(19)
(11) EP 1 057 960 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(21) Anmeldenummer: 00108921.8

(22) Anmeldetag:  27.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 15/12, E05F 15/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.06.1999 DE 19925741

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfanzer, Gerhard
    65520 Bad Camberg (DE)
  • Schiebelhuth, Mark
    60433 Frankfurt (DE)
  • Wipfler, Alfred
    65830 Kriftel (DE)

   


(54) Stellvorrichtung


(57) Eine Stellvorrichtung dient zum Verfahren eines beweglichen Teils in verschiedene Stellungen, beispielsweise eines Seitenausstellfensters eines Kraftfahrzeuges. Ein Stellmotor (14) treibt einen Spindeltrieb (18) an, der im wesentlichen aus einer Spindel (24) mit einem Außengewinde (26) und einem diese umgebenden Hülsenteil (28) mit einem entsprechenden Innengewinde (30) besteht. Axiales Spiel im Bereich des Spindeltriebes (18) kann bei äußerer Krafteinwirkung zu Geräuschentwicklungen führen, zu deren Vermeidung vorgeschlagen wird, daß eines der beiden Gewinde (30) aus getrennten Gewindeteilen (32, 36) besteht und ein elastisch vorspannbares Element (38) vorgesehen ist, mit Hilfe dessen zwischen den beiden Gewindeteilen (32, 36) eine Axialkraft erzeugbar ist. Durch die Axialkraft liegen die beiden Gewindeteile (32, 36) jeweils an entgegengesetzten Flanken des Außengewindes (26) an, so daß das axiale Gewindespiel aufgehoben wird.







Recherchenbericht