[0001] Die Erfindung betrifft eine Hausgerät-Scharniervorrichtung gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
[0002] Bei Hausgeräten befindet sich an beiden seitlichen Enden einer Tür je eine Scharniervorrichtung.
Hausgeräte dieser Art, bei welchen die Tür um eine an ihrem unteren Ende gelegene
Scharnierachse von einer aufrechten Schließstellung in eine im wesentlichen horizontale
Offenstellung schwenkbar ist, sind insbesondere Backöfen mit einer Backmuffel, können
jedoch auch Mikrowellenherde, Geschirrspülmaschinen, Wäschebehandlungsmaschinen wie
beispielsweise Waschmaschinen oder Wäschetrockner sein.
[0003] Eine Hausgerät-Scharniervorrichtung dieser Art ist aus der Patentanmeldung DE 41
08 816 A1 bekannt. Sie zeigt eine Scharniervorrichtung für ein elektrisches Hausgerät.
Das Scharnier besteht aus einem an einer Gerätetür befestigbaren Basisteil, an welchem
ein mit dem Gehäuse des Hausgerätes kuppelbarer Steckteil entgegen der Kraft einer
Feder um eine Scharnierachse schwenkbar gelagert ist. Eine Pleuelstange ist mit Abstand
zur Scharnierachse schwenkbar am Steckteil und längs verschiebbar am Basisteil gelagert.
Auf der Pleuelstange ist entweder eine Druckfeder oder eine Zugfeder angeordnet und
zwischen der Pleuelstange und dem Basisteil verspannt. In einer etwa 10° bis 30° geöffneten
Türstellung kann ein am Steckteil schwenkbar gelagerter Sperrhebel aus einer Ruhestellung
heraus in eine Sperrstellung hochgeschwenkt werden, in welcher er das Basisteil und
die Kraft der Feder aufnimmt. In dieser Stellung ist der Steckteil gegenüber dem Basisteil
und der Pleuelstange arretiert, so daß die gesamte Tür mit beiden Scharnieren und
dem Steckteil aus dem Gerätegehäuse ausgehängt und von diesem abgenommen werden kann.
[0004] Die Patentanmeldung DE-A-28 30 976 zeigt eine ähnliche Scharniervorrichtung, bei
welcher anstelle des manuell betätigbaren Sperrhebels ein manuell betätigbarer Sperrschieber
oder eine manuell betätigbare Drehscheibe zur Arretierung der Tür wahlweise in einer
ungefähr horizontalen vollständigen Offenstellung oder in einer nur ungefähr zwischen
10° und 30° teilweise geöffneten Offenstellung arretierbar ist.
[0005] Die Patentschrift DE 41 05 274 C2 zeigt eine Hausgerät-Scharniervorrichtung mit einer
oder zwei Federn, wobei eine Feder eine Torsionsfeder ist.
[0006] Details der bekannten Scharniervorrichtungen können auch bei der Scharniervorrichtung
nach vorliegender Erfindung verwendet werden.
[0007] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, zu vermeiden, daß die Tür selbsttätig
zuschlägt, wenn das Türgewicht in Tür-Offenstellung reduziert wird, beispielsweise
durch Entfernen einer Glasplatte eines Türfensters, um sie zu reinigen.
[0008] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch
1 gelöst.
[0009] Vorzugsweise ist auf jeder Türseite je eine solche Scharniervorrichtung angeordnet.
[0010] Demgemäß betrifft die Erfindung eine Hausgerät-Scharniervorrichtung, enthaltend einen
Gehäuseteil, der an einem Gerätegehäuse befestigbar oder ein Teil davon ist; einen
Türteil, der an einer Tür befestigbar oder ein Teil davon ist und durch eine Scharnierachse
an dem Gehäuseteil zwischen einer aufrechten Tür-Schließstellung und einer quergerichteten
Tür-Offenstellung schwenkbar gelagert ist; eine Pleuelstange, die durch eine Pleueldrehachse
am Gehäuseteil drehbar gelagert und im Abstand von der Pleueldrehachse in Tür-Höhenrichtung
am Türteil verschiebbar geführt ist; wobei die Pleueldrehachse achsparallel mit radialem
Abstand exzentrisch zur Scharnierachse angeordnet ist; eine Feder, welche eine den
Türteil in Tür-Schließrichtung drängende Federkraft mindestens in oder nahe bei der
quergerichteten Tür-Offenstellung erzeugt; dadurch gekennzeichnet, daß die Pleuelstange
und der Türteil an einander zugewandten Stellen, welche sich durch die exzentrische
Anordnung der beiden Achsen in Richtung gegeneinander bewegen, wenn der Türteil in
Tür-Öffnungsrichtung bewegt wird, und sich in Richtung voneinander wegbewegen, wenn
der Türteil in Tür-Schließrichtung bewegt wird, je mit mindestens einer Arretierfläche
versehen sind, welche einander zugewandt sind und in der quergerichteten Tür-Offenstellung
des Türteils miteinander in Eingriff sind und dabei zwischen sich eine Haftreibungskraft
erzeugen, welche der Federkraft der Feder entgegenwirkt, ohne von dieser überwindbar
zu sein, jedoch durch eine manuelle Kraft auf die Tür in Tür-Schließrichtung überwindbar
ist.
[0011] Weitere Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.
[0012] Demgemäß kann die Erfindung alternativ oder in beliebiger Kombination dadurch gekennzeichnet
sein, daß die beiden Arretierflächen Rastenabschnitte aufweisen, welche in quergerichteter
Tür-Offenstellung nach Art einer Klinke miteinander in Eingriff sind; daß die an der
Pleuelstange vorgesehene Arretierfläche an einem federelastischen Element gebildet
ist, welches in Pleuelstangen-Querbewegungsrichtung federelastisch nachgiebig ist;
daß die Arretierflächen in Umfangsrichtung um die Scharnierachse und die Pleueldrehachse
zeigen; daß der mindestens eine Rastenabschnitt des Türteils mindestens teilweise
durch eine Kante dieses Türteils gebildet ist; daß im Türteil ein Ausschnitt derart
gebildet ist, daß in ihn der Rastenabschnitt der Arretierfläche der Kolbenstange nur
in quergerichteter Tür-Offenstellung einrastet; daß die Arretierflächen derart ausgebildet
sind, daß sie nicht nur in der quergerichteten Tür-Offenstellung, sondern auch in
einem vorbestimmten, sich direkt anschließenden vorangehenden kleineren Tür-Öffnungswinkelbereich,
einander kontaktieren und dabei eine Bremswirkung erzeugen; daß die Pleueldrehachse
höher angeordnet ist als die Scharnierdrehachse; daß die Pleueldrehachse vertikal
über der Scharnierdrehachse angeordnet ist; daß das von der Pleueldrehachse entfernte
Pleuelstangenende in einer Richtung verschiebbar geführt ist, die rechtwinkelig zu
einer theoretischen Verbindungslinie zwischen den beiden Achsen verläuft.
[0013] Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten
Ausführungsform als Beispiel beschrieben. In den Zeichnungen zeigen
- Fig. 1
- schematisch eine Seitenansicht, teilweise im Querschnitt gesehen, einer Hausgerät-Scharniervorrichtung
nach der Erfindung bei ungefähr horizontal quergerichteter vollständiger Offenstellung
einer Tür einer Backofenmuffel,
- Fig. 2
- die Scharniervorrichtung von Fig.1 bei teilweise geöffneter, schräg stehender Tür,
und
- Fig. 3
- die Scharniervorrichtung von Fig.1 in Tür-Schließstellung.
[0014] Die Zeichnungen zeigen eine Backofenmuffel 2 in einem Gehäuse 4. Eine Tür 6 ist an
ihrem unteren Ende auf beiden Seiten je durch eine Scharniervorrichtung an dem Gehäuse
4 trennbar befestigt.
[0015] Jede Scharniervorrichtung hat einen Gehäuseteil 8 in Form eines in das Gehäuse 4
steckbaren Blechbügels. Der Gehäuseteil 8 ist mit einem horizontalen Schenkel 9, welcher
durch einen Gehäuseschlitz 10 ragt, zwischen einen nach oben ragenden Gehäuserand
12 und einen Quervorsprung 14 eingehängt. In einem nach unten ragenden Schenkel 16
des Gehäuseteils 8 ist durch eine Scharnierachse 18 ein Türteil 20 und durch eine
radial exzentrisch nach oben versetzt dazu parallel angeordnete, vorzugsweise vertikal
darüber angeordnete, Pleueldrehachse 22 eine Pleuelstange 24 je schwenkbar gelagert.
Die Pleuelstange 24 kann ein flaches Blechstück sein. Der Türteil 20 kann ein Teil
eines wannenförmigen Türblattes 23 oder, gemäß den Zeichnungen, an einem solchen befestigt
(angeschweißt) sein.
[0016] Die Pleuelstange 24 ist an ihrem von der Pleueldrehachse 22 entfernten Ende durch
einen zur Pleueldrehachse 22 parallelen Führungszapfen 26 in einem Führungsschlitz
28 parallel zur Türebene in Tür-Höhenrichtung geführt. Der Führungsschlitz 28 ist
im Türteil 20 gebildet und erstreckt sich parallel zur Türebene in der Tür-Höhenrichtung
(Richtung in der "Höhe" dann, wenn die Tür 6 in vertikaler Schließstellung gemäß Fig.3
ist). Die Tür-Höhenrichtung ist ungefähr die Längsrichtung, in welcher sich die Pleuelstange
24 erstreckt. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Tür-Höhenrichtung eine
Richtung senkrecht zu einer theoretischen Verbindungslinie zwischen der Scharnierachse
18 und der Pleueldrehachse 22.
[0017] Eine Schraubenfeder 30 ist eine Zugfeder und ist mit ihrem einen Ende an dem von
der Pleueldrehachse 22 entfernten Ende 31 der Pleuelstange 24, und mit ihrem anderen
Ende 32 an dem Türteil 20 an einem Befestigungsabschnitt 34 befestigt, vorzugsweise
eingehängt. Dieser Befestigungsabschnitt 34 des Türteils 20 hat in Tür-Höhenrichtung
einen größeren Abstand von der Pleueldrehachse 22 als das an der Pleuelstange fixierte
eine Federende. Das eine Ende der Schraubenfeder 30 kann den Führungszapfen 26 bilden.
[0018] Dadurch, daß die beiden Achsen 18 und 22 mit Abstand übereinander und damit exzentrisch
angeordnet sind, hat das von der Pleueldrehachse 22 abgewandte distale Pleuelstangenende
31 von der Scharnierachse 18 in vertikaler Tür-Schließstellung gemäß Fig. 3 einen
größten Abstand und in ungefähr horizontaler Tür-Offenstellung gemäß Fig. 1 einen
kleinsten Abstand. Umgekehrt haben das distale Pleuelstangenende 31 und damit auch
der Führungszapfen 26 mit dem einen Federende in der in Fig.3 gezeigten Tür-Schließstellung
einen kleinsten, mit zunehmender größerer Tür-Offenstellung einen zunehmend größeren,
und in der in Fig. 1 gezeigten ungefähr horizontalen Stellung der Tür einen größten
Abstand von dem Befestigungsabschnitt 34 des Türteils 20, an welchem das andere Federende
32 befestigt ist. Dadurch erzeugt die Schraubenfeder 30 in der in Fig.1 gezeigten,
ungefähr horizontalen Offenstellung (Öffnungs-Endstellung) der Tür eine größte, die
Tür in Schließrichtung drängende Zugkraft, und in Tür-Schließstellung von Fig. 3 die
kleinste Zugkraft. Die Schraubenfeder 30 ist vorzugsweise mit Vorspannung eingespannt,
so daß auch in Schließstellung der Tür die Federkraft nicht Null ist.
[0019] Der Türteil 20 ist ein Blechstück mit einem die beiden Achsen 18 und 22 aufnehmenden,
sich in Tür-Öffnungsrichtung erstreckenden Schenkel 36 und einem rechtwinkelig dazu
angeordneten Schenkel 38, welcher sich parallel zur Türebene erstreckt und sich auf
der von der Scharnierachse 18 abgewandten Seite 40 der Pleueldrehachse 22 und somit
auf deren Türinnenseite 40 befindet. Der Abstand der Pleuelstange 24 von dem ihr in
Türschließrichtung gegenüberliegenden Türteilschenkel 38 ist im Bereich des Führungszapfens
26 unabhängig von dem Offenstellungswinkel der Tür immer konstant, jedoch ändert sich
dieser Abstand im Bereich zwischen dem Führungszapfen 26 und der Pleueldrehachse 22
in Abhängigkeit von Änderungen des Öffnungswinkels der Tür und damit in Abhängigkeit
von der Winkelposition des Türteils 20 relativ zum Gehäuseteil 8. Hierbei sind die
Abstandsänderungen zwischen dem Türteilschenkel 38 und der Pleuelstange 24 in Richtung
vom Führungazapfen 26 zur Pleueldrehachse 22 hin zunehmend stärker.
[0020] An der Pleuelstange 24 ist ein in Türbewegungsrichtung federelastisch nachgiebiger
Arretierkörper 42 befestigt, welcher eine in Türschließrichtung zeigende Arretierfläche
44 aufweist. Die Arretierfläche 44 berührt einen ebenfalls als Arretierfläche 46 ausgebildeten
Abschnitt des tür-innenseitigen Türteilschenkels 38 in Türschließstellung (Vertikalstellung)
von Fig.3 nicht, kommt jedoch wegen der vorstehend beschriebenen Relativbewegungen
zwischen der Pleuelstange 24 und dem türinnenseitigen Türteilschenkel 38 ab einem
vorbestimmten Öffnungswinkel, von beispielsweise 80°, mit dessen Arretierfläche 46
in Reibkontakt und übt dadurch auf die Tür eine Bremswirkung aus, wenn diese weiter
in eine annähernd horizontale, quergerichtete Öffnungsstellung weiterbewegt wird,
welche in Fig. 1 gezeigt ist. Da die Arretierfläche 46 des türinnenseitigen Türteilschenkels
38 mit zunehmendem Türöffnungswinkel stärker gegen die Arretierfläche 46 des Arretierkörpers
42 drückt, wird mit zunehmendem Türöffnungswinkel auch die Bremswirkung verstärkt.
Die Bremswirkung soll in der in Fig. 1 gezeigten vollständigen Offenstellung der Tür
so groß sein, daß die Federkraft der Feder 30 die Tür 6 auch dann nicht in Schließstellung
selbständig zurückbewegen kann, wenn von der Tür eine als Schauglas dienende Glasplatte
48, beispielsweise zu Reinigungszwecken, entfernt wird. Andererseits darf die Bremswirkung
nur so groß sein, daß die Tür manuell entgegen der Bremskraft in Schließrichtung wieder
zurück bewegt werden kann.
[0021] Damit die Bremswirkung einerseits in der vollständigen Türoffenstellung von Fig.1
ausreichend groß ist, andererseits jedoch bei nur wenig kleinerem Öffnungswinkel nicht
bereits unangenehm groß wird, ist gemäß bevorzugter Ausführungsform in dem türinnenseitigen
Türteilschenkel 38 ein Ausschnitt 50 gebildet, in welchen ein nasenartiger oder rastenartiger
Vorsprung 52 der Arretierfläche 44 des Arretierkörpers 42 nur in der quergerichteten
Öffnungsstellung der Tür 6, welche Fig.1 zeigt, eingreifen kann und dabei an einer
Ausschnittskante 54 angreift und dort eine sprunghaft höhere Bremswirkung gegen eine
Bewegung der Tür in Schließrichtung erzeugt. Anstatt durch eine Ausschnittskante 54,
kann eine entsprechende Arretierfläche an dem türinnenseitigen Türteilschenkel 38
durch einen in ihm gebildeten Absatz oder Vorsprung gebildet werden.
[0022] Die Ausschnittkante 54 zeigt in Richtung zu den Achsen 18 und 22 hin. Eine entgegengesetzt,
in Tür-Höhenrichtung nach oben zeigende Ausschnittskante 56 oder eine ihr entsprechende
Absatzfläche des Türteils 20 ist vorzugsweise so nahe bei der einen Ausschnittkante
54 angeordnet, daß der rastenartige Vorsprung 52 beim Eingriff in den Ausschnitt 50
an beiden Kanten 54 und 56 anliegt und dadurch eine Bremswirkung in beiden Tür-Schwenkrichtungen
erzeugt.
[0023] Gemäß einer anderen Ausführungsform kann die Glasplatte 48 statt auf der Türaußenseite
auf der Türinnenseite angeordnet sein, wie dies ebenfalls in Fig.1 durch die Bezugszahl
48' angedeutet ist. In diesem Falle kann die Glasplatte 48' den Ausschnitt 50 überdecken
und dadurch den rastenartigen Vorsprung 52 des Arretierkörpers 42 in den Ausschnitt
50 zurückdrängen. Dadurch wird die Bremswirkung oder Arretierwirkung durch die befestigte
Glasplatte 48' reduziert. Erst wenn die Glasplatte 48' von der Tür 6 entfernt wird,
beispielsweise um sie zu reinigen, greift der Arretierkörper 42 tiefer in den Ausschnitt
50 ein und verstärkt dadurch die Bremswirkung in der horizontalen Türlage von Fig.
1.
[0024] Gemäß einer anderen Ausführungsform kann die Arretierfläche 44 des Arretierkörpers
42 derart ausgebildet sein, daß sie nur in der Öffnungs-Endstellung der Tür 2, welche
die in Fig. 1 gezeigte quergerichtete Öffnungsstellung ist, den türinnenseitigen Türteilschenkel
38 kontaktieren und dabei eine Bremswirkung oder eine Sperrwirkung durch Einrasten
an einer Kante oder dergleichen dieses Türschenkeis erzeugen kann, welche von der
Federkraft nicht überwindbar ist, sondern nur durch eine zusätzliche Kraft einer Bedienperson.
[0025] Die Schraubenfeder 30 kann eine Druckfeder sein, wie dies aus der DE 41 08 816 A1
bekannt ist. Damit auch in diesem Fall die Tür 6 von der Federkraft in Schließrichtung
gedrängt wird, kann sich die Pleuelstange 24, wie aus dem Stand der Technik bekannt
ist, durch die Schraubenfeder hindurch erstrecken, das von der Pleueldrehachse 22
entfernten Federende kann an der Pleuelstange 24 abgestützt sein und das der Pleueldrehachse
22 näher gelegene Federende kann an einem Vorsprung des Türteils 20 abgestützt sein.
[0026] Die Arretierflächen 44 und 46 sind vorzugsweise nach Art von Bremsflächen ausgebildet.
[0027] Der Arretierkörper 42 kann eine federelastisch biegsame Feder sein oder ein federelastisch
in sich kompressibler Körper. Er stellt einen elastischen, innerhalb der Türabmessungen
unterbringbaren Funktionsblock dar, welcher ein sicheres Halten der Tür in ihrer maximalen
Offenstellung gewährleistet. Dadurch wird bei Reduzierung des Türgewichtes, z. B.
beim Wegnehmen ihrer Glasplatte, ein Zuschlagen der Tür verhindert. Der maximale Türöffnungswinkel
α 1 in der querliegenden Tür-Offenstellung von Fig. 1 beträgt beispielsweise 88°.
Die durch die Erfindung gegebene Bremswirkung beginnt vorzugsweise bei einem Öffnungswinkel
α 2 von ungefähr 75°, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Die Erfindung besteht aus einem
kombinierten Brems- und Rastsystem, wobei auch in der in Fig. 1 gezeigten Raststellung
die Verrastung oder Verriegelung durch eine manuelle Schließkraft auf die Tür gelöst
werden kann.
[0028] Der maximale Tür-Öffnungswinkel α 1 ist durch Anschläge 60 und 62 definiert, von
welchen z. B. einer 60 durch den Gehäuseteil 8 und der andere 62 durch den Türteil
20 gebildet ist.
1. Hausgerät-Scharniervorrichtung, enthaltend einen Gehäuseteil (8), der an einem Gerätegehäuse
befestigbar oder ein Teil davon ist; einen Türteil (20), der an einer Tür befestigbar
oder ein Teil davon ist und durch eine Scharnierachse (18) an dem Gehäuseteil (8)
zwischen einer aufrechten Tür-Schließstellung und einer quergerichteten Tür-Offenstellung
schwenkbar gelagert ist; eine Pleuelstange (24), die durch eine Pleueldrehachse (22)
am Gehäuseteil (8) drehbar gelagert und im Abstand von der Pleueldrehachse in Tür-Höhenrichtung
am Türteil verschiebbar geführt ist; wobei die Pleueldrehachse (22) achsparallel mit
radialem Abstand exzentrisch zur Scharnierachse (18) angeordnet ist; eine Feder (30),
welche eine den Türteil (20) in Tür-Schließrichtung drängende Federkraft mindestens
in oder nahe bei der quergerichteten Tür-Offenstellung erzeugt; dadurch gekennzeichnet, daß die Pleuelstange (24) und der Türteil (20) an einander zugewandten Stellen, welche
sich durch die exzentrische Anordnung der beiden Achsen (18, 22) in Richtung gegeneinander
bewegen, wenn der Türteil in Tür-Öffnungsrichtung bewegt wird, und sich in Richtung
voneinander wegbewegen, wenn der Türteil in Tür-Schließrichtung bewegt wird, je mit
mindestens einer Arretierfläche (44, 46) versehen sind, welche einander zugewandt
sind und in der quergerichteten Tür-Offenstellung des Türteils (20) miteinander in
Eingriff sind und dabei zwischen sich eine Haftreibungskraft erzeugen, welche der
Federkraft der Feder (30) entgegenwirkt, ohne von dieser überwindbar zu sein, jedoch
durch eine manuelle Kraft auf die Tür in Tür-Schließrichtung überwindbar ist.
2. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arretierflächen (44, 46) Rastenabschnitte (52, 54, 56) aufweisen,
welche in quergerichteter Tür-Offenstellung nach Art einer Klinke miteinander in Eingriff
sind.
3. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Pleuelstange (24) vorgesehene Arretierfläche (42) an einem federelastischen
Element (42) gebildet ist, welches in Pleuelstangen-Querbewegungsrichtung federelastisch
nachgiebig ist.
4. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierflächen (42, 44) in Umfangsrichtung um die Scharnierachse (18) und
um die Pleueldrehachse (22) zeigen.
5. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Rastenabschnitt (54, 56) des Türteils (20) durch eine Kante dieses
Türteils gebildet ist.
6. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Türteil (20) ein Ausschnitt (50) derart gebildet ist, daß in ihn der Rastenabschnitt
(52) der Arretierfläche der Kolbenstange (24) nur in quergerichteter Tür-Offenstellung
einrastet.
7. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierflächen (44, 46) derart ausgebildet sind, daß sie nicht nur in der
quergerichteten Tür-Offenstellung, sondern auch in einem vorbestimmten, sich direkt
anschließenden vorangehenden kleineren Tür-Öffnungswinkel-bereich, einander kontaktieren
und dabei eine Bremswirkung erzeugen.
8. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pleueldrehachse (22) höher angeordnet ist als die Scharnierdrehachse (18).
9. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Pleueldrehachse (22) vertikal über der Scharnierdrehachse (18) angeordnet
ist.
10. Hausgerät-Scharniervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das von der Pleueldrehachse (22) entfernte Pleuelstangenende (31) in einer Richtung
verschiebbar geführt ist, die rechtwinkelig zu einer theoretischen Verbindungslinie
zwischen den beiden Achsen (18, 22) verläuft.