(19)
(11) EP 1 050 650 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(21) Anmeldenummer: 00106911.1

(22) Anmeldetag:  31.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 5/02, E05D 7/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.05.1999 DE 19920137

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Albrecht, Markus
    6890 Lustenau (AT)
  • Egger, Remo
    6900 Bregenz (AT)
  • Hämmerle, Johannes
    6973 Höchst (AT)
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Montageplatte für Möbelscharniere


(57) Die Erfindung betrifft eine Montageplatte für Möbelscharnier einer am Möbelkorpus befestigten Grundplatte und einer mit der Grundplatte verbindbaren das Möbelscharnier tragende Stellplatte, wobei zur Festlegung der Verbindung eine Rastverbindung vorgesehen ist.
Um eine stabilere Verbindung bei gleichzeitig leichter Montage zu erzielen, zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß die Grundplatte zweiteilig ausgebildet ist, mit einem am Möbelkorpus befestigbaren Unterteil und einem mit dem Unterteil verspannbaren Oberteil wobei die Stellplatte und das Oberteil bei Druck auf die Stellplatte aufgrund einer durch geeignete Mittel erzwungenen Verschiebebewegung der Stellplatte relativ zur Grundplatte durch mindestens drei Einhängemittel miteinander verbindbar sind, und die Verbindung über ein an der Stellplatte angeordnetes Federelement gegen weiteres Verschieben gesichert wird.






Recherchenbericht