(19)
(11) EP 1 048 257 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.09.2001  Patentblatt  2001/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.11.2000  Patentblatt  2000/44

(21) Anmeldenummer: 00101996.7

(22) Anmeldetag:  02.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 10/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.04.1999 DE 19919637

(71) Anmelder: Hakle-Kimberly Deutschland GmbH
56070 Koblenz-Rheinhafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Molzberger, Klaus
    51643 Gummersbach (DE)
  • Tesky, Frank-Michael, Dr.
    55270 Essenheim (DE)

(74) Vertreter: Meyer-Dulheuer, Karl-Hermann, Dr. 
Meyer-Dulheuer & Ackermann Stiftstrasse 2
60313 Frankfurt am Main
60313 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Spender für feuchte Hygienepapiere in Rollenform


(57) Es wird ein Spender (1) für feuchte Hygienepapiere in Rollenform beschrieben mit einem boxenförmigen Spendergehäuse, das eine Entnahmeöffnung in seiner Vorderwand aufweist. Um einen derartigen Spender zu schaffen, der einfach und sicher handhabbar ist und überall angebracht und mitgenommen werden kann, ist vorgesehen, dass der Boden des Spendergehäuse (2) einen konkav gewölbten mittleren Bodenabschnitt (9) aufweist, dessen Krümmungsachse parallel zur Vorder- und Rückwand (4, 5) des Spendergehäuses (2) verläuft, dass der mittlere Bodenabschnitt (9) über gebogene Knicklinien (13) in schräg nach oben verlaufende seitliche Bodenendabschnitte (15) übergeht, die flach ausgebildet sind und mit den Seitenwänden (6, 7) verbunden sind, dass die Knicklinien (13) so nach innen gebogen sind, dass der mittlere Bodenabschnitt (9) entlang seiner parallel zur Krümmungsachse verlaufenden Längsmittellinie seine geringste Länge aufweist, dass das Spendergehäuse (2) mittels eines Deckels (8) verschließbar ist, dass die Entnahmeöffnung (19) im oberen Randbereich der Vorderwand (4) so ausgebildet ist, dass nur ein sich über die gesamte Länge der Entnahmeöffnung (19) erstreckender Schlitz offen bleibt.







Recherchenbericht