(19)
(11) EP 1 057 440 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(21) Anmeldenummer: 00110863.8

(22) Anmeldetag:  23.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 1/09
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.06.1999 DE 19925362

(71) Anmelder: Potschies, Heinz
79669 Zell (DE)

(72) Erfinder:
  • Potschies, Heinz
    79669 Zell (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Zahnbürstenhalter


(57) Ein Zahnbürstenhalter (1) weist einen Zahnputzbecher (2) auf, der benachbart zu seinem oberem Rand eine Einstecköffnung (3) für den Zahnbürstengriff (4) hat, deren Begrenzungsrand den in Einsteckstellung befindlichen Zahnbürstengriff (4) übergreift. Der Zahnputzbecher (2) ist mit einer Becherhalterung (6) lösbar verbindbar, die ein etwa hakenförmiges Halteteil (7) hat, das mit einem Hakenfortsatz (8) den oberen Rand des Zahnputzbechers (2) im Bereich der der Einstecköffnung (3) hintergreift und an der Unterseite des Zahnputzbechers (2) eine Unterstützungsstelle (9) für den Zahnputzbecher (2) aufweist. Bei auf der Unterstützungsstelle (9) abgestelltem, in Ruhelage befindlichem Zahnputzbecher (2) ist oberhalb des Zahnputzbecherrands ein Bewegungsfreiraum (10) vorgesehen ist, in den der Zahnputzbecher (2) in eine Hubstellung anhebbar ist. Der Hakenfortsatz (8) hat eine innenseitig der Einstecköffnung (3) zugewandte Durchtrittsöffnung (11) für den Zahnbürstengriff (4), die zur Bildung einer Scherklemmverbindung für den Zahnbürstengriff (4) in Ruhelage einen Teil des freien Querschnitts der Einstecköffnung (3) überdeckt und in Hubstellung diesen für den Durchtritt des Zahnbürstengriffs (4) zumindest bereichsweise freigibt. Die Becherhalterung (6) hat wenigstens einen Kippanschlag (12) für den Zahnputzbecher (2).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenhalter als Ablage für Zahnbürsten, mit einem Zahnputzbecher, der benachbart zu seinem oberen Rand eine Einstecköffnung für den stielförmigen Zahnbürstengriff hat, deren Begrenzungsrand den in die Einstecköffnung eingesetzten, in Einsteckstellung befindlichen Zahnbürstengriff zumindest bereichsweise übergreift.

[0002] Aus WO 98/06312 kennt man bereits einen solchen Zahnbürstenhalter in Form eines Zahnputzbechers, der zur Beaufschlagung des Zahnbürstengriffes der in Horizontallage befindlichen, auf dem Zahnputzbecher abgelegten Zahnbürste an einem der Einstecköffnung diametral gegenüberliegenden Bereich des Becherrandes einen Auflagebereich für den stielförmigen Zahnbürstengriff aufweist. In Gebrauchsstellung liegt die Zahnbürste mit einen dem Bürstenkopf zugewandten Bereich des Rückens des Zahnbürstengriffs auf der Auflagenstelle auf. Der als Widerlagerstelle dienende obere Begrenzungsrand der Einstecköffnung greift in einen den Bürstenkopf abgewandten Bereich an der Innenseite des Zahnbürstengriffs an. Dabei ist der Abstand der Auflagestelle von der Widerlagerstelle kleiner als der Abstand des Schwerpunktes der Zahnbürste von dem dem Bürstenkopf abgewandten, rückseitigen Ende des Zahnbürstengriffes, so daß die Auflagestelle und die Widerlagerstelle jeweils mit einem Teil der Gewichtskraft der Zahnbürste druckbeaufschlagt werden. Die etwa in horizontaler Lage gehaltene Zahnbürste ist durch die Abstützung an ihren beiden Anlagestellen entgegen einem an der Zahnbürste angreifenden Verkippmoment soweit an den der Zahnbecherlage stabilisiert, daß ein Auftragen von Zahnpasta mit nur einer Hand möglich ist, ohne daß die Zahnbürste seitlich verkippt und dabei die Zahnpasta von der Bürste fällt. Dadurch können insbesondere ältere und/oder einarmige, behinderte Menschen die Zahnpasta leichter auf die Bürste auftragen. Obwohl sich der vorbekannte Zahnbürstenhalter in der Praxis zur Lagestabilisierung der Zahnbürste beim Auftragen der Zahnpasta bewährt hat, ist er dennoch verbesserungswürdig. So kann eine seitliche Kippbewegung der Zahnbürste trotz deren Abstützung an den beiden Anlagestellen des Zahnputzbechers nicht vollständig ausgeschlossen werden, beispielsweise wenn der Benutzer des Zahnbürstenhalters mit der Zahnpastatube ungeschickt hantiert und mit dieser mit dem Bürstenkopf in Berührung gerät. Auch kann der die Zahnbürste haltende Zahnputzbecher beim Auftragen der Zahnpasta insgesamt seine Position verändern, beispielsweise indem er seitlich verrutscht.

[0003] Es besteht daher die Aufgabe, einen Zahnbürstenhalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine gute Lagestabilisierung der Zahnbürste ermöglicht. Insbesondere soll ein seitliches Verkippen der in Haltestellung befindlichen Zahnbürste auch bei einem ungeschickten Hantieren weitestgehend vermieden werden.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß eine Becherhalterung mit einem etwa hakenförmigen Halteteil vorgesehen ist, das mit einem Hakenfortsatz den oberen Rand des Zahnputzbechers im Bereich der der Einstecköffnung hintergreift und an der Unterseite des Zahnputzbechers eine Unterstützungsstelle für den Zahnputzbecher aufweist, daß bei auf der Unterstützungsstelle abgestelltem, in Ruhelage befindlichem Zahnputzbecher oberhalb des Zahnputzbecherrands ein Bewegungsfreiraum vorgesehen ist, in den der Zahnputzbecher in eine Hubstellung anhebbar ist, daß der Hakenfortsatz eine innenseitig der Einstecköffnung zugewandte Durchtrittsöffnung für den Zahnbürstengriff hat, die zur Bildung einer Scherklemmverbindung für den Zahnbürstengriff in Ruhelage einen Teil des freien Querschnitts der Einstecköffnung überdeckt, und in Hubstellung diesen für den Durchtritt des Zahnbürstengriffs zumindest bereichsweise freigibt und daß die Becherhalterung wenigstens einen zumindest in Hubstellung an dem Zahnputzbecher angreifenden Kippanschlag hat.

[0005] Der Zahnputzbecher ist also in Ruhelage so auf dem Halteteil abgestellt, daß die die Durchtrittsöffnung umgrenzende Wandung des Hakenfortsatzes einen Teil des freien Querschnitts der Einstecköffnung des Zahnputzbechers überdeckt. Aus der Ruhelage ist der Zahnputzbecher in eine Hubstellung bringbar, indem das dem Bürstenkopf abgewandte rückseitige Ende des Griffteils der Zahnbürste in die Einstecköffnung des Zahnputzbechers eingesetzt und der Zahnputzbecher durch Anheben und/oder Verschwenken des Griffteils der Zahnbürste angehoben wird. Dabei wird eine eventuelle Kippbewegung des Zahnputzbechers durch den Kippanschlag der Becherhalterung begrenzt. Beim Anheben des Zahnputzbechers wird der in Ruhelage durch die Wandung des Hakenfortsatzes verdeckte Teilbereich der Einstecköffnung des Zahnputzbechers zumindest soweit freigegeben, daß das Griffteil der Zahnbürste durch die Durchtrittsöffnung hindurch in die Einstecköffnung des Zahnputzbechers einsteckbar und in eine Haltestellung bringbar ist, in der das Griffteil durch die Gewichtskraft des Zahnputzbechers zwischen dem die Einstecköffnung umgrenzenden Randbereich des Zahnputzbechers einerseits und dem die Durchtrittsöffnung umgrenzenden Randbereich des Hakenfortsatzes andererseits festgeklemmt ist. Dabei greift der Zahnputzbecher an einer ersten, an der Innenseite des Griffteils befindlichen Widerlagerstelle und der Hakenfortsatz an einer zweiten, etwas in Richtung des Bürstenkopfs von der ersten Widerlagerstelle beabstandeten, am Rücken des Griffteils befindlichen Widerlagerstelle an, so daß das Griffteil zwischen den Begrenzungsrändern der Durchtritts- und der Einstecköffnung festgeklemmt ist.

[0006] In vorteilhafter Weise kann die Zahnbürste also mit nur einer Hand an dem Zahnbürstenhalter in eine Haltestellung gebracht werden, in der die Zahnbürste gegen seitliches Verkippen stabilisiert ist. In der Haltestellung sind die beiden Widerlagerstellen an einem dem Bürstenkopf abgewandten Bereich des Griffteils angeordnet und ein dem Bürstenkopf zugewandter Bereich des Griffteils liegt rückenseitig auf dem Becherrand auf. Die beiden an der Durchtrittsöffnung des Hakenfortsatzes und der Einstecköffnung des Zahnputzbechers gebildeten Widerlagerstellen und der Schwerpunkt der Zahnbürste sind so zueinander angeordnet, daß das durch den zwischen der an dem Hakenfortsatz befindlichen zweiten Widerlagerstelle und dem Schwerpunkt der Zahnbürste gebildeten Hebelarm und die Schwerkraft der Zahnbürste bewirkte Drehmoment größer ist, als das in entgegengesetzter Richtung wirkende Drehmoment, das durch den zwischen den Widerlagerstellen des Hakenfortsatzes und des Zahnputzbechers befindlichen Hebelarm des Griffteils und die daran angreifende Gewichtskraftkomponente des Zahnputzbechers gebildet ist.

[0007] Insgesamt ist die Zahnbürste also an drei in ihrer Erstreckungsrichtung von einander beabstandeten Stellen fixiert, nämlich einerseits an den beiden an dem Zahnputzbecher befindlichen Anlagestellen und andererseits an der Durchtrittsöffnung der Becherhalterung. Der erfindungsgemäße Zahnbürstenhalter ermöglicht deshalb eine gute Lagestabilisierung der Zahnbrüste. Insbesondere werden auf die Zahnbürste beim Auftragen der Zahnpasta einwirkende, um die Längsachse der Zahnbürste wirkende Kippmomente, wie sie beispielsweise bei einem ungeschickten Hantieren mit der Zahnpastatube auftreten können, wenn diese das Borstenfeld der Zahnbürste berührt, durch die die Einstecköffnung bereichsweise überdeckende Durchtrittsöffnung gebildete Scher-Klemmverbindung abgestützt. In vorteilhafter Weise kann die Zahnbürste mit nur einer Hand auf einfache Weise an dem Zahnbürstenhalter in Haltestellung gebracht werden, so daß der Zahnbürstenhalter insbesondere einarmigen, behinderten Menschen ein einfaches Auftragen der Zahnpasta auf die Zahnbürste ermöglicht. Die Halterung kann beispielsweise wenigstens eine Befestigungsstelle zum Verbinden mit einer Gebäudewand oder einen Standfuß aufweisen, der die Halterung durch sein Gewicht in Position hält.

[0008] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung greift der Hakenfortsatz in das Innere des Zahnputzbechers ein, wobei an dem der Durchtrittsöffnung abgewandten freien Ende des Hakenfortsatzes der Kippanschlag angeordnet ist und dieser Kippanschlag zumindest in Hubstellung des Zahnputzbechers innenseitig an einem der Einstecköffnung gegenüberliegenden Wandungsbereich des Zahnputzbechers angreift. Der in den Zahnputzbecher eingreifende Hakenfortsatz ermöglicht dann nach dem Zähneputzen ein einfaches Positionieren des von der Becherhalterung abgenommenen Zahnputzbechers an der Becherhalterung, wobei der in den Zahnputzbecher eingreifende, mit seinem freien Ende nach unten weisende Hakenfortsatz beim Aufstecken des Zahnputzbechers auf die Becherhalterung eine seitliche Führung des Zahnputzbechers ermöglicht.

[0009] Zweckmäßigerweise weist die Becherhalterung zusätzlich zu der der Einstecköffnung des Zahnputzbechers zugeordneten Durchtrittsöffnung wenigstens eine Zusatzeinstecköffnung mit einer Aufnahmestelle und einer dazu beabstandeten Widerlagerstelle für den Zahnbürstengriff auf, wobei die Auflagestelle in Gebrauchsstellung in einem dem Bürstenkopf zugewandten Bereich am Rücken des etwa in Horizontallage befindlichen Zahnbürstengriffes und die Widerlagerstelle in einem dem Bürstenkopt abgewandten Bereich an der Innenseite des Zahnbürstengriffes angreift und wobei der Schwerpunkt der mit ihrem Griffteil in die Zusatzeinstecköffnung eingesetzten Zahnbürste an der der Widerlagerstelle abgewandten Seite der Auflagestelle angeordnet ist. Die Zahnbürste kann dann zum Auftragen der Zahnpasta auch ohne den Zahnputzbecher an der Becherhalterung in Horizontallage fixiert werden. Die Zusatzeinstecköffnung kann beispielsweise durch einen Wandungsdurchbruch in dem Hakenfortsatz gebildet sein. Gegebenenfalls kann die Becherhalterung zum Halten von Zahnbürsten mit unterschiedlichen Abmessungen sogar mehrere Zusatzeinstecköffnungen mit unterschiedlichen Querschnittsabmessungen aufweisen, wobei diese Zusatzeinstecköffnungen vorzugsweise an dem Hakenfortsatz angeordnet sind.

[0010] Vorteilhaft ist, wenn die unterseitig an dem Zahnputzbecher angreifende Unterstützungsstelle des Halteteils bei in Ruhestellung befindlichem Zahnputzbecher an der der Einstecköffnung des Zahnputzbechers zugewandten Seite des Schwerpunktes des Zahnputzbechers, vorzugsweise an einem unterhalb der Einstecköffnung befindlichen Randbereich des Zahnputzbecherbodens angeordnet ist. Die an dem Zahnputzbecher angreifende Schwerkraft bewirkt dann in der Ruhestellung des Zahnputzbechers ein Verkippen des Zahnputzbechers relativ zu der Becherhalterung, wodurch der zu der Einstecköffnung des Zahnputzbechers benachbarte Rand des Zahnputzbechers an der Durchtrittsöffnung gegen den Hakenfortsatz positioniert wird. Der Zahnputzbecher kann dann durch Einstecken des in die Durchtrittsöffnung eingeführten Griffteils der Zahnbürste in die Einstecköffnung noch leichter aus der Ruhestellung in die Hubstellung angehoben werden.

[0011] Eine noch bessere Fixierung der Zahnbürste in Haltestellung kann dadurch erreicht werden, daß der Zahnputzbecher an seinem oberen Becherrand eine vorzugsweise der Einstecköffnung diametral gegenüberliegende Einformung mit einem Auflagebereich für den Rücken des Zahnbürstengriffs aufweist und daß die durch die Auflagestelle und die Widerlagerstelle des Zahnputzbechers verlaufende Verbindungsebene im wesentlichen etwa horizontal verläuft. Die in Haltestellung befindliche, etwa horizontal angeordnete Zahnbürste liegt dann mit einem zwischen der an dem Hakenfortsatz befindlichen Widerlager-stelle und dem Bürstenkopf angeordneten Teilbereich ihres Zahnbürstengriffs an der Einformung auf dem oberen Becherrand des Zahnputzbechers auf.

[0012] Erwähnt werden soll noch, daß das Halteteil mehrteilig ausgebildet sein kann und beispielsweise ein die Unterstützungsstelle aufweisendes erstes Halteelement und ein den oberen Rand des Zahnputzbechers hintergreifendes, dem Hakenfortsatz entstrechendes zweites Halteelement aufweisen kann, wobei an diesen Halteelementen jeweils wenigstens eine Befestigungsstelle zum Verbinden mit einer Gebäudewand oder dergleichen vorgesehen sein kann.

[0013] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht des Zahnbürstenhalters mit dem an der Unterstützungsstelle des Hakenteiles abgestützten, in Ruhestellung befindlichen Zahnputzbecher,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht der Becherhalterung, wobei eine Zahnbürste zum Auftragen von Zahnpasta in eine Zusatzeinstecköffnung der Becherhalterung etwa horizontal eingesetzt ist,
Fig. 3
eine Vorderansicht auf den in Figur 1 gezeigten Zahnbürstenhalter, wobei verdeckte Kanten strichliniert dargestellt sind,
Fig. 4
einen Querschnitt durch die Längsmittelebene des an der Becherhalterung in Ruhestellung fixierten Zahnputzbechers und
Fig. 5
eine Darstellung ähnlich Fig. 3, wobei jedoch an dem Zahnputzbecher und der Becherhalterung eine Zahnbürste zum Auftragen von Zahnpasta in Horiziontallage fixiert ist.


[0014] Ein im ganzen mit 1 bezeichneter Zahnbürstenhalter weist einen Zahnputzbecher 2 auf, der benachbart zu seinem die Becheröffnung umgrenzenden oberen Rand eine Einstecköffnung 3 für den stielförmigen Zahnbürstengriff 4 einer Zahnbürste 5 hat. Der Zahnputzbecher 2 ist mit einer Becherhalterung 6 lösbar verbindbar, die ein etwa hakenförmiges, beispielsweise an einer Gebäudewand befestigbares Halteteil 7 aufweist, das in Gebrauchsstellung mit einem Hakenfortsatz 8 den oberen Rand des Zahnputzbechers 2 im Bereich der Einstecköffnung 3 hintergreift und an der Unterseite des Zahnputzbechers 2 eine Unterstützungsstelle 9 für den Zahnputzbecher 2 hat.

[0015] In Fig. 4 ist erkennbar, daß bei auf der Unterstützungsstelle 9 abgestelltem, in Ruhelage befindlichem Zahnputzbecher 2 oberhalb des Zahnputzbecherrand ein Bewegungsfreiraum 10 vorgesehen ist, der nach oben durch den den Rand des Zahnputzbechers 2 übergreifenden Teil der Becherhalterung 6 begrenzt ist. In Fig. 5 ist erkennbar, daß der Zahnputzbecher 2 aus der Ruhelage in eine Hubstellung anhebbar ist, in welcher der obere Rand des Zahnputzbechers 2 in den Bewegungsfreiraum 10 eingreift. In der Hubstellung ist der Zahnputzbecher 2 etwas von der Unterstützungsstelle 9 des Halteteils 7 abgehoben bzw. beabstandet.

[0016] Der Hakenfortsatz 8 hat eine Durchtrittsöffnung 11 für den Zahnbürstengriff 4, die in Gebrauchsstellung an der Innenseite der Becherwand benachbart zu der Einstecköffnung 3 angeordnet ist. In Fig. 3 ist erkennbar, daß die an die Durchtrittsöffnung 11 angrenzende Wandung des Hakenfortsatzes 8 bei in Ruhelage befindlichem, an der Unterstützungsstelle 9 des Halteteils 7 abgestütztem Zahnputzbecher 2 den unteren Teil des freien Querschnitts der Einstecköffnung 3 überdeckt. Außerdem verdeckt der obere Begrenzungsrand der Einstecköffnung 3 des Zahnputzbechers 2 den oberen Teil der Durchtrittsöffnung 11 des Hakenfortsatzes 8.

[0017] In Ruhestellung des Zahnputzbechers 2 ist die Zahnbürste 5 mit dem dem Bürstenkopf abgewandten rückseitigen freien Ende ihres Zahnbürstengriffs 4 von der Innenseite des Zahnputzbechers 2 her derart durch die Durchtrittsöffnung 11 hindurchsteckbar, daß der Zahnbürstengriff 4 mit seiner Oberseite den oberen Begrenzungsrand der Einstecköffnung 3 des Zahnputzbechers 2 untergreift. Der Zahnputzbecher 2 kann dann durch Anheben zumindest des rückseitigen freien Endes des Zahnbürstengriffs 4 aus der Ruhetage angehoben und in die Hubstellung gebracht werden.

[0018] In Fig. 5 ist erkennbar, daß in der Hubstellung der in Ruhestellung durch den Hakenfortsatz 8 verdeckte untere Teilbereich der Einstecköffnung 3 soweit freigegeben ist, daß der Zahnbürstengriff 4 mit seinem rückseitigen Ende in die Einstecköffnung 3 einsteckbar ist. In Einsteckstellung des Zahnbürstengriffs 4 übergreift der obere Begrenzungsrand der Einstecköffnung 3 die Innenseite des Zahnbürstengriffs 4 und liegt an dieser an.

[0019] Um beim Anheben des Zahnputzbechers 2 mittels des Zahnbürstengriffs 4 ein seitliches Verkippen des Zahnputzbechers 2 zu verhindern, weist die Becherhalterung 6 wenigstens einen Kippanschlag 12 auf, der in Hubstellung an dem Zahnputzbecher 2 angreift und ein auf diesen eventuell einwirkendes Kippmoment abstützt.

[0020] In vorteilhafter Weise kann der Zahnbürstengriff 4 zum Anheben des in Ruhestellung befindlichen Zahnputzbechers 2 in die Hubstellung mit nur einer Hand durch die Durchtrittsöffnung 11 hindurch in die Einstecköffnung 3 eingesetzt werden. Wie in Fig. 5 besonders gut erkennbar ist, ist die in Einsetzstellung befindliche, etwa horizontal angeordnete Zahnbürste 5 an der Becherhalterung 6 und dem Zahnputzbecher 2 festgeklemmt, so daß die Zahnpasta mit nur einer Hand auf die Zahnbürste 5 aufgetragen werden kann, ohne daß die Zahnpasta von der Bürste fällt.

[0021] Die beiden an der Durchstecköffnung 11 des Hakenfortsatzes 8 und der Einstecköffnung 3 des Zahnputzbechers 2 gebildeten Widerlagerstellen, der Schwerpunkt S der Zahnbürste 5 und das Gewicht der Zahnbürste 5 und des Zahnputzbechers 2 sind so aufeinander abgestimmt, daß das durch den zwischen der an der Durchtrittsöffnung 11 befindlichen Widerlagerstelle und dem Schwerpunkt S und der Zahnbürste 5 gebildeten Hebelarm und die Schwerkraft der Zahnbürste 5 bewirkte Drehmoment größer ist als das in entgegengesetzte Richtung wirkende Drehmoment, das durch den zwischen den Widerlagerstellen der Durchtrittsöffnung 11 und der Einstecköffnung 3 befindlichen Hebelarm des Zahnbürstengriffs 4 und die darauf einwirkende Gewichtskraftkomponente des Zahnputzbechers 2 gebildet ist. Wie in Fig. 5 erkennbar ist, liegt die in Einsetzstellung befindliche Zahnbürste 5 dadurch mit einem dem Bürstenkopf 13 zugewandten Teilbereich des Zahnbürstenrückens auf einem von der Einstecköffnung 3 beabstandeten Auflagebereich 14 des oberen Rands des Zahnputzbechers 2 auf.

[0022] In Fig. 1 und 4 ist erkennbar, daß der als Halte- und Stützarm ausgebildete Hakenfortsatz mit seinem freien Ende nach unten weisend in das Innere des Zahnputzbechers 2 eingreift. Das der Durchtrittsöffnung 11 abgewandte freie Ende des Hakenfortsatzes 8 bildet den Kippanschlag 12, der in Gebrauchsstellung innenseitig an einem der Einstecköffnung 3 gegenüberliegenden, bodennahen Wandungsbereich des Zahnputzbechers 2 anliegt. Die unterseitig an dem Zahnputzbecher 2 angreifende Unterstützungsstelle 9 des Halteteils 7 liegt bei in Ruhestellung befindlichem Zahnputzbecher 2 an einem etwa vertikal unterhalb der Einstecköffnung 3 befindlichen Randbereich des Bodens des Zahnputzbechers 2 an. In Fig. 4 ist erkennbar, daß die Unterstützungsstelle 9 an der der Einstecköffnung 3 des Zahnputzbechers 2 zugewandten Seite des Schwerpunktes B des Zahnputzbechers 2 angeordnet ist. Der Zahnputzbecher 2 verkippt deshalb sowohl in Ruhelage, als auch in Hubstellung jeweils um eine durch die Unterstützungsstelle 9 und etwa rechtwinklig zu der Zeichenebene gemäß Fig. 4 verlaufende Achse und ist mit seiner Innenwand einerseits im Bereich der Durchtrittsöffnung 11 und andererseits an dem Kippanschlag 12 gegen den Hakenfortsatz 8 abgestützt.

[0023] Zusätzlich zu der der Einstecköffnung 3 des Zahnputzbechers 2 zugeordneten Durchtrittsöffnung 11 weist der Hakenfortsatz 8 mehrere als Wandungsdurchbruch ausgebildete Zusatzeinstecköffnungen 16 auf, die jeweils eine Auflagestelle und eine dazu beabstandete Widerlagerstelle für den Zahnbürstengriff 4 haben. Mit dem dem Bürstenkopf 13 abgewandten freien Ende ist der Zahnbürstengriff 4 etwa in Horizontallage in eine der Zusatzeinstecköffnungen 16 einsteckbar. Bei in die Zusatzeinstecköffnung 16 eingesetztem, in Haltestellung befindlichen Zahnbürstengriff 4 greift die Auflagestelle in eine dem Bürstenkopf 13 zugewandten Bereich am Rücken des Zahnbürstengriffs 4 und die Widerlagerstelle in eine dem Bürstenkopf 13 abgewandten Bereich an der Innenseite des Zahnbürstengriffes 4 an. Der Schwerpunkt S der Zahnbürste 5 ist an der der Widerlagerstelle abgewandten Seite der Auflagestelle angeordnet. Mittels der Zusatzeinstecköffnungen 16 kann die Zahnbürste auch bei von der Becherhalterung 6 abgenommenen Zahnputzbecher zum Auftragen der Zahncreme an der Becherhalterung 6 fixiert werden. Wie aus Fig. 2 besonders gut erkennbar ist, weist der Hakenfortsatz 8 zum Halten von Zahnbürsten 5, deren Zahnbürstengriffe 4 unterschiedliche Abmessungen aufweisen, mehrere, etwa ovale Zusatzeinstecköffnungen 16 mit unterschiedlichen Querschnittsabmessungen beziehungsweise lichten Weiten auf. In Fig. 2 ist ferner erkennbar, daß das Halteteil 7 eine Anschlagfläche 17 für den in eine der Zusatzeinstecköffnungen 16 eingesetzten Zahnbürstengriff 4 aufweist, gegen die das rückseitige Ende des Zahnbürstengriffs 4 in Haltestellung der Zahnbürste 5 positionierbar ist.

[0024] Damit die in die Durchtrittsöffnung 11 eingesetzte Zahnbürste 5 noch besser an dem Zahnbürstenhalter 1 fixiert ist, weist der Zahnputzbecher 2 an seinem oberen Becherrand eine der Einstecköffnung 3 diametral gegenüberliegende Einformung mit einem Auflagebereich 14 für den Rücken des Zahnbürstengriffs 4 auf. Die durch den Auflagebereich 14 und die an der Einstecköffnung 3 befindliche Widerlagerstelle des Zahnputzbechers 2 verlaufende Verbindungsebene ist im wesentlichen etwa horizontal angeordnet.

[0025] Wie aus Fig. 1 und 2 erkennbar ist, weist die Becherhalterung 6 eine Einhängevorrichtung für die Zahnbürste 5 auf, die beidseits des Hakenfortsatzes 8 jeweils einen etwa in horizontaler Richtung verlaufenden, randoffenen Aufnahmeschlitz 18 hat, in welchen eine Zahnbürste 5 in Vertikallage mit ihrem unterhalb des Bürstenkopfs 13 befindlichen Halsbereich einsetzbar ist. Dabei untergreift der den Aufnahmeschlitz 18 seitlich begrenzende Rand der Becherhalterung 6 den im Vergleich zu dem Halsbereich der Zahnbürste 5 breiteren Bürstenkopf 13 beidseits des Halsbereichs.

[0026] Der in Einhängestellung der Zahnbürste 5 den Bürstenkopf 13 aufnehmende Raum ist von einer Abdeckung 19 überdeckt, der eine in den Aufnahmeschlitz 18 eingesetzte Zahnbürste 5 insbesondere beim Zähneputzen gegen Spritzer schützt. In Fig. 1 ist erkennbar, daß der Spritzschutz eine den Bürstenkopf 13 seitlich umgrenzende Spritzschutzwandung mit Öffnungen 20 zum Einsetzen der Zahnbürste 5 in die Aufnahmeschlitze 18 beziehungsweise zum Entnehmen der Zahnbürste 5 aufweisen kann. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind die Aufnahmeschlitze 18 oberhalb des Zahnputzbechers 2 in dem zwischen der vertikalen Verlängerung des Zahnputzbechers 2 und der dem Zahnputzbecher 2 abgewandten Rückseite der Becherhalterung 6 angeordnet. Die Abdeckung 19 besteht vorzugsweise aus einem transparenten Material, beispielsweise aus Plexiglas.

[0027] Der Zahnbürstenhalter 1 weist also einen Zahnputzbecher 2 auf, der benachbart zu seinem oberem Rand eine Einstecköffnung 3 für den Zahnbürstengriff 4 hat, deren Begrenzungsrand den in Einsteckstellung befindlichen Zahnbürstengriff 4 übergreift. Der Zahnputzbecher 2 ist mit einer Becherhalterung 6 lösbar verbindbar, die ein etwa hakenförmiges Halteteil 7 hat, das mit einem Hakenfortsatz 8 den oberen Rand des Zahnputzbechers 2 im Bereich der der Einstecköffnung 3 hintergreift und an der Unterseite des Zahnputzbechers 2 eine Unterstützungsstelle 9 für den Zahnputzbecher 2 aufweist. Bei auf der Unterstützungsstelle 9 abgestelltem, in Ruhelage befindlichem Zahnputzbecher 2 ist oberhalb des Zahnputzbecherrands ein Bewegungsfreiraum 10 vorgesehen ist, in den der Zahnputzbecher 2 in eine Hubstellung anhebbar ist. Der Hakenfortsatz 8 hat eine innenseitig der Einstecköffnung 3 zugewandte Durchtrittsöffnung 11 für den Zahnbürstengriff 4, die zur Bildung einer Scherklemmverbindung für den Zahnbürstengriff 4 in Ruhelage einen Teil des freien Querschnitts der Einstecköffnung 3 überdeckt und in Hubstellung diesen für den Durchtritt des Zahnbürstengriffs 4 zumindest bereichsweise freigibt. Die Becherhalterung 6 hat wenigstens einen Kippanschlag 12 für den Zahnputzbecher 2.


Ansprüche

1. Zahnbürstenhalter (1) als Ablage für Zahnbürsten (5), mit einem Zahnputzbecher (2), der benachbart zu seinem oberem Rand eine Einstecköffnung (3) für den stielförmigen Zahnbürstengriff (4) hat, deren Begrenzungsrand den in die Einstecköffnung (4) eingesetzten, in Einsteckstellung befindlichen Zahnbürstengriff (4) zumindest bereichsweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, daß eine Becherhalterung (6) mit einem etwa hakenförmigen Halteteil (7) vorgesehen ist, das mit einem Hakenfortsatz (8) den oberen Rand des Zahnputzbechers (2) im Bereich der der Einstecköffnung (3) hintergreift und an der Unterseite des Zahnputzbechers (2) eine Unterstützungsstelle (9) für den Zahnputzbecher (2) aufweist, daß bei auf der Unterstützungsstelle (9) abgestelltem, in Ruhelage befindlichem Zahnputzbecher (2) oberhalb des Zahnputzbecherrands ein Bewegungsfreiraum (10) vorgesehen ist, in den der Zahnputzbecher (2) in eine Hubstellung anhebbar ist, daß der Hakenfortsatz (8) eine innenseitig der Einstecköffnung (3) zugewandte Durchtrittsöffnung (11) für den Zahnbürstengriff (4) hat, die zur Bildung einer Scherklemmverbindung für den Zahnbürstengriff (4) in Ruhelage einen Teil des freien Querschnitts der Einstecköffnung (3) überdeckt, und in Hubstellung diesen für den Durchtritt des Zahnbürstengriffs (4) zumindest bereichsweise freigibt und daß die Becherhalterung (6) wenigstens einen zumindest in Hubstellung an dem Zahnputzbecher (2) angreifenden Kippanschlag (12) hat.
 
2. Zahnbürstenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hakenfortsatz (8) in das Innere des Zahnputzbechers (2) eingreift, daß an dem der Durchtrittsöffnung (11) abgewandten freien Ende des Hakenfortsatzes (8) der Kippanschlag (12) angeordnet ist und daß dieser Kippanschlag (12) zumindest in Hubstellung des Zahnputzbechers (2) innenseitig an einem der Einstecköffnung (3) gegenüberliegenden Wandungsbereich des Zahnputzbechers (2) angreift.
 
3. Zahnbürstenhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Becherhalterung (6) zusätzlich zu der der Einstecköffnung (3) des Zahnputzbechers (2) zugeordneten Durchtrittsöffnung (11) wenigstens eine Zusatzeinstecköffnung (16) mit einer Auflagestelle und einer dazu beabstandeten Widerlagerstelle für den Zahnbürstengriff (4) hat, daß die Auflagestelle in Gebrauchsstellung in einem dem Bürstenkopf (13) zugewandten Bereich am Rücken des etwa in Horizontallage befindlichen Zahnbürstengriffes (4) und die Widerlagerstelle in einem dem Bürstenkopf (13) abgewandten Bereich an der Innenseite des Zahnbürstengriffes (4) angreift, und daß der Schwerpunkt (S) der mit ihrem Zahnbürstengriff (4) in die Zusatzeinstecköffnung (16) eingesetzten Zahnbürste (5) an der der Widerlagerstelle abgewandten Seite der Auflagestelle angeordnet ist.
 
4. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Becherhalterung (6) zum Halten von Zahnbürsten (5) mit unterschiedlichen Abmessungen mehrere Zusatzeinstecköffnungen (16) mit unterschiedlichen Querschnittsabmessungen aufweist und daß diese vorzugsweise an dem Hakenfortsatz (8) angeordnet sind.
 
5. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Becherhalterung (6) wenigstens einen in Verlängerung der Durchtrittsöffnung (11) und/oder Zusatzeinstecköffnung (16) angeordnete Anschlagfläche (17) aufweist, gegen die das dem Borstenkopf (13) abgewandte rückseitige Ende des Zahnbürstengriffs (4) in Einsetzstellung positionierbar ist.
 
6. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die unterseitig an dem Zahnputzbecher (2) angreifende Unterstützungsstelle (9) des Halteteils (7) bei in Ruhestellung befindlichem Zahnputzbecher (2) an der der Einstecköffnung (3) des Zahnputzbechers (2) zugewandten Seite des Schwerpunktes des Zahnputzbechers (2), vorzugsweise an einem unterhalb der Einstecköffnung (3) befindlichen Randbereich des Zahnputzbecherbodens angeordent ist.
 
7. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnputzbecher (2) an seinem oberen Becherrand eine vorzugsweise der Einstecköffnung (3) diametral gegenüberliegende Einformung mit einem Auflagebereich (14) für den Rücken des Zahnbürstengriffs (4) aufweist und daß die durch den Auflagebereich (14) und die an der Einstecköffnung befindlichen Widerlagerstelle des Zahnputzbechers (2) verlaufende Verbindungsebene im wesentlichen etwa horizontal verläuft.
 
8. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Becherhalterung (6) wenigstens eine Einhängevorrichtung für die Zahnbürste (5) vorgesehen ist, und daß die Einhängevorrichtung zur Aufnahme des unterhalb des Bürstenkopfs (13) befindlichen Halsbereichs der Zahnbürste (5) wenigstens einen randoffenen Aufnahmeschlitz (18) hat.
 
9. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängevorrichtung eine die in Einhängestellung befindliche Zahnbürste (5) überdeckende Abdeckung (19) aufweist.
 
10. Zahnbürstenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Becherhalterung (6) als Wandhalterung mit wenigstens einer Befestigungsstellen zum Verbinden mit einer Gebäudewand oder dergleichen ausgebildet ist.
 




Zeichnung