(19)
(11) EP 1 055 792 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.11.2000  Patentblatt  2000/48

(21) Anmeldenummer: 00111373.7

(22) Anmeldetag:  26.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 15/12, E05F 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.05.1999 DE 19924175
03.08.1999 DE 19936580

(71) Anmelder: Wöppel, Klaus, Dipl.-Ing.
76351 Linkenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Wöppel, Klaus, Dipl.-Ing.
    76351 Linkenheim (DE)

(74) Vertreter: Leitner, Waldemar, Dr. techn. et al
Zerrennerstrasse 23-25
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)

   


(54) Antriebsvorrichtung für ein Fenster


(57) Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fenster, welches einen Blendrahmen (2) und einen Schwenkrahmen (3), der über ein Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) bewegbar ist, besitzt, wobei die Antriebsvorrichtung (10) eine fest mit dem Blendrahmen (2) und relativbeweglich zum Schwenkrahmen (3) angeordnete Betätigungsstange (11) aufweist, welche von einer Antriebseinrichtung (20) der Antriebsvorrichtung (10) angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit (20) der Antriebsvorrichtung (10) am Schwenkrahmen (3) des Fensters (1) befestigt ist und ein Führungselement (21) aufweist, in dem die Betätigungsstange (11) verschiebbar gelagert ist, wobei die Antriebseinrichtung (20) ein mit der Betätigungsstange (11) kraft- oder formschlüssig zusammenwirkendes Antriebselement (22) aufweist, so daß durch eine entsprechende Antriebsbewegung des Antriebselements (22) eine Verschwenkbewegung des die Antriebseinheit (20) tragenden Schwenkrahmens (3) des Fensters (1) entlang der Betätigungsstange (11) bewirkbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, , daß das Antriebselement (22) durch eine durch das Schließen des Fensters bewirkte Auslösebewegung von seiner die Betätigungsstange (11) antreibenden Antriebsposition (x) in eine Position (y) bewegbar ist, in der das Antriebselement (22) nicht in einem antriebsfunktionellen Wirkeingriff mit der Betätigungsstange (11) ist, daß die Antriebsvorrichtung (10) ein vom Bedienorgan (5, 6) des Fensters (1) betätigbares Verstellelement (45) aufweist, so daß durch eine Betätigungsbewegung des Bedienorgans (5, 6) des Fensters (1) das Antriebselement (22) aus seiner zurückgezogenen Position (y) in seine Antriebsposition (x) bewegbar und das Antriebselement (22) der Antriebsvorrichtung (10) von seiner Antriebseinrichtung (20) entkoppelbar ist, und daß durch eine weitere Betätigungsbewegung des Bedienorgans (5, 6) des Fensters (1) das Antriebselement (22) wieder an die Antriebseinrichtung (20) ankoppelbar ist.







Recherchenbericht