[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in eine Badewanne als Ein-
und Ausstiegshilfe.
[0002] Solche Vorrichtungen werden in der Reha-Branche auch als "Badelift" bezeichnet. Die
Vorrichtung dient dazu, in eine Badewanne oder eine Duschwanne oder dergleichen eingesetzt
zu werden, so daß sie von Behinderten oder von älteren Menschen als Ein- und Ausstiegshilfe
benutzt werden kann.
[0003] Eine Vorrichtung dieser Art ist aus DE 298 08 677 U bekannt geworden, siehe dort
Figur 18. Die Vorrichtung umfaßt eine Sitzeinrichtung mit einem Sitz und einer Rückenlehne.
Zwischen dem Sitz und dem Boden der Badewanne befindet sich ein Scherengitter, das
den Sitz abstützt. Zum Auf- und Abfahren der gesamten Sitzeinrichtung ist eine Hubeinrichtung
vorgesehen. Diese umfaßt bei der vorbekannten Ausführungsform eine Teleskopsäule,
die mehrere Teleskopelemente umfaßt. Die Teleskopelemente sind mittels Gewinden ineinander
geschachtelt. Dabei kann das oberste Teleskopelement durch einen elektromotorischen
Antrieb verdreht werden, während das unterste Element fest gehalten wird. Bei dieser
Verdrehung wird die Teleskopsäule entweder verlängert oder verkürzt, und damit wird
auch die Sitzeinrichtung angehoben oder abgesenkt.
[0004] Die bekannte Vorrichtung erfüllt zwar ihren Zweck, ist aber noch verbesserungsbedürftig.
Nachteilig ist hierbei, daß das genannte Scherengitter mit seinen Stäben und Gelenken
während des Bades unter Wasser ist und irgendwann gereinigt werden muß. Die Reinigung
der Stabflächen des Scherengitters ist mühsam, da die Stabflächen nicht leicht zugänglich
sind. In den Gelenken des Scherengitters setzt sich im Laufe der Zeit Schmutz ab,
so daß die Gelenkigkeit des Scherengitters verloren geht und damit das Auf- und Abfahren
der Sitzeinrichtung beeinträchtigt wird.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, daß die mit dem Eintauchen des Scherengitters verbundenen
Probleme vermieden werden. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im einzelnen folgendes erreicht:
[0007] Das Scherengitter entfällt völlig. Unter dem Sitz der Sitzeinrichtung befinden sich
praktisch überhaupt keine Teile mehr, die bezüglich der Reinigung kritisch sein könnten.
Es gibt keine Gelenke, die einer Verschmutzung ausgesetzt sind. Die Vorrichtung ist
relativ einfach im Aufbau und kostengünstig in der Herstellung. Sie ist außerdem leicht
zu handhaben und zu bedienen.
[0008] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes
dargestellt:
- Figur 1
- zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung, in eine Badewanne eingesetzt, mit der Sitzeinrichtung
in ihrer oberen Position.
- Figur 2
- zeigt die Vorrichtung ohne Badewanne, mit der Sitzeinrichtung in ihrer unteren Position.
- Figur 3
- zeigt einen wesentlichen Bestandteil der Vorrichtung ohne Sitzeinrichtung.
- Figur 4
- zeigt die Sitzeinrichtung in ihrer oberen Position mit einer Hubeinrichtung.
- Figur 5
- veranschaulicht den Vorgang des Einführens der Führungsrollen in die Führungsschiene
bei gekippter Sitzeinrichtung.
- Figur 6
- zeigt die komplette Vorrichtung in einer Seitenansicht mit der Sitzeinrichtung in
ihrer oberen Position.
- Figur 7
- zeigt die Vorrichtung in perspektivischer Darstellung mit der Sitzeinrichtung in ihrer
oberen Position mit einer anderen Art von Hubeinrichtung.
- Figur 8
- zeigt wiederum die Vorrichtung mit der Sitzeinrichtung in ihrer oberen Position und
mit einer Hubeinrichtung einer weiteren Bauart.
- Figur 9
- zeigt die Führungsschiene mit diese umgreifenden Rollen.
- Figur 10
- zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung, in eine Badewanne gesetzt, mit Sitzeinrichtung
in ihrer oberen Position, verschwenkt zum Ein- und Aussteigen.
[0009] Die Figuren 11 bis 27 zeigen eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
wobei die Führungsschiene als Hülse mit einem Längsschlitz ausgebildet ist, und der
Sitz einen Haltefuß aufweist, der durch den Schlitz gleitend oder rollend in die Hülse
eingreift.
[0010] In Figur 1 erkennt man die in eine Badewanne 1 eingesetzte Vorrichtung 2.
[0011] Figur 2 läßt Einzelheiten der Vorrichtung 2 erkennen. Die Vorrichtung umfaßt demgemäß
die folgenden Bauteile:
Man erkennt ein Gestell 3. Dieses weist eine vertikale Schiene 3.1 auf, einen horizontalen
Steg 3.2 sowie einen weiteren, vertikalen Schenkel 3.3 mit einem Stützfuß 3.4 zum
Abstützen auf dem Rand der Badewanne 1. Der Stützfuß 3.4 umgreift in montiertem Zustand
den oberen Randbereich der Badewanne. Er kann unter Zwischenfügung von Gummipuffern
oder dergleichen am Badewannenrand festgeschraubt werden.
[0012] Um eine Anpassung des Gestelles 3 an die Abmessungen der Badewanne 1 zu ermöglichen,
ist das Gestell 3 justierbar. Zu diesem Zwecke weist der Steg 3.2 ein Element auf,
das hier nicht dargestellt ist, und das teleskopartig in die Führungsschiene 3.1 von
oben her eingesteckt ist. Der Steg 3.2 selbst ist ebenfalls aus zwei Teilen aufgebaut,
die teleskopartig ineinander stecken und die eine Anpassung an unterschiedliche Badewannenbreiten
erlauben.
[0013] Die Sitzeinrichtung 4 umfaßt einen Sitz 4.1 und eine Rückenlehne 4.2. Die Sitzeinrichtung
4 ruht auf einer Trageinrichtung 5. Diese umfaßt einen Träger, der im normalen Gebrauchszustand
horizontal verläuft. Der Träger weist zwei Arme 5.1 und 5.2 auf. Arm 5.2 trägt eine
Rolle 5.3. Die Rolle 5.3 stützt sich auf jener Fläche der Schiene 3.1 ab, die der
Sitzeinrichtung 4 zugewandt ist.
[0014] Arm 5.1 weist einen schwenkbaren Riegel 5.4 auf. Dieser trägt eine Rolle 5.5. Die
Rolle 5.5 stützt sich gegen jene Fläche der Führungsschiene 3.1 ab, die der Sitzeinrichtung
4 abgewandt ist. Riegel 5.4 ist an Arm 5.1 mit seinem einen Ende angelenkt. Mit seinem
anderen - in der Figurrechten - greift er an der Achse der Rolle 5.5 an. Dort ist
er nur eingehakt. Er kann somit auch ausgehakt werden. Es ist eine Sicherungseinrichtung
vorgesehen, die ein ungewolltes Aushaken verhindert, die aber hier nicht dargestellt
ist.
[0015] Der Antrieb 6 umfaßt einen Antriebsmotor, gegebenenfalls mit Getriebe 6.1 sowie eine
teleskopierbare Stütze 6.2. Die Stütze 6.2 weist ein äußeres hülsenartiges Element
sowie einen Stab auf, der in dem äußeren Element vertikal verschiebbar ist.
[0016] Soll die Sitzeinrichtung 4 aus der hier dargestellten unteren Position nach oben
verfahren werden, so fährt der genannte Stab aus der Hälse aus. Die Hälse ist mit
der Sitzeinrichtung 4 mittelbar oder unmittelbar fest verbunden, so daß sie beim Ausfahren
des Stabes aus der Hälse zusammen mit dieser nach oben bewegt wird.
[0017] Aus Figur 3 sind weitere Einzelheiten des Gestells 3 erkennbar, vor altem ein Auflageteil
3.5, das auf den Boden der Wanne aufgelegt wird. Ferner sieht man eine Hülse 3.6,
die Bestandteil der Schiene 3.1 ist und die der Aufnahme für fahrbare Zahnsegmente,
Teleskopelemente oder einen Linearantrieb dient. Man erkennt auch genauer, daß der
Steg 3.2 teleskopartig verlängerbar oder verkürzbar ist, und in der jeweiligen Position
durch eine Handmutter 3.7 arretiert werden kann. Desgleichen erkennt man genauer,
daß die Führungsschiene 3.1 in ihrer Länge veränderbar ist.
[0018] Figur 4 läßt wiederum die Stütze 6 genauer erkennen, und zwar diesmal mit dem Stab
6.3 bei ausgefahrener Hülse 6.4.
[0019] Die Figuren 5 und 6 sind sehr anschaulich bezüglich der Zuordnung von Trageinrichtung
5 und Führungsschiene 3.1. Aus Figur 6 ist erkennbar, auf welche Weise die Trageinrichtung
5 in die Führungsschiene 3 von oben her gewissermaßen eingefädelt wird. Zu diesem
Zwecke ist die Sitzeinrichtung 4 gekippt, so daß der Sitz 4.1 nicht mehr horizontal
verläuft, sondern mit seinem freien Ende nach oben geschwenkt ist. Die Trageinrichtung
5, genauer gesagt diejenigen Teile, die die beiden Rollen 5.3 und 5.5 tragen, umschließen
oder umgreifen die Führungsschiene 3.1. Der Riegel 5.4 ist aufgeklappt. Man erkennt
an seinem freien Ende seinen Haken 5.4.1.
[0020] In der Darstellung von Figur 6 ist der Riegel 5.4 zugeklappt. Die Sitzeinrichtung
4 ist in ihre Normalposition gekippt, so daß der Sitz 4.1 wieder horizontal liegt.
Der Riegel 5.4 wird auf Zug belastet, vor allem dann, wenn ein Benutzer auf der Sitzeinrichtung
4 sitzt.
[0021] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 7 ist eine andere Art von Hubeinrichtung vorgesehen.
Die Stütze 6 wird durch Verdrehen um die eigene Achse ausgefahren.
[0022] Eine weitere Art von Hubeinrichtung ist aus der Figur 8 erkennbar, nämlich eine Teleskopiersäule.
Die einzelnen Teleskopelemente sind durch Verschrauben ineinander verschachtelbar.
Zum Zwecke des Ein- oder Ausfahrens wird ein Drehmoment mittels des Motors 6.1 in
das obere Teleskopelement eingeleitet, während das untere festgehalten wird.
[0023] In Figur 9 erkennt man die Führungsschiene 3.1 mit den beiden Rollen 5.3, 5.5 in
Draufsicht.
[0024] Die Führungsschiene hat in diesem Falle einen quadratischen Querschnitt und ist als
Kastenprofil ausgebildet.
[0025] Die beiden Rollen 5.3 sind jeweils nach Art einer Zwirnsrolle gestaltet. Sie umfassen
demgemäß einen Kern 5.3.1 bzw. 5.5.1 mit Flanschen 5.3.2, 5.3.3 und 5.5.2 bzw. 5.5.3.
Sie umschließen die Führungsschiene 3.1 auf eine solche Weise, daß eine zuverlässige
und exakte Führung erzielt wird, so daß die Sitzeinrichtung beim Auf- und Abfahren
nicht in unzulässiger Weise einem Spiel unterworfen ist.
[0026] Figur 10 ist eine interessante Variante. Hierbei ist der Sitz 4.1 mit der hiermit
einteiligen Rückenlehne 4.2 der Sitzeinrichtung 4 um eine vertikale Achse derart verschwenkt,
daß ein leichtes Ein- und Aussteigen möglich ist.
[0027] Figur 11 veranschaulicht die wichtigsten Teile einer zweiten Ausführungsform der
Erfindung. Man erkennt wiederum die Führungsschiene 3.1, das Auflageteil 3.5, das
auf den Boden der Wanne aufgelegt wird, die Trageinrichtung 5 sowie die Sitzeinrichtung
4 mit Sitz 4.1 und Lehne 4.2.
[0028] Der Anschluß zwischen Trageinrichtung 5 und Führungsschiene 3.1 ist jedoch gegenüber
der vorausgegangenen Ausführungsform anders gestaltet. Hiervon ist zunächst nur eine
Konsole 5.1 zu sehen.
[0029] Figur 12 zeigt den Gegenstand von Figur 11 in einer perspektivischen Ansicht.
[0030] Aus Figur 13 erkennt man folgendes: Die Führungsschiene 3.1 umschließt eine Gewindespindel
6.2, die vom Antrieb 6 antreibbar ist. In die Konsole 5.1 ist ein Haltefuß 5.2 eingesteckt.
Der Haltefuß 5.2 weist ein Innengewinde auf, durch das die Gewindespindel 6.2 hindurchgeführt
ist. Der Haltefuß 5.2 ist somit einerseits mit der Trageinrichtung 5 und damit mit
der Sitzeinrichtung 4 tragend verbunden, andererseits steht er über sein genanntes
Innengewinde mit der Spindel 6.2 in Triebverbindung. Wird die Spindel 6.2 verdreht,
so wandert der Haltefuß 5.2 auf und ab, und damit auch die Sitzeinrichtung 4.
[0031] Figur 14 zeigt den Haltefuß 5.2 in Draufsicht. Dabei ist die Führungsschiene 3.1
quergeschnitten. Man erkennt das als Mutter fungierende Innengewinde 5.3 des Haltefußes.
Der Haltefuß weist vier Rollen 5.2.1, 5.2.2, 5.2.3 und 5.2.4 auf. Die Rollen sind
an den Innenflächen der Führungsschiene 3.1 geführt.
[0032] Figur 15 zeigt in perspektivischer Darstellung den Haltefuß 5.2. Man erkennt wiederum
die Rollen und die Gewindespindel. Der Tragfuß ist, wie hieraus ersichtlich, aus einem
Führungsteil 5.5 sowie einem Steckteil 5.6 aufgebaut. 5.5 rollt in der Führungsschiene
3.1 auf und ab, während Steckteil 5.6 in die Konsole 5.1 einsteckbar ist.
[0033] Die Ausführungsform gemäß Figur 16 läßt folgendes erkennen: Auflageteil 3.5 und Führungsschiene
3.1 sind um einen Drehpunkt relativ zueinander verschwenkbar, so daß sich die Neigung
der Führungsschiene 3.1 einstellen läßt. Auf diese Weise läßt sich die gesamte Vorrichtung
an die Kontur einer existierenden Badewanne anpassen.
[0034] Da Führungsteil 5.5 und Steckteil 5.6 - in Seitenansicht gesehen - einen festen Winkel
miteinander bilden, müssen bei einem Neigen der Führungsschiene 3.1 auch bezüglich
des Anschlusses zwischen Führungsschiene 3.1 und Haltefuß 5.2 entsprechende Vorkehrungen
getroffen werden. Diese sind in den Figuren 16 bis 19 veranschaulicht. Man erkennt,
daß die Konsole 5.1 relativ zur Führungsschiene 3.1 verschwenkbar ist. Um dieses Verschwenken
zu bewerkstelligen, trägt der Führungsteil 5.5 des Haltefußes 5.2 eine Scheibe 3.2,
mit der er starr verbunden ist. Die Scheibe 3.2 ist in ihrem Umfangsbereich mit Bohrungen
3.2.1 versehen. Die Konsole 5.1 hat eine entsprechende Bohrung 5.1.1. Die Winkelposition
zwischen Scheibe 3.2 und Konsole 5.1 läßt sich sichern durch Hindurchstecken eines
Stiftes in horizontaler Richtung durch die entsprechenden Bohrungen.
[0035] Die Figuren 20 und 21 veranschaulichen Haltefuß mit Scheibe, und zwar in Figur 20
in Draufsicht, und in Figur 21 in perspektivischer Darstellung. Die Führungsschiene
3.1 umschließt in Figur 20 den Führungsteil 5.5 des Haltefußes. Die Scheibe 3.2 ist
mit dem Führungsteil 5.5 starr verbunden.
[0036] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 22 ist der Haltefuß bzw. dessen Führungsteil
5.5 gleitend in der Führungsschiene 3.1 geführt Steckteil 5.6 ragt durch den genannten
Längsschlitz 3.3 der Führungsschiene 3.1 aus dieser heraus.
[0037] Bei der Ausführungsform gemäß der Figuren 23 bis 26 sind zur Führung des Haltefußes
in der Führungsschiene wiederum Rollen vorgesehen. Bei der Ausführungsform gemäß Figur
23 ist der Führungsteil 5.5 des Haltefußes von quadratischem Querschnitt. Desgleichen
hat auch die Führungsschiene, die hier nicht dargestellt ist, quadratisches Kastenprofil.
Die Rollen befinden sich bei der Ausführungsform gemäß Figur 23 im Bereich der Längskanten
des Führungsteiles 5.5. Sie sind in diametraler Richtung angeordnet. Insgesamt sind,
wie man erkennt, acht Rollen vorgesehen.
[0038] Figur 24 veranschaulicht den Gegenstand von Figur 23 in vergrößerter Darstellung
in einem Querschnitt durch die Führungsschiene 3.1.
[0039] Die Figuren 25 und 26 veranschaulichen eine Ausführungsform mit Führungsschiene 3.1,
die einen kreisrunden Querschnitt aufweist. Desgleichen ist auch Führungsteil 5.5
von kreisrundem Querschnitt. Auch hier sind wiederum acht Rollen vorgesehen. Diese
verlaufen in Radialebenen.
[0040] Figur 27 zeigt eine Ausführungsform mit rechteckiger Führungsschiene 3.1. Wie man
sieht, weist Führungsteil 5.5 des Haltefußes einen H-förmigen Querschnitt auf. An
der Hülse sind Rollen gelagert, von denen eine Rolle 3.8 erkennbar ist. Führungsteil
5.5 und Rollen 3.8 sind derart gestaltet und angeordnet, daß Führungsteil 5.5 auf
den Rollen 3.8 abrollen kann.
1. Vorrichtung (2) zum Einsetzen in eine Badewanne (1) als Ein- und Ausstiegshilfe;
1.1 mit einer Führungsschiene (3.1);
1.2 mit einer Sitzeinrichtung (4), umfassend einen Sitz (4.1) und eine Rückenlehne
(4.2);
1.3 mit einer an der Sitzeinrichtung (4) angreifenden Trageinrichtung (5);
1.4 mit einer Hubeinrichtung (6) zum Auf- und Abfahren der Sitzeinrichtung (4);
1.5 die Sitzeinrichtung ist mit einem Haltefuß tragend verbunden;
1.6 der Haltefuß greift zwecks Auf- und Abbewegung an der Führungsschiene 3.1 an.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsrollen (5.3, 5.5)
vorgesehen sind, die an der Trageinrichtung (5) drehbar gelagert sind und die die
Führungsschienen (3.1) umfassen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine (5.3) der
Rollen auf der der Sitzeinrichtung (4) zugewandten Seite der Führungsschiene (3.1)
abstützt, und eine andere (5.5) der Rollen auf einer der Sitzeinrichtung (4) abgewandten
Seite der Führungsschiene (3.1).
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß diejenige
Rolle (5.3), die sich gegen die der Sitzeinrichtung (4) zugewandten Seite der Führungsschiene
(3.1) abstützt, im Betrieb unterhalb derjenigen Rolle (5.5) liegt, die sich gegen
die der Sitzeinrichtung (4) abgewandte Seite der Führungsschiene abstützt.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegel
(5.4) vorgesehen ist, der mit seinem einen Ende an der Trageinrichtung (5.1) angelenkt
ist, und der mit seinem anderen Ende in die Achse jener Rolle (5.5) einhakbar ist,
die sich gegen die der Sitzeinrichtung (4) abgewandten Seite der Führungsschiene (3.1)
abstützt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene
Bestandteil eines Gestelles (3) ist, das an der Badewanne (1) fixierbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell (3) die Gestalt
eines umgekehrten U aufweist, dessen einer Schenkel (3.1) zugleich die Führungsschiene
ist und sich auf dem Boden der Badewanne (1) abstützt, während der andere Schenkel
(3.1) sich auf einem Rand der Badewanne abstützt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (3.1)
längenverstellbar ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (3.2) des
U-förmigen Gestelles längenverstellbar ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung
eine teleskopierbare Stütze ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die teleskopierbare Stütze
eine Mehrzahl von Teleskopelementen umfaßt.
12. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
12.1 die Führungsschiene (3.1) ist als Hülse mit einem Längsschlitz (3.3) ausgebildet;
12.2 der Haltefuß (5.2) weist ein Führungsstück (5.5) auf, das von der Führungsschiene
(3.1) umschlossen ist;
12.3 die Führungsschiene (3.1) umschließt eine Gewindespindel (6.2), die durch ein
Innengewinde im Führungsstück (5.5) des Haltefußes (5.2) hindurchgeführt ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (5.5)
in der Führungsschiene (3.1) gleitend auf- und abbewegbar ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (5.5)
in der Führungsschiene (3.1) rollend auf- und abbewegbar ist.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl
das Auflageteil (3.5) als auch die Trageinrichtung (5) relativ zur Führungsschiene
(3.1) derart verschwenkbar sind, daß sie mit der Führungsschiene (3.1) jeweils einen
anderen Winkel einschließen.