(19)
(11) EP 1 057 963 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.05.2002  Patentblatt  2002/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(21) Anmeldenummer: 00104061.7

(22) Anmeldetag:  28.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E06B 3/46, E05D 15/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.05.1999 DE 29907980 U

(71) Anmelder: Hettich-Heinze GmbH & CO. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • Behring, Reinhard
    32278 Kirchlengern (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Führungseinrichtung für Schiebetürelemente eines Möbels


(57) Beschrieben wird eine Führungseinrichtung (3) für Schiebetürelemente (2) eines Möbels (1) mit einer möbelseitig festlegbaren Führungsschiene (4) und mindestens einem schiebetürseitig befestigbaren Führungsteil (5), vorzugsweise in Form einer Laufrolle (6).
Die Führungsschiene (4) ist in ihrem mittleren Querschnittsbereich mit einer C-förmigen Befestigungsnut (10) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln versehen, und sowohl unterhalb als auch oberhalb der Befestigungsnut (10) mit Führungsnuten (11) zur Führung von Führungsteilen, wie Laufrollen (6) oder Gleitstücken ausgestattet.
Die Führungsschiene (4) kann auf vielfältige Weise an der Frontseite eines Möbelkorpus (1) festgelegt werden, da die im mittleren Querschnittsbereich angeordnete, C-förmige Befestigungsnut (10) hierfür ideale Voraussetzungen bietet.
Durch die oberhalb und unterhalb der Befestigungsnut (10) vorgesehenen Führungsnuten (11) kann die Führungsschiene (4) sowohl im unteren als auch im oberen Bereich eines Schiebetürelementes (2) zu dessen Führung genutzt werden.






Recherchenbericht