(19)
(11) EP 1 055 778 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.05.2003  Patentblatt  2003/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.11.2000  Patentblatt  2000/48

(21) Anmeldenummer: 00890163.9

(22) Anmeldetag:  23.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E01B 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.05.1999 AT 94299

(71) Anmelder: VAE GmbH
1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Leitner, Josef
    8741 Weisskirchen (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M. 
Patentanwalt, Haffner Thomas M., Dr., Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)

   


(54) Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung und zum elastischen Verriegeln von beweglichen Schienen oder Schienenteilen


(57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung und zum elastischen Verriegeln von beweglichen Schienen oder Schienenteilen, insbesondere von Zungenschienen (2), bei welchen die Schienen (2) während des Umstellvorganges über federnd gegen die Unterseite des Schienenfußes gedrückte Rollen (18,19) abgestützt sind und in wenigstens einer Endlage der Umstellbewegung federnd mit einer an der unteren Seitenkante oder der Seitenkante angreifenden Rolle (18,18') zusammenwirken. Die Rollen (18,19) sind an einem Schwenkhebel (17) gelagert, dessen Schwenkachse (16) der jeweiligen Endlage der Umstellbewegung benachbart ist, der Schwenkhebel (17) ist über wenigstens eine Feder (21) in Richtung der Unterseite des Schienenfußes schwenkbar abgestützt und die Schwenkachse (16) des Hebels (17) ist an einem Support (8) in Richtung (15) der Umstellbewegung des beweglichen Schienenteiles (2) verlagerbar und festlegbar angelenkt.






Recherchenbericht