Reinigungsgerät

Abstract

 Reinigungsgerät, insbesondere für Fußböden, mit einer zweiteiligen Tragplatte 1, 2 für ein Reinigungspad 32, 34, wobei die beiden Tragplattenteile 1, 2 jeweils in einem Eckbereich 35, 36 mit einer Abschrägung 37, 38 mit Scheuer- und Greiffunktion versehen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät, insbesondere zum Feuchtwischen für Fußböden mit zwei über Gelenkhebel gegeneinander preßbare Tragplatten mit einem Wischpad. Das Wischpad kann dabei als reine Schwammplatte, als Schwammplatte mit Fasertuch kaschiert, als Schwammplatte mit Fensterleder kaschiert oder auch als reines Fasertuch ausgebildet sein.

[0002] Durch das deutsche Gebrauchsmuter 19 54 499 und auch durch die DE-PS 19 08 928 wurden Reinigungsgeräte bekannt, bei denen zwei Wischplatten über einen Gelenkhebel gegeneinander preßbar sind und dabei ein auf die Wischplatte aufgebrachter Schwamm ausgepreßt werden kann. Ein derartiger Schwamm hat zwar eine genügend große Wasseraufnahmefähigkeit, er kann aber nur in vergleichsweise geringem Umfang Schmutz binden und er hat ein mangelhaftes Schmutzlöseverhalten. Eine Scheuerwirkung ist praktisch nicht vorhanden.

[0003] Aber gerade beim Feuchtwischen auf Fliesen und da insbesondere im Terrassen- und Balkonbereich, sind häufig verkrustete Schmutzreste zu lösen und auch vom Boden aufzunehmen. Dies ist mit den bekannten Reinigungsgeräten nicht möglich, in aller Regel müssen diese Schmutzteile separat von Hand über einen Putzlappen oder mit einer Kehrschaufel und einem Kehrbesen aufgenommen werden. Auch das Loslösen dieser verkrusteten Schmutzreste ist ein Problem und häufig nicht das geeignete Werkzeug vorhanden, so daß mit dem Rücken eines derartigen Reinigungsgerätes, der naturgemäß nicht für diese Arbeit ausgelegt ist, oder mit der Kehrschaufelkante gearbeitet wird.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Reinigungsgerät zu schaffen, das in der Lage ist, verkrustete Schmutzreste vom Boden zu lösen und das zusätzlich in der Lage ist, diese Schmutzreste auch ohne zur Hilfenahme eines weiteren Gerätes vom Fußboden aufzunehmen.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Dabei wird die Preßbewegung durch bauliche Veränderung der Preßplatten dazu benutzt, eine Greiffunktion dadurch auszuführen, daß die Tragplattenteile in einem Eckbereich in der Aufstandsfläche gegenüber dem zu reinigenden Boden derart verkleinert sind, daß sie nach Art einer Pinzette nutzbar sind. Gleichzeitig ist dieser Bereich der Abschrägung, er verhindert durch seine Ausbildung ein Überstehen des Wischpads und macht dadurch die Greifbewegung erst möglich, als Kratzer zum Lösen von festgetretenem Schmutz ausgebildet.

[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So wird das Greifverhalten durch die Abkantung der Abschrägung und der zusätzlichen Anordnung von einer Sägezahnprofilierung die ineinandergreift noch weiter verbessert. Besonders gute Ergebnisse werden bei einer Länge der Abschrägung zwischen zwei und fünf Zentimetern erzielt. Eine konkave Ausbildung der Abschrägung hat den weiteren Vorteil, daß auch etwas größere Teile aufgenommen werden können.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht eines Reinigungsgerätes in Wischstellung,

Figur 2

eine Draufsicht,

Figur 3

eine Seitenansicht in Greifstellung,

Figur 4

eine Ansicht gemäß der Richtung IV nach Figur 3,

Figur 5

ein Schnitt gemäß der Linie V - V nach Figur 3,

Figur 5.1

eine alternative Ausführungsform,

Figur 6

eine Ansicht gemäß der Richtung VI nach Figur 3 im Ausschnitt und

Figur 6.1

eine Alternativlösung.

[0009] Zwei Tragplatten 1 und 2 sind unter Zwischenschaltung eines Doppelgelenkes 3 miteinander verbunden. Das Doppelgelenk 3 wird durch zwei Filmscharniere 4 und 5 gebildet, so daß eine Zwischenplatte 6 entsteht. Auf der Zwischenplatte 6 ist ein Steg 7, der auf der Vorderseite 8 abgerundet und auf der Rückseite 9 rechteckig ausgebildet ist, angeformt. Der Steg 7 ist mit einer Bohrung 10 zur Aufnahme einer Halteachse 11, über die die Stielaufnahme 12 nach vorne schwenkbar befestigt ist. Die Stielaufnahme 12 geht in einen runden Zapfen 13 über, auf den der Stiel 14 mittels Presssitz aufgesteckt ist. Die Stielaufnahme 12 ist nach Vorne mit einem offenen Schlitz 15 versehen, so daß ein Verschwenken nach Vorne, also in Pfeilrichtung 16, möglich ist.

[0010] Auf dem Stiel 14 ist eine Verschiebehülse 17 bis zu einem Anschlag 18 verschiebbar gelagert. Der Anschlag 18 definiert die Ausrichtung der Wischplatte 1 und 2 sowie der Zwischenplatte 6 in einer Ebene.

[0011] Die Verschiebehülse 17 besteht aus einem Griffbereich 19 und zwei V-förmig ausgerichteten Drucharme 20 und 21. Am Ende 22 der Druckarme 20 und 21 sind über Drehachsen 23 Gelenkhebel 24 befestigt. Die Gelenkhebel 24 laufen, wie in Figur 3 dargestellt, gegen die Anschlagfläche 25, so daß der maximale Ausschlag exakt definiert ist. Die Gelenkhebel 24 sind endseitig über eine angeformte Kugel 26 in einer in den Wischplatten 1, 2 verrosteten Kugelaufnahme 27 beweglich gelagert.

[0012] Zur Halterung der Kugelaufnahme 27 sind in den Tragplatten 1 und 2 in einer elliptischen Erhöhung 28 Haltehülsen 29 eingeformt. Diese Haltehülsen 29 sowie zusätzliche Stege 30 gewährleisten eine gleichmässige Krafteinleitung und Kraftverteilung in die Wischplatten 1 und 2. Auf der Unterseite der Tragplatten 1 und 2 sowie auf der Zwischenplatte 6 sind Haken 31 angeformt, die nach Art eines Klettverschlusses in das Grundhaftteil 32 eines Wischpads 33 eingreifen. An das Grundhaftteil 32 ist das Aktivwischteil 34 aufkaschiert.

[0013] Die Tragplattenteile 1 und 2 sind in den gegenüberliegenden Eckbereichen 35 und 36 mit jeweils einer Abschrägung 37, 38 versehen. Die Abschrägungen 37, 38 verlaufen in einem Winkel 39 gegenüber dem zu reinigenden Boden 40, der dem Winkel 41 des Stiels 14 gegenüber dem Boden entspricht. Der Winkel 41 markiert dabei die übliche Arbeitsstellung und liegt bevorzugt in einem Bereich zwischen 45° und 60°.

[0014] Um das Grundhaftteil 32 mit dem Aktivwischteil 34 beim Greifvorgang sicher zu umfassen, sind die Abschrägungen 37, 38 jeweils mit einer Abkantung 42 versehen.

[0015] Zum Lösen von festsetzenden Schmutzanhäufungen sind die Abschrägungen 37, 38 bzw. die Abkantung 42 mit einem Sägezahnprofil 43 versehen. Dieses Sägezahnprofil 43 setzt sich bei der Abkantung 42 in die Spitze 44 des Abkantungswinkels 45 fort und ist so ausgebildet, daß es mit dem gegenüberliegenden Sägezahnprofil ineinandergreifend ausgeführt ist (siehe hierzu insbesondere die Figuren 5 und 6).

[0016] Schließlich kann die Abschrägung gemäß der Ausführungsform nach der Figur 5.1 konkav verlaufen, um leichter auch größere Schmutzteile aufnehmen zu können. Die Funktionsweise ist aus den Figuren 4, 6 und 6.1 leicht ersichtlich. In Figur 4 ist das Reinigungsgerät durch Verschieben der Verschiebehülse 17 entlang des Stiels 14 in der Preßstellung dargestellt. Wie in Figur 3 zu sehen, liegt dann die Gesamtlänge der Abschrägung 37, 38 in der üblichen Wischhaltung auf der Arbeitsfläche, also dem zu reinigenden Boden, auf. Die Figuren 6 und 6.1 zeigen, wie durch den Preßvorgang, also durch das Verschieben der Verschiebehülse 17 die Tragplattenteile 1 und 2 greifend zueinander laufen und die Schmutzteile 46 durch elastisches Nachgeben des Grundhaftteiles 32 von dem Aktivwischteil 34 gehalten werden.
Durch die leichte V-Stellung der Druckarme 20 und 21 und mittige Anordnung der Gelenke 24 werden ideale Hebelverhältnisse erreicht, so daß bei einer relativ geringen Zugkraft an der Verschiebehülse 17, die leicht von einer Frau aufzubringen ist, große Preß- und Greifkräfte realisiert werden können.

Ansprüche

1. Reinigungsgerät, insbesondere für Fußböden, mit einer zweiteiligen Tragplatte für ein Reinigungspad, wobei die beiden Tragplattenteile über ein mit einem Stiel gekoppeltes Hebelsystem gegeneinander preßbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplattenteile (1, 2) zumindest, jeweils gegenüberliegend, in einem Eckbereich (35, 36) mit einer Abschrägung (37, 38) mit Scheuer- und Greiffunktion versehen sind.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung (37, 38) zur Seitenkante in einem Winkel (39) entsprechend dem Winkel (41) Stiel (14) gegen Arbeitsfläche (40) verläuft.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung (37, 38) mit einer Abkantung (42) versehen ist.

4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kante der Abschrägung (37, 38) bzw. der Abkantung (42) mit einem Sägezahnprofil (43) versehen ist.

5. Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die sich gegenüberliegenden Sägezahnprofile (43) ineinandergreifend ausgeführt sind.

6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung (37, 38) eine Länge von 2 cm bis 5 cm hat.

7. Reinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung konkav verläuft (Figur 5.1).

Zeichnung