Antriebsvorrichtung für ein Fenster

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fenster, welches einen Blendrahmen (2) und einen Schwenkrahmen (3), der über ein Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) bewegbar ist, besitzt, wobei die Antriebsvorrichtung (10) eine fest mit dem Blendrahmen (2) und relativbeweglich zum Schwenkrahmen (3) angeordnete Betätigungsstange (11) aufweist, welche von einer Antriebseinrichtung (20) der Antriebsvorrichtung (10) angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit (20) der Antriebsvorrichtung (10) am Schwenkrahmen (3) des Fensters (1) befestigt ist und ein Führungselement (21) aufweist, in dem die Betätigungsstange (11) verschiebbar gelagert ist, wobei die Antriebseinrichtung (20) ein mit der Betätigungsstange (11) kraft- oder formschlüssig zusammenwirkendes Antriebselement (22) aufweist, so daß durch eine entsprechende Antriebsbewegung des Antriebselements (22) eine Verschwenkbewegung des die Antriebseinheit (20) tragenden Schwenkrahmens (3) des Fensters (1) entlang der Betätigungsstange (11) bewirkbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, , daß das Antriebselement (22) durch eine durch das Schließen des Fensters bewirkte Auslösebewegung von seiner die Betätigungsstange (11) antreibenden Antriebsposition (x) in eine Position (y) bewegbar ist, in der das Antriebselement (22) nicht in einem antriebsfunktionellen Wirkeingriff mit der Betätigungsstange (11) ist, daß die Antriebsvorrichtung (10) ein vom Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) betätigbares Verstellelement (45) aufweist, so daß durch eine Betätigungsbewegung des Bedienorgans (5, 6) des Fensters (1) das Antriebselement (22) aus seiner zurückgezogenen Position (y) in seine Antriebsposition (x) bewegbar und das Antriebselement (22) der Antriebsvorrichtung (10) von seiner Antriebseinrichtung (20) entkoppelbar ist, und daß durch eine weitere Betätigungsbewegung des Bedienorgans (5, 6) des Fensters (1) das Antriebselement (22) wieder an die Antriebseinrichtung (20) ankoppelbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fenster, welches einen Blendrahmen und einen Schwenkrahmen, der über ein Bedienorgan des Fensters bewegbar ist, besitzt, wobei die Antriebsvorrichtung eine fest mit dem Blendrahmen und relativbeweglich zum Schwenkrahmen angeordnete Betätigungsstange aufweist, welche von einer Antriebseinrichtung der Antriebsvorrichtung angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit der Antriebsvorrichtung am Schwenkrahmen des Fensters befestigt ist und ein Führungselement aufweist, in dem die Betätigungsstange verschiebbar gelagert ist, wobei die Antriebseinrichtung ein mit der Betätigungsstange kraft- oder formschlüssig zusammenwirkendes Antriebselement aufweist, so daß durch eine entsprechende Antriebsbewegung des Antriebselements eine Verschwenkbewegung des die Antriebseinheit tragenden Schwenkrahmens des Fensters entlang der Betätigungsstange bewirkbar ist.

[0002] Eine derartige Antriebsvorrichtung für ein Fenster ist aus der DE 92 07 269.0 bekannt. Sie dient dazu, den Schwenkrahmen des Fensters motorisch von seiner Geschlossen-Stellung in seine Kipp-Stellung sowie zurück zu bewegen. Dazu weist die aus dieser Druckschrift bekannte Antriebsvorrichtung für ein Fenster einen Motor, der mit seinem Gehäuse am Schwenkrahmen in der Nähe des vertikalen Seitenrandes befestigt ist, und eine Treibstange, die in der Form einer Zahnstange ausgebildet ist, auf. Der Motor besitzt ein Ritzel, das mit der Zahnstange kämmt und in dessen Bereich eine Stangenführung für die Zahnstange angeordnet ist. Die Stangenführung ist um ein Lager mitsamt der Treibstange gegenüber dem Motor drehbar Das stangenseitige Lager ist vom Blendrahmen etwas beabstandet angeordnet, so daß die Treibstangenlängsachse mit einem horizontalen Versatz gegenüber den Lagern des Schwenkrahmens verläuft. Hierdurch kommt in der Schließstellung des Schwenkrahmens die Treibstange parallel zum Flügel zu liegen. Bei einer Öffnungsbewegung des Hügels schwenkt die Treibstange nach und nach nach außen.

[0003] Die bekannte Antriebsvorrichtung für ein Fenster besitzt den Nachteil, daß mit ihr nur ein motorischer Betrieb möglich ist. Es ist nicht möglich, das Fenster manuell zu öffnen. Dies ist insbesondere in Notfällen, bei denen der Antriebsstrom für den Motor der Antriebseinrichtung ausfällt, von großem Nachteil und in sicherheitstechnischer Hinsicht äußerst bedenklich. Ein weiterer Nachteil der bekannten Antriebsvorrichtung besteht darin, daß sie in nachteiliger Art und Weise einer Steuerung benötigt, die ein vom Bedienungsorgan des Fensters getrenntes weiteres Bedienungsorgan erfordert.

[0004] Desweiteren sind Antriebsvorrichtungen bekannt, die eine zwischen dem Schwenkrahmen und dem Blendrahmen gespannte Stahlkette aufweisen, welche - um das Fenster auch manuell bedienen zu können - vom Rahmenbeschlag ausgehängt werden können. Die bekannten Antriebsvorrichtungen besitzen jedoch den Nachteil, daß sie relativ kompliziert und daher teuer in ihrer Herstellung sind. Außerdem ist für die Bedienung der bekannten Antriebsvorrichtungen wiederum ein vom Bedienorgan des Fensters unabhängiges, weiteres Bedienorgan für die Antriebsvorrichtung erforderlich, was nicht nur die Bedienung des mit einer derartigen Antriebsvorrichtung ausgerüsteten Fensters erschwert, sondern in nachteiliger Art und Weise auch noch die Herstellungskosten zusätzlich erhöht. Des weiteren besitzen die bekannten Antriebsvorrichtungen in nachteiliger Art und Weise keine Andruckbegrenzung, die ein Abquetschen von z. B. versehentlich dazwischen geratenen Fingern verhindern würde, da das Dicht-Schließen des Fensters ausschließlich - da kein Betätigungsorgan für die Verriegelung mehr vorhanden ist - durch die Andruckkraft der Antriebsvorrichtung erfolgt.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein Fenster der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß bei einer einfache Bedienung und eine kostengünstige Herstellbarkeit ein motorischer und ein manueller Betrieb ermöglicht ist.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Antriebselement durch eine durch das Schließen des Fensters bewirkte Auslösebewegung von seiner die Betätigungsstange antreibenden Antriebsposition in eine Position bewegbar ist, in der das Antriebselement nicht in einem antriebsfunktionellen Wirkeingriff mit der Betätigungsstange ist, daß die Antriebsvorrichtung ein vom Bedienorgan des Fensters betätigbares Verstellelement aufweist, so daß durch eine Betätigungsbewegung des Bedienorgans des Fensters das Antriebselement aus seiner zurückgezogenen Position in seine Antriebsposition bewegbar und das Antriebselement der Antriebsvorrichtung von seiner Antriebseinrichtung entkoppelbar ist, und daß durch eine weitere Betätigungsbewegung des Bedienorgans des Fensters das Antriebselement wieder an die Antriebseinrichtung ankoppelbar ist.

[0007] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise eine besonders kompakt bauende Antriebsvorrichtung für einen Schwenkrahmen eines Fensters geschaffen, welche in vorteilhafter Art und Weise einfach über das Betätigungsorgan des Fensters, insbesondere einen Schwenkhebel, betätigbar ist. Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung zeichnet sich desweiteren dadurch aus, daß in besonders einfacher Art und Weise ein Übergang von einem automatischen, motorisch angetriebenen Betrieb zu einem manuellen Betrieb ermöglicht ist. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung besteht darin, daß ein mit ihr ausgerüstetes Fenster in konventioneller Weise - nämlich mittels des Betätigungsorgans manuell oder auch motorisch sicher und ohne Verletzungsgefahr durch z. B. Quetschen der Finger auch verriegelt werden kann, indem die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung in der Kippstellung mit einem geringen, entsprechend einstellbaren Antriebsmoment kippt und auch schließt und erst im zweiten Schrift das Fenster über die Drehbewegung des Bedienorgans dicht schließend - verriegelt werden kann, so daß die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung mit einem geringen Antriebsmoment arbeiten kann.

[0008] Hierbei ist vorgesehen, daß durch eine Schließbewegung des gekippten Fensters die Verbindung des Antriebselements der Antriebseinheit zur Antriebsstange ausrastbar und das Antriebselement danach von seiner Antriebseinheit auskoppelbar ist. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, daß nach einem derartigen Ausrasten der Antriebsstange der Schwenkrahmen des Fensters manuell insbesondere gekippt und nach dem Auskoppeln im Rahmen seiner Beschlagsgeometrie frei bewegt werden kann, insbesondere manuell in seine Geschlossen-Stellung bewegt werden kann.

[0009] Nachdem durch das Schließen des Fensters der Wirkeingriff des Antriebselements an der Betätigungsstange aufgehoben wurde, kann durch eine einfache Betätigungsbewegung des Bedienorgans, welche in einer entsprechenden Bewegung des mit dem Bedienorgan verbundenen Verstellelements resultiert, die Antriebsvorrichtung in eine Bereitschaftsbetriebsart gebracht werden, in der nach dem Schließen des Schwenkrahmens des mit der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ausgerüsteten Fensters wieder ein motorischer Betrieb möglich ist, indem das Antriebselement aus seiner zurückgezogenen Position in seine Antriebsposition, in der es in Wirkeingriff mit der Betätigungsstange ist, bewegt wird und das Antriebselement der Antriebsvorrichtung von seiner Antriebseinrichtung entkoppelt wird, so daß der Schwenkrahmen zwar weiterhin in den Grenzen seiner Beschlagsgeometrie manuell bewegbar ist, jedoch nach dem Schließen des Fensters und dem Durchführen einer weiteren Betätigungsbewegung des Bedienorgans wieder an die Antriebsvorrichtung angekoppelt wird. Die erfindungsgemäße Maßnahme besitzt den Vorteil, daß ein mit der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ausgerüstetes Fenster in einfacher Art und Weise einen manuellen und einen motorischen Betrieb erlaubt, wobei der Übergang vom manuellen zum motorischen Betrieb in besonders einfacher Art und Weise durch eine Schließbewegung des Schwenkrahmens und/oder durch eine Betätigung des Betätigungsorgans des Schwenkrahmens des Fensters durchführbar ist.

[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind dem Ausführungsbeispiel zu entnehmen, das im folgenden anhand der Figuren beschrieben wird. Es zeigen:

Figur 1

eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Antriebsvorrichtung,

Figur 2

eine Ansicht des Ausführungsbeispiels aus der Richtung II der Figur 1, und

Figur 3

eine Ansicht eines Details des Ausführungsbeispiels.

[0012] In Figur 1 ist nun ein allgemein mit 1 bezeichnetes, konventionelles Fenster dargestellt, welches einen fest mit einem Mauerwerk verbindbaren Blendrahmen 2 und einem gegenüber diesem verschwenkbaren und kippbaren Schwenkrahmen 3 aufweist, wobei der Schwenkrahmen 3 durch ein Betätigungsorgan 5, insbesondere einen Schwenkhebel 6, betätigbar ist. Eine derartige Konstruktion ist bekannt und muß daher nicht näher beschrieben werden.

[0013] Auf dem Schwenkrahmen 3 ist nun eine Antriebseinheit 20 einer Antriebsvorrichtung 10 angeordnet, welche mit einer Betätigungsstange 11 der Antriebsvorrichtung 10 zusammenwirkt. Die gekrümmte Betätigungsstange 11 ist hierbei mit ihrem ersten Ende 11a zwar um eine Achse 11' schwenkbar, vorzugsweise kardanisch schwenkbar, sonst aber fest mit dem Blendrahmen 2 verbunden und im übrigen verschiebbar in einem verschwenkbar gelagerten Führungselement 21 der Antriebseinheit 20 geführt. Wie am besten aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, ist die Betätigungsstange 11 mit einem von einem hier nicht gezeigten Motor der Antriebseinheit 20 angetriebenen Antriebselement 22 kraft- oder formschlüssig verbunden, so daß eine Bewegung des Antriebselements 22 der Antriebseinheit 20 bewirkt, daß durch den Wirkeingriff des Antriebselements 22 an der Betätigungsstange 11 eine Verschiebung der Antriebseinheit 20 entlang der Betätigungsstange 11 und somit eine Kippbewegung des fest mit dem Antriebselement 22 verbundenen Schwenkrahmens 3 des Fensters 1 von seiner Kipp-Stellung in seine Geschlossen-Stellung oder umgekehrt durchgeführt wird. In dem hier gezeigten Fall ist die Betätigungsstange 11 als Zahnstange 12 ausgebildet, die an ihrer dem Antriebselement 22 zugewandten Seite eine Kämmung 13 aufweist, in deren Zähne entsprechende Zähne des als Zahnrad 23 ausgebildeten Antriebselements 22 eingreifen.

[0014] Wie am besten aus Figur 2 ersichtlich ist, sind die beiden Endbereiche 22a', 22b' einer Achse 22' des Antriebselements 22 jeweils in einem V-förmigen Schlitz 26a, 26b (siehe Figur 1) von zwei Gehäuseplatten 27a, 27b (siehe Figur 2) gelagert, so daß die Achse 22' - wie weiter unten noch erläutert werden wird - entlang der Schlitze 26a, 26b von ihrer mit "x" markierten Stellung, in der das Antriebselement 22 in Wirkeingriff mit der Betätigungsstange 11 ist, in ihre mit "y" bezeichneten Position, in der dieser Wirkeingriff aufgehoben ist, und zurück verschiebbar ist. Das Antriebselement 22 wird von einem Getriebezahnrad 31 angetrieben, dessen Endbereiche 31a', 31b' einer Achse 31' in Langschlitzen 32a, 32b der Gehäuseplatten 27a, 27b geführt sind, so daß - wie ebenfalls weiter unten noch erläutert wird - das Getriebezahnrad 31 von seiner in Figur 1 mit "w" bezeichneten Stellung in seine mit "v" bezeichneten Stellung und zurück verschiebbar ist. Das Getriebezahnrad 31 wird von einer Getriebeanordnung 32 angetrieben, die mit einem in den Figuren nicht gezeigten Antriebsmotor verbunden ist.

[0015] Um nun den in seiner Kipp-Betriebsart befindlichen und in der Geschlossen-Stellung positionierten Schwenkrahmen 3 des Fensters 1 vom automatischen, motorangetriebenen Betriebsmodus in einen manuellen Betriebsmodus, bei dem der Schwenkrahmen 3 im Rahmen seiner Beschlagsgeometrie frei beweglich ist, d. h., daß er in gewohnter Art und Weise zum Öffnen geschwenkt oder manuell verriegelt werden kann, überzuführen, ist vorgesehen, daß die Antriebseinheit 20 ein Schaltorgan aufweist, durch welches ein Auskoppeln des Antriebs, d. h., die oben bereits angesprochene mechanische Trennung von Antriebselement 22 und Getriebezahnrad 31 bewirkbar ist. In dem hier gezeigten Fall wird dies in besonders einfacher Art und Weise dadurch realisiert, daß ein um eine ortsfeste Achse 41 schwenkbarer Schwenkhebel 40 vorgesehen ist, dessen erster Hebelteil 40a vom Betätigungsorgan 5 des Fensters 1, in dem hier gezeigten Fall von dem Drehgriff 6, über einen Exzenter 7 betätigbar ist, und dessen zweiter Hebelteil 40b ein Verstellelement 45 besaufschlagt, durch welches das Getriebezahnrad 31 vom Antriebselement 22 weg- und hinbewegt werden kann. Wie am besten aus Figur 1 ersichtlich ist, weist das Verstellelement 45 zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Platten 45a und 45b auf, die durch eine Verbindungsplatte miteinander verbunden werden, wobei der Schwenkhebel 40 die Verbindungsplatte des Verstellelements 45 beaufschlagt. In den beiden Platten 45a, 45b des Verstellelements 45 ist jeweils eine Ausnehmung 46 vorgesehen, durch welche die Achse 22' des Antriebselements 22 der Antriebseinrichtung 20 hindurchtritt. Desweiteren weisen die Platten 45a, 45b eine Durchtrittsöffnung 47 auf, durch welche die Achse 31' des Getriebezahnrads 31 geführt ist.

[0016] Um nun das Antriebselement 22 antriebsfunktionell von der Betätigungsstange 11 trennen zu können, also um die Betätigungsstange 11 auszurasten, ist vorgesehen, daß der zweite Hebelteil 40b des Schwenkhebels 40 nicht nur um die Achse 41 schwenkbar, sondern in einer parallel zur Achse 6a des Drehgriffs 6 verlaufenden Richtung X (siehe Figur 1) federnd ausgebildet ist, wobei in der unbelasteten Stellung des Schwenkhebels 40 sich der Hebelteil 40b in seiner rückwärtigen, dem Blendrahmen 2 näherliegenden Stellung befindet. Wird nun der Schwenkrahmen 3 durch eine Kippbewegung manuell in seine Geschlossen-Stellung bewegt, so drückt der Blendrahmen 2 auf den zweiten Hebelteil 40b, so daß sich dieses in Richtung X nach vorwärts bewegt, so daß auch die Platten 45 a, 45b des Verstellelements 45 nach vorne gedrückt werden. Die beiden Platten 45a, 45b beaufschlagen hierbei die Achse 22' des Antriebselements 22, so daß diese entlang des oberen Teils 26a', 26b' der V-förmigen Schlitzes 26a, 26b nach vorne und nach unten bis zum Wendepunkt 28 der Schlitze 26a, 26b bewegt wird. Durch die Beaufschlagung der Betätigungsstange 11 wird dann die Achse 22' des Antriebselements 22 entlang des unteren Teils 26a'', 26b'' nach unten und nach hinten bewegt, bis sie in ihrer "y"-Stellung angelangt ist, in der sie sich nicht mehr in einem antriebsfunktionellen Wirkeingriff mit der Betätigungsstange 11 befindet.

[0017] Um nun das Antriebselement 22 und somit die Betätigungsstange 11 vom Antrieb zu entkoppeln, wird der Drehgriff 6 von seiner Kipp-Stellung, in der dieser in den Figuren nach oben zeigt, um 90° in seine Waagrecht-Stellung bewegt. Dies bewirkt, daß der mit der Achse 6a des Drehgriffs 6 verbundene Exzenter 7 in die entsprechende Ausnehmung 42 des Schwenkhebels 40 eingreift, wodurch der erste Hebelteil 40a nach unten und entsprechend der am Verstellelement 45 angreifende zweite Hebelteil 40b sich nach oben bewegt. Dadurch bewegt sich auch das fest mit diesem verbundene Verstellelement 45 nach oben, so daß das in den Platten 45a, 45b des Verstellelements 45 gelagerte Getriebezahnrad 31 nach oben und somit weg vom Antriebselement 22 bewegt wird. Hierdurch wird der Wirkeingriff zwischen den beiden Zahnrädern 31, 23 aufgehoben, so daß das Antriebselement 22 vom Getriebe und somit vom Motorantrieb getrennt wird. Im Langschlitz 32a, 32b ist ein nicht gezeigter Mikroschalter eingebaut, welcher bewirkt, daß in der Stellung "w" der Achse 31' des Getriebezahnrads 31 der Motorantrieb abgeschaltet und in der Stellung "v" wieder eingeschaltet wird. Hierbei bewirkt die Ausbildung der die Achse 22' des Antriebselements 22 aufnehmenden Schlitze 26a, 26b, daß bei dieser vom Betätigungsorgan 5 des Fensters 1 ausgelösten Schaltbewegung das sich in seiner Antriebsstellung "x" befindliche Antriebselement 22 nicht tangiert wird.

[0018] Die Betätigungsbewegung des Verstellelements 45 bewirkt dabei, daß bei der Hochbewegung seiner Platten 45a, 45b die Achse 22' des Antriebselements 22, welche sich in ihrer unteren Ausgangs-Stellung "y" befindet, von den Platten 45a, 45b beaufschlagt wird und - entsprechend wie oben beschrieben - wieder in ihre Antriebsstellung "x" zurückkehrt, so daß - wenn das Getriebezahnrad 31 in einem späteren Schritt wieder in seine Antriebsstellung v abgesenkt wird - der motorische Antrieb wiederhergestellt ist.

[0019] Da sich nun der Drehgriff 6 des Fensters 1 in seiner Waagrecht-Stellung, also in seiner Schwenkstellung, befindet, und das Getriebezahnrad 31 vom Antriebselement 22 mechanisch getrennt ist, kann nun eine Schwenkbewegung des Schwenkrahmens 3 durchgeführt werden, oder es kann durch eine weitere Bewegung des Drehgriffs 6 in seine nach unten weisende Position das Fenster 1 in an und für sich bekannter Art und Weise verriegelt werden. Aus Figur 2 ist ersichtlich, daß diese weitere Schwenkbewegung des Drehgriffs 6 von seiner Waagrecht-Stellung in seine nach unten weisende Stellung aufgrund der Ausgestaltung der Ausnehmung 42 in keiner weiteren Betätigungsbewegung des Schwenkhebels 40 resultiert.

[0020] Wird nun das Fenster 1 geschwenkt, so wird die Betätigungsstange 11 aus ihrem Führungselement 12 herausgezogen, so daß der Schwenkrahmen 3 dann völlig frei von der Betätigungsstange 11 und somit beliebig schwenkbar ist.

[0021] Um nun wieder die Betätigungsstange 11 besonders einfach in ihr Führungselement 12 nach dem Schließen des Fensters 1 einführen zu können, ist - wie am besten aus der Figur 3 ersichtlich - vorgesehen, daß die Betätigungsstange 11 eine Ausnehmung 15 aufweist, die in eine seitliche Öffnung 16 des Führungselements 12 sich beim Schließen des Fensters 1 automatisch einschiebt.

Ansprüche

1. Antriebsvorrichtung für ein Fenster, welches einen Blendrahmen (2) und einen Schwenkrahmen (3), der über ein Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) bewegbar ist, besitzt, wobei die Antriebsvorrichtung (10) eine fest mit dem Blendrahmen (2) und relativbeweglich zum Schwenkrahmen (3) angeordnete Betätigungsstange (11) aufweist, welche von einer Antriebseinrichtung (20) der Antriebsvorrichtung (10) angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit (20) der Antriebsvorrichtung (10) am Schwenkrahmen (3) des Fensters (1) befestigt ist und ein Führungselement (21) aufweist, in dem die Betätigungsstange (11) verschiebbar gelagert ist, wobei die Antriebseinrichtung (20) ein mit der Betätigungsstange (11) kraft- oder formschlüssig zusammenwirkendes Antriebselement (22) aufweist, so daß durch eine entsprechende Antriebsbewegung des Antriebselements (22) eine Verschwenkbewegung des die Antriebseinheit (20) tragenden Schwenkrahmens (3) des Fensters (1) entlang der Betätigungsstange (11) bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (22) durch eine durch das Schließen des Fensters bewirkte Auslösebewegung von seiner die Betätigungsstange (11) antreibenden Antriebsposition (x) in eine Position (y) bewegbar ist, in der das Antriebselement (22) nicht in einem antriebsfunktionellen Wirkeingriff mit der Betätigungsstange (11) ist, daß die Antriebsvorrichtung (10) ein vom Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) betätigbares Verstellelement (45) aufweist, so daß durch eine Betätigungsbewegung des Bedienorgans (5, 6) des Fensters (1) das Antriebselement (22) aus seiner zurückgezogenen Position (y) in seine Antriebsposition (x) bewegbar und das Antriebselement (22) der Antriebsvorrichtung (10) von seiner Antriebseinrichtung (20) entkoppelbar ist, und daß durch eine weitere Betätigungsbewegung des Bedienorgans (5, 6) des Fensters (1) das Antriebselement (22) wieder an die Antriebseinrichtung (20) ankoppelbar ist.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (11) der Antriebsvorrichtung (10) mit ihrem ersten Ende (11a) um eine Achse (11') schwenkbar mit dem Blendrahmen (2) verbunden und im übrigen verschiebbar in dem Führungselement (21) der Antriebseinheit (20) geführt ist.

3. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (22) eine Achse (22') aufweist, deren Endbereiche (22a', 22b') in einem V-förmigen Schlitz (26a, 26b) von zwei Gehäuseplatten (27a, 27b) der Antriebseinheit (20) verschiebbar gelagert sind.

4. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (22) als Zahnrad (23) ausgebildet ist, daß die Betätigungsstange (11) als eine Zahnstange (12) ausgebildet ist, die an ihrer dem Zahnrad (23) zugewandten Seite eine Kämmung (13) aufweist, in deren Zähne entsprechende Zähne des Zahnrads (23) eingreifen.

5. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (23) von einem Getriebezahnrad (31) angetrieben ist, dessen Endbereiche (31a', 31b') seiner Achse (31') in Langschlitzen (32a, 32b) der Gehäuseplatten (27a, 27b) gelagert sind, so daß das Getriebezahnrad (31) durch die vom Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) ausgelöste Bewegung des Verstellelements (45) von einer das Zahnrad (23) antreibendenden Antriebsposition (v), in der das Antriebselement (22) an die Antriebseinrichtung (20) angekoppelt ist, in eine ausgekoppelte Position (w), in der das Antriebselement (22) von der Antriebseinrichtung (20) entkoppelt ist, bewegbar ist.

6. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine vom Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) ausgelöste Bewegung des Verstellelements (45) das Getriebezahnrad (31) von seiner ausgekoppelten Position (w) in seine das Zahnrad (23) antreibende Antriebsposition (v) bewegbar ist.

7. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebezahnrad (31) von einer einen Antriebsmotor aufweisenden Getriebeanordnung (32) der Antriebseinrichtung (20) angetrieben ist.

8. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (45) mit einem um eine ortsfeste Achse (41) schwenkbaren Hebel (40) verbunden ist, dessen erster Hebelteil (40a) von einem in eine entsprechende Ausnehmung (42) des Hebels (40) eingreifenden Exzenter (7) beaufschlagt ist, und dessen zweiter Hebelteil (40b) am Verstellelement (45) angreift, so daß durch eine Drehbewegung des über eine Drehachse (6a) mit dem Bedienorgan (5, 6) verbundenen Exzenters (7) die Bewegung des Getriebezahnrads (31) von seiner Antriebsstellung (v) in seine ausgekoppelte Position (w) und umgekehrt durchführbar ist.

9. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Aufheben des antriebsfunktionellen Wirkeingriffs des Antriebselements (22) an der Betätigungsstange (11) die hierzu führende Auslösebewegung derart bewirkt wird, indem der Hebel (40) in einer zu seiner Schwenkebene im wesentlichen orthogonalen Richtung (X) federnd ausgebildet ist, und daß durch eine Beaufschlagung des Hebels (40) beim Schließen des Fensters (1) in seine zum Antriebselement (22) hin gerichtete Richtung die Achse (22') des Antriebselements (22) entlang der V-förmigen Schlitze (26a, 26b) von der Antriebsposition (x) in die Position (y), in der der antriebsfunktionelle Wirkeingriff zwischen der Betätigungsstange (11) und Antriebselement (22) aufgehoben ist, bewegbar ist.

10. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (45) zwei im wesentlichen zu den Gehäuseplatten (27a, 27b) der Antriebseinheit (20) parallele Platten (45a, 45b) aufweist, daß die Achse (22') des Antriebselements (22) in einer Ausnehmung (46) aufgenommen ist, die derart angeordnet ist, daß das in seiner Antriebsstellung (x) befindliche Antriebselement (22) von einer Schwenkbewegung des Verstellelements (45) unbeeinflußt ist, und daß bei einer Verschwenkbewegung des Verstellelements (45) das sich in seiner ausgekoppelten Stellung (y) befindliche Antriebselement (22) in seine Antriebsstellung (x) zurückbewegbar ist.

11. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten (45a, 45b) des Verstellelements (45) eine Öffnung (47) aufweisen, in welcher die Achse (31') des Getriebezahnrads (31) gelagert ist.

12. Antriebsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (11) eine nahe ihrem ersten Ende (11a) angeordnete Ausnehmung (15) aufweist, die in eine seitliche Öffnung des Führungselements (12) einschiebbar ist.

Zeichnung