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R
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1048775
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20001102
EP
00106598.6
20000328
de
de
de
19919028
19990427
DE
20001102
200044
20001102
200044
7
7D 06F 39/00 A
7D 06F 37/26 B
7F 21V 33/00 B
de
Stirnseitig beschickbare Trommelwaschmaschine mit einer Beleuchtungseinrichtung
en
Front loaded washing machine with illuminating device
fr
Machine à laver à chargement frontal avec dispositif lumineaux
1
Miele & Cie. GmbH & Co.
00445992
EPA 99017 Ba/pr
Carl-Miele-Strasse 29
D-33332 Gütersloh
DE
Brüggemann, Stefan
Hönersweg 6
33611 Bielefeld
DE
Dahlmann, Udo
Luise-Hensel-Strasse 9
33378 Rheda-Wiedenbrück
DE
Hass, Carsten
Gräbestrasse 8
33790 Halle
DE
Hornischer, Ulrich
Tulpenweg 5
33330 Gütersloh
DE
Karweg, Volker
Fritz-Blank-Strasse 98
33334 Gütersloh
DE
Kuka, Thorsten
Klessmannsweg 11
33330 Gütersloh
DE
Nieder, Antje
Reichenbacherstrasse 63
33428 Harsewinkel
DE
Schalück, Mechthild
Nonenstrasse 116
33378 Rheda-Wiedenbrück
DE
Werthenbach, Burkhard
Ostenfelder Strasse 23
48361 Beelen
DE
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Die Erfindung betrifft eine stirnseitig beschickbare Trommelwaschmaschine mit einem Gehäuse, mit einer innerhalb eines Laugenbehälters (2) drehbar angeordneten Trommel (3), wobei sich zwischen dem Gehäuse und dem Laugenbehälter (2) um dessen Beschickungsöffnung eine Faltenbalgdichtung (4) erstreckt, und mit einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Waschtrommel-Innenraums, bei der eine elektrische Lampe (7) in einem sich durch die Wand der Faltenbalgdichtung (4) erstreckenden Schutzhohlkörper angeordnet ist. Um sicherzustellen, daß die Lampe der Beleuchtungseinrichtung auf einfache Weise ausgewechselt werden kann, besitzt der Schutzhohlkörper ein von der Beschickungsöffnung her lösbares Teil (Aufnahmehülse 6, 15), nach dessen Entnahme die elektrische Lampe (7) ohne Öffnung des Gehäuses auswechselbar ist.
Die Erfindung betrifft eine stirnseitig beschickbare Trommelwaschmaschine mit einem Gehäuse, mit einer innerhalb eines Laugenbehälters drehbar angeordneten Trommel, wobei sich zwischen dem Gehäuse und dem Laugenbehälter um dessen Beschickungsöffnung eine Faltenbalgdichtung erstreckt, und mit einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Waschtrommel-Innenraums, bei der eine elektrische Lampe in einem sich durch die Wand der Faltenbalgdichtung erstreckenden Schutzhohlkörper angeordnet ist.
Eine solche Waschmaschine ist beispielsweise durch die DE 38 43 385 A1, durch die DE 41 26 966 A1 oder durch die DE 297 17 295 U1 bekannt. Dabei soll der Schutzhohlkörper die Lampe vor Feuchtigkeit schützen. Gleichzeitig muß ein Durchtritt der Waschflüssigkeit vom Laugenbehälterinneren ins Gehäuseinnere im Bereich des Schutzhohlkörpers vermieden werden. Aus diesem Grund sind sie bei den bekannten Waschmaschinen fest mit der Faltenbalgdichtung verbunden.
Da in der Regel die Lebensdauer der Waschmaschine die Lebensdauer der elektrischen Lampe der Beleuchtungseinrichtung übersteigt, ergibt sich die Notwendigkeit, die Lampe zu wechseln. Bei der DE 41 26 966 A1 und der DE 297 17 295 U1 muß hierzu das Gehäuse der Waschmaschine geöffnet werden. Bei der DE 38 43 385 erstreckt sich der Schutzhohlkörper bis zur Vorderwand der Waschmaschine und ist von dort durch eine Öffnung zugänglich, die von einer Schutzkappe verdeckt wird.
Der Erfindung stellt sich das Problem, eine Waschmaschine der eingangs genannten Art zu offenbaren, bei der die Lampe der Beleuchtungseinrichtung auf einfache Weise ausgewechselt werden kann.
Erfindungsgemäß wird dieses Problem dadurch gelöst, daß der Schutzhohlkörper ein von der Beschickungsöffnung her lösbares Teil besitzt, nach dessen Entnahme die elektrische Lampe ohne Öffnung des Gehäuses auswechselbar ist.
Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich durch den einfachen Zugang zur Lampe vom Laugenbehälterinneren. Hierdurch kann sie der Benutzer der Waschmaschine auf einfache Weise und ohne Werkzeug auswechseln. Die Verbindung des lösbaren Teils mit dem feststehenden Teil des Schutzhohlkörpers kann in vorteilhafter Weise unter Zwischenlage einer Dichtung erfolgen, so daß ein Durchtritt von Feuchtigkeit vom Laugenbehälter ins Gehäuseinnere vermieden wird.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfaßt der Schutzhohlkörper ein fest mit der Faltenbalgdichtung verbundenes Lampengehäuse und eine zum Laugenbehälterinneren hin aus dem Lampengehäuse lösbare Aufnahmehülse, die im gebrauchsfertigen Zustand die Lampe enthält. Die Lampe kann dann mit der Hülse entnommen werden und der Auswechselvorgang wird außerhalb der Waschmaschine vollzogen. Dadurch wird vermieden, daß die Lampe beim Auswechseln in den Laugenbehälter fällt und dort zerstört wird, was wiederum wegen liegengebliebener Glassplitter zu Schäden an der Wäsche oder an Weichteilen im Ablaufsystem führt.
Es ist auch vorteilhaft, wenn das Lampengehäuse die elektrische Kontaktiervorrichtung der Lampe aufnimmt. Hierdurch kann die Faltenbalgdichtung mit der Beleuchtungseinrichtung als Montageeinheit vorgefertigt werden.
In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Trommelwaschmaschine sind an der Beleuchtungseinrichtung Schaltmittel angeordnet, durch die der Programmsteuerung der Trommelwaschmaschine die Verbindung des lösbaren Teils mit dem feststehenden Teil des Schutzhohlkörpers signalisierbar sind. Hierdurch kann gewährleistet werden, daß die Waschmaschine nur mit der eingesetzten Schraubkappe oder Aufnahmehülse, d. h., mit abgedichtetem Faltenbalg in Betrieb genommen wird. Dem Benutzer kann so auf einfache Weise angezeigt werden, wenn er nach der Entnahme der Lampe das Einsetzen der neuen vergessen hat.
Bei Verwendung einer Aufnahmehülse erfolgt deren Befestigung im Lampengehäuse in einfachster Weise als Bajonettverschluß, wobei dann die Betätigung der Schaltmittel durch die Drehung der Aufnahmehülse in die Verschlußposition erfolgt. Hierdurch ist einerseits die Hülse einfach zu montieren und demontieren, andererseits wird gewährleistet, daß sie einen definierten Drehweg zurücklegt. Dadurch kann in einfacher Weise durch Drehung der Aufnahmehülse ein Federkontakt auf einer Leiterkarte im Boden des Lampengehäuses durch einen Stift am Boden der Sockelaufnahme betätigt werden.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
einen Querschnitt durch die Faltenbalgdichtung (4) einer erfindungsgemäß ausgebildeten Trommelwaschmaschine im Bereich der Beleuchtungseinrichtung
Figur 2
die Beleuchtungseinrichtung nach Figur 1 in Explosionsdarstellung
Figur 3
das Linsenteil (6) der Beleuchtungseinrichtung als Einzelheit in Seitenansicht
Figur 4
das Lampengehäuse (5) der Beleuchtungseinrichtung als Einzelheit in Draufsicht
Figur 5
die Leiterkarte (11) Beleuchtungseinrichtung als Einzelheit in Draufsicht
Figur 6
den Deckel (9) der Beleuchtungseinrichtung als Einzelheit in Seitenansicht
In Figur 1 ist mit 1 die Vorderwand des Gehäuses einer nicht weiter dargestellten stirnseitig beschickbaren Trommelwaschmaschine bezeichnet, die eine kreisförmige Beschickungsöffnung aufweist. Die Beschickungsöffnung ist durch ein topfartiges Bullaugenfenster (nicht dargestellt) in üblicher Weise dicht verschließbar. Im Waschmaschinengehäuse ist ein Laugenbehälter (2) angeordnet, der zur Aufnahme einer umlaufenden, perforierten Waschtrommel (3) dient. Die kreisförmige Beschickungsöffnung für die Waschtrommel (3) ist von einer schlauchartigen Faltenbalgdichtung (4) umgeben, die einerseits am Laugenbehälter (2) und andererseits an der Vorderwand (1) befestigt ist und einen flüssigkeitsdichten Übergang zwischen diesen beiden Teilen bildet.
Außerhalb des Laugenbehälter (2) und damit entfernt vom schwingenden System der Waschmaschine ist eine elektrische Beleuchtungseinrichtung zum Be- bzw. Ausleuchten des Waschtrommel-Innenraums vorgesehen. Die Beleuchtungseinrichtung besteht aus einem Lampengehäuse (5) und einer darin zur Beschickungsöffnung hin lösbar angeordneten Aufnahmehülse (6), die eine elektrische Lampe (7) aufnimmt. Das Lampengehäuse (5) ist in einem in der Faltenbalgdichtung (4) angeordneten Schacht (8) dicht gehalten und wird auf seiner Rückseite durch einen Deckel (9) verschlossen. Es ist mit einem Steg (10) versehen, der in einer Nut im Schacht (nicht dargestellt) geführt wird und so eine positionsgenaue Montage ermöglicht (s. Figur 4). Ein Lampengehäuseboden (5a) teilt das Lampengehäuse (5) in einen zur Beschickungsöffnung gerichteten Bereich, der die Aufnahmehülse (6) aufnimmt, und einen von der Beschickungsöffnung weggerichteten Teil, in dem eine in Figur 5 dargestellte elektrische Kontaktiervorrichtung in Form einer Leiterkarte (11) angeordnet ist. Dieser Bereich wird durch einen Deckel (9) (s. Figur 6) verschlossen und so vor Feuchtigkeit und mechanischer Einwirkung auf die Leiterkarte (11), geschützt. Im Lampengehäuseboden (5a) befinden sich Aussparungen (12a, 12b), außerdem ist ein Zentrierring (13) und ein Zentriernocken (14) angeformt; die Funktion dieser Bauteile wird später erklärt.
Figur 2 zeigt die Beleuchtungseinrichtung in Explosionsdarstellung. Die Aufnahmehülse (6) besteht aus einem transparenten Linsenteil (6) und einer Sockelaufnahme (15), die miteinander verrastbar sind. Zum Austausch der Lampe (7) kann die Verrastung der Sockelaufnahme (15) am Linsenteil (6) gelöst werden. Die Sockelaufnahme (15) dient zur Halterung der Lampe (7), die als Stiftsockellampe ausgebildet ist. Zu diesem Zweck sind in dem Boden der Sockelaufnahme (15) zwei Bohrungen (nicht dargestellt) angeordnet, durch die die Kontaktstifte (16) geführt werden. Zwei Stützwände (17) sichern die Lampe (7) gegen ein seitliches Verkippen und Verhindern so ein Abbrechen der Kontaktstifte (16). An den Boden der Sockelaufnahme (15) ist ein Stift (18) angeformt, dessen Funktion später erklärt wird.
Die Einheit Aufnahmehülse (6) - Lampe (7) wird durch einen Bajonettverschluß im Lampengehäuse (5) gehalten. Hierzu sind an der Lampengehäuseinnenseite zwei gegenüberliegende Bajonettstifte (19) angeformt und der Mantel (6a) des Linsenteils (6) besitzt zwei Bajonettführungen (20) (s. Figur 3). Die Aufnahmehülse (6, 15)) ist so durch einfaches Herausdrehen zur Beschickungsöffnung hin entnehmbar. Die Breitenmaße der Bajonettstifte (19) sind unterschiedlich und das Breitenmaß der Bajonettführungen (20) ist so ausgelegt, daß die breitere Führung über den breiten Stift, die schmale Führung zwar über den schmalen Stift, aber nicht über den breiten Stift geführt werden kann. Hierdurch wird gewährleistet, daß die Aufnahmehülse (6, 15) immer in der richtigen Position eingesetzt wird. Der Abstand vom Lampengehäuseboden (5a) zur Oberkante der Bajonettstifte ist größer als die freie Länge der Kontaktstifte (16) außerhalb der Aufnahmehülse (6, 15), so daß eine Berührung des Stiftes (18) und der Kontaktstifte (16) mit dem Lampengehäuseboden (5a) außerhalb der dafür vorgesehenen Aussparungen (12a, 12b) verhindert wird. Der Zentrierring (13) und der Zentriernocken (14) dienen zur Führung der Drehbewegung während der Herstellung der Bajonettverriegelung.
Auf der Leiterkarte (11) sind zwei Seitenkontakte (21) zur Herstellung der Stromversorgung und ein Schaltkontakt (22) angeordnet. Die federnden Kontakte (21, 22) werden über nicht dargestellte Leiterbahnen an einen Steckeranschluß (23) geführt und mittels eines Steckers (nicht dargestellt) über Anschlußkabel (nicht dargestellt) mit der Mikroprozessor-Steuerung (nicht dargestellt) der Waschmaschine verbunden. Seitenkontakt 21a führt Strom, Seitenkontakt 21b ist an Masse gelegt, der Schaltkontakt (22) ist an einen Signaleingang der Mikroprozessor-Steuerung gelegt. Im Ruhezustand ist der Schaltkontakt (22) mit dem stromführenden Seitenkontakt 21a verbunden. Die Mikroprozessor-Steuerung erhält dann am Signaleingang ein Stromsignal und erkennt, daß sich die Aufnahmehülse (6, 15) nicht im Lampengehäuse (5) befindet. Hierdurch kann bspw. die Durchführung eines Waschprogramms gesperrt und/oder eine Warnanzeige betätigt werden. Beim Einführen in das Lampengehäuse (5) wird die Aufnahmehülse (6,15) zur Herstellung der Bajonettverriegelung im Uhrzeigersinn gedreht. Dadurch gelangen die Kontaktstifte (16) der Lampe (7), die sich in den Aussparungen (12a) im Lampengehäuseboden (5a) bewegen, in Anlage an die Seitenkontakte (21), wodurch die Stromversorgung zur Lampe (7) hergestellt wird. Gleichzeitig bewegt sich der Stift (18) in der Aussparung (12b) in Pfeilrichtung und drückt den Schaltkontakt (22) vom Seitenkontakt 21a weg in die gestrichelte Position. Hierdurch wird die Stromzufuhr zum Signaleingang unterbrochen und der Mikroprozessor-Steuerung angezeigt, daß sich die Aufnahmehülse (6, 15) ordnungsgemäß im Lampengehäuse (5) befindet.
Eine Dichtung (24) zwischen dem Linsenteil (6) und dem aus der Faltenbalgdichtung (4) ragenden Lampengehäuserand (5b) verhindert ein Eintreten von Flüssigkeit in das Lampengehäuse (5). Das selbständige Lösen der Aufnahmehülse (6, 15) wird durch eine Hinterrastung (201) in der Bajonettführung (20) verhindert, in der die Bajonettstifte (19) durch den Federdruck der Dichtung (24) gepreßt wird.
Anstelle des Bajonettverschlusses kann eine Schraub- oder Steckfassung verwendet werden. Ebenso ist die Verwendung einer Bajonettsockellampe anstelle der preiswerteren Stiftsockellampe denkbar.
1. Stirnseitig beschickbare Trommelwaschmaschine mit einem Gehäuse, mit einer innerhalb eines Laugenbehälters (2) drehbar angeordneten Trommel (3), wobei sich zwischen dem Gehäuse und dem Laugenbehälter (2) um dessen Beschickungsöffnung eine Faltenbalgdichtung (4) erstreckt, und mit einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Waschtrommel-Innenraums, bei der eine elektrische Lampe (7) in einem sich durch die Wand der Faltenbalgdichtung (4) erstreckenden Schutzhohlkörper angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schutzhohlkörper ein von der Beschickungsöffnung her lösbares Teil (Aufnahmehülse 6, 15) besitzt, nach dessen Entnahme die elektrische Lampe (7) ohne Öffnung des Gehäuses auswechselbar ist.
2. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung des lösbaren Teils (Aufnahmehülse 6, 15) mit dem feststehenden Teil (Lampengehäuse 5) des Schutzhohlkörpers unter Zwischenlage einer Dichtung (24) erfolgt.
3. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein zur Beschickungsöffnung gerichtetes Teil des Schutzhohlkörpers als Schraub- oder Steckkappe ausgebildet ist.
4. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schutzhohlkörper ein fest mit der Faltenbalgdichtung (4) verbundenes Lampengehäuse (5) und eine zur Beschickungsöffnung hin aus dem Lampengehäuse (5) lösbare Aufnahmehülse (6, 15) umfaßt, wobei die Aufnahmehülse (6, 15) im gebrauchsfertigen Zustand die Lampe (7) enthält.
5. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Lampengehäuse (5) die elektrische Kontaktiervorrichtung (11, 21, 22) der Lampe (7) aufnimmt.
6. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Mantel (6a) und die zur Beschickungsöffnung gerichtete Deckfläche (6b) der Aufnahmehülse (6, 15) als einstückiges, transparentes Linsenteil (6) ausgebildet sind.
7. Trommelwaschmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zur Beschickungsöffnung gerichtete Deckfläche der Aufnahmehülse (6, 15) als Sockelaufnahme (15) zur Halterung des Lampensockels ausgebildet ist.
8. Trommelwaschmaschine nach den Ansprüchen 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Linsenteil (6) und die Sockelaufnahme (15) durch Rasteinrichtungen lösbar verbunden sind.
9. Trommelwaschmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
gekennzeichnet durch an der Beleuchtungseinrichtung angeordnete Schaltmittel (18, 21a, 22), durch die der Programmsteuerung der Trommelwaschmaschine die Verbindung des lösbaren Teils (Aufnahmehülse 6, 15) mit dem feststehenden Teil (Lampengehäuse) des Schutzhohlkörpers signalisierbar sind.
10. Trommelwaschmaschine nach mindestens einem der Ansprüchen 4 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung der Aufnahmehülse (6, 15) im Lampengehäuse (5) als Bajonettverschluß (19, 20) ausgebildet ist und daß die Betätigung der Schaltmittel (18, 21a, 22) durch die Drehung der Aufnahmehülse (6, 15) in die Verschlußposition erfolgt.
11. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltmittel einen mit der Programmsteuerung in Verbindung stehenden Schaltkontakt (22) auf einer die elektrische Kontaktiereinrichtung bildenden Leiterkarte (11) beinhalten.
12. Trommelwaschmaschine nach den Ansprüchen 10 und 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Boden der Sockelaufnahme (15) ein Stift (18) angeordnet ist, welcher durch Drehung der Aufnahmehülse (6,15) den Schaltkontakt (22) betätigt.
13. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lampe (7) einen Stiftsockel besitzt, dessen Kontaktstifte (16) bei Drehung der Aufnahmehülse (6, 15) in die Verschlußposition zur Anlage mit zwei auf der Leiterkarte (11) angeordneten Seitenkontakten (21) kommen
14. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sockelaufnahme (15) Mittel (Stützwände 17) zur drehfesten Aufnahme der Lampe (7) besitzt.
15. Trommelwaschmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lampe (7) einen Bajonettsockel besitzt.
16. Trommelwaschmaschine nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Lampengehäuse (5) auf der von der Beschickungsöffnung weg gerichteten Seite durch einen Deckel (9) abgeschlossen wird.