(19)
(11) EP 1 057 904 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(21) Anmeldenummer: 99890176.3

(22) Anmeldetag:  01.06.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D01G 15/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder:
  • Mandl, Gerhard
    8311 Brütten (CH)
  • Meile, Hans-Peter
    8404 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Mandl, Gerhard
    8311 Brütten (CH)
  • Meile, Hans-Peter
    8404 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Hehenberger, Reinhard, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Manfred Beer Dipl.-Ing. Reinhard Hehenberger Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)

   


(54) Vorrichtung zum Lagern und Positionieren von stationären Deckeln an Karden


(57) Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Lagern und Positionieren von stationären Deckeln (12) in Karden weist wenigstens einen bewegbar gelagerten Bügel (7, 8, 34, 36) auf, an dem die Deckel (12) gelagert sind. Im geöffneten Zustand des Bügels (7, 8, 34, 36) sind alle Deckel (12) vom Tambour (22) abgehoben. Die Deckel (12) sind an den Bügeln (7, 8, 34, 36) bezüglich des Tambours (22) in tangentialer Richtung starr, in radialer Richtung dagegen verschiebbar geführt und liegen im geschlossenen Zustand des Bügels (7, 8, 34, 36) auf einem Deckelbogen (2) auf. Die Deckel (12) werden von einem Federelement (24), das sich einerseits am Bügel (7, 8, 34, 36) und anderseits am Deckel (12) abstützt, gegen den Deckelbogen (2) gedrückt.
Zur Überprüfung und zur Reinigung der Garnituren lassen sich die Bügel (7, 8, 34, 36) vom Bedienungspersonal rasch, einfach und ohne Zuhilfenahme von Werkzeug öffnen und schliessen sowie verriegeln. Das Schliessen der Bügel (7, 8, 34, 36) kann erfolgen, ohne dass ein neuerliches Positionieren, Richten oder dergleichen der stationären Deckel (12) erforderlich wird.




Beschreibung


[0001] Diese Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Lagern und Positionieren von stationären Deckeln in Karden mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Bügel, an dem die Deckel gelagert sind, wobei im geöffneten Zustand des Bügels alle Deckel vom Tambour abgehoben sind.

[0002] Die eigentliche Kardierarbeit an Karden wird häufig durch Wanderdekkel erbracht. Diese Wanderdeckel bewegen sich langsam den Deckelbögen entlang und benötigen einen aufwendigen Antriebsmechanismus. Diese Art der Deckelkonstruktion ist teuer, benötigt einen hohen Unterhaltsaufwand und verschmutzt.

[0003] Moderne Karden werden in zunehmendem Ausmass mit stationären Deckeln ausgerüstet. Diese Massnahme ermöglicht eine bessere Entfernung von Schmutz aus der Baumwolle und eine Reduktion von Nissen im Garn. Somit lassen sich sowohl Qualität als auch Produktivität des Kardierprozesses in erwünschter Weise steigern.

[0004] Die neuesten Entwicklungen an Garnituren und Schmutzabscheidern erlauben sogar die vollständige Elimination der Wanderdeckel zusammen mit ihren bekannten Nachteilen: hohe Kosten für Anschaffung und Unterhalt, Störanfälligkeit, Ausscheidung von Gutfasern.

[0005] Wanderdeckel weisen gegenüber stationären Deckeln bisheriger Konstruktion jedoch auch Vorteile auf. Diese Vorteile werden weitgehend durch die vorliegende Erfindung auch für stationäre Deckel sichergestellt.

[0006] Einer der in der Spinnereipraxis erwünschten Vorteile der Wanderdekkel besteht in der Möglichkeit der visuellen Kontrolle des Zustandes der Deckel und ihrer Garnituren. Regelmässige Kontrollen der Deckelgarnituren sind zweckmässig und nötig um die Kardier-Qualität sicher zu stellen. Bei den bisher bekannten Ausführungen von stationären Deckeln ist diese einfache Möglichkeit der visuellen Kontrolle nicht gegeben. Zur Kontrolle der Garnitur an stationären Deckeln sind mehr oder weniger aufwendige Demontagearbeiten nötig und beim Zusammenbau ist der wichtige Abstand zwischen Deckel und Tambour wieder genau einzuhalten.

[0007] Ein weiterer Nachteil der bekannten stationären Deckel besteht in der Art ihrer unpraktischen Befestigung am Maschinengestell. Der Abstand der Deckel zum Tambour im Bereich von üblicherweise 0.25 bis 0.35 Millimeter muss einzeln oder in kleinen Gruppen genau (auf ±0.01 Millimeter) eingestellt werden auf. Diese Arbeiten sind entsprechend zeitaufwendig und daher kostenintensiv.

[0008] Ein weiterer Vorzug der bekannten Konstruktion für Wanderdeckel besteht darin, dass Wanderdeckel in radialer Richtung weichen können, da sie nur lose am Deckelbogen aufliegen. Dies ist deswegen von Vorteil, da in die Karde immer wieder dicke Stellen eingezogen werden und die Wanderdeckel diesen in radialer Richtung ausweichen können. Diese Möglichkeit wäre insbesondere bei stationären Deckeln mit ihren starren Ganzstahlgarnituren sehr erwünscht. Dadurch würden die Garnituren geschont, deren Verschleiss vermindert und die gesamte Struktur von Schlägen entlastet.

[0009] Schliesslich ist festzustellen, dass Wanderdeckel auf Deckelbögen aufliegen und damit auch im ungünstigsten Fall nicht auf den Tambour fallen können. Diesen wohl seltenen Fall sicher zu vermeiden ist sehr wichtig, da derartige Unfälle beträchtlichen Sachschaden verursachen und im schlechtesten Fall auch zu Verletzung von Personen führen können.

[0010] Eine einfache Art der Befestigung stationärer Deckel ist beispielsweise in der EP 0 152 053 A beschrieben. Die einzelnen Deckel sind in Haltern zu Gruppen zusammengefasst. Die Verbindungen der Deckel zum Halter und des Halters zur Karde erfolgt mittels starren Schraubverbindungen. Besondere Vorkehrungen für das Einstellen und Kontrollieren sind nicht angeführt. In diesem Fall sind Schraubverbindungen zu lösen, was dem Bedienungspersonal in der Spinnerei nicht zumutbar ist.

[0011] Die Deckeleinstellung vereinfachende Konstruktionen sind in der EP 0 364 861 A und in der US 4,001,917 A angegeben. Bei den dort gezeigten Konstruktionen kann jeder einzelne Deckel von aussen positioniert werden. Jedoch sind die Deckel immer noch einzeln in Position zu bringen. Ein einfaches Öffnen des Systems ist nicht möglich.

[0012] In der EP 0 195 756 A ist eine radial elastische Deckellagerung gezeigt. Jeder stationäre Deckel ist individuell einzustellen und das Öffnen des Systems ist durch Losschrauben jedes einzelnen Dekkels nur mit grossem Aufwand möglich.

[0013] Die gattungsbildende US 5,005,260 A zeigt stationäre Deckel, die in einer Gruppe zu Vieren in einem Rahmen mit Armen zusammengefasst sind. An diesen Armen ist das System drehbar gelagert und wird durch Schwenken geöffnet. Die Einstellung der Deckel erfolgt einzeln mittels Schrauben, Muttern und Kontermuttern für jeden Deckel gesondert. Im geschlossenen Zustand wird das gesamte System mittels Verschraubungen an einem vorderen Deckelbogen ("front concentric bend") gehalten. Das System stellt einen Fortschritt dar, es muss jedoch weiterhin geschraubt werden um das System zu öffnen. Somit sind zur Überprüfung und Reinigung der Garnituren an den stationären Deckeln Werkzeug und erhebliche Zeit erforderlich. Weiters sind die Deckel starr gelagert und können Dickstellen nicht ausweichen. Im Falle des Bruches oder auch nur Lösen eines Befestigungselementes fällt der Deckel auf den Tambour und verursacht damit einen Unfall.

[0014] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde Karden mehrheitlich oder ausschliesslich mit stationären Deckeln auszurüsten, diese Deckel dem Bedienungspersonal zur Inspektion und Reinigung rasch, einfach und ohne nachfolgende Einstellarbeiten zugänglich zu machen, die Deckel rasch, sicher und genau zum Tambour zu positionieren, das Ausweichen in radialer Richtung zu erlauben und ein Hineinfallen von Deckeln auf den Tambour sicher zu verhindern.

[0015] Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1.

[0016] Vorrichtungen mit stationären Deckeln gemäss vorliegender Erfindung übernehmen weitgehend die erwünschten Vorteile der Wanderdeckel. Sie bieten daher einen wesentlichen Fortschritt für die Spinnereipraxis.

[0017] An Hand der folgenden schematischen Figuren werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft erklärt, in welchen

Figur 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung zeigt,

Figur 2 einen Querschnitt durch die Karde mit der erfindungsgemässen Vorrichtung zeigt,

Figur 3 den Verriegelungsmechanismus von der Seite zeigt,

Figur 4 die Abdichtung der stationären Deckel zeigt,

Figur 5 die Seitenansicht einer anderen erfindungsgemässen Gestaltung der Vorrichtung zeigt und

Figur 6 die Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemässen Gestaltung der Vorrichtung zeigt.



[0018] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer Karde. Am Seitenschild 1 ist in konventioneller Weise ein Deckelbogen 2 befestigt. Dieser Deckelbogen 2 kann mittels Stellschrauben 3 in radialer Richtung verfahren werden. In konventionellen Karden laufen auf diesem Deckelbogen 2 die Wanderdeckel. Durch Verstellen des Deckelbogens 2 in radialer Richtung werden an konventionellen Karden alle Wanderdeckel genau positioniert. Dieses einfache und bewährte Verfahren ist für Wanderdeckel bestens in der Spinnereipraxis eingeführt.

[0019] Am Seitenschild 1 ist mittels Schrauben 4 an jeder Maschinenseite ein Y-Träger 5 befestigt. Diese beiden Y-Träger 5 halten zwei Wellen 6. Die Drehachse der Wellen 6 ist bevorzugt mindestens 200 mm seitlich und mindestens 150 mm oberhalb des nächstgelegenen stationären Deckels 2 angeordnet. An einer Welle 6 ist je ein Bügel 7 und an der anderen Welle 6 ein Bügel 8 schwenkbar gelagert. Der Bügel 7 ist in geschlossener Stellung gezeigt, Bügel 8 dagegen in geöffneter Stellung. Die beiden Bügel 7, 8 können unabhängig voneinander geöffnet und geschlossen werden. Eine erste Querverbindung 9 und eine zweite Querverbindung 10 verbinden zwei Seitenteile der Bügel 7 und 8. Diese Querverbindungen 9, 10 und die Seitenteile der jeweiligen Bügel 7, 8 sind beispielsweise mittels Schrauben 11 zusammengehalten. Jede andere kraft- und formschlüssige Verbindung ist ebenso zulässig, wie z.B. Schweissen. Das System Bügel/Querverbindungen ergibt einen stabilen Rahmen. In diesem Rahmen sind stationäre Deckel 12 aufgehängt.

[0020] Die Bügel 7, 8 sind in gezeigter Weise übergreifend im Y-Träger 5 gelagert. Dies bedeutet, dass der linke Bügel 7 auf der rechten Seite des Y-Trägers 5 drehbar gelagert ist. Mit dieser übergreifenden Anordnung ergibt sich eine günstige Lage des Drehpunktes beim Öffnen der Bügel 7, 8 in dem Sinn, dass der geöffnete Bügel alle stationären Deckel 12 genügend weit vom Tambour 22 abhebt und somit zugänglich macht. Damit sind alle Deckel 12 dem Bedienungspersonal gut zugänglich, ohne die Bügel 7, 8 übermässig hoch heben zu müssen.

[0021] Zur Kompensation der Gewichte der Bügel 7, 8 mit allen daran befestigten Elementen können Federn 13 vorgesehen sein (Bügel 7). Diese Federn 13 sind beispielsweise als bekannte Gasdruckfedern ausgeführt. Die Federkraft dieser Federn 13 ist derart bemessen, dass das Gewicht der Bügel 7, 8 etwas überkompensiert ist. Somit halten die Federn 13 die geöffneten Bügeln 7, 8 sicher in der oberen Position und das Bedienungspersonal benötigt nur eine geringe Kraft um die Bügel 7, 8 herunterzuziehen und in Arbeitsposition zu bringen. Zur Kompensation des Gewichtes können statt Federn 13 oder in Ergänzung dazu auch ein oder mehrere Ausgleichsgewichte 33 verwendet werden (Bügel 8).

[0022] Die Bügel 7, 8 tragen noch jeweils einen Verriegelungsmechanismus. Dieser besteht aus einer Welle 14, die sich von einer Seite der Karde bis zur gegenüberliegenden Seite erstreckt. An beiden Enden der Welle 14 ist jeweils ein Hebel 15 starr befestigt. Am freien Ende trägt der Hebel 15 einen Griff 16. Ebenso ist an beiden Enden der Welle 14 jeweils eine Kurvenscheibe 17 starr befestigt. Das gesamte System von Welle 14 mit den daran starr befestigten Elementen ist drehbar in den Bügeln 7, 8 gelagert. Durch Drehen der Welle 14 am Griff 16 kann die Kurvenscheibe 17 mit einem ortsfesten Bolzen 18 in Eingriff gebracht werden. Durch die beidseitige Anordnung des Hebels 15 ist es möglich, den Verriegelungs-Mechanismus von jeder Seite der Karde zu öffnen und zu schliessen. Somit kann eine einzelne Person von einer einzigen und beliebigen Seite der Karde her das gesamte System von stationären Deckeln 12 sowohl öffnen, inspizieren, reinigen als auch wieder schliessen. Entriegeln zum Öffnen und Verriegeln zum Schliessen erfolgt mit einer einzigen Drehung am Griff 16 ohne besonderen Kraftaufwand.

[0023] Die bereits erwähnten Bolzen 18 zur Verriegelung sind mittels eines Halters 19 am Seitenschild 1 befestigt.

[0024] Die stationären Deckel 12 sind vorzugsweise mittels einer Passschulter-Schraube 21 in Schlitzen 20 in den Bügeln 7, 8 geführt. Statt einer Passschulter-Schraube 21 können auch andere Elemente wie Stifte, gewöhnliche Schrauben usw. Verwendung finden. Die Führung in Schlitzen 20 gewährleistet eine starre Führung der stationären Deckel 12 in tangentialer Richtung und erlaubt gleichzeitig ein radiales Ausweichen der stationären Deckel 12.

[0025] Im geschlossenen Zustand der Bügel 7, 8 liegen die stationären Deckel 12 auf dem Deckelbogen 2 auf. Damit ist einerseits erreicht, dass die stationären Deckel 12 durch Verschieben des Deckelbogens 2 gemeinsam und rasch in ihrer Position zum Tambour 22 (Fig. 2) eingestellt werden und anderseits in keinem Fall in den Tambour 22 hineinfallen können. Im geöffneten Zustand der Bügel hängen die stationären Deckel 12 in den Schlitzen 20. Bei dieser erfindungsgemässen Vorrichtung werden die stationären Deckel 12 in Arbeitsstellung, also bei geschlossenen Bügeln 7, 8, durch den genau gefertigten und eingestellten Deckelbogen 2 positioniert, während die Genauigkeit und Position der Bügel 7, 8 unerheblich sind. Dies gestattet eine vergleichsweise unpräzise und damit kostengünstige Fertigung des gesamten Bügelapparates. Weiters können die Bügel 7, 8 beliebig oft geöffnet und geschlossen werden ohne dass die stationären Deckel 12 gesondert positioniert werden müssen. Dieser Umstand ist entscheidend für die Bedienerfreundlichkeit des Systems.

[0026] Die Art der Aufhängung der stationären Deckel 12 ist in Figur 2 näher erläutert. Zu erkennen sind die bereits erwähnten Elemente: stationärer Deckel 12, geschlossener Bügel 7, Seitenschild 1, Dekkelbogen 2, Schlitz 20, Passschulter-Schraube 21. Zusätzlich ist noch der Tambour 22 gezeigt. Der stationäre Deckel 12 liegt an seinen Enden in direktem Kontakt am Deckelbogen 2 auf. Jegliche Bewegung des stationären Deckels 12 in Richtung Tambour 22 ist somit unmöglich. Die Passschulter-Schraube 21 ist durch den Schlitz 20 in den stationären Deckel 12 hineingeschraubt. Zwischen einem am Bügel befestigten Winkel 23 und dem stationären Deckel 12 ist ein elastisches Federelement 24 angeordnet. Dieses Federelement 24 kann beispielsweise ein Gummielement sein. Der Winkel 23 ist beispielsweise durch Verschrauben oder Verschweissen starr mit dem Bügel 7, 8 verbunden. Das elastische Element 24 ist leicht vorgespannt und drückt damit den stationären Deckel 12 immer nach unten. Im geöffneten Zustand führt das elastische Federelement 24 den stationären Deckel 12 und setzt diesen beim Schliessen ordnungsgemäss am Deckelbogen 2 auf. Sollte eine Dickstelle zwischen Tambour 22 und stationärem Deckel 12 passieren, so kann der Deckel in radialer Richtung ausweichen. In tangentialer Richtung ist der Deckel 12, wie bereits erläutert, durch die Passschulter-Schraube 21 im Schlitz 20 geführt. Jeder stationäre Deckel 12 kann durch Lösen der Passschulter-Schraube 21 und der Befestigung 25 des elastischen Federelementes 24 am Winkel 23 einzeln und unabhängig von den anderen Deckeln ausgebaut werden.

[0027] Figur 3 zeigt eine Seitenansicht des Verriegelungsmechanismus in geschlossener und verriegelter Stellung. Durch Drehen des Hebels 15 in Drehrichtung 26 wird die Kurvenscheibe 17 mitgedreht und verliert den Kontakt mit dem ortsfesten Bolzen 18. Der Bügel 7, 8 lässt sich somit öffnen bzw. die Feder 13 oder das Ausgleichsgewicht 33 (Figur 1) heben den Bügel 7, 8 selbständig nach oben.

[0028] In Figur 3 ist weiters ein Initiator bzw. Sensor 27 dargestellt. Im ordnungsgemäss geschlossenen und verriegelten Zustand des Systems liegt diesem Initiator 27 der Hebel 15 gegenüber. Damit kann von der Steuerelektronik der Karde (nicht dargestellt) abgefragt werde, ob das System ordnungsgemäss geschlossen und verriegelt ist. Nur in diesem Fall lässt sich die Maschine in Betrieb nehmen. Diese Massnahme ist wichtig für die Sicherheit von Personal und Gerät.

[0029] Figur 4 zeigt ein anderes Detail des Systems, die Abdichtung der stationären Deckel 12. Während des Kardierprozesses werden große Mengen an Staub und Faserfragmenten frei gesetzt. Dies ist die Hauptaufgabe der Karde. Es ist nun für den Spinnereibetrieb wichtig, dass dieser Abgang ordnungsgemäss über die vorgesehenen Absaugelemente abgeführt wird und nicht in unkontrollierter Weise aus der Karde herausdringt. Es ist unvermeidlich, dass zwischen den einzelnen stationären Deckeln 12 Zwischenräume 28 vorhanden sind. Durch diese Zwischenräume 28 können Staub und Faserfragmente austreten. Es ist daher nötig, diese Zwischenräume 28 wirkungsvoll abzudichten. Erfindungsgemäss erfolgt dies mittels einer U-förmigen Befestigung 29, die mittels Klemmschrauben 30 am stationären Deckel 12 angeklemmt wird. An einem Ende der U-förmigen Befestigung 29 ist eine Gummidichtung fest verbunden, beispielsweise ein Gummilappen 31 oder ein Streifen aus Schaumgummi 32. Durch Lösen der Klemmschrauben 30 kann die Dichtung rasch entfernt werden.

[0030] Figur 5 zeigt eine mögliche Variante des Bügelsystems und seiner Anlenkung an der Karde. Ein einziger Bügel 34 hält nunmehr alle stationären Deckel 12. Die Befestigung dieser stationären Deckel 12 erfolgt weiterhin mittels Passschulter-Schrauben 21 in Schlitzen 20. Ein Träger 35 ist am Seitenschild 1 befestigt und hält seinerseits in bereits beschriebener Weise mittels einer Welle 6 den Bügel 34. Figur 5 zeigt den geschlossenen Zustand (volle Linie) des Bügels 34 und den geöffneten Zustand (strichlierte Linie). Mittels der Feder 13 oder mittels eines Ausgleichgewichtes (nicht gezeigt) kann das Gewicht des Bügels 34 mitsamt allen daran befestigten Elementen, wie bereits beschrieben, kompensiert werden.

[0031] Figur 6 zeigt eine weitere mögliche Ausgestaltung des Bügels und seiner Bewegung. Der Bügel 36 hält in beschriebener Weise die stationären Deckel 12. Ein Träger 38 ist am Seitenschild 1 befestigt. In einer Linearführung 37 gleitet der Bügel 36 nach oben und unten und öffnet somit das System. Das Gewicht wird beispielsweise mittels Federn 13 kompensiert. Ein Schliess- und Verriegelungsmechanismus, wie bereits beschrieben, kann vorgesehen werden (nicht gezeigt).


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Lagern und Positionieren von stationären Dekkeln (12) in Karden mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Bügel (7, 8, 34, 36), an dem die Deckel (12) gelagert sind, wobei im geöffneten Zustand des Bügels (7, 8, 34, 36) alle Deckel (12) vom Tambour (22) abgehoben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (12) am Bügel (7, 8, 34, 36) bezüglich des Tambours (22) in tangentialer Richtung starr, in radialer Richtung dagegen verschiebbar geführt sind, dass die Deckel (12) im geschlossenen Zustand des Bügels (7, 8, 34, 36) auf einem Deckelbogen (2) aufliegen, und daß die Deckel (12) von einem Federelement (24), das einerseits am Bügel (7, 8, 34, 36) und anderseits am Deckel (12) angreift, gegen den Deckelbogen (2) belastet werden.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7, 8, 34) an einer Welle (6) schwenkbar gelagert ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse der Welle (6) mindestens 200 mm seitlich und mindestens 150 mm oberhalb des nächstgelegenen Deckels (12) angeordnet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch zwei Bügel (7, 8), die einander kreuzweise übergreifen.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bügel (7, 8) an einem Y-förmigen Träger (5) schwenkbar gelagert sind.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (36) entlang einer Linearführung (37) verschiebbar ist.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7, 8, 34, 36) Schlitze (20) aufweist, die sich radial zum Tambour (22) erstrecken und in denen die Deckel (12), z.B. mittels einer Passschulter-Schraube (21) oder ähnlichem, geführt sind.
 
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (24) eine Druckfeder ist und den Deckel (12) gegen Kippen stützt, sobald der Deckel (12) außer Kontakt mit dem Deckelbogen (2) kommt.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (24) ein Gummielement ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7, 8, 34, 36) durch Federn (13) vom Tambour (22) weg gedrückt wird.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7, 8, 34) durch Ausgleichsgewichte (33) vom Tambour (22) weg gedrückt wird.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7, 8, 34) einen Verriegelungsmechanismus mit einer drehbaren Welle (14), einer daran starr befestigten Kurvenscheibe (17) und mit einem Hebel (15)aufweist, dass die Kurvenscheibe (17) in geschlossenem Zustand an einem ortsfesten Bolzen (18) angreift, und dass der Bügel (7, 8, 34) mittels einer Drehbewegung des Verriegelungsmechanismus ent- und verriegelt wird.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch einen dem Hebel zugeordneten Initiator (27), durch den das ordnungsgemässe Schliessen des Bügels (7, 8, 34) und Verriegeln des Hebels (15) kontrolliert wird.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den stationären Deckeln eine elastische Dichtung (31, 32) vorgesehen ist, und dass diese Dichtung (32) mittels eines U-förmigen Befestigungsbügels (29) und Klemmschrauben (30) an einen Deckel (12) angeklemmt ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht