(19)
(11) EP 1 057 953 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(21) Anmeldenummer: 00108225.4

(22) Anmeldetag:  14.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 27/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.05.1999 DE 19924917

(71) Anmelder: C. Ed. Schulte GmbH Zylinderschlossfabrik
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Stefanescu, Alexander
    40474 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
c/o Rieder & Partner, Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Schliesszylinder und/oder zugehöriger Schlüssel


(57) Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (1) und/oder zugehörigen Schlüssel (10), mit im Zylinderkern (8) quer zur Breitseite des Schlüsselkanals (9) angeordneten, in einer Reihe hintereinanderliegenden, eine Spitze (23) mit sich daran anschließendem Zylinderabschnitt (20) aufweisenden Zuhaltungsstiften (14), denen insbesondere federlose Ergänzungsstifte (15) auf Lücke versetzt gegenüberliegen, und mit auf den gegenüberliegenden Breitseiten des Schlüssels (10) angeordneten Vertiefungen (12, 13) zum Einordnen von Zuhaltungsstiften (14) und Ergänzungszuhaltungsstiften (15), wobei mindestens eine einem Zuhaltungsstift (14) zugeordnete Vertiefung (12) und eine einem gemeinsamen Ergänzungszuhaltungsstift (15) zugeordnete Vertiefung (13) eine gemeinsame, zur Schlüsselbreitfläche parallel verlaufende Ebene (x-x) durchdringen. Zwecks Erzielung eines erhöhten Sicherheitswertes schlägt die Erfindung vor, daß die Ebene (x-x) den Zylinderabschnitt (20) schneidet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder und/oder zugehörigen Schlüssel, mit im Zylinderkern quer zur Breitseite des Schlüsselkanals angeordneten, in einer Reihe hintereinanderliegenden, eine Spitze mit sich daran anschließendem Zylinderabschnitt aufweisenden Zuhaltungsstiften, denen insbesondere federlose Ergänzungszuhaltungsstifte auf Lücke versetzt gegenüberliegen, und mit auf den gegenüberliegenden Breitseiten des Schlüssels angeordneten Vertiefungen zum Einordnen von Zuhaltungsstiften und Ergänzungszuhaltungsstiften, wobei zumindest eine einem Zuhaltungsstift zugeordnete Vertiefung und eine einem Ergänzungszuhaltungsstift zugeordnete Vertiefung eine gemeinsame, zur Schlüsselbreitfläche parallel verlaufende Ebene durchdringen.

[0002] Ein Schließzylinder nebst zugehörigem Schlüssel ist bekannt aus der DE 26 58 495 C2, wobei die vorgenannte Ebene ausschließlich die Spitze der Zuhaltungsstifte durchdringen kann. Will man die Ergänzungszuhaltungsstifte außer Funktion setzen, so braucht ein Schlüsselrohling an seiner betreffenden Breitseite nur auf Höhe der Ergänzungszuhaltungsstifte abgefeilt bzw. abgefräst zu werden. Der Schließzylinder ist mittels eines solchen bearbeiteten, die Vertiefungen für die Zuhaltungsstifte aufweisenden Schlüssels schließbar. Bei diesem Abarbeiten des Schlüsselmateriales können zwar ein oder mehrere maximal tief eingeschnittene Vertiefungen für die Zuhaltungsstifte durchdrungen werden. Es bleibt jedoch noch genügend Material am Schlüssel vorhanden, an welchem sich die Spitze des bzw. der Zuhaltungsstifte abstützen kann.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder und/oder zugehörigen Schlüssel der vorgenannten Art so auszugestalten, daß ein erhöhter Sicherheitswert realisiert ist.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schließzylinder und/oder zugehörigen Schlüssel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Ebene den Zylinderabschnitt schneidet.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schließzylinder und/oder zugehöriger Schlüssel von erhöhtem Sicherheitswert angegeben. Es ist nicht möglich, einen Schlüssel, der zwar die Zuhaltungsstifte einordnet, jedoch keine Vertiefungen für die Ergänzungszuhaltungsstifte aufweist, durch Befeilen der entsprechenden Schlüsselbreitseite zu schaffen. Geschieht dies nämlich, erhalten die Ergänzungszuhaltungsstifte zwar den genügenden Ausweichfreiraum, jedoch werden dabei eine oder mehrere Vertiefungen aufgrund der den Zylinderabschnitt schneidenden Ebene so weit geöffnet, daß der bzw. die betreffenden Zuhaltungsstifte keine Abstützung mehr an der ihnen zugeordneten Breitseiten-Vertiefung finden. Aufgrund dieser Maßnahme ist in gewisser Hinsicht ein parazentrisches Profil geschaffen, welches zu dem vorgenannten erhöhten Sicherheitswert führt. Insbesondere eignet sich diese Ausgestaltung für Schließanlagen, bei denen die Profilierungen des Schlüsselrohlings mittels Vertiefungen erzeugt werden, welche von nicht abgefederten Ergänzungszuhaltungsstiften abgetastet werden. Im Gegensatz zu bekannten Lösungen können die Ergänzungszuhaltungsstifte beispielsweise durch Fräsen einer Nut im Schlüsselrohling nicht außer Wirkung gesetzt werden, welche Nut tiefer ist als die tiefste Ergänzungszuhaltungs-Vertiefung. Die erfindungsgemäße Lösung kann dabei sogar noch zu einem Einfangeffekt führen, falls eine oder mehrere Vertiefungen für die Zuhaltungsstifte keinen Boden mehr haben sollten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die den Zuhaltungsstiften zugeordneten Vertiefungen in einer Längsnut des Schlüssels liegen, deren Nutwände einen Abstand voneinander haben, der dem Durchmesser des Ergänzungszuhaltungsstiftes entspricht und welche Längsnut sich stetig über die gesamte Schlüssellänge erstreckt. Wird eine Längsnut geringerer Breite vorgesehen, läßt sich der Schlüssel nicht einführen. Auch bringt die Abstimmung der Breite der Längsnut in Verbindung mit dem Durchmesser der Ergänzungszuhaltungsstifte Vorteile im Hinblick auf die von beiden Schlüsselbreitseiten ausgehenden Vertiefungen, um den Effekt zu erhalten, daß die Ebene den Zylinderabschnitt der Zuhaltungsstifte schneidet. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Durchmesser des zylinderförmigen Abschnittes des Ergänzungszuhaltungsstiftes größer ist als der Durchmesser des zylindrischen Abschnittes des Zuhaltungsstiftes. Auf diese Weise werden günstige Voraussetzungen geschaffen, daß die Ebene den Zylinderabschnitt schneiden kann. Um das Einschieben des Schlüssels in den Schlüsselkanal ermöglichen zu können, sind die Zuhaltungsstifte in der Schlüsselabzugsstellung mittels eines sich an den zylindrischen Abschnitt anschließenden Ringbundes gegen einen zylindergehäuseseitigen Anschlag gehalten. Es liegt dabei eine solche Anschlagstellung vor, daß die Spitzen der Zuhaltungsstifte in der Regel nicht die gegenüberliegende Schlüsselkanalwand berühren können, so daß sie günstig im Wirkungsbereich einer an der Schlüsselspitze vorgesehenen Auflaufschräge liegen. Gemäß der Erfindung bietet es sich an, den Schlüssel als Wendeflachschlüssel auszugestalten. Dessen Dicke entspricht günstigerweise dem Durchmesser der Ergänzungszuhaltungsstifte. Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, daß die Ergänzungszuhaltungsstifte mit ihren der Spitze gegenüberliegenden, durchmessergrößeren Enden auf eine dem Zylinderkern zugeordnete Leiste wirken. Die Ergänzungszuhaltungsstifte wirken demgemäß nur indirekt, so daß sie im wesentlichen von Scherbelastungen befreit sind. Die Sperrtunktion übernimmt die Leiste.

[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
in stark vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt einer Zylinderhälfte eines Schließzylinders mit eingestecktem, vorschriftsmäßig gestaltetem Schlüssel und
Fig. 2
den Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1.


[0007] Bezüglich des mit der Ziffer 1 bezeichneten Schließzylinders handelt es sich um einen Doppelschließzylinder. Von diesem ist im wesentlichen in Fig. 1 nur eine Gehäusehälfte veranschaulicht. Der Schließzylinder besitzt ein Zylindergehäuse 2 mit einem schlüssellochartigen Querschnittsprofil. Im einzelnen setzt sich das Zylindergehäuse 2 aus einem im Querschnitt kreisförmigen Profilabschnitt 3 und einem sich dazu radial erstreckenden Flanschabschnitt 4 zusammen. Mittig ist das Zylindergehäuse 2 mit einem vom Profilabschnitt 3 bis in den Flanschabschnitt 4 reichenden Ausschnitt 5 zur Aufnahme eines Schließgliedes 6 ausgestattet.

[0008] In dem Profilabschnitt 3 des Zylindergehäuses 2 befindet sich eine zentrale Kernbohrung 7, welche beidseitig des Ausschnittes 5 je einen Zylinderkern 8 aufnimmt. Jeder Zylinderkern 8 besitzt mittig einen quer zur Gehäuselängsmittelebene gerichteten Schlüsselkanal 9, dessen eine Schmalseite von der Innenwandung der Kernbohrung 7 gebildet wird. Der Schlüsselkanal 9 dient zur formschlüssigen Aufnahme eines als Flachschlüssel gestalteten Schlüssels 10. Letzterer besitzt an seinen beiden Breitseiten je eine sich über die Schlüssellänge bzw. Länge des Schlüsselschaftes erstreckende Längsnut 11. In der Schlüsseleinsteckstellung erstreckt sich die obere Längsnut 11 in der Schließzylinder-Längsmittelebene. Auf den gegenüberliegenden Breitseiten des Schlüssels 10 sind Vertiefungen 12, 13 in Form von Bohreinsenkungen vorgesehen. Diese Vertiefungen 12, 13 dienen zum Einordnen von reihenförmig hintereinanderliegenden Zuhaltungsstiften 14 und Ergänzungszuhaltungsstiften 15. Bezüglich der Zuhaltungsstifte 14 handelt es sich um Kernstifte, die in Stiftbohrungen 16 des Zylinderkernes 8 geführt sind. Mit den Stiftbohrungen 16 des Zylinderkernes 8 fluchten Stiftbohrungen 17 im Zylindergehäuse 2. In den Stiftbohrungen 17 sind Gehäusestifte 18 geführt, welche von Stiftfedern 19 in Richtung der Zuhaltungsstifte 14 beaufschlagt sind. Die Zuhaltungsstifte 14 mit den Gehäusestiften 18 erstrecken sich bei abgezogenem Schlüssel 10 in der Längsmittelebene des Schließzylinders. In der Schlüsselabzugsstellung sind die Zuhaltungsstifte 14 mittels eines sich an einen zylindrischen Abschnitt 20 anschließenden, querschnittsgrößeren Ringbundes 21 gegen einen zylindergehäuseseitigen, von den abgestuften Stiftbohrungen gebildeten Anschlag 22 gehalten derart, daß die kürzer gestalteten Zuhaltungsstifte 14 mit Abstand zur gegenüberliegenden Kanalbreitseitenwand enden. Dann treten die Gehäusestifte 18 mit einem Teil ihrer Länge in den Zylinderkern 8 ein und sperren dessen Drehverlagerung.

[0009] Die den Zuhaltungsstiften 14 gegenüberliegenden Ergänzungszuhaltungsstifte 15 sind auf Lücke versetzt angeordnet zu den Zuhaltungsstiften 14, erstrecken sich ebenfalls in der Längsmittelebene des Schließzylinders und sind mit einer Spitze 24 ausgestattet, mit welchen die Ergänzungszuhaltungsstifte 15 in die Vertiefungen 13 auf der anderen Schlüsselbreitseite eintauchen. Ebenfalls sind die Ergänzungszuhaltungsstifte 15 mit einem querschnittsgrößeren Bund 25 ausgestattet, welcher in Verbindung mit dem Grund 26 eines im Zylinderkern 8 längsverlaufenden, randseitig offenen Radial-Kanales 27 den Eintritt der Ergänzungszuhaltungsstifte 15 in den Schlüsselkanal 9 begrenzt. Der Kanal 27 dient zur Aufnahme einer Leiste 28. Mit dem Kanal 27 fluchtet im Zylindergehäuse 2, ausgehend von der Kernbohrung 7, ein Sperrkanal 29. Wird ein Schlüssel eingesteckt, der keine Vertiefungen 13 an seiner Schlüsselbreitseite ausbildet, so werden die Ergänzungszuhaltungsstifte 15 in radialer Auswärtsrichtung verlagert, die ihrerseits die Leiste 28 in den Sperrkanal 29 drängen und dadurch die Schließdrehung des Zylinderkerns 8 verhindern, selbst wenn die Zuhaltungsstifte 14 vorschriftsmäßig eingeordnet sein sollten.

[0010] Die den Ergänzungszuhaltungsstiften 15 zugeordneten Vertiefungen 13 gehen dabei von der Längsnut 11 des Schlüssels 10 aus. Der Durchmesser d der Ergänzungszuhaltungsstifte 15 entspricht dabei dem Abstand e zwischen den Nutseitenwänden der Längsnut 11 und der Schlüsseldicke s. Ferner ist aus Fig. 2 zu entnehmen, daß der Durchmesser d des zylinderförmigen Abschnittes 30 des Ergänzungszuhaltungsstiftes 15 größer ist als der Durchmesser c des zylindrischen Abschnittes 20 des Zuhaltungsstiftes 14.

[0011] Zwecks Erzielung einer Schließvariation sind die Vertiefungen 12 für die Zuhaltungsstifte 14 unterschiedlich tief gestaltet. Die größte Tiefe b der Vertiefungen 12 ist kleiner als die Differenz zwischen Schlüsseldicke s und Längsnuttiefe a. Die Zuhaltungsstifte 14 und Ergänzungszuhaltungsstifte 15 durchdringen dabei eine gemeinsame, zur Schlüsselbreitfläche parallel verlaufende Ebene x-x. Letztere tangiert die Enden der Spitzen 23 der Ergänzungszuhaltungsstifte 15. Ferner schneidet die Ebene x-x mindestens einen Zylinderabschnitt 20 der Zuhaltungsstifte 14. Beim Ausführungsbeispiel schneidet die Ebene x-x den mittleren Zuhaltungsstift 14, vergl. hierzu Fig. 1.

[0012] Der Schlüssel 10 ist als Wendeflachsschlüssel gestaltet. Das bedeutet, daß er symmetrisch zur Schlüsselachse y gestaltet ist. Er besitzt dann an jeder Breitfläche sowohl die Vertiefungen 12 für Zuhaltungsstifte 14 als auch die Vertiefungen 13 für die Ergänzungszuhaltungsstifte 15. In Fig. 2 sind die den Vertiefungen 12 gegenüberliegenden, nicht zum Einsatz kommenden Vertiefungen 12 strichpunktiert angedeutet.

[0013] Beim Ausführungsbeispiel kann es sich bezüglich des Schließzylinders 1 um den übergeordneten Schließzylinder einer Schließanlage handeln. Wird nun versucht, die Ergänzungszuhaltungsstifte 15 außer Funktion zu setzen und fräst hierzu eine entsprechend tiefe, längsverlaufende Nut in eine Schlüssel, so wird zumindest dem mittleren Zuhaltungsstift 14 auf Höhe seiner Vertiefung 12 der Boden entzogen, so daß bei Einstecken eines solchen Schlüssels der betreffende Zuhaltungsstift 14 weiter vorfährt und es erlaubt, daß der Gehäusestift 18 in eine Sperrlage zum Zylinderkern 8 tritt.

[0014] Um den Wendeflachsschlüssel in den Schlüsselkanal einstecken und dabei die Zuhaltungsstifte 14 und Ergänzungszuhaltungsstifte 15 verlagern zu können, gehen von der Schlüsselspitze schräg verlaufende Steuerflächen 31 bzw. 32 aus.

[0015] Beim Ausführungsbeispiel ist dargestellt, daß die Leiste 28 bei abgezogenem Schlüssel durch ihr Eigengewicht den Sperrkanal 29 verläßt. Möglich ist es jedoch, auch eine federbeaufschlagte, in Richtung des Zylinderkernes 8 weisende Verlagerung der Leiste 28 zu schaffen.

[0016] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Ansprüche

1. Schließzylinder (1) und/oder zugehöriger Schlüssel (10), mit im Zylinderkern (8) quer zur Breitseite des Schlüsselkanals (9) angeordneten, in einer Reihe hintereinanderliegenden, eine Spitze (23) mit sich daran anschließendem Zylinderabschnitt (20) aufweisenden Zuhaltungsstiften (14), denen insbesondere federlose Ergänzungsstifte (15) auf Lücke versetzt gegenüberliegen, und mit auf den gegenüberliegenden Breitseiten des Schlüssels (10) angeordneten Vertiefungen (12, 13) zum Einordnen von Zuhaltungsstiften (14) und Ergänzungszuhaltungsstiften (15), wobei mindestens eine einem Zuhaltungsstift (14) zugeordnete Vertiefung (12) und eine einem gemeinsamen Ergänzungszuhaltungsstift (15) zugeordnete Vertiefung (13) eine gemeinsame, zur Schlüsselbreitfläche parallel verlaufende Ebene (x-x) durchdringen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene (x-x) den Zylinderabschnitt (20) schneidet.
 
2. Schließzylinder und/oder zugehöriger Schlüssel nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ergänzungszuhaltungsstiften (15) zugeordneten Vertiefungen (13) in einer Längsnut (11) des Schlüssels (10) liegen, deren Nutwände einen Abstand (e) voneinander haben, der dem Durchmesser (d) des Ergänzungszuhaltungsstiftes (15) entspricht und welche Längsnut (11) sich stetig über die gesamte Schlüssellänge erstreckt.
 
3. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser (d) des zylinderförmigen Abschnittes (30) des Ergänzungszuhaltungsstiftes (15) größer ist als der Durchmesser (c) des zylindrischen Abschnittes (20) des Zuhaltungsstiftes (14).
 
4. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsstifte (14) in der Schlüsselabzugsstellung mittels eines sich an den zylindrischen Abschnitt (20) anschließenden Ringbundes (21) gegen einen zylindergehäuseseitigen Anschlag (22) gehalten sind.
 
5. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10) als Wendeflachschlüssel ausgebildet ist.
 
6. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser (d) des Ergänzungszuhaltungsstiftes (15) etwa der Dicke (s) des Schlüssels (10) entspricht.
 
7. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Ergänzungszuhaltungsstifte (15) mit ihren der Spitze (23) gegenüberliegenden, durchmessergrößeren Enden (25) auf eine dem Zylinderkern (8) zugeordnete Leiste (28) wirken.
 




Zeichnung