(19)
(11) EP 1 046 778 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.2000  Patentblatt  2000/43

(21) Anmeldenummer: 00108539.8

(22) Anmeldetag:  19.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E06B 9/72, E06B 9/74
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.04.1999 DE 19918489

(71) Anmelder: Hofmann, Helmut
91301 Forchheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hofmann, Helmut
    91301 Forchheim (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte, Meissner, Bolte & Partner, Karolinenstrasse 27
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Wickel-Abdeckung-Vorrichtung mit Notfall-Aufwickelung


(57) Es gibt eine Wickel-Abdeckung-Vorrichtung, bei der an einem Wickelstück 2 ein flexibles Langteil 1 befestigt ist, das bei einem Abdeckzustand einer Abdeckbahn von dem Wickelstück 2 abgewickelt ist, und bei der der Notfall-Aufwickelung 3 ein außerhalb des Wickelstücks 2 angeordnetes Betätigungselement 16 zugeordnet ist. Dabei ist es erwünscht, wenn die Notfall-Aufwickelung vereinfacht in Gang zu setzen ist und mittels der das Notfall-Aufwickeln bzw. Auffahren in kürzerer Zeit erfolgt. Dies ist erreicht, indem bei dem Wickelstück 2 koaxial mit dem Wickelmotor 13 eine für einen Spannzustand vorgespannte Federwelle 3 angeordnet ist, die einerseits an dem Wickelstück 2 angreift und andererseits im vorgespannten Zustand mittels einer Riegeleinrichtung 8 gehalten ist, die für einen Löszustand durch eine Axialverschiebung lösbar ist, die mittels des Betätigungselements 16 machbar ist. Bei der Wickel-Abdeckung-Vorrichtung wird mittels des Betätigungselements die Lösung der Riegeleinrichtung bewirkt, wodurch die gespannte Federwelle wirksam wird, die die Abdeckbahn selbsttätig in den Offenzustand bringt.






Recherchenbericht