Motor mit Sicherheitsverstellung

(19)

(11)

EP 1 054 198 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	11.09.2002 Patentblatt 2002/37

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	22.11.2000 Patentblatt 2000/47

(21)	Anmeldenummer: 00109850.8

(22)	Anmeldetag: 10.05.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: F16K 31/04, F16K 31/56

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

20.05.1999 DE 29908901 U

(71)	Anmelder: SAIA-Burgess GmbH
	01257 Dresden (DE)

(72)	Erfinder:
	Scholz, Rudolf, Dipl.-Ing. 01257 Dresden (DE)

(74)	Vertreter: Heyner, Klaus, Dr.-Ing.
	Mittelweg 1h 01728 Bannewitz/Dresden 01728 Bannewitz/Dresden (DE)

(54)	Motor mit Sicherheitsverstellung

(57) Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Lagesicherung der Stellstange, mit der die Sicherheitsverstellung für den Transport bei einem Ventilantrieb mit Motor blockiert werden soll.
Ein Motor mit Sicherheitsverstellung ist ein Motor, bei dem bei Spannungsausfall eine Feder die Rückstellung und damit das Schließen des Ventils übernimmt.
Nach der Konzeption der Erfindung wird am Ventilkegel (1) der Ventilstellstange (3) ein elastisches Arretier- bzw. Rastelement (2) angebracht, das zur Fixierung und damit Blockierung der Stellstange in der gewünschten montagegerechten Position an der Stellstangenführung (6) kraftschlüssig angreift oder in eine Ausnehmung der Stellstangenführung (4) formschlüssig eingreift.
Zur Herstellung der kraftschlüssigen oder formschlüssigen Lagefixierung bzw. Lagesicherung der Stellstange (3) wird der Motor solange bestromt bis die Ventilstellstange ausreichend eingezogen ist. Danach wird die mechanische Verbindung zwischen dem elastischen Arretierelement (2) und der Stellstangenführung (6) hergestellt.
Nach der Montage des Motors wird die Blockierung durch eine weitere Einziehbewegung der Ventilstellstange (3) gelöst.

Recherchenbericht