(19)
(11) EP 1 058 663 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(21) Anmeldenummer: 99911692.4

(22) Anmeldetag:  20.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 85/10
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9901/106
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9904/2387 (26.08.1999 Gazette  1999/34)

(54)

ZIGARETTENPACKUNG MIT AUSSENUMHÜLLUNG AUS FOLIE UND GEFALTETEM DRUCKTRÄGER

CIGARETTE PACK WITH WRAPPING FOIL AND FOLDED PRINTING CARRIER

PAQUET DE CIGARETTES AVEC ENVELOPPE EXTERIEURE ET COUPON IMPRIME PLIE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 23.02.1998 DE 19807438

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.12.2000  Patentblatt  2000/50

(60) Teilanmeldung:
02010987.2 / 1241115

(73) Patentinhaber: Focke & Co. (GmbH & Co.)
27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • FOCKE, Heinz
    D-27283 Verden (DE)
  • NEUBER, Dieter
    Upper Saddle River, NJ 07458 (US)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-97/19860
GB-A- 2 304 671
US-A- 3 695 422
DE-U- 8 907 894
US-A- 3 096 878
US-A- 5 375 704
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Quaderförmige Zigarettenpackung, mit einer Außenumhüllung aus durchsichtiger Folie und mit einem Aufreißstreifen, der im oberen Bereich der Packung an der Außenumhüllung angebracht ist, derart, dass beim Durchtrennen der Außenumhüllung mit Hilfe des Aufreißstreifens eine obere Kappe der Außenumhüllung entfembar ist, wobei zwischen Packung und Außenumhüllung ein ziehharmonikaartig bzw. Zick-Zack-förmig gefalteter Druckträger angeordnet ist, (bekannt aus der US-A- 3 695 422).

    [0002] Bei Zigarettenpackungen besteht zunehmend das Bedürfnis, den Packungen Druckträger beizugeben, die Informationen enthalten, der Werbung dienen oder auch eine Teilnahmeberechtigung an Verlosungen etc. darstellen. Bei Zigarettenpackungen, die üblicherweise mit einer Außenumhüllung aus durchsichtiger Folie versehen sind, ist es vorteilhaft, den Druckträger (Coupon) zwischen der Packung und der Außenumhüllung zu positionieren. Dadurch kann der Druckträger bei unversehrter Packungseinheit von außen wahrgenommen werden.

    [0003] Bekannt sind Packungen aus Glas oder Kunststoff, etwa zur Aufnahme von Tabletten, die im Bereich einer Bodenwand eine eingeformte Vertiefung aufweisen. In diese Vertiefung ist ein Zick-Zack-förmig gefalteter Druckträger eingelegt, der als Informations- bzw. Beipackzettel dient. Nach außen ist der Druckträger durch eine Folie abgedeckt, die durch Klebung mit dem Behälter verbunden ist. Zum Lesen des Beipackzettels wird die Folie von der Flasche abgezogen unter Mitnahme des Druckträgers, der nun entfaltet werden kann (DE U 89 07 894.2).

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei der eingangs genannten Packung bzw. Packungseinheit einen Druckträger so auszubilden und anzuordnen, dass der Druckträger bei erstmaliger Ingebrauchnahme der Packung unmittelbar und selbsttätig zur Verfügung steht.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Packung dadurch gekennzeichnet, dass ein der Packung zugekehrter Teil des Druckträgers, nämlich ein Faltabschnitt bzw. Schenkel, mit der Packung und ein der Kappe der Außenumhüllung zugekehrter Faltabschnitt bzw. Schenkel mit der Außenumhüllung im Bereich der Kappe lösbar verbunden ist.

    [0006] Besonders vorteilhaft ist die Ausbildung einer Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel, bei der der ziehharmonikaartig gefaltete Druckträger an einer Stirnwand eines Deckels einerseits und an einer Außenstimwand der Außenumhüllung andererseits befestigt ist. Beim Öffnen der Außenumhüllung mit Hilfe des Aufreißstreifens wird die Kappe von der Packung abgehoben. Dadurch wird automatisch der Druckträger entfaltet und steht in voller Größe dem Verbraucher zur Verfügung.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel des Druckträgers sowie einer mit diesem Druckträger ausgestatteten Packung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Zigaretten-Packung mit einem gefalteten Druckträger in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 2
    die Packung gemäß Fig. 1 mit einer Außenumhüllung,
    Fig. 3
    einen Zuschnitt für einen Druckträger in ausgebreitetem Zustand,
    Fig. 4
    einen Zick-Zack-förmig gefalteten Druckträger in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 5
    eine Zigaretten-Packung in Seitenansicht während des Öffnens derselben.


    [0008] Die in den Zeichnungen dargestellten Einzelheiten betreffen Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel 10. Eine derartige Packung besteht aus (dünnem) Karton. Im Aufbau besteht die quaderförmige Klappschachtel 10 aus einem (unteren) Schachtelteil 11 und einem (oberen) Deckel 12. Der Schachtelteil 11 ist durch eine Vorderwand 13, eine gegenüberliegende Rückwand 14, durch schmale, aufrechte Seitenwände 15, 16 und durch eine Bodenwand 17 begrenzt. Entsprechend besteht der Deckel 12 aus Deckel-Vorderwand 18, Deckel-Rückwand 19, schmalen, an die Seitenwände 15, 16 anschließende Deckel-Seitenwände 20, 21 und einer oberen Stirnwand 22 gegenüberliegend zur Bodenwand 17. Schachtelteil 11 und Deckel 12 sind im Bereich von Rückwand 14 und Deckel-Rückwand 19 durch eine Gelenklinie 23 klappbar miteinander verbunden.

    [0009] Die so ausgebildete Packung bzw. Klappschachtel 10 ist vor Ingebrauchnahme von einer Außenumhüllung 24 umgeben. Diese besteht aus einer dünnen, durchsichtigen Folie. Die Außenumhüllung 24 umgibt die Klappschachtel 10 vollständig, also an allen Seiten unter Bildung einer oberen Außenstirnwand 25.

    [0010] Zur Ingebrauchnahme der aus Klappschachtel 10 und Außenumhüllung 24 bestehenden Packungseinheit wird die Außenumhüllung 24 teilweise entfernt. Zu diesem Zweck ist die Außenumhüllung 24 in einem oberen Bereich mit einem ringsherumlaufenden Aufreißstreifen 26 versehen. Dieser ist durch Kleben oder Siegeln in bekannter Weise mit dem Zuschnitt der Außenumhüllung 24 verbunden. Im Bereich einer Seitenwand ist ein freies Ende des Aufreißstreifens 26 mit einer von Hand erfaßbaren Grifflasche 27 versehen. Diese wird zum Öffnen der Außenumhüllung 24 mit Hilfe des Aufreißstreifens 26 erfaßt.

    [0011] Der Aufreißstreifen 26 ist so angeordnet, daß ein oberer Teilbereich der Außenumhüllung 24 vom unteren Teil derselben abgetrennt wird, nämlich eine Kappe 28. Diese kann nach dem Abtrennvorgang nach oben von der Packung bzw. Klappschachtel 10 abgehoben werden (Fig. 5). Dadurch wird mindestens der Deckel 12 komplett freigelegt, so daß der Zugang zum Packungsinhalt durch Öffnen des Deckels 12 möglich ist. Ein becherförmiger Folienunterteil 29 kann an der Klappschachtel 10 bzw. am Schachtelteil 11 bleiben.

    [0012] Der aus der Packung bzw. Klappschachtel 10 und der Außenumhüllung 24 bestehenden Packungseinheit ist ein Druckträger 30 beigegeben. Dieser besteht aus einem dünnen Zuschnitt (Fig. 3), insbesondere aus Papier. Der Druckträger 30 ist einseitig oder beidseitig mit einer Bedruckung versehen, die Informationen, Werbung etc. aufweist. Der Druckträger 30 kann aber auch ganz bzw. teilweise als Coupon für die Teilnahme an Verlosungen oder dergleichen dienen.

    [0013] Der Zuschnitt des Druckträgers 30 ist ein langgestrecktes, streifenförmiges Gebilde (Fig. 3). Durch quergerichtete Faltlinien 31 ist der Druckträger 30 zu einem verhältnismäßig kleinen, kompakten Paket zusammenfaltbar (Fig. 4). Die Faltung wird so vorgenommen, daß durch die Faltlinien 31 begrenzte Felder 32 des Druckträgers 30 Zick-Zack- bzw. zieharmonikaförmig gefaltet sind.

    [0014] Der Druckträger 30 wird zweckmäßigerweise fabrikmäßig vorgefertigt, nämlich gefaltet und verpackungsfertig angeliefert. Um die Faltstellung zu gewährleisten, ist gemäß Fig. 4 ein kleines, unauffälliges Verbindungsmittel vorgesehen, nämlich beispielsweise ein Leimstreifen 33, ein kleines Tape oder dergleichen. Dieser Leimstreifen 33 dient lediglich zum Zusammenhalt des gefalteten Druckträgers 30 während des Transports, der Lagerung und der Verpackung.

    [0015] Der gefaltete Druckträger 30 ist zwischen der Packung bzw. Klappschachtel 10 und der Außenumhüllung 24 positioniert. Vorteilhafterweise ist der Druckträger 30 im Bereich der Stirnwand 22 des Deckels angeordnet, nämlich zwischen dieser Stirnwand 22 einerseits und der Außenstirnwand 25 der Außenumhüllung. Der Druckträger 30 ist so bemessen, daß nach Faltung, also in der Position gemäß Fig. 4, die Fläche der Stirnwand 22 nicht überschritten wird. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel hat der Druckträger 30 etwa die Breite der Stirnwand 22 und ist geringfügig kürzer als diese.

    [0016] Der Druckträger 30 ist in besonderer Weise angebracht, nämlich fixiert, derart, daß beim Öffnen der Packungseinheit der Druckträger 30 selbsttätig entfaltet wird. Zu diesem Zweck ist ein der Stirnwand 22 zugekehrter Schenkel 34 - ein Randfeld des Zuschnitts gemäß Fig. 3 - mit der Stirnwand 22 leicht lösbar verbunden. Ein gegenüberliegender, randseitiger Schenkel 35 ist entsprechend mit der Innenseite der Außenstirnwand 25 verbunden. Die Verbindung kann durch Leimpunkte 36 erfolgen. Die Leimpunkte 36 sind so bemessen bzw. ausgebildet, daß nach dem Öffnen der Außenumhüllung 24 der Druckträger 30 leicht von der Außenumhüllung 24 und der Klappschachtel 10 gelöst werden kann. Insbesondere kann es sich um einen Leim mit peel-Eigenschaften handeln.

    [0017] Die Positionierung des Druckträgers 30 und die Faltung desselben gewährleistet ein selbsttätiges Entfalten beim Öffnen der Außenumhüllung 24 durch Abziehen der Kappe 28. Der Druckträger 30 ist in dieser Kappe 28 fixiert, so daß beim Abheben von der Packung bzw. Klappschachtel 10 (Fig. 5) der Druckträger 30 infolge Verbindung mit der Stirnwand 22 entfaltet wird.

    [0018] Nach dem Entfernen des Druckträgers 30 wird die Klappschachtel 10 in herkömmlicher Weise benutzt.

    Bezugszeichenliste



    [0019] 
    10
    Klappschachtel
    11
    Schachtelteil
    12
    Deckel
    13
    Vorderwand
    14
    Rückwand
    15
    Seitenwand
    16
    Seitenwand
    17
    Bodenwand
    18
    Deckel-Vorderwand
    19
    Deckel-Rückwand
    20
    Deckel-Seitenwand
    21
    Deckel-Seitenwand
    22
    Stirnwand
    23
    Gelenklinie
    24
    Außenumhüllung
    25
    Außenstirnwand
    26
    Aufreißstreifen
    27
    Grifflasche
    28
    Kappe
    29
    Folienunterteil
    30
    Druckträger
    31
    Faltlinie
    32
    Feld
    33
    Leimstreifen
    34
    Schenkel
    35
    Schenkel
    36
    Leimpunkt



    Ansprüche

    1. Quaderförmige Zigarettenpackung, mit einer Außenumhüllung (24) aus durchsichtiger Folie und mit einem Aufreißstreifen (26), der im oberen Bereich der Packung (10) an der Außenumhüllung (24) angebracht ist, derart, dass beim Durchtrennen der Außenumhüllung (24) mit Hilfe des Aufreißstreifens (26) eine obere Kappe (28) der Außenumhüllung (24) entfernbar ist, wobei zwischen Packung (10) und Außenumhüllung (24) ein ziehharmonikaartig bzw. Zick-Zack-förmig gefalteter Druckträger (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Packung (10) zugekehrter Teil des Druckträgers (30), nämlich ein Faltabschnitt bzw. Schenkel (34), mit der Packung (10) und ein der Kappe (28) der Außenumhüllung (24) zugekehrter Faltabschnitt bzw. Schenkel (35) mit der Außenumhüllung (24) im Bereich der Kappe (28) lösbar verbunden ist.
     
    2. Packung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) der gefaltete Druckträger (30) liegt an einer Stirnwand (22) der Packung (10) an, insbesondere an der Stirnwand (22) eines Deckels (12) einer Klappschachtel,

    b) die Abmessungen des gefalteten Druckträgers (30) sind kleiner als die Abmessungen der Stimwand (22), vorzugsweise derart, dass der gefaltete Druckträger (30) die Stirnwand (22) annähernd bedeckt,

    c) der der Stimwand (22) zugekehrte Faltabschnitt (34) des Druckträgers ist mit der Stirnwand (22) verbunden,

    d) der der Außenumhüllung (24) zugekehrte Schenkel (35) des Druckträgers (30) ist mit einer Außenstimwand (25) der Kappe (28) verbunden.


     
    3. Packung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckträger (30) bzw. dessen Schenkel (34, 35) durch kleine bzw. leicht lösbare Leimpunkte (36) mit der Packung (10) einerseits und der Außenumhüllung (24) andererseits verbunden ist bzw. sind.
     
    4. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gefaltete Druckträger (30) zur Gewährleistung der Faltstellung während des Transports, der Lagerung und Verpackung durch ein leicht lösbares Verbindungsorgan zusammengehalten ist, insbesondere durch einen kleinen Leimstreifen (33).
     


    Claims

    1. Cuboidal cigarette pack with an outer wrapper (24) made of transparent film and with a tear-open strip (26) which is provided on the outer wrapper (24) in the top region of the pack (10) such that, when the outer wrapper (24) is severed with the aid of the tear-open strip (26), it is possible to remove a top cap (28) of the outer wrapper (24), a printing carrier (30) which is folded in an accordion-like or zigzag-like manner being arranged between the pack (10) and outer wrapper (24), characterized in that a part of the printing carrier (30) which is directed towards the pack (10), namely a folding section or leg (34), is connected releasably to the pack (10), and a folding section or leg (35) which is directed towards the cap (28) of the outer wrapper (24) is connected releasably to the outer wrapper (24) in the region of the cap (28).
     
    2. Pack according to Claim 1, characterized by the following features:

    a) the folded printing carrier (30) butts against an end wall (22) of the pack (10), in particular against the end wall (22) of a lid (12) of a hinge-lid box,

    b) the dimensions of the folded printing carrier (30) are smaller than the dimensions of the end wall (22), preferably such that the folded printing carrier (30) more or less covers the end wall (22),

    c) the folding section (34) of the printing carrier, said folding section being directed towards the end wall (22), is connected to the end wall (22),

    d) the leg (35) of the printing carrier (30), said leg being directed towards the outer wrapper (24), is connected to an outer end wall (25) of the cap (28).


     
    3. Pack according to Claim 1 or 2, characterized in that the printing carrier (30) or the legs (34, 35) thereof is/are connected to the pack (10), on the one hand, and the outer wrapper (24), on the other hand, by small and/or easily releasable spots of glue (36).
     
    4. Pack according to Claim 1, characterized in that, in order to ensure the folding position during transportation, storage and packaging, the folded printing carrier (30) is held together by an easily releasable connecting element, in particular by a small strip of glue (33).
     


    Revendications

    1. Paquet de cigarettes parallélépipédique rectangle comportant une enveloppe extérieure (24) en feuille transparente et une bandelette d'arrachage (26) appliquée sur l'enveloppe extérieure (24) dans la partie supérieure du paquet (10), de façon telle que lors du déchirement de l'enveloppe extérieure (24) à l'aide de la bandelette d'arrachage (26) puisse être enlevé un chapeau supérieur (28) de l'enveloppe extérieure (24), entre le paquet (10) et l'enveloppe extérieure (24) étant placé un coupon imprimé (30) plié en accordéon ou en zigzag, caractérisé par le fait qu'une partie du coupon imprimé (30) dirigée vers le paquet (10), à savoir un tronçon de pliage ou volet (34), est jointe de manière détachable au paquet et un tronçon de pliage ou volet (35) dirigé vers le chapeau (28) de l'enveloppe extérieure (24) est joint de manière détachable à l'enveloppe extérieure (24) dans la zone du chapeau (28).
     
    2. Paquet selon la revendication 1, caractérisé par les caractéristiques suivantes :

    a) le coupon imprimé plié (30) s'appuie sur une paroi frontale (22) du paquet (10), en particulier sur la paroi frontale (22) du couvercle (12) d'une boîte à couvercle basculant,

    b) les dimensions du coupon imprimé plié (30) sont inférieures aux dimensions de la paroi frontale (22), de préférence de façon telle que le coupon imprimé plié (30) recouvre approximativement la paroi frontale (22),

    c) le tronçon de pliage (34) du coupon imprimé dirigé vers la paroi frontale (22) est joint à cette dernière,

    d) le volet (35) du coupon imprimé (30) dirigé vers l'enveloppe extérieure (24) est joint à une paroi frontale extérieure (25) du chapeau (28).


     
    3. Paquet selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que le coupon imprimé (30), plus précisément ses volets (34, 35), est ou sont joint(s) par des points de colle (36) de petite dimension ou faciles à rompre d'une part au paquet (10) et d'autre part à l'enveloppe extérieure (24).
     
    4. Paquet selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le coupon imprimé plié (30) est, pour assurer son état plié pendant le transport, le stockage et l'empaquetage, maintenu par un organe de jonction facile à détacher, en particulier par une petite bande de colle (33).
     




    Zeichnung