(19)
(11) EP 1 055 791 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.2001  Patentblatt  2001/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.11.2000  Patentblatt  2000/48

(21) Anmeldenummer: 00110739.0

(22) Anmeldetag:  19.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 17/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.05.1999 DE 19923662

(71) Anmelder: W. HAUTAU GmbH
D-31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dralle, Manfred
    31693 Hespe (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund, Dipl.-Ing. et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 57
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Selbsttätig entriegelbare Sicherungsschere mit Fangstellung


(57) Die Erfindung betrifft eine Sicherungsschere für durch eine Oberlichtöffnungsvorrichtung zwischen einer Schließstellung und einer Kippstellung kippbare Flügel 2,3 von Fenstern, bestehend aus zwei im seitlichen Flügelspalt (Falz) anbringbaren und gelenkig miteinander und mit dem Blendrahmen 1 bzw. dem Flügelrahmen 2 verbundenen Scherenarmen 6,7 und einem mit diesen beiden gelenkig verbundenen Lenker 8, der mit dem einen Scherenarm 6 über einen im Abstand vom Scherengelenk 9 angeordneten festen Gelenkzapfen 10 und mit dem anderen Scherenarm 7 über einen in einem Langloch 15 des Lenkers 8 verschiebbaren, am anderen Scherenarm 7 festen Zapfen 11 verbunden ist, wobei diesem Zapfen 11 in dem Langloch eine Sicherungsrast 14 im Abstand von beiden Enden 12,13 des Langloches 15 zugeordnet ist, so daß dieser Zapfen 11 in dem Langloch seine eine Endstellung 12 in der Schließstellung und seine andere Endstellung 13 in einer Putzstellung der Schere einnimmt. Die Handhabung dieser KSP-Schere soll wesentlich vereinfacht und die Sicherheit deutlich erhöht werden. Ausgehend von einer Sicherungsstellung 30, in welcher der Zapfen 11 in die Sicherungsrast 14 eingreift, ist dazu zur Überführung der Schere (des Flügels) in die Putzstellung der Zapfen 11 - durch eine begrenzte Bewegung relativ zum Lenker 8 in Richtung zur Schließstellung - aus der Sicherungsrast 14 entrastbar und zugleich gegen erneutes Eingreifen in die Sicherungsrast 14 verriegelbar. Es bedarf keines manuellen Eingriffs an den Scheren.







Recherchenbericht