(19)
(11) EP 1 045 412 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.09.2002  Patentblatt  2002/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(21) Anmeldenummer: 00250125.2

(22) Anmeldetag:  17.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01H 11/00, H01H 23/12, H01H 23/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.04.1999 DE 19917271

(71) Anmelder: N & L ELEKTROTECHNIK GmbH
D-63791 Karlstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Noe, Klaus-Peter
    63791 Karlstein (DE)

(74) Vertreter: Jaeger, Klaus, Dipl.-Chem. Dr. et al
Propindus Jaeger und Köster, Patentanwälte, Am Borsigturm 9
13507 Berlin
13507 Berlin (DE)

   


(54) Mechanismus zur freien Wahl der Tastfunktion


(57) Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zur freien Wahl der Tastfunktion von Schaltern. Zur Realisierung dieser freien Auswahl der Tasterfunktion weist die Hilfswippe seitliche Zapfen auf, die eine Feder aufnehmen, welche sich über den gesamten Sockelbereich erstreckt und unter deren Zuhilfenahme die jeweilige Tastfunktion durch Fixieren eines der Federschenkel in einem vom Sockelelement senkrecht aufragenden Auswahlelement realisiert wird. Der erfindungsgemäße Mechanismus ist für die freie Auswahl von Tasterfunktionen bei Schalter mit einer Wippe als auch bei Schaltern mit zwei Wippen geeignet und ermöglicht die Realisierung von beiden Funktionen, also Öffnen und Schließen, auf einem Taster mit geteilter Wippe.






Recherchenbericht