(19)
(11) EP 1 048 893 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.11.2000  Patentblatt  2000/44

(21) Anmeldenummer: 00107830.2

(22) Anmeldetag:  12.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F21S 8/00
// F21W101:14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.04.1999 DE 19919296

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Machura, Heinz
    59759 Arnsberg (DE)
  • Schulte, Achim
    50755 Arnsberg (DE)
  • Püttmann, Heinz-Albert
    59077 Hamm (DE)

   


(54) Leuchte für Fahrzeuge


(57) Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Heckleuchte, mit mindestens einem langgestreckten Lichtleitelement (2,2'), das an einem ersten Ende (12) eine erste Stirnfläche (9,9') und an einem dem ersten Ende (12) abgewandten zweiten Ende (13) eine zweite Stirnfläche (10,10') aufweist, wobei mindestens eine der Stirnflächen als Lichteinkoppelfläche (11) ausgebildet ist, und mit einem Grundteil (4,4') eines Gehäuses (1) an dem das Lichtleitelement (2) befestigbar ist und wobei das Lichtleitelement (2) an seinen Enden (12,13) den Stirnflächen (9,10) seitlich benachbarte, angeformte Befestigungselemente (18,18',19,19') aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Heckleuchte, mit mindestens einem langgestreckten Lichtleitelement, das an einem ersten Ende eine erste Stirnfläche und an einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende eine zweite Stirnfläche aufweist, wobei mindestens eine der Stirnflächen als Lichteinkoppelfläche ausgebildet ist, und mit einem Grundteil eines Gehäuses an dem das Lichtleitelement befestigbar ist.

[0002] Aus der DE 298 07 774 U1 ist eine Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Heckleuchte für Fahrzeuge bekannt, die vier nebeneinander verlaufende langgestreckte Lichtleitelemente aufweist. Die Lichtleitelemente sind auf einem Grundteil eines Gehäuses angeordnet. An ihrer dem Grundteil zugewandten Unterseite weisen die Lichtleitelemente eine Reflexionsoptik auf Eine der einander gegenüberliegenden Stirnseiten ist als eine Lichteinkoppelfläche ausgebildet über die Licht einer auf einer Leiterplatte angeordneten benachbarten Leuchtdiode (LED) eingekoppelt und auf der der Unterseite abgewandten Oberseite quer zur Längsrichtung des Lichtleitelementes ausgekoppelt wird. Der Oberseite vorgelagert ist eine lichtdurchlässige, die Heckleuchte abdeckende Lichtscheibe angeordnet.

[0003] Nachteilig bei der bekannten Leuchte ist, daß zur Positionierung der Lichtleitelemente verschiedene Befestigungselemente notwendig sind, wodurch die Montage relativ aufwendig und kostenintensiv ist.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die bekannte Leuchte so zu verbessern, daß ihre Montage einfacher und kostengünstiger durchgeführt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 1 dadurch gelöst, daß das Lichtleitelement an seinen Enden den Stirnflächen seitlich benachbarte, angeformte Befestigungselemente aufweist.

[0006] Dadurch, daß das Lichtleitelement angeformte Befestigungselemente aufweist, verringert sich die Zahl der zur Montage notwendigen Einzelteile bzw. gesonderter Befestigungselemente. Dadurch wird die Montage vereinfacht und kann kostengünstiger durchgeführt werden.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein erstes Befestigungselement als ein an einer eine Reflexionsoptik aufweisenden Unterseite des Lichtleitelementes angeordneter Rasthaken ausgebildet und ein dem ersten Befestigungselement gegenüberliegendes zweites Befestigungselement als ein Gegenlager ausgebildet, so daß das Lichtleitelement rastend mit dem Grundteil verbindbar ist.

[0007] Durch die Ausbildung der Befestigungselemente als Rasthaken und Gegenlager ist es möglich, das Lichtleitelement in entsprechende Aufnahmen des Grundteiles selbstrastend und somit schnell, einfach und sicher einzusetzen.

[0008] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung geht das zweite Befestigungselement in einen zur benachbarten Stirnfläche seitlich versetzten abtrennbaren Stangenanguß über.

[0009] Durch den seitlich versetzten Anguß kann auf einen bisher üblichen zentral auf der Stirnfläche angeordneten Anguß verzichtet werden, so daß nach Abtrennen des Abgusses ein nachträgliches Polieren der Stirnfläche entfällt. Durch eine leichte Schrägstellung der Stirnflächen können diese hochglanzpoliert, maßhaltig entformt werden. Zudem kann der Anguß als Befestigungselement verwendet werden.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungform der Erfindung sind eine Mehrzahl von Lichtleitelementen auf dem Grundteil angeordnet. Die Lichtleitelemente sind über gemeinsame Befestigungselemente miteinander verbunden und bilden eine Lichteinheit, die als ein Spritzling ausgebildet ist.

[0011] Dadurch, daß die Mehrzahl von Lichtleitelementen über ihre Befestigungselemente zu einem Spritzling verbunden sind, vereinfacht sich sowohl die Herstellung als auch die Montage der Lichtleitelemente erheblich.

[0012] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verlaufen die Lichtleitelemente in horizontaler Richtung äquidistant zur Lichtscheibenkontur einer in Abstrahlrichtung vorgelagerten Lichtscheibe und sind entsprechend der Lichtscheibenkontur gekrümmt. In vertikaler Richtung sind die Lichtleitelemente gestuft versetzt angeordnet.

[0013] Durch die räumliche Anordnung der Lichtleitelemente ist trotz relativ niedriger Montagekosten eine optimierte Anpassung an das Design moderner Heckleuchten möglich.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Befestigungselemte eine integrierte Leiterplattenaufnahme zur direkten Positionierung von auf einer Leiterplatte angeordneten LED's auf.

[0015] Durch die integrierte Leiterplattenaufnahme können die auf einer Leiterplatte angeordneten LED's einfach und sicher gegenüber den Lichtleitelementen positioniert werden. Für gegenüberliegende Stirnflächen können die gleichen Leiterplatten verwendet werden. Die Lichteinheit kann komplett in dem Gehäuse der Leuchte bzw. an dem Grundteil montiert werden.

[0016] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Lichtleitelemente durch Ultraschallschweißen an dem Grundteil befestigbar.

[0017] Damit ist es möglich, ohne spezielle Rastteile die komplette Lichteinheit einfach und dauerhaft durch Ultraschallschweißen an dem Grundteil zu befestigen.

[0018] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise veranschaulicht sind.

[0019] In den Zeichnungen zeigen:
Figur 1:
Einen horizontalen Schnitt durch eine Heckleuchte mit einem Lichtleitelement,
Figur 2:
einen horizontalen Schnitt des Lichtleitelementes der Heckleuchte von Figur 1,
Figur 3:
einen horizontalen Schnitt durch eine Heckleuchte mit vier Lichtleitelementen,
Figur 4:
einen vertikalen Schnitt durch die Heckleuchte von Figur 3 und
Figur 5:
eine räumliche Darstellung der Lichteinheit von Figur 3.


[0020] Ein Leuchte besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 1 und einem Lichtleitelement 2.

[0021] Das Gehäuse 1 weist an seiner einer nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie zugewandten Rückseite 3 ein Grundteil 4 auf. Auf seiner der Rückseite 3 abgewandten Vorderseite 5 ist dem Grundteil 4 eine lichtdurchlässige Lichtscheibe 6 vorgelagert.

[0022] Das Lichtleitelement 2 ist als ein langgestreckter Stab 7 ausgebildet, dessen quer zu seiner Längsachse 8 angeordnete erste Stirnfläche 9 und gegenüberliegende zweite Stirnfläche 10 als Lichteinkoppelflächen 11 ausgebildet sind. Dabei ist die erste Stirnfläche 9 an einem ersten Ende 12 und die zweite Stirnfläche 10 an einem zweiten Ende 13 des Lichtleitelementes 2 bzw. Stabes 7 angeordnet. An seiner dem Grundteil 4 zugewandten Unterseite 14 des Stabes 7 weist das Lichtleitelement 2 eine Reflexionsoptik 15 auf, die über die Lichteinkoppelflächen 11 eingekoppeltes Licht von den Lichteinkoppelflächen 11 vorgelagerten Leuchtdioden (LED's) 16 über eine Vielzahl von Reflektionsflächen reflektiert und quer zur Längsachse 8 über eine der Unterseite 14 gegenüberliegende Abstrahlfläche 17 des Stabes 7 in die der Vorderseite 5 des Gehäuses 1 zugewandte Abstrahlrichtung abstrahlt.

[0023] Der ersten Stirnfläche 9 seitlich benachbart ist ein erstes Befestigungselement 18 und der zweiten Stirnfläche 10 seitlich benachbart ist ein zweites Befestigungselement 19 angeordnet. Das erste Befestigungselement 18 ist dabei als ein an der Unterseite 14 angeordneter Rasthaken 20 und das zweite Befestigungselement 19 als ein in Richtung der Längsachse 8 wirkendes Gegenlager 21 ausgebildet. Über entsprechende Aufnahmen 22, 23 des Grundteiles 4 ist das Lichtleitelement 2 über die Befestigungselemente 18, 19 mit mit dem Grundteil 4 verbindbar.

[0024] Das zweite Befestigungselement 19 geht seitlich zur benachbarten zweiten Stirnfläche versetzt in einen Stangenanguß 24 über, der nach dem Spritzen des Lichtleitelementes, also vor der Montage, auf die vorgesehene Länge des zweiten Befestigungselementes 19 abgetrennt wird.

[0025] Die Montage des Lichtleitelementes 2 erfolgt durch ein einseitiges Einsetzen des zweiten Befestigungselementes 19 in die auf dem Grundteil 4 angeordnete zweite Aufnahme 23 und anschließendem Einschwenken zum Rastpunkt, wobei der Rasthaken 20 in die erste Aufnahme 22 des Grundteiles 4 einrastet. Nach Abdecken des Grundteiles 4 mit der Lichtscheibe 6 kann die Leuchte am vorgesehenen Einbauort festgeschraubt werden.

[0026] Nach einer zweiten Ausführungsform weist ein Gehäuse 1' vier nebeneinander angeordnete Lichtleitelemente 2' auf, die über gemeinsame Befestigungselemente 18', 19' miteinander verbunden sind und eine Lichteinheit 25 bilden, die als ein Spritzling ausgebildet ist. Die Lichtleitelemente 2' sind in horizontaler Richtung äquidistant zur Lichtscheibe 6' bzw. zu deren gekrümmter Lichtscheibenkontur auf dem Grundteil 4' angeordnet. In vertikaler Richtung sind die Lichtleitelemente 2' gestuft versetzt auf dem Grundteil 4' angeordnet.

[0027] Die Befestigungselemente 18', 19' weisen eine integrierte Leiterplattenaufnahme 26 auf. Die Leiterplattenaufnahme 26 wird zu den benachbarten Stirnflächen 9', 10' hin jeweils von einer Innenwandung 27 begrenzt. In einem Abstand zur Innenwandung 27 ist eine parallel verlaufende Außenwandung 28 angeordnet. Innenwandung 27 und Außenwandung 28 sind über zwei einander gegenüberliegende Stirnwandungen 29 miteinander verbunden. Die Stirnwandungen 29 weisen Aufnahmenuten zur Aufnahme von Leiterplatten 30 auf. Auf den Leiterplatten 30 sind Leuchtdioden 31 angeordnet, die den jeweiligen benachbarten Stirnflächen 9', 10' vorgelagert sind und deren Licht in die Lichtleitelemente 2' eingekoppelt wird.

[0028] Zur Montage der Leuchte wird die Licheinheit 25 komplett mit Leiterplatten 30 und darauf angeordneten Leuchdioden 31 auf dem Grundteil 4' angeordnet und mit diesem durch Ultraschallschweißen verbunden.


Ansprüche

1. Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Heckleuchte, mit mindestens einem langgestreckten Lichtleitelement, das an einem ersten Ende eine erste Stirnfläche und an einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende eine zweite Stirnfläche aufweist, wobei mindestens eine der Stirnflächen als Lichteinkoppelfläche ausgebildet ist, und mit einem Grundteil eines Gehäuses an dem das Lichtleitelement befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Lichtleitelement (2, 2') an seinen Enden (12, 13) den Stirnflächen (9, 9', 10, 10') seitlich benachbarte, angeformte Befestigungselemente (18, 18', 19, 19') aufweist.
 
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Befestigungselement (18) als ein an einer eine Reflexionsoptik (15) aufweisenden Unterseite (14) des Lichtleitelementes (2) angeordneter Rasthaken (20) ausgebildet ist und ein dem ersten Befestigungselement (18) gegenüberliegendes zweites Befestigungselement (19) als ein Gegenlager (21) ausgebildet ist, so daß das Lichtleitelement (2) rastend mit dem Grundteil (4) verbindbar ist.
 
3. Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Befestigungselement (19) in einen seitlich zur benachbarten Stirnfläche (10) versetzten, abtrennbaren Stangenanguß (24) übergeht.
 
4. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Lichtleitelementen (2') nebeneinander auf dem Grundteil (4') angeordnet sind.
 
5. Leuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtleitelemente (2') über gemeinsame Befestigungselemente (18', 19') miteinander verbunden sind und eine Lichteinheit (25) bilden, die als ein Spritzling ausgebildet ist.
 
6. Leuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtleitelemente (2') in horizontaler Richtung äquidistant zur Lichtscheibenkontur einer in Abstrahlrichtung vorgelagerten Lichtscheibe (6') verlaufen.
 
7. Leuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtleitelemente (2') in horizontaler Richtung gekrümmt ausgebildet sind.
 
8. Leuchte nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtleitelemente (2') in vertikaler Richtung gestuft versetzt angeordnet sind.
 
9. Leuchte nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungselemente (18', 19') eine integrierte Leiterplattenaufnahme (26) zur direkten Positionierung von auf einer Leiterplatte (30) angeordneten Leuchtdioden (31) aufweisen.
 
10. Leuchte nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtleitelemente (2') durch Ultraschallschweißen an dem Grundteil (4') befestigbar sind.
 




Zeichnung