(19)
(11) EP 1 050 623 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.03.2003  Patentblatt  2003/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(21) Anmeldenummer: 00890139.9

(22) Anmeldetag:  03.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E01B 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.05.1999 AT 82999

(71) Anmelder: Enzesfeld-Caro Metallwerke AG
A-2551 Enzesfeld (AT)

(72) Erfinder:
  • Popp, Wolfgang, Dipl. Ing.
    2500 Baden (AT)
  • Reiser, Rudolf, Dipl. Ing.
    2500 Baden (AT)

(74) Vertreter: Widtmann, Georg, Dipl.-Ing. Dr. techn. 
Clusiusgasse 2/8
1090 Wien
1090 Wien (AT)

   


(54) Weiche für Gleise des schienengebundenen Verkehrs


(57) Weiche für den schienengebundenen Verkehr mit Rolleneinrichtung für eine Zungenschiene (4), die zwischen einer Stellung in Anlage an eine Backenschiene (2) und einer Stellung von der Backenschiene (2) entfernt bewegbar ist, wobei der Fuß (6) der Zungenschiene (4) mit zumindest einem Rollenkörper (1) kooperiert, welcher in einem Lagerkörper (9) gelagert ist, der mit der Backenschiene (2) unmittelbar und/oder mittelbar, z. B. über den Träger (3), einen Gleitstuhl (5), mit einer im wesentlichen parallel zur Gleisebene (8) verstellbaren Halterung (12) für den Lagerkörper (9), verbunden ist, die eine Führung (26) mit einer in Bewegungsrichtung der Zungenschiene erstreckenden Fläche (29) aufweist, die mit der Backenschiene (2) verbunden ist, wobei entlang dieser Fläche (29) ein Stellteil (24) über zumindest eine weitere Fläche (31) desselben in Richtung parallel zur Gleisebene (8) angeordnet ist, welcher den Lagerkörper (9) trägt, und mit einem Feststellelement (30), das quer zur Gleisebene (8) beweg- und feststellbar ist, festlegbar ist.






Recherchenbericht