(19)
(11) EP 1 054 421 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.11.2000  Patentblatt  2000/47

(21) Anmeldenummer: 00108887.1

(22) Anmeldetag:  27.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 21/84, H01H 21/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
LT LV MK RO

(30) Priorität: 19.05.1999 DE 19922852

(71) Anmelder: ETI ELEKTROELEMENT D.D.
SI-61411 Izlake (SI)

(72) Erfinder:
  • Semrov, Anton
    1420 Trbovlje (SI)

(74) Vertreter: TER MEER STEINMEISTER & PARTNER GbR 
Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)

   


(54) Schalter


(57) Schalter mit einer relativ zu mindestens einem festen Kontakt (18, 20) zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegbaren Kontaktbrücke (24), die über einen Kniegelenkhebel (28) mit einem Betätigungsorgan (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniegelenkhebel (28) sich in der ersten Schaltstellung in im wesentlichen gestreckter Lage mit seinen beiden Enden zwischen der Kontaktbrücke (24) und dem Betätigungsorgan (12) abstützt und daß das Kniegelenk (38) durch eine Spannfeder (42) beaufschlagt und auf einer abgewinkelten Bahn (Führungskulisse 36) derart geführt ist, daß der Kniegelenkhebel bei der Bewegung des Betätigungsorgans (12) aus der ersten in die zweite Schaltstellung zunächst einknickt und, nachdem das Kniegelenk (38) einen Scheitel (52) seiner Bahn überschritten hat, durch die Spannfeder (42) schlagartig wieder in eine gestrecktere Lage gebracht wird und dabei die Kontaktbrücke (24) in die zweite Schaltstellung drückt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schalter mit einer relativ zu mindestens einem festen Kontakt zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegbaren Kontaktbrücke, die über einen Kniegelenkhebel mit einem Betätigungsorgan verbunden ist.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schalter dieser Art zu schaffen, der unabhängig von der Geschwindigkeit, mit der das Betätigungsorgan bewegt wird, eine schnelle Umschaltung aus einer Schaltstellung in die andere ermöglicht.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Kniegelenkhebel sich in der ersten Schaltstellung in im wesentlichen gestreckter Lage mit seinen beiden Enden zwischen der Kontaktbrücke und dem Betätigungsorgan abstützt und daß das Kniegelenk durch eine Spannfeder beaufschlagt und auf einer abgewinkelten Bahn derart geführt ist, daß der Kniegelenkhebel bei der Bewegung des Betätigungsorgans aus der ersten in die zweite Schaltstellung zunächst einknickt und, nachdem das Kniegelenk einen Scheitel seiner Bahn überschritten hat, durch die Spannfeder schlagartig wieder in eine gestrecktere Lage gebracht wird und dabei die Kontaktbrücke in die zweite Schaltstellung drückt.

[0004] Bei einem Umschaltvorgang aus der ersten in die zweite Schaltstellung wird somit in der ersten Bewegungsphase des Betätigungsorgans im wesentlichen nur die Spannfeder gespannt. Die Führung für das Kniegelenk verhindert dabei, daß die Kraft des Betätigungsorgans in einem nennenswerten Ausmaß auf die Kontaktbrücke übertragen wird und eine vorzeitige Bewegung der Kontaktbrücke verursacht. Gegen Ende dieser ersten Bewegungsphase bildet die Spannfeder einen Energiespeicher, der die Antriebsenergie für den eigentlichen Umschaltvorgang liefert.

[0005] Erst wenn das Kniegelenk den Scheitel seiner abgewinkelten Bahn überschritten hat, kann sich der Schenkel des Kniegelenkhebels, der der Kontaktbrücke zugeordnet ist, derart verlagern, daß die Schaltbrücke in die zweite Schaltstellung gedrückt wird. Diese Bewegung wird durch die Spannfeder angetrieben, die den Kniegelenkhebel wieder streckt, und ist deshalb weitgehend unabhängig von der Bewegung des Betätigungsorgans.

[0006] Die erfindungsgemäße Konstruktion hat den Vorteil, daß nur eine geringe Anzahl beweglicher Bauteile benötigt wird und daß die Spannfeder nur kurzfristig während des Umschaltvorgangs gespannt ist, während sie in beiden Schaltstellungen weitgehend entspannt ist. Auf diese Weise wird eine Ermüdung der Spannfeder vermieden.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Bevorzugt entspricht die erste Schaltstellung der geschlossenen Stellung des Schalters, so daß sich durch die schlagartige Bewegung des Kniegelenks ein rasches Öffnen des Schalters erreichen und somit die Funkenbildung an den Kontakten reduzieren läßt.

[0009] In der zweiten Schaltstellung stützt sich das dem Betätigungsorgan zugeordnete Ende des Kniegelenkhebels vorzugsweise in einer gehäusefesten Rast ab. Wenn, wie es allgemein üblich ist, die Kontaktbrücke elastisch in die geschlossene Stellung vorgespannt ist, ist daher das Betätigungsorgan von der auf die Kontakt-brücke wirkenden Kraft entlastet.

[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Kniegelenk auf einer geschlossenen, annähernd dreieckigen Bahn geführt, so daß es auf direktem Wege aus der zweiten Schaltstellung in die erste Schaltstellung zurückkehren kann. Diese Rückkehrbewegung läßt sich einfach dadurch auslösen, daß das Ende des Kniegelenkhebels durch das Betätigungsorgan aus der gehäusefesten Rast herausgehoben wird. Die auf die Kontaktbrücke wirkende Kraft wird dann durch den nahezu gestreckten Kniegelenkhebel auf das Betätigungsorgan übertragen und stellt dieses in die erste Schaltstellung zurück. Die Spannfeder kann dabei so angeordnet sein, daß sie diesen Rückstellvorgang noch unterstützt. Auf diese Weise wird - weitgehend unabhängig von der Bewegung des Betätigungsorgans - eine schnelle Umschaltbewegung in beiden Richtungen ermöglicht.

[0011] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0012] Es zeigen:
Figur 1
einen zum Teil schematisierten Schnitt durch den Schalter; und
Figuren 2 bis 6
verkleinerte Darstellungen des Schalters analog zu Figur 1, für unterschiedliche Phasen des Umschaltvorgangs.


[0013] Der in Figur 1 gezeigte Schalter weist ein Gehäuse 10 aus elektrisch isolieren-dem Material auf, das in bekannter Weise für die Anbringung an einer nicht gezeigten Klemmschiene ausgebildet ist und in dem ein Betätigungsorgan 12 drehbar gelagert ist. Das Betätigungsorgan wird durch eine Trommel 14 gebildet, die mit einem Umfangssegment außerhalb des Gehäuses 10 liegt und dort einen radial vorspringenden Arm 16 aufweist, der es gestattet, das Betätigungsorgan von Hand zu bedienen.

[0014] Zwei feste Kontakte 18, 20 sind symmetrisch in dem Gehäuse 10 angeordnet und jeweils mit einer Anschlußklemme 22 verbunden. Die einander gegenüberliegenden inneren Enden der Kontakte 18, 20 sind in der in Figur 1 gezeigten Stellung, die der geschlossenen Stellung des Schalters entspricht, durch eine Kontaktbrücke 24 elektrisch miteinander verbunden. Durch eine am Gehäuse abgestützte Druckfeder 26 wird die Kontaktbrücke 24 elastisch gegen die festen Kontakte 18, 20 vorgespannt.

[0015] Die Trommel 14 und die Kontaktbrücke 24 sind durch einen Kniegelenkhebel 28 miteinander verbunden. In dem in Figur 1 gezeigten Zustand nimmt der Kniegelenkhebel 28 eine nahezu gestreckte Lage ein, und er stützt sich mit einem kürzeren Schenkel 30 an der Kontaktbrücke ab, während sein etwas längerer anderer Schenkel 32 mit dem freien Ende an einer radial vorspringenden Schulter 34 der Trommel 14 anliegt. Das Gehäuse 10 bildet eine Führungskulisse 36, die eine geschlossene, annähernd dreieckige Bahn für das Kniegelenk 38 des Kniegelenkhebels definiert. Außerdem bildet die Führungskulisse 36 eine geradlinige Führung 40 für das freie Ende des Schenkels 30 des Kniegelenkhebels.

[0016] An dem Kniegelenk 38 greift eine als Zugfeder ausgebildete Spannfeder 42 an, die mit ihrem anderen Ende am Gehäuse 10 verankert ist. Das Kniegelenk 38 liegt in einer Ecke der Führungskulisse 36. In dieser Position ist der Kniegelenkhebel 28 geringfügig angewinkelt. Die von der Spannfeder 42 auf das Kniegelenk 38 ausgeübte Kraft hat auch eine Meine aufwärtsgerichtete Komponente, so daß der Schenkel 32 des Kniegelenkhebels leicht gegen die Schulter 34 gespannt wird. Gegenüber der Kontaktbrücke 24 kann der Kniegelenkhebel daher ein gewisses Spiel aufweisen, so daß der durch die Druckfeder 26 ausgeübte Kontakt-druck nicht beeinträchtigt wird.

[0017] In der Nähe der Drehachse der Trommel 14 wird durch das Gehäuse 10 in einer gegenüber der Trommel axial versetzten Ebene eine Führungskontur mit einer Rast 44 für das freie Ende des Schenkels 32 des Kniegelenkhebels gebildet. Weiterhin ist an dem Gehäuse 10 eine Führung 46 ausgebildet, die das freie Ende des Schenkels 32 stets in der Nähe der Trommel 14 hält. Ein äußerer Umfangs-abschnitt der Trommel 14 bildet eine federnde Zunge mit einem Rastnocken 48, der mit einem gehäusefesten Nocken 50 zusammenwirkt und das Betätigungsorgan 12 in der in Figur gezeigten Stellung rastiert.

[0018] Wenn der Schalter geöffnet werden soll, so wird der Arm 16 im Gegenuhrzeigersinn in Figur 1 verschwenkt, so daß der Rastnocken 48 über den Nocken 50 hinweggleitet. Dabei drückt die Schulter 34 auf den Schenkel 32 des Kniegelenkhebels, so daß das Kniegelenk 38 schräg abwärts gegen den unteren Rand des oberen, nahezu waagerechten Abschnitts der Führungskulisse 36 gedrückt wird. Durch die Führungskulisse wird so verhindert, daß der untere Schenkel 30 des Kniegelenkhebels die Kontaktbrücke 24 von den Kontakten 18 und 20 abhebt. Stattdessen knickt der Kniegelenkhebel 28 entgegen der Kraft der Spannfeder 42 ein, und das Kniegelenk 38 bewegt sich in dem oberen Abschnitt der Führungskulisse nach rechts, wie in Figur 2 zu erkennen ist. Das Kniegelenk 38 nähert sich somit einem Scheitel 52, der die rechte Ecke der Führungskulisse 36 bildet.

[0019] Figur 3 zeigt den Zustand, in dem das Kniegelenk 38 über diesen Scheitel 52 hinweggleitet. In diesem Augenblick setzt die Führungskulisse der vom Betätigungsorgan 12 auf den Schenkel 32 des Kniegelenkhebels ausgeübten Kraft keinen Widerstand mehr entgegen. Die Spannfeder 42 ist maximal gedehnt, und am Kniegelenk 38 ergibt sich eine resultierende Kraft, die das Kniegelenk in den Abschnitt der Führungskulisse 36 zieht, der vom Scheitel 52 aus schräg abwärts verläuft. Erst von diesem Augenblick an übt der Kniegelenkhebel auch eine abwärts gerichtete Kraft auf die Kontaktbrücke 24 aus.

[0020] Aufgrund der hohen Kraft der Spannfeder 42 bewegt sich das Kniegelenk 38 sehr schnell durch den unteren Abschnitt der Führungskulisse 36, so daß der Kniegelenkhebel schlagartig wieder gestreckt wird. Das untere Ende des Kniegelenkhebels bewegt sich dabei in der geradlinigen Führung 40 nach unten und bewegt die Kontaktbrücke 24 sehr schnell von den festen Kontakten weg, so daß der elektrische Kontakt in kürzester Zeit unterbrochen wird. Diese rasche Unterbrechung des Kontaktes tritt selbst dann ein, wenn der Arm 16 des Betätigungsorgans nur sehr langsam bewegt oder in der in Figur 3 gezeigten Position festgehalten wird.

[0021] Während sich das Kniegelenk 38 aus der in Figur 3 gezeigten Position in die Position gemäß Figur 4 bewegt, stützt sich der Schenkel 32 zunehmend an einer Exzenterfläche 54 der Trommel 14 ab, die sich an die Schulter 34 anschließt. Zugleich stützt sich dieses Ende des Kniegelenkhebels auch an der am Gehäuse ausgebildeten Führungskontur ab. die die Rast 44 bildet und die teilweise mit der Exzenterfläche 54 deckungsgleich ist.

[0022] Die Kraft der Spannfeder 42 wird in zwei Komponenten aufgeteilt, die in Längsrichtung der beiden Schenkel des Kniegelenkhebels wirken. Je mehr sich der Kniegelenkhebel streckt, desto größer wird die Kraftkomponente, die der Kraft der Druckfeder 26 entgegenwirkt. Die Spannfeder 42 zieht daher den Kniegelenkhebel in eine vollständig gestreckte Lage, in der, wie in Figur 4 gezeigt ist, das Kniegelenk 38 in einer Rast 56 an der unteren Ecke der Führungskulisse 36 liegt.

[0023] Unterdessen ist das Schaltorgan 12 in die Endlage weiterbewegt worden, die der geöffneten Stellung des Schalters entspricht. Dabei ist das freie Ende des Schenkels 32 des Kniegelenkhebels durch die Schulter 34 der Trommel in die feste Rast 44 geschoben worden. Die Rückstellkraft der Druckfeder 26 wird daher jetzt über den gestreckten Kniegelenkhebel und die Rast 44 am Gehäuse 10 aufgefangen, ohne das Betätigungsorgan 12 wesenflich zu belasten. Auch die Spannfeder 42 ist in diesem Zustand wieder weitgehend entspannt, so daß Ermüdungserscheinungen minimiert werden, wenn der Schalter für längere Zeit in der Ausschaltstellung bleibt.

[0024] Wenn der Schalter wieder eingeschaltet werden soll, so wird der Arm 16 aus der in Figur 4 gezeigten Stellung wieder in die entgegengesetzte Endlage zurückgeschwenkt. In der Anfangsphase dieser Schwenkbewegung läuft das freie Ende des Schenkels 32 des Kniegelenkhebels auf die Exzenterfläche 54 auf und wird dadurch aus der Rast 44 herausgehoben, wie in Figur 5 gezeigt ist. Die Kontakt-brücke 24 wird während dieser Bewegungsphase entgegen der Kraft der Druck-feder 26 noch weiter von den festen Kontakten weggedrückt.

[0025] Wenn jedoch der in Figur 4 gezeigte Zustand erreicht ist, kann das freie Ende des Schenkels 32 an der Exzenterfläche 54 entlanggleiten, die zu der Schalter 34 hin einen stumpfen Winkel mit dem Schenkel 32 bildet. Der gesamte Kniegelenkhebel bewegt sich daher aufgrund der Kraft der Druckfeder 26, die durch eine Kraftkomponente der Spannfeder 42 noch unterstützt wird, in seiner Gesamtheit nach oben, so daß sich die Kontaktbrücke 24 wieder den festen Kontakten annähert. Das Kniegelenk 38 durchläuft dabei den linken, aufsteigenden Ast der Führungskulisse 36. Der Schenkel 32 schwenkt etwas nach links, bis sein freies Ende wieder in der Ecke zwischen der Exzenterfläche 54 und der Schulter 34 liegt. Von diesem Augenblick an, der in Figur 6 illustriert ist, wird das Betätigungsorgan 12 durch die Kraft der Druckfeder 26 und der Spannfeder 42 wieder in die Endlage gemäß Figur 1 zurückgestellt, und die Schaltbrücke 24 bewegt sich rasch gegen die festen Kontakte, so daß der elektrische Kontakt schlagartig wieder hergestellt wird. Während dieses Vorgangs kehrt auch der Kniegelenkhebel in die in Figur 1 gezeigte Stellung zurück.

[0026] Wenn das Betätigungsorgan seine Endlage erreicht, gleitet der Rastnocken 48 über den gehäusefesten Nocken 50 hinweg, so daß die Trommel 14 selbsttätig in ihrer Endlage einrastet. Hierdurch wird der Kniegelenkhebel 28 von der Schulter 34 entlastet, so daß das Kniegelenk 38 zuverlässig seine Position in dem oberen Ast der Führungskulisse 36 einnimmt. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß sich das Kniegelenk bei erneuter Schalterbetätigung wieder in dem oberen Ast der Führungskulisse zur Seite bewegt und nicht etwa in den nahezu vertikalen Ast der Führungskulisse zurückgedrückt wird.


Ansprüche

1. Schalter mit einer relativ zu mindestens einem festen Kontakt (18, 20) zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegbaren Kontaktbrücke (24), die über einen Kniegelenkhebel (28) mit einem Betätigungsorgan (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniegelenkhebel (28) sich in der ersten Schaltstellung in im wesentlichen gestreckter Lage mit seinen beiden Enden zwischen der Kontaktbrücke (24) und dem Betätigungsorgan (12) abstützt und daß das Kniegelenk (38) durch eine Spannfeder (42) beaufschlagt und auf einer abgewinkelten Bahn (Führungskulisse 36) derart geführt ist, daß der Kniegelenkhebel bei der Bewegung des Betätigungsorgans (12) aus der ersten in die zweite Schaltstellung zunächst einknickt und, nachdem das Kniegelenk (38) einen Scheitel (52) seiner Bahn überschritten hat, durch die Spannfeder (42) schlagartig wieder in eine gestrecktere Lage gebracht wird und dabei die Kontaktbrücke (24) in die zweite Schaltstellung drückt.
 
2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schalt-stellung die Einschaltstellung des Schalters ist und daß die Kontaktbrücke (24) in dieser Stellung elastisch gegen den oder die festen Kontakte (18, 20) vorgespannt ist.
 
3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die abgewinkelte Bahn (36) Teil einer geschlossenen Bahn ist, auf der das Kniegelenk (38) direkt aus der der zweiten Schaltstellung entsprechenden Position in die der ersten Schaltstellung entsprechende Position zurückkehren kann.
 
4. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannfeder (42) so angeordnet ist, daß die von ihr auf das Kniegelenk (38) ausgeübte Kraft eine Komponente aufweist, die das Kniegelenk in Richtung auf die der ersten Schaltstellung entsprechende Position vorspannt.
 
5. Schalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniegelenkhebel (28) in der zweiten Schaltstellung eine gestreckte Lage einnimmt.
 
6. Schalter nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kniegelenkhebel (28) in der zweiten Schaltstellung mit seinem der Kontakt-brücke (24) entgegengesetzten Ende am Gehäuse (10) des Schalters abstützt.
 
7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Kniegelenkhebels (28) in der zweiten Schaltstellung in einer gehäusefesten Rast (44) liegt und daß das Betätigungsorgan (12) dazu ausgebildet ist, den Kniegelenkhebel bei der Bewegung aus der zweiten Schaltstellung in die erste Schalt-stellung aus der Rast (44) herauszuheben und ihn dann in Richtung auf die er-ste Schaltstellung zurückkehren zu lassen.
 
8. Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (12) eine drehbare Trommel (14) aufweist, die eine radial vorspringende Schulter (34) zur Abstützung des Kniegelenkhebels (28) in der ersten Schaltstellung und eine sich an diese Schulter anschließende Exzenterfläche (54) zum Herausheben des Kniegelenkhebels aus der Rast (44) bildet.
 
9. Schalter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (12) in der der ersten Schaltstellung entsprechenden Endlage rastierbar ist.
 




Zeichnung