(19)
(11) EP 1 050 654 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.03.2002  Patentblatt  2002/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(21) Anmeldenummer: 00107514.2

(22) Anmeldetag:  07.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 5/08, E05F 1/14, E05D 11/10, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.05.1999 DE 29908010 U

(71) Anmelder: MEPLA-WERKE LAUTENSCHLÄGER GmbH & Co. KG
D-64354 Reinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Lautenschläger, Reinhard
    64354 Reinheim (DE)
  • Herper, Markus
    64367 Mühltal (DE)

(74) Vertreter: Helber, Friedrich G., Dipl.-Ing. et al
Zenz, Helber & Hosbach Patentanwälte Scheuergasse 24
64673 Zwingenberg
64673 Zwingenberg (DE)

   


(54) Eingelenk-Möbelscharnier


(57) Eingelenk-Möbelscharnier für auf der Stirnfläche der Seitenwände eines Schrankkorpus oder einem von den Schrank-Seitenwänden rechtwinklig einspringenden, die lichte Öffnung des Schrankkorpus verengenden Rahmen (16) aufschlagende Türflügel (12) mit einem als versenkt in einer Aussparung (20) der Rückseite des Türflügels anbringbaren Scharniertopf (24) ausgebildeten Türflügel-Anschlagteil, in welchem das türflügelseitige Ende eines Schwenkarms (30) drehbar gelagert ist, dessen anderes Ende mit einem lösbar und verstellbar an der Schrank-Seitenwand oder dem Rahmen befestigbaren Montageelement (42) verbunden ist. Der Schwenkarm (30) weist in seinem an das im Scharniertopf gelagerte Ende anschließenden Bereich zwei in parallelem Abstand von seinen gegenüberliegenden Seiten vortretende Nockenansätze (50) auf, an denen jeweils der freie Endbereich eines mit seinem anderen Ende im Scharniertopf gehalterten langgestreckten Federarms angedrückt ist.
In der Innenwandung des Scharniertopf (24) ist in dem der Lagerachse für den Schwenkarm (30) gegenüberliegenden Bereich jeweils eine Durchgangsöffnung (66) vorgesehen, durch welche das jeweils im Einstecktopf (24) zu halternde Ende des Federarms (Schenkel 52) hindurchgeführt und in einem in der Topfunter- oder -außenseite gebildeten Aufnahmeraum (62) gehalten ist.






Recherchenbericht