Rechteckrohr ausgebildet. Er besteht
zweckmäßig aus Stahlblech und kann als Formstanzteil ausgebildet werden. Die Laschen
sind vorzugsweise aus der Stirnfläche des Körpers ausgestanzt. Die T-förmige Längsnut
des Rahmen- oder Flügelprofils ist auch für andere Zwecke nutzbar, z.B. zur Befestigung
von Gummilippen oder Dichtungsbändern, Mauerankern und dergleichen.
[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Verbinder beim Anschluss eines Kämpfers an das Rahmen- oder
Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters, und zwar in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 2
- den Schnitt A-A aus Fig. 1, jedoch nach erfolgter Montage, und
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die Stirnfläche des Verbinders.
[0007] Der in den Figuren dargestellte Verbinder 1 dient zum Anschluss eines Kämpfers 2
an das Rahmen- oder Flügelprofil 3 einer Tür oder eines Fensters. Das Rahmen- oder
Flügelprofil 3 besteht im Ausführungsbeispiel aus einem stranggeformten Aluminium-Hohlprofil,
kann aber auch als Kunststoffprofil oder Profilstrahlrohr ausgeführt sein.
[0008] Der Verbinder 1 besteht aus einem Körper 4, der in den Kämpfer 2 drehfest einsetzbar
ist und stirnseitig vorstehende Laschen 5 aufweist, die in eine T-förmige Längsnut
6 des Rahmen- oder Türprofils 3 eingreifen und nach einer 90 Grad-Drehung des Körpers
4 mit einem Klemmsitz in der T-Nut 6 fixiert sind. Der Abstand zwischen den Laschen
5 und der Stirnfläche des Körpers 4 verjüngt sich in Drehrichtung, wobei mit einer
90 Grad-Drehung des Körpers 4 die Schenkel 7 der T-Nut 6 zwischen den Laschen 5 und
der Stirnfläche des Körpers 4 einspannbar sind (Fig. 2). Der Fig. 3 entnimmt man,
dass die in Drehrichtung vordere Kante 8 der Laschen 5 bogenförmig gerundet ist, während
die in Drehrichtung rückwärtige Kante 9 der flügelförmigen Laschen 5 rechtwinklig
an die Längskante der Laschen 5 anschließt.
[0009] Der Körper 4 ist im Querschnitt als Rechteckrohr ausgebildet. Die Laschen 5 sind
aus der Stirnfläche des Körpers 4 ausgestanzt.
1. Verbinder zum Anschluss eines als Hohlprofil ausgebildeten Kämpfers an das Rahmen-
oder Flügelprofil einer Tür oder eines Fensters, insbesondere für Feuer- und Rauchschutztürelemente,
bestehend aus einem in den Kämpfer (2) drehfest einsetzbaren Körper (4) mit stirnseitig
vorstehenden Formschlusselementen, die nach einer Drehung des Körpers (4) in eine
T-förmige Längsnut (6) des Rahmenoder Türprofils (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente als flügelförmige Laschen (5) ausgewählt sind, deren in Drehrichtung
vordere Kante (8) bogenförmig gerundet ist und deren in Drehrichtung rückwärtige Kante
(9) rechtwinklig an die Längskante der Laschen (5) anschließt, und dass der Abstand
zwischen den Laschen (5) und der Stirnfläche des Körpers (4) sich in Drehrichtung
verjüngt, wobei mit einer 90 Grad-Drehung des Körpers (4) die Schenkel (7) der T-Nut
(6) zwischen den Laschen (5) und der Stirnfläche des Körpers (4) einspannbar sind
und dadurch der Körper (4) mit einem Klemmsitz fixiert ist.
2. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (4) im Querschnitt als Rechteckrohr ausgebildet ist.
3. Verbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (5) aus der Stirnfläche des Körpers (4) ausgestanzt sind.
1. A connector for connecting a traverse constructed as a hollow profile with the frame
or casement of a door or window, particularly for fire and smoke protection elements,
consisting of a member (4) that is insertable in non-rotating manner in the traverse
(2), with positive locking elements protruding at the frontal face side which engage
in a T-shaped longitudinal groove (6) in the frame or door profile (3) after the member
(4) has been turned, characterized in that the positive locking elements are conformed as wing-shaped tabs (5), whose leading
edge (8) in the direction of rotation is rounded in the shape of a arc and whose trailing
edge (9) in the direction of rotation connects perpendicularly with the longitudinal
edge of the tabs (5), and that the distance between the tabs (5) and the frontal face
of the member (4) becomes narrower in the direction of rotation, the legs (7) of the
T-groove (6) being securable between the tabs (5) and the frontal face of the member
(4) when the member (4) is turned through 90 degrees, such that the member (4) is
secured with a press fit.
2. The connector according to claim 1, characterised in that the member (4) is conformed in cross-section as a rectangular tube.
3. The connector according to claim 1 or 2, characterised in that the tabs (5) are punched out from the frontal face of the member (4).
1. Connecteur servant au raccordement d'une traverse réalisée sous forme de profil creux
au profilé de châssis ou de battant d'une porte ou d'une fenêtre, notamment pour des
éléments à portes de protection contre le feu et la fumée, consistant en un corps
(4) insérable de manière fixe en rotation dans la traverse (2) comportant des éléments
à correspondance géométrique en saillie sur le côté frontal qui s'engrènent, après
une rotation du corps (4), dans une gorge longitudinale en forme de T (6) du profilé
de châssis ou de porte (3), caractérisé en ce que les éléments à correspondance géométrique sont définis sous forme de brides en forme
d'ailettes (5) dont l'arête avant dans le sens de rotation (8) est arrondie en forme
d'arc de cercle et dont l'arête arrière dans le sens de rotation (9) se raccorde à
angle droit à l'arête longitudinale des brides (5), et que la distance entre les brides
(5) et la surface frontale du corps (4) se rétrécit dans le sens de rotation, les
branches (7) de la gorge en T (6) pouvant être enserrées entre les brides (5) et la
surface frontale du corps (4) et le corps (4) étant ainsi fixé avec une assise bloquante.
2. Connecteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps (4) est réalisé dans sa section transversale sous forme d'un tuyau rectangulaire.
3. Connecteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les brides (5) sont découpées dans la surface frontale du corps (4).

