(19)
(11) EP 1 052 212 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.01.2005  Patentblatt  2005/01

(21) Anmeldenummer: 00109499.4

(22) Anmeldetag:  04.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 5/28, B66B 15/06

(54)

Einrichtung zur Ausführung von Arbeiten in einem Aufzugsschacht

Device for carrying out work in an elevator shaft

Equipement pour effectuer des travaux dans une cage d'ascenseur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 14.05.1999 EP 99810429

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.11.2000  Patentblatt  2000/46

(73) Patentinhaber: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Müller, Rolf, Masch.-Ing.
    Kakegawa, Shizuoka 436-0041 (JP)
  • Bloch, Hanspeter, El.-Ing.
    6033 Buchrain (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 667 638
US-A- 5 727 657
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 07, 31. Juli 1997 (1997-07-31) & JP 09 058942 A (MITSUBISHI DENKI BILL TECHNO SERVICE KK), 4. März 1997 (1997-03-04)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 641 (M-1516), 29. November 1993 (1993-11-29) & JP 05 201647 A (MITSUBISHI ELECTRIC CORP), 10. August 1993 (1993-08-10)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Aufzugssystem mit einer Einrichtung zur Ausführung von Arbeiten in einem Aufzugsschacht mit verkürztem Schachtkopf, in welchem Aufzugsschacht ein Gegengewicht und eine Aufzugskabine mit Wartungsbühne verfahrbar sind, von der aus Wartungsarbeiten an Schachtausrüstung ausführbar sind.

[0002] Aus der Schrift JP 05097357 ist eine Einrichtung für den Unterhalt von Schachtausrüstung einer Aufzugsanlage bekannt geworden. In einer Aufzugskabine ist ein aus der Kabinenwand klappbares Podest vorgesehen, das als Standfläche für das Unterhaltspersonal während den Unterhaltsarbeiten dient. Im Dach der Aufzugskabine ist eine mittels Deckel verschliessbare Luke vorgesehen, die den Zugang zur Schachtausrüstung gewährt. Das Unterhaltspersonal stellt sich auf das Podest und kann mit aus der Kabine ragendem Oberkörper die Arbeiten im Schacht ausführen.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass die das Podest tragende Kabinenwand mechanisch verstärkt werden muss und zudem Beschläge zum Klappen und Feststellen des Podests notwendig sind, an denen die Aufzugsbenutzer mit Kleidungsstücken oder Gegenständen hängen bleiben können, weil das Podest sich im Aufenthaltsbereich der Aufzugsbenutzer befindet.

[0004] Aus der Schrift JP 09058942 ist eine Aufzugseinrichtung mit einer Aufzugskabine bekannt geworden. Das Dach der Aufzugskabine dient als wartungsbühne für Arbeiten im Aufzugsschacht. Am oberen Joch der Aufzugskabine ist eine ausziehbare, elektrisch überwachte Stossstange vorgesehen, die den Arbeitsraum zwischen dem Dach der Aufzugskabine und der Schachtdecke sichert. Falls bei Wartungsarbeiten die Aufzugskabine unerlaubterweise weiter fahren sollte, stösst die Stossstange gegen einen Endschalter, der den Antrieb elektrisch abschaltet.

[0005] Nachteilig bei dieser Einrichtung ist die Anordnung der Stossstange am oberen Joch der Aufzugskabine. Die Bewegungsfreiheit des Wartungspersonals auf dem Kabinendach ist durch den mechanischen Aufbau der Stossstange zu sehr eingeschränkt. Fehlauslösungen der Sicherheitseinrichtung können bei Wartungsarbeiten nicht vermieden werden. Ausserdem bietet die Sicherheitseinrichtung lediglich eine elektrische Sicherheit, im schlechtesten Fall kann die Aufzugskabine trotzdem nach oben weiterfahren und muss mittels eines Puffers aufgefangen werden.

[0006] Aus der US 5 727 657 ist eine Aufzugsanlage mit einer temporären Arbeitsraumsicherung bekannt geworden, die das Einfahren der Aufzugskabine in eine Schachtgrube mit reduzierter Tiefe verhindert. Ein in der Schachtgrube angeordneter Schwenkpuffer ist in den Fahrweg der Aufzugskabine schwenkbar. Ein Aktuator hält den Schwenkpuffer in der Ausgangslage, bei der der Fahrweg der Aufzugskabine frei ist und die Aufzugskabine bis auf das unterste Stockwerk fahren kann. Bei manueller Entriegelung der Stockwerktür kippt der Schwenkpuffer unter Einwirkung der eigenen Schwerkraft in den Fahrweg der Aufzugskabine und sichert damit den Arbeitsraum in der Schachtgrube.

[0007] Nachteilig bei dieser Einrichtung ist der grosse mechanische Aufwand zur Sicherung des Arbeitsraumes. Ausserdem hat der Schwenkpuffer einen grossen Platzbedarf, der nicht in jedem Aufzugsschacht zur Verfügung steht.

[0008] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und eine Einrichtung für Arbeiten in einem Aufzugsschacht zu schaffen, die weder für das Unterhaltspersonal noch für die Aufzugsbenutzer in der Aufzugskabine eine Gefahr darstellt.

[0009] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass für die Aufzugskabinenbenutzer keine Gefahr besteht, sich an Teilen der Wartungsbühne zu verletzen, weil die Wartungsbühne sich ausserhalb des Aufenthaltsbereiches der Aufzugskabinenbenutzer auf dem Dach der Aufzugskabine befindet. Das Kabineninterieur wird durch die Wartungsbühne nicht beeinträchtigt. verkaufsstrategisch ist die ästhetische Aufmachung des Kabineninterieurs von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. Die Wartungsbühne kommt dieser Forderung beispielsweise durch die unsichtbare Anordnung der Wartungsbühne voll und ganz entgegen. Die Wartungsbühne hat auch eine erhöhte Tragfähigkeit, sodass im Schacht zu montierende oder demontierte Teile auf der Wartungsbühne zwischengelagert werden können. Die Lage der Wartungsbühne auf dem Dach der Aufzugskabine kann so gewählt werden, dass die Wartungsbühne nicht von im Schachtkopf angeordneter Schachtausrüstung überragt wird, wobei die Wartungsbühne eine ausreichend grosse Standfläche hat. Die Lage, die ausreichende Standfläche und die erhöhte Tragfähigkeit der Wartungsbühne gewährleisten die Sicherheit des Unterhaltspersonal. Ausserdem ist die zur Benutzung des Kabinendaches als Wartungsbühne notwendige Sicherheitseinrichtung äusserst einfach in der Bedienung und ohne Aufwand rasch betriebsbereit. Weiter vorteilhaft ist, dass bei Wartungsarbeiten das Kabineninnere, insbesondere die Kabinenwände nicht zerkratzt oder beschädigt werden, weil sich die Wartungsbühne nicht in der Aufzugskabine befindet. Bei einem Aufzugsschacht mit verkürztem Schachtkopf ist die Sicherheit des Unterhaltspersonals auch bei einer Wartungsposition der Aufzugskabine unterhalb des obersten Stockwerkhalts gewährleistet.

[0010] Erreicht wird dies mittels Begrenzung des Kabinen- und/oder Gegegengewichtfahrweges oder mittels Tragseilverlängerung bei Wartungsbetrieb. Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Einrichtung möglich. Besonders vorteilhaft ist es, mittels der Sicherheitseinrichtung den Fahrweg der Aufzugskabine oder des Gegengewichtes oder auch beider zu begrenzen. Bei Begrenzung des Fahrweges des Gegengewichtes nach unten, kann sich die damit verbundene Aufzugskabine nicht mehr, weder selbstständig noch bei Inbetriebnahme des Antriebsmotors nach oben bewegen, da bei blockiertem Gegengewicht die Seile an der Treibscheibe durchrutschen würden.

[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand von ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert.

[0012] Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer Aufzugsanlage mit einer in einem Aufzugsschacht mit verkürztem Schachtkopf verfahrbaren Aufzugskabine mit Wartungsbühne und einem im Aufzugsschacht verfahrbaren Gegengewicht,
Fig. 2
Einzelheiten eines als Sicherheitseinrichtung dienendes, manuelles Auflager und
Fig. 3
eine als Sicherheitseinrichtung dienende, höhenverstellbare Puffereinrichtung.


[0013] In der Fig. 1 ist ein maschinenraumloser Aufzug gezeigt. Mit 1 ist ein durch Schachtwände 1.1 begrenzter Aufzugsschacht bezeichnet, in dem eine Aufzugskabine 2 und ein Gegengewicht 3 verfahrbar sind. Im verkürzten Schachtkopf 4 ist eine Treibscheibe 5 angeordnet, die mit einem nicht dargestellten Antrieb in Verbindung steht. Die Treibscheibe 5 und/oder der Antrieb ist beispielsweise von einer Wand- oder Deckenkonsole getragen. Ein Tragseil 6 hat einen Seilverlauf beispielsweise von einem ersten Fixpunkt 6.1 über zwei Umlenkrollen 6.2, 6.3 der Aufzugskabine 2, weiter über die Treibscheibe 5, weiter über eine Umlenkrolle 6.4 des Gegengewichtes 3 und weiter zu einem zweiten Fixpunkt 6.5.

[0014] Das Dach der Aufzugskabine ist als Wartungsbühne 10 ausgebildet, von der aus Unterhaltspersonal 11 Arbeiten im Aufzugsschacht 1 ausführen kann, wie beispielsweise Wartungsarbeiten an Treibscheibe 5, Führungsschienen, Schachtschalter, Antrieb, Tragseil 6, etc..

[0015] Aufzugskabine 2 und Gegengewicht 3 sind in zwei unterschiedlichen Lagen gezeigt. Mit unterbrochener Linie ist die Aufzugsanlage bei Normalbetrieb gezeigt, wobei die Aufzugskabine 2 auf dem obersten Stockwerk 1.3 mit der entsprechenden tiefsten Lage des Gegengewichtes 3 knapp über einer Puffereinrichtung 12 stehend gezeigt ist.

[0016] Mit voller Linie ist die Aufzugsanlage bei Wartungsbetrieb gezeigt. Die gezeigte maschinenraumlose Aufzugsanlage bietet mit ihrem verkürzten Schachtkopf 4 für die Wartung vom Kabinendach 2.1 aus nicht genügend Höhe H für eine vorschriftsmässige Überfahrt Ü (Distanz zwischen Kabinendach 2.1 und Schachtdecke 1.2) von beispielsweise einem Meter. Mit der erfindungsgemässen Sicherheitseinrichtung 13 in der gezeigten Arbeitsstellung wird für die Sicherheit des Unterhaltspersonals 11 gesorgt und die geforderte Überfahrt Ü erreicht, weil der Weg der Aufzugskabine 2 nach oben begrenzt ist.

[0017] Bei leerer Aufzugskabine 2 hat das Gegengewicht 3 gegenüber der Augfzugskabine 2 Übergewicht und kann sich bei gleichzeitigem Hochziehen der Aufzugskabine 2 nach unten bewegen. Ohne Sicherheitseinrichtung 13 besteht die Gefahr, dass sich das Gegengewicht 3 bis auf die Puffereinrichtung 12 absenkt und auf der Wartungsbühne 10 befindliches Unterhaltspersonal 11 wegen des verkürzten Schachtkopfes 4 gefährdet. Mit der Sicherheitseinrichtung 13 wird der Weg des Gegengewichtes 3 auf einer Höhe begrenzt, dass die geforderte Überfahrt Ü zwischen Kabinendach 2.1 und Schachtdecke 1.2 in jedem Fall gewährleistet ist.

[0018] Die Sicherheitseinrichtung 13 weist in einer ersten Ausführungsvariante ein überwachtes, höhenverstellbares Auflager 13.1 auf, das beispielsweise mittels einer Spindel 13.2 höhenverstellbar ist. Die Spindel 13.2 wird von einem Motor 13.3 angetrieben.

[0019] Die als Fahrwegbegrenzung vorgesehene Sicherheitseinrichtung 13 wird wie folgt aktiviert: Falls die Aufzugskabine 2 höchstens auf dem zweitobersten Stockwerk 1.4 steht, kann der Motor 13.3 mittels einer Aufzugssteuerung AS und mittels eines ersten Schalters 13.4 in Aufwärtsrichtung eingeschaltet werden. Das Auflager 13.1 bewegt sich nach oben, bis ein erster Endschalter 13.5 betätigt wird, der einen ersten Kontakt 13.51 öffnet, einen zweiten Kontakt 13.52 schliesst und den Motor 13.3 abschaltet. Das Auflager 13.1 ist nun in der für die Überfahrt Ü richtigen Sicherungslage. Dann wird das Gegengewicht 3 mittels Aufzugssteuerung AS und Antrieb langsam abgesenkt, bis ein zweiter, die Lage des Auflagers 13.1 detektierender Endschalter 13.7 mittels des Gegengewichtes 3 betätigt wird. Der zweite Endschalter 13.7 öffnet einen dritten Kontakt 13.71, wodurch der Aufzugsantrieb abgeschaltet wird. Das Gegengewicht 3 liegt am Auflager 13.1 auf, wobei sich die Aufzugskabine 2 nicht mehr weiter nach oben bewegen kann. Die Aufzugskabine 2 ist nun gegen jede weitere Aufwärtsbewegung gesichert. Die Arbeiten im Aufzugsschacht 1 können nun gefahrlos ausgeführt werden. Beim Übergang von Wartungsbetrieb auf Normalbetrieb zur Beförderung von Personen und/oder Gütern wird die Aufzugskabine 2 mindestens auf das zweitoberste Stockwerk 1.4 abgesenkt und der Motor 13.3 mittels der Aufzugssteuerung AS und mittels eines zweiten Schalters 13.8 in Abwärtsrichtung geschaltet. Das Auflager 13.1 bewegt sich, bis es aus dem Fahrweg des Gegengewichtes 3 bei Normalbetrieb ist.

[0020] Fig. 2 zeigt ein als Sicherheitseinrichtung 13 dienendes manuelles Auflager 13.1, das in den Fahrweg des Gegengewichtes 3 manuell schwenkbar ist. Mit unterbrochener Linie ist die Ruhelage des Auflagers 13.1 gezeigt, die mittels Endschalter 13.7 und Kontakt 13.71 überwacht wird. Normalbetrieb der Aufzugsanlage ist nur in der Ruhelage des Auflagers 13.1 möglich. Damit die Sicherheit des Unterhaltspersonals 11 in jedem Fall gewährleistet ist, kann ein weiterer Endschalter vorgesehen sein, der die Arbeitslage des Auflagers 13.1 überwacht. Das Auflager 13.1 ist um einen Drehpunkt D1 schwenkbar und entlang einer Stütze 13.11 höhenverstellbar.

[0021] Fig. 3 zeigt eine als Sicherheitseinrichtung 13 dienende höhenverstellbare Puffereinrichtung bestehend aus Puffer 12 und Hebeeinrichtung 12.1. In diesem Fall dient der Puffer 12 in der gezeigten Arbeitslage als Auflager 13.1. Die Arbeitslage des Puffers 12 wird mittels Endschalter 13.7 und Kontakt 13.71 und die Ruhelage des Puffers 12 mittels Endschalter 13.9 und Kontakt 13.91 überwacht und falls aussergewöhnliche Betriebszustände detektiert werden, schaltet die Aufzugssteuerung AS die Aufzugsanlage ab. Im gezeigten Beispiel arbeitet die Hebeeinrichtung 12.1 auf dem Scherenprinzip. Sie kann manuell oder motorisch oder mittels Zylindern und Druckmedium antreibbar sein. Die Hebeeinrichtung 12,1 kann beispielsweise auch teleskopartig aufgebaut sein.

[0022] Die oben genannte Sicherheitseinrichtung 13 kann anstatt gegengewichtsseitig kabinenseitig im Schachtkopf 4 angeordnet werden.


Ansprüche

1. Aufzugssystem mit einer Einrichtung zur Ausführung von Arbeiten in einem Aufzugsschacht (1) mit verkürztem Schachtkopf (4), in welchem Aufzugsschacht (1) ein Gegengewicht (3) und eine Aufzugskabine (2) mit einem Dach als Wartungsbühne (10) verfahrbar sind, von der aus Wartungsarbeiten an Schachtausrüstung ausführbar sind, wobei eine im Aufzugsschacht (1) angeordnete Sicherheitseinrichtung (13) für den Wartungsbetrieb vorgesehen ist, die eine vorschriftsmässige Distanz (Ü) zwischen Kabinendach (2.1) und Schachtdecke (1.2) für die Sicherheit des Unterhaltspersonals (11) gewährleistet und die Aufzugskabine (2) gegen jede weitere Aufwärtsbewegung sichert,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Fahrweg der Aufzugskabine (2) und/oder des Gegengewichtes (3) mittels eines höhenverstellbaren, im Fahrweg anbringbaren Auflagers (13.1) begrenzbar ist.
 
2. Aufzugssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auflager (13.1) motorisch höhenverstellbar ist und die Lage des Auflagers (13.1) überwachbar ist.
 
3. Aufzugssystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Höhenverstellung des Auflagers (13.1) ein Motor (13.3) mit Spindel (13.2) und zur Überwachung der Lage Endschalter (13.5,13.7)) vorgesehen sind.
 
4. Aufzugssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auflager (13.1) manuell entlang einer Stütze (13.11) höhenverstellbar ist und zur Überwachung der Lage Endschalter (13.7) vorgesehen sind.
 
5. Aufzugssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Auflager (13.1) eine höhenverstellbare Puffereinrichtung (12,12.1) vorgesehen ist.
 
6. Aufzugssystem nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein mittels einer Hebeeinrichtung (12.1) höhenverstellbarer Puffer (12) vorgesehen ist, der den Fahrweg begrenzt.
 


Claims

1. Lift system with equipment for carrying out work in a lift shaft (1) with a shortened shaft head (4), in which lift shaft (1) a counterweight (3) and a lift cage (2) with a roof as maintenance platform (10) are movable, from which maintenance operations can be carried out on shaft equipment, wherein a safety device (13) which is arranged in a lift shaft (1), is provided for the maintenance work and ensures a prescribed spacing (Ü) between cage roof (2.1) and shaft ceiling (1.2) for the safety of maintenance personnel (11) and secures the lift cage (2) against any further upward movement, characterised in that the travel path of the lift cage (2) and/or the counterweight (2) can be limited by means of a rest (13.1) which is adjustable in height and introducible into the travel path.
 
2. Lift system according to claim 1, characterised in that the rest (13.1) is adjustable in height by a motor and the position of the rest (13.1) can be monitored.
 
3. Lift system according to claim 2, characterised in that a motor (13.3) with spindle (13.2) is provided for height adjustment of the rest (13.1) and limit switches (13.5, 13.7) are provided for monitoring the position.
 
4. Lift system according to claim 1, characterised in that the rest (13.1) is adjustable in height manually along a support (13.11) and limit switches (13.7) are provided for monitoring the position.
 
5. Lift system according to claim 1, characterised in that a buffer device (12, 12.1) adjustable in height is provided as rest (13.1).
 
6. Lift system according to claim 5, characterised in that a buffer (12), which is adjustable in height by means of a lifting device (12.1) and which limits the travel path, is provided.
 


Revendications

1. Système d'ascenseur avec un équipement pour effectuer des travaux dans une cage d'ascenseur (1) avec sommet de cage réduit (4) et un contrepoids (3) et une cabine d'ascenseur (2) avec un toit c omme plateforme de service (10) sont déplaçables dans cette cage d'ascenseur (1) et à partir de cette plateforme de service des travaux d'entretien à l'appareillage de cage sont exécutables, auquel cas un dispositif de sécurité (13) disposé dans la cage d'ascenseur (1) est prévu pour le régime d'entretien qui garantie une distance (Ü) conforme aux prescriptions entre le toit de cabine (2.1) et le plafond de cage (1.2) pour la sécurité du personnel d'entretien (11) et qui assure la cabine d'ascenseur (2) contre tout autre mouvement ascendant, caractérisé par le fait que le chemin de parcours de la cabine d'ascenseur (2) et/ou du contrepoids (3) peut être limité à l'aide d'un appui (13.1) réglable dans l'hauteur et susceptible d'être attaché dans le chemin de parcours.
 
2. Système d'ascenseur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'appui (13.1) est réglable dans l'hauteur par moteur et que la position de l'appui (13.1) est contrôlable.
 
3. Système d'ascenseur selon la revendication 2, caractérisé par le fait qu'un moteur (13.3) avec broche (13.2) est prévu pour le réglage de l'hauteur de l'appui (13.1) et que des interrupteurs de fin de course (13.5, 13.7) sont prévus pour contrôler la position.
 
4. Système d'ascenseur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'appui (13.1) est réglable dans l'hauteur manuellement le long d'un support (13.11) et que des interrupteurs de fin de course (13.7) sont prévus pour surveiller la position.
 
5. Système d'ascenseur selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'un dispositif butoir (12, 12.1) réglable dans l'hauteur est prévu en tant qu'appuis (13.1).
 
6. Système d'ascenseur selon la revendication 5, caractérisé par le fait qu'un butoir (12) réglable dans l'hauteur à l'aide d'un dispositif de levage (12.1) est prévu et ce butoir (12) limite le chemin de parcours.
 




Zeichnung