[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbindungsbügel zum Verbinden eines insbesondere
oberen Halteteils eines Heizkörpers oder dergleichen Bauteils mit einem zum Befestigen
desselben an einer Wand oder dergleichen dienenden Eingriffsorgan.
[0002] Heizkörper werden an der Wand z.B. nach DE 37 90 110 C2, DE 90 13 103 U, DE 90 13
106 U mittels sog.

Konsolen" befestigt, die insbesondere jeweils eine Befestigungsschiene und ein oberes
und ein unteres Eingriffsorgan aufweisen. Dabei wird ein Halteteil, insbesondere eine
untere Schweißnaht des Heizkörpers, in beispielsweise eine Rinne des unteren Eingriffsorgans
eingesetzt und mit seinem insbesondere oberen Halteteil, beispielsweise einer an den
Heizkörper angeschweißten bügelartigen Lasche, in eine vorzugsweise ebenfalls als
Rinne ausgebildete Ausnehmung des oberen Eingriffsorgans eingeschnappt. Zu diesem
Zweck sind das obere und untere Eingriffsorgan in Bezug zueinander federelastisch
bewegbar. Durch Wegspreizen des oberen Eingriffsorgans in Bezug zum unteren kann der
Heizkörper mit seinem oberen und unteren Halteteil in Position gebracht werden, worauf
eines der Eingriffsorgane in die Haltestellung zurückschnappt und beide Eingriffsorgane
den Heizkörper vor der Wand festhalten.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbindungsbügel zu schaffen, der
eine leichte und einfache Montage des Heizkörpers erlaubt und einfach in unterschiedlichen
Abmessungen herstellbar ist, um der jeweiligen Abmessung entsprechend den Heizkörper
in unterschiedlichem Abstand vor der Wand montieren zu können. Er wirkt hierdurch
als Adapter zum Adaptieren an unterschiedlichen Wandabständen, ohne daß andere Eingriffsorgane
erforderlich sind.
[0004] Die Erfindung ist im Anspruch 1 gekennzeichnet und in Unteransprüchen sowie in der
folgenden Beschreibung sowie den Zeichnungen sind besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele
der Erfindung beansprucht bzw. eingehender erläutert.
[0005] Gemäß der Erfindung stehen von einem Steg des Verbindungsbügels mindestens zwei insb.
im größeren Abstand voneinander stehende Schenkel ab, welche jeweils ein Klemmorgan
bilden. Dabei werden die Klemmorgane jeweils durch eine Nut und einen Sperrteil gebildet.
Dabei dient die Nut zur Aufnahme des insb. oberen Randes des Halteteils, während der
Sperrteil das Halteteil in einer Sperrposition absperrt. Bevorzugt wird das Halteteil
bei jedem Klemmorgan zwischen dem Grund bzw. Boden der Nut und dem Sperrteil so eingeklemmt,
daß der Verbindungsbügel auf den Halteteil, der auch vom oberen Rand des Heizkörpers
mitgebildet sein könnte, festgehalten wird und der Steg des Halteteils gewissermaßen
eine Verlängerung des Halteteils, um einen dem Abstand der Ebene der Nut und des Sperrteils
vom Steg entsprechenden Betrag bildet. Durch Verändern dieses Abstands kann daher
die Aufgabe jeweils an unterschiedliche Montagebedingungen anzupassen, gelöst werden,
so daß der Verbindungsbügel eine Art

Adapter" für unterschiedliche Abmessungen bildet.
[0006] Der Verbindungsbügel ist insb. aus einem flachen, insb. aus Metallblech gebildeten
Stanzteil in die gewünschte Form gebogen, geprägt oder anderweitig verformt, wie dies
auch noch anhand der Figurenbeschreibung an einem bevorzugten Beispiel erläutert wird.
Die Sperrteile sind aus der Ebene des zugehörigen Schenkelarms in Richtung zur Nut
des betreffenden Schenkelarms soweit hochgebogen, daß der Halteteil nach dem Einsetzen
in die betreffende Nut und Einschwenken gegen die Vorspannung des hochgebogenen Sperrteils
an die Anlagefläche des Schenkelarms der Nut drückbar ist und der Sperrteil nach dem
Zurückschnappen in die hochgebogene Position das Zurückschwenken des Halteteils hindert,
wodurch dieser gewissermaßen eingespannt oder eingeklemmt oder -umgekehrt- der Verbindungsbügel
mit den Paaren von Nut- und Sperrteil auf den Halteteil aufgesteckt ist. Dabei legen
sich mindestens zwei insb. zahnartige Klemmteile in der Sperrposition im Abstand voneinander
als Sperrteile an den Halteteil an.
[0007] Sofern ein Satz von Verbindungsbügeln mit unterschiedlichen Abständen zwischen Nuten
einerseits und der Biegelinie des zugehörigen Schenkelarms vom Steg andererseits an
Lager gehalten werden, können ein und dieselben Heizkörper und Sätze von Eingriffsorgane
unabhängig vom Abstand des Heizkörpers von der Wand montiert werden, da lediglich
diejenigen Verbindungsbügel anzuwenden sind, welche hinsichtlich des oben erwähnten
Abstands dem gewünschten Montageabstand am weitesten entsprechen.
[0008] Es empfehlt sich, die Schenkel etwa im rechten Winkel von den Enden des Stegs abstehen
zu lassen, damit möglichst große Abstände zwischen den Paaren von Nut- und Sperrelement
vorhanden sind, was die sichere Befestigung des Verbindungsbügels am Halteteil erleichtert.
Während die Nuten insb. über den oberen Rand des Halteteils geschoben werden, umgreifen
die Sperrteile dann jeweils den unteren Rand des Halteteils.
[0009] Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Nuten einerseits und die Sperrteile andererseits
an unterschiedlichen Schenkelarmen der Schenkel angeordnet sind; dabei verlaufen die
Ebenen der die Nuten enthaltenden Schenkelarme im wesentlichen unter rechtem Winkel
zu den Ebenen der Schenkelarme, welche mit den Sperrteilen versehen sind. Die letztgenannten
Schenkelarme bilden dann eine Art Auflage für den unteren Rand des Halteteils.
[0010] Sofern die Nuten einen im wesentlichen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweisen
und der Nutengrund breiter ist als die Eintrittsstelle in die Nut, wird das Verschwenken
des Halteteils nach dem Einsetzen in die Nut erleichtert. Die Sperrteile sind so ausgebildet
und geformt, daß sie beim Einschwenken des Halteteils in die Sperrposition aus einer
hochgebogenen Stellung etwas nach unten gedrückt werden, bis der untere Halteteilrand
an den hochgebogenen Sperrteilen vorbeigelangt ist, worauf diese wieder in ihre Originalposition
hochschnappen und sich an den Halteteil sperrend anlegen.
[0011] Der Steg ist zweckmäßigerweise mit einer Verstärkungsrippe versehen, um ein Verbiegen
zu vermeiden.
[0012] Anhand der Zeichnung sind bevorzugte Ausbildungsformen der Erfindung im folgenden
näher erläutert. Dabei zeigen:
- Figur 1
- eine schematische Seitenansicht mit Teilquerschnitt durch die Anordnung eines Heizkörpers
vor einer Wand;
- Figur 2
- eine Ansicht auf eine Befestigungsstelle des Heizkörpers von oben;
- Figur 3,4 und 5
- Ansichten auf einen erfindungsgemäßen Verbindungsbügel von der Seite (Figur 3), von
vorn, d.h. aus der Sicht des Heizkörpers (Figur 4) und von oben (Figur 5);
- Figur 6
- eine Aufsicht auf den Verbindungsbügel im noch flachliegenden Zustand, in der er aus
beispielsweise einem Band von Metallblech ausgestanzt ist, und
- Figur 7
- eine Position des Verbindungsbügels beim beginnenden Aufstecken und Befestigen auf
einen Halteteil.
[0013] Gemäß Figur 1 soll ein plattenförmiger Heizkörper 1 mittels an dessen Rückseite angeschweißten
bügelartigen Halteteilen 2 vor einer Wand 3 befestigt werden mit Hilfe eines Eingrifforgans
4 und eines anderen nicht dargestellten Eingriffsorgans, die ihrerseits an der Wand
3 befestigt sind. Zu diesem Zweck ist auf den Halteteil 2 ein erfindungsgemäßer Verbindungsbügel
5 aufgesteckt, indem der obere Rand 2a des Halteteils 2 in einer von einem hakenförmigen
Teil 5b gebildeten Nut 5e des Verbindungsbügels 5 eingesteckt ist und der untere Rand
des Halteteils 2 hinter einem Sperrteil 5a des Verbindungsbügels 5 eingeschnappt ist.
Das Eingriffsorgan 4 wird dann mit seiner Haltenase 4a nicht hinter dem Halteteil
2, sondern hinter dem oberen Rand des Steges 5h eingeschnappt, der sich im Abstand
A vom Halteteil 2 bzw. dessen oberen Rand 2a befindet. Die Feder 4b sorgt dafür, daß
das Eingriffsorgan 4 nach unten gezogen wird, während die Lasche 4c das Nach-obenziehen
des Eingriffsorgans 4 entgegen der Vorspannung der Feder 4b und daher das Ausrasten
und Ausklinken des Verbindungsbügels 5 mit dem Heizkörper 1 aus der Montageposition
erlaubt. Der Übersichtlichkeit halber wurde eine entsprechende oder auch andersartige
Befestigung des unteren Halteteils 2 des Heizkörpers 8 an der Wand 3 nicht gezeigt.
[0014] Aus Figur 2 ist ersichtlich, wie das Eingriffsorgan mit dem Haltebügel 4b über den
Steg 5h des Verbindungsbügels 5 greift. Die beiden Schenkel 5g, welche an Schenkelarmen
5g1, 5g2 Sperrteile 5e und Nuten 5e aufweisen, sind im rechten Winkel, d.h. unter
90° vom Steg 5h abgebogen, so daß der Halteteil 2 im Abstand A vom Steg 5h gehalten
wird. Die Dicke D des Verbindungsbügels 5 aus Stahlblech beträgt beispielsweise 1,5
mm.
[0015] Aus Figur 3 ist die Anordnung der im Querschnitt schwalbenschwanzartigen Nut 5e am
oberen Ende der Anschlagfläche 5f des betreffenden Schenkels des Verbindungsbügels
5 ersichtlich. Nach vorn wird die Nut 5e durch den insgesamt hakenartigen Vorsprung
5b abgeschlossen. Der obere hintere Rand des Steges 5h ist mit nach hinten gebogenen
Lappen 5c und dazwischen befindlichen Aussparungen versehen. Der Steg 5h ist in Längsrichtung
mit einer eingedrückten Verstärkungsrippe 5d ausgestattet. Während die Nuten 5e sich
in den Schenkelarmen 5g1 befinden, deren Ebenen in den Darstellungen von Figur 3,
4 und 5 ebenso wie die Ebene des Steges 5h in vertikaler Richtung verläuft, sind die
Ebenen der unteren Schenkelarme 5g2, welche die Sperrteile 5e aufweisen, horizontal
angeordnet. Die Sperrteile 5a sind aus einem ausgestanzten Teil 5a' ausgestanzt und
nach oben gebogen.
[0016] Die Nut 5e befindet sich im Abstand A+D von der Biegelinie 5i zwischen jeweils den
Schenkeln 5g und dem diese verbindenden Steg 5h gemäß Figur 6.
[0017] Aus Figur 7 wird ersichtlich, wie zum Befestigen des Verbindungsbügels 5 zuerst der
obere Rand des Halteteils 2 in beide im Abstand voneinander befindlichen Nuten 5e
der beiden Schenkelarme 5g1 eingesteckt und dann der Halteteil 2 in Richtung M an
die Anlageflächen 5f der betreffenden Schenkelarme 5g1 herangedrückt wird. Dabei werden
die aus der Ebene der Schenkelarme 5g2 etwas nach oben hochgebogenen lappenartige
Sperrteile 5a vom unteren Rand des Halteteils 2 wieder etwas in Pfeilrichtung N nach
unten gedrückt, bis sich der Halteteil 2 an der Auflagefläche 5f anlegt, worauf die
Sperrteile 5a wieder nach oben schnappen und sich vorn, den Halteteil 2 festklemmend,
an diesen anlegen.
1. Verbindungsbügel zum Verbinden eines insb. oberen Halteteils eines Heizkörpers (1)
oder dergleichen Bauteils, mit einem zum Befestigen des Heizkörpers (1) an einer Wand
(3) oder dergleichen dienenden Eingriffsorgan (4), mit einem auf den Heizkörper (1)
oder auf einen von diesem abstehenden Halteteil (2) aufsteckbaren, klemmbaren oder
dergleichen zu befestigenden Klemmorgan und mit mindestens einem vom Klemmorgan beabstandeten
Steg (5h), der mit dem Eingriffsorgan (4) in Eingriffsverbindung bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmorgan mindestens zwei vom Steg (5h) abstehende Schenkel (5g) aufweist,
die je eine den insb. oberen Rand (2a) des Halteteils (2) aufnehmende Nut (5e) und
je mindestens einen das Halteteil (2) in einer Sperrposition absperrbaren Sperrteil
(5a) aufweisen.
2. Verbindungsbügel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schenkel (5g) etwa im rechten Winkel von den Enden des Steges (5h) abstehen.
3. Verbindungsbügel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrteile (5c) im Bereich des unteren Randes an die dem Heizkörper (1) zugewendete
Seite des Halteteils (2) anlegbar sind.
4. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrteile (5a) und die Nuten (5e) je an unterschiedlichen Schenkelarmen (5g1,
5g2) des Schenkels (5g) angeordnet sind, von denen die Nuten (5e) aufweisenden Schenkelarme
(5g1) von den Enden des Steges (5h) abgebogen sind, während die Sperrteile (5a) aufweisenden
Schenkelarme (5g2) vom unteren Rand des Steges (5h) abgebogen sind.
5. Verbindungsbügel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Ebenen der Schenkelarme (5g1) für die Nuten (5e) im wesentlichen unter
rechtem Winkel zu den Ebenen der Schenkelarme (5g2) für die Sperrteile (5a) erstrecken.
6. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die die Sperrteile (5a) aufweisenden Schenkelarme (5g2) an den unteren Rand des
Halteteils (2) ansteckbar sind.
7. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nuten (5e) einen etwa schwalbenschwanzförmigen Querschnitt mit größerer Breite
am Nutengrund aufweisen.
8. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schenkelarme (5g1, 5g2) von einem Metallblech-Stanzteil abgebogen sind.
9. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steg (5h) eine versteifende Längsrippe (5d) aufweist.
10. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steg (5h) einen oberen Rand aufweist, von dem durch Rillen getrennte Lappen
(5c) in die zu den Schenkelarmen (5g1, 5g2) abgewandte Richtung abstehen.
11. Verbindungsbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß Sperrteile (5a) aus der Ebene des zugehörigen Schenkelarms (5g2) in Richtung zur
Nut (5e) abgebogen sind und daß der Halteteil (2) nach dem Einsetzen in die betreffende
Nut (5e) und Einschwenken (M) gegen die Vorspannung der hochgebogenen Sperrteil (5a)
an die Anlagefläche (5f) des Schenkelarms (5g1) der Nut (5e) drückbar ist, die Sperrteile
(5a) nach dem Zurückschnappen in die hochgebogene Position das Zurückschwenken des
Halteteils (2) aber -diesen versperrend, einspannend oder dergleichen einklemmend-
hindern.
12. Verbindungsbügel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich mindestens zwei zahnartige Klemmteile (5c) in der Sperrposition an den Halteteil
(2) anlegen.
13. Satz von Verbindungsbügeln nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch unterschiedliche Abstände (A) zwischen den Nuten (5e) und der Biegelinie (5i)
des zugehörigen Schenkelarms (5g1) vom Steg (5h).