Tablettenspender

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender (1) zur Einzelabgabe von Tabletten (20) oder ähnlichem, mit einem Behälter (2) für Tabletten und einer Dosiermechanik (3), die in den Behälter (2) einschiebbar ist, diesen dadurch verschließt und die durch eine flexible Drucktaste (5) in einer Wand des Behälters (2) betätigbar ist. Der Nachteil eines zu großen Fertigungs- und Montageaufwands wird dadurch vermieden, dass die Dosiermechanik (3) aufgrund ihres Funktionsprinzips und der Ausbildung sowie der Anordnung ihrer Bauelemente einstückig fertigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender zur Einzelabgabe von Tabletten oder ähnlichem, mit einem Behälter für Tabletten und einer Dosiermechanik, die in den Behälter einschiebbar ist, diesen dadurch verschließt und die durch eine flexible Drucktaste in einer Wand des Behälters betätigbar ist.

[0002] In der PCT-Anmeldung WO 93/11056 ist ein Tablettenspender beschrieben, der aus einem ersten Behälterteil besteht, das in ein zweites Behälterteil gegen die Kraft einer Feder einschiebbar ist. Ein schaufelförmiges Teil am inneren Ende des ersten Behälterteils bildet mit einer Trennwand am Boden des zweiten Behälterteils einen nach unten geschlossenen Kanal für wenigstens zwei Tabletten, wenn sich der Tablettenspender in seiner neutralen Position befindet. Falls der Tablettenspender durch Hineinschieben des ersten in den zweiten Behälterteil betätigt wird, gelangt der den Kanal schließende Boden an der Trennwand vorbei, wobei die unterste Tablette freigesetzt wird. Zugleich gelangen zwei Finger in den Raum an den Seiten des Kanals zwischen den beiden untersten Tabletten. Dadurch wird sichergestellt, dass nur die unterste Tablette freigegeben wird. Dieser Tablettenspender hat den Nachteil, dass er einen zusätzlichen Deckel für den ersten Behälterteil aufweist, der nach dessen Befüllung mit Tabletten angeklebt oder angeschweißt werden muss.

[0003] Die deutsche Offenlegungsschrift DE 37 16 307 A1 beschreibt eine Lösung mit einem Behältnis zur einzel-positionierten Ausgabe von Tabletten, bei dem unterhalb eines Vorratsraumes eine Tabletten-Ausfallöffnung vorgesehen ist und in dem ein abgefederter Schieber anschlagbegrenzt verlagerbar ist. Der Schieber gibt jeweils eine der Tabletten zum Ausfall frei. Er setzt sich nach außen in eine Betätigungstaste fort. Diese Lösung schlägt zur Erzielung einer einfachen und Ausgabe günstigen Bauform vor, dass die Tablettenausfallöffnung von der an der Unterseite des Behältnisses in eine Übergangslage tretende Mündung des vom Schieber gebildeten Kammerteils gebildet ist. Vor dieser Mündung liegt in Grundstellung des Schiebers zentral zur Mündungsfläche das nur einen Teil der Mündungsfläche einnehmende Stirnende eines Fingers. Auch diese Lösung hat den Nachteil, dass mehrere Bauteile erforderlich sind.

[0004] In dem deutschen Gebrauchsmuster DE 297 20 351 U1 wird ein Pellets-Spender zur einzel-positionierten Ausgabe von kugelförmigen Produkten, sogenannten Pellets, beschrieben, mit einem vorzugsweise prismatischen oder zylinderförmigen Gehäuse zur Aufnahme der auszugebenden Pellets, in das eine Ausgabevorrichtung eingeschoben ist, deren Ausgabeschieber hubbegrenzt in seiner Stellung veränderbar ist, wobei in das nur unten offene Gehäuse die Ausgabevorrichtung von unten so eingeschoben ist, dass der untere Teil der Ausgabevorrichtung das Gehäuse dabei dicht verschließt und der Ausgabeschieber der Ausgabevorrichtung senkrecht zur Gehäuseachse innerhalb der Ausgabevorrichtung verschiebbar angeordnet ist. Dieser Pellets-Spender ist zwar einfach zu befüllen, jedoch die Vielzahl der zu seinem Aufbau erforderlichen Teile ist nachteilig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tablettenspender anzugeben, der möglichst einfach zu fertigen und zu montieren ist.

[0006] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Dosiermechanik aufgrund ihres Funktionsprinzips und der Ausbildung sowie der Anordnung ihrer Bauelemente einstückig fertigbar ist. Das später im Detail zu beschreibende Funktionsprinzip beruht darauf, dass die Dosiermechanik beim Dosieren als ganzes bewegt wird und dadurch getrennt bewegbare Dosierelemente überflüssig macht. Die Ausbildung und Anordnung der Bauelemente ist so gewählt, dass die Dosiermechanik hinterschnittfrei und mit nur zwei Ziehkernen gespritzt werden kann.

[0007] Bei den Bauelementen der Dosiermechanik handelt es sich um einen Einfülltrichter, der in einen Dosierschacht mündet und eine mit diesem durch eine Kunststofffeder flexibel verbundene Bodenplatte aufweist. Alle Bauelemente sind zusammen einstückig hergestellt.

[0008] Wichtig ist, dass der Einfülltrichter im Behälter Bewegungsspiel und die Bodenplatte Festsitz oder Rastsitz aufweisen. Dadurch ist ein Kippen von Einfülltrichter und Dosierschacht im Behälter sowie ein Verschließen des Behälters durch die Bodenplatte ermöglicht.

[0009] Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, dass der Einfülltrichter und der Dosierschacht im Behälter um eine Anlegekante des Trichterrandes an einer entsprechenden Anflachung am Innenumfang des Behälters kippbar angeordnet sind. Die Abstützung der Anlegekante des unter dem Druck der Kunststofffeder stehenden Einfülltrichters an der entsprechenden Anflachung am Innenumfang des Behälters bewirkt eine drehfreie Kippbewegung des Dosierschachtes, die für dessen Dosierfunktion erforderlich ist.

[0010] Es hat Vorteile, dass auf einer Außenseite des Dosierschachtes ein Steg angeordnet ist, der von der flexiblen Drucktaste druckbeaufschlagbar ist und zur Kippbewegung des Dosierschachtes führt. Die flexible Taste, die beim Spritzen des Behälters in dessen Wand eingeformt wird, erlaubt eine flüssigkeitsdichte Betätigung der Dosiermechanik.

[0011] Wenn sich eine untere Öffnung des gekippten Dosierschachtes mit einer in der Bodenplatte befindlichen Ausgabeöffnung deckt, wird eine Tablette durch die Ausgabeöffnung freigegeben.

[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, dass der Dosierschacht einen Durchbruch aufweist, in dem beim Kippen des Dosierschachtes ein an der Bodenplatte befestigter Absperrhaken eingreift und so Tabletten zurückhält, die über diesem im Dosierschacht liegen. Auf diese Weise wird erreicht, dass nur eine Tablette zugleich aus der Ausgabeöffnung fällt.

[0013] Von Vorteil ist auch, dass die Kunststofffeder im Behälter eine Vorspannung aufweist, die den Dosierschacht nach Entlastung der flexiblen Drucktaste in seine Ausgangslage zurückführt. Dadurch wird eine sofortige Bereitschaft für eine weitere Tablettenspendung erreicht.

[0014] Dadurch, dass der Behälter eine zylindrische oder zum offenen Ende hin sich konisch erweiternde Form, mit unterschiedlichen, jedoch den Bereich der flexiblen Drucktaste relativ flach belassenden Querschnittgeometrien aufweisen kann, wird eine große Variantenvielfalt der Ausführung des Tablettenspenders erreicht. Lediglich der Bereich der flexiblen Taste erfordert funktionsbedingt eine gleiche Ausbildung.

[0015] Eine mögliche Ausgestaltung des Tablettenspenders besteht darin, dass der Behälter oberhalb des Bereichs der flexiblen Drucktaste eine durch Aufblasen realisierbare, beliebige Form aufweisen kann. Auf diese Weise können Unterschiede in Alter, Geschlecht und Geschmack der Kunden bei der äußeren Gestaltung des Tablettenspenders berücksichtigt werden.

[0016] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung sowie den Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt ist.

[0017] Es zeigen:

Fig. 1

einen Tablettenspender mit einem Behälter und einer Dosiermechanik im Teilschnitt in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

den Tablettenspender gemäß Fig. 1, jedoch mit nicht geschnittener Dosiermechanik,

Fig. 3

den Tablettenspender gemäß Fig. 2, jedoch mit Blick auf eine Rückseite eines Dosierschachtes,

Fig. 4

die Dosiermechanik ohne Gehäuse in perspektivischer Darstellung,

Fig. 5

die Dosiermechanik von Fig. 4, jedoch in Zugrichtung der Spritzgussform gesehen,

Fig. 6

die Dosiermechanik nach Fig. 4 in Blickrichtung Kippebene,

Fig. 7

eine Draufsicht auf die Dosiermechanik von Fig. 4 in Ziehrichtung des Dosierschachts.

[0018] In Figur 1 ist ein Tablettenspender 1 mit einem geschnittenen Behälter 2 und einer in diesen eingeschobenen Dosiermechanik 3 dargestellt. Der Behälter 2 hat vorzugsweise Zylinderform mit einer Anflachung 4, die gegenüber einer flexiblen Drucktaste 5 angeordnet ist. Die flexible Drucktaste 5 besteht aus einer dünnwandigen Membrane 6 und dem Druckfeld 7. Sie wird beim Spritzgießen des Behälters 2 in dessen Zylinderwand eingeformt.

[0019] Die Dosiermechanik 3 weist einen Einfülltrichter 8 mit einer Anlegekante 9 auf, der in einen Dosierschacht 10 mündet (in Fig. 1 geschnitten dargestellt). Unterhalb des Dosierschachtes 10 befindet sich eine Bodenplatte 11, die mit Festsitz bündig im Behälter 2 sitzt und diesen verschließt. Sie ist über eine Kunststofffeder 12 mit dem Dosierschacht 10 verbunden, so dass Einfülltrichter 8, Dosierschacht 10, Bodenplatte 11 und Kunststofffeder 12 einstückig ausgebildet sind. In der Bodenplatte 11 befindet sich eine Ausgabeöffnung 13. Auf der Bodenplatte 11 und fest mit dieser verbunden, ist ein Absperrhaken 14 vorgesehen. Der Dosierschacht 10 ist in gekippter Stellung dargestellt, bei der sich seine untere Öffnung 19 (Fig. 4) mit der Ausgabeöffnung 13 deckt.

[0020] Figur 2 zeigt die gleiche Ansicht des Tablettenspenders 1 wie in Fig. 1, jedoch ist der Dosierschacht 10 nicht geschnitten und nicht gekippt; deshalb deckt sich die untere Öffnung 19 des Dosierschachtes 10 nicht mit der Ausgabeöffnung 13. Auf einer Außenseite 15 des Dosierschachtes 10 ist ein Steg 16 angeordnet, der von der Drucktaste 5 druckbeaufschlagbar ist, was zur Kippbewegung des Dosierschachtes 10 führt.

[0021] In Figur 3 ist der geschnittene Tablettenspender 1 so gedreht dargestellt, dass eine Rückseite 17 des Dosierschachtes 10 sichtbar ist. In der Rückseite 17 ist ein Durchbruch 18 vorgesehen, in den der Absperrhaken 14 beim Kippen des Dosierschachtes 10 eingreift.

[0022] Figur 4 zeigt die Dosiermechanik 3 außerhalb des Behälters 2 in perspektivischer Darstellung. Sie setzt sich zusammen aus dem Einfülltrichter 8 mit dem Dosierschacht 10, der Kunststofffeder 12 und der Bodenplatte 11. Am Dosierschacht 10 sind der Steg 16, der Durchbruch 18 und die untere Öffnung 19 zu erkennen. Die Kunststofffeder 12 ist nicht gebogen, wodurch der Dosierschacht 10 eine Neigung zur Bodenplatte 11 aufweist. Die Bodenplatte 11 ist mit der Ausgabeöffnung 13 und dem Absperrhaken 14 dargestellt.

[0023] In Figur 5 ist die Dosiermechanik 3 in Zugrichtung der Spritzgießform dargestellt. Die Einstückigkeit der Dosiermechanik 3 ist neben der Hinterschnittfreiheit von deren Außenkonturen gut erkennbar, ebenso die Anlegekante 9 am Rand des Einfülltrichters 8.

[0024] Figur 6 zeigt die Dosiermechanik 3 in Richtung der Kippebene von Einfülltrichter 8 und Dosierschacht 10 gesehen, während Figur 7 eine Draufsicht auf den Einfülltrichter 8 und den Dosierschacht 10 zeigt, wobei insbesondere die parallel zur Rück- und Außenseite des Dosierschachtes 10 verlaufende Anlegekante 9 ersichtlich ist.

[0025] Der erfindungsgemäße Tablettenspender 1 funktioniert folgendermaßen: Zunächst wird der Behälter 2 mit nach oben gerichteter Öffnung auf einer herkömmlichen Abfüllanlage mit Tabletten gefüllt. Dann wird die Dosiermechanik 3 von oben in den gefüllten Behälter 2 eingeschoben. Die Einstückigkeit und die Montagerichtung der Dosiermechanik 3 sowie das Bewegungsspiel des Einfülltrichters 8 erleichtern die Montage derselben. Auch eine Montagerippe 21 erleichtert das Montieren der Dosiermechanik 3, z. B. durch den axialen Druck eines Stempels. Durch die im Behälter 2 festsitzende Bodenplatte 11 und die dichte Drucktaste 5 ist der Behälter 2 bis auf die Ausgabeöffnung 13 wasserdicht verschlossen. Ein in die Bodenplatte 11 von außen eingedrückter Deckel (nicht dargestellt) könnte den Tablettendeckel völlig wasserdicht machen. In eingebautem Zustand der Dosiermechanik 3 steht der Dosierschacht 10 bei vorgespannter, gebogener Kunststofffeder 12 senkrecht auf der Bodenplatte 11 und sein Steg 16 liegt an der Drucktaste 5 an. Die untere Öffnung 19 des Dosierschachtes 10 deckt sich nicht mit der Ausgabeöffnung 13 in der Bodenplatte 11. Der Absperrhaken 14 befindet sich in Kipprichtung gesehen vor dem Durchbruch 18 des Dosierschachtes 10. Dadurch können Tabletten 20 den Dosierschacht 10 bis auf die Bodenplatte 11 füllen, ohne herauszufallen. Durch Druck auf die Drucktaste 5 werden Einfülltrichter 8 und Dosierschacht 10 über den Steg 16 um die Anlagekante 9 an der Anflachung 4 des Behälters 2 gegen die Kraft der Kunststofffeder 12 gekippt. Dadurch kommen die untere Öffnung 19 des Dosierschachtes 10 mit der Ausgabeöffnung 13 zur Deckung und der Absperrhaken 14 greift zeitgleich in den Durchbruch 18 zwischen die beiden letzten Tabletten 20', 20'' ein. Dadurch fällt die letzte Tablette 20' durch die Ausgabeöffnung 13 heraus, während die vorletzte Tablette 20'' durch den Absperrhaken 14 zurückgehalten wird.

[0026] Nach Entlastung der Drucktaste 5 federt der Dosierschacht 10 mit der Federkraft der Kunststofffeder 12 in seine senkrechte Lage zurück. Dadurch wird der Dosierschacht 10 von dem Absperrhaken 14 freigegeben und zugleich wird die Ausgabeöffnung 13 abgedeckt. Als Folge davon wird der Dosierschacht 10 wieder bis zur Bodenplatte 11 mit Tabletten 20 gefüllt. Die letzte Tablette 20 befindet sich dann in Dosierwarteposition 20' für die nächste Tablettenspende.

[0027] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen und Ausgestaltungen sind nicht auf das in den Zeichnungsfiguren dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Mögliche Abwandlungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung können darin bestehen, dass beispielsweise der Behälter eine unterschiedliche Querschnittsform aufweist und die Dosiermechanik in anderer Weise als vorgeschlagen ausgebildet ist, sofern die aufgezeigten Erfindungsmerkmale erfüllt sind. Selbstverständlich kann auch die Größe des Tablettenspenders an beliebige Abfüllmengen angepasst sein. Die jeweilige konstruktive Ausgestaltung ist in Anpassung an besondere Verwendungen in das Ermessen des Fachmanns gestellt.

Ansprüche

1. Tablettenspender zur Einzelabgabe von Tabletten oder ähnlichem, mit einem Behälter (2) für Tabletten und einer Dosiermechanik (3), die in den Behälter (2) einschiebbar ist und diesen dadurch verschließt und die durch eine flexible Drucktaste (5) in einer Wand des Behälters (2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiermechanik (3) aufgrund ihres Funktionsprinzips und der Ausbildung sowie der Anordnung ihrer Bauelemente einstückig fertigbar ist.

2. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiermechanik (3) einen Einfülltrichter (8), der in einen Dosierschacht (10) mündet und eine mit diesem durch eine Kunststofffeder (12) flexibel verbundene Bodenplatte (11) aufweist.

3. Tablettenspender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfülltrichter (8) im Behälter (2) Bewegungsspiel und die Bodenplatte (11) Festsitz oder Rastsitz aufweisen.

4. Tablettenspender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfülltrichter (8) und der Dosierschacht (10) im Behälter (2) um eine Anlegekante (9) des Trichterrands vorzugsweise an einer entsprechenden Anflachung (4) am Innenumfang des Behälters (2) kippbar angeordnet sind.

5. Tablettenspender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Außenseite (15) des Dosierschachtes (10) ein Steg (16) angeordnet ist, der von der flexiblen Drucktaste (5) druckbeaufschlagbar ist und zur Kippbewegung des Dosierschachtes (10) führt.

6. Tablettenspender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine untere Öffnung (19) des gekippten Dosierschachtes 10 mit einer in der Bodenplatte (11) befindlichen Ausgabeöffnung (13) deckt.

7. Tablettenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierschacht (10) einen Durchbruch (18) aufweist, in den beim Kippen des Dosierschachtes (10) ein an der Bodenplatte (11) befestigter Absperrhaken (14) eingreift und so Tabletten (20) zurückhält, die über diesem im Dosierschacht (10) liegen.

8. Tablettenspender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffeder (12) im Behälter (2) eine Vorspannung aufweist, die den Dosierschacht (10) nach Entlastung der flexiblen Drucktaste (5) in seine Ausgangslage zurückführt.

9. Tablettenspender nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) eine zylindrische oder zum offenen Ende hin sich konisch erweiternde Form mit unterschiedlichen, jedoch den Bereich der flexiblen Drucktaste (5) relativ flach belassenden Querschnittsgeometrien aufweist.

10. Tablettenspender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) oberhalb des Bereichs der flexiblen Drucktaste (5) eine durch Aufblasen realisierbare, beliebige Form aufweist.

Zeichnung