(19)
(11) EP 1 059 260 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.2001  Patentblatt  2001/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.2000  Patentblatt  2000/50

(21) Anmeldenummer: 00110354.8

(22) Anmeldetag:  15.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B67C 7/00, B67C 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.12.1999 DE 19960860
09.06.1999 DE 19926293

(71) Anmelder: KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft, Patentabteilung
44143 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Sindermann, Siegmar
    59174 Kamen (DE)
  • Schaper, Markus, Dr.
    44143 Dortmund (DE)

   


(54) Verfahren zum Abfüllen und Verschliessen von Behältern mit zweiteiligen Stopfen


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abfüllen und Verschließen von Behältern, vorzugsweise Flaschen, die mit einem kappenartigen Verschlußelement verschlossen werden.
Gegenüber bekannten Verfahren soll ein sicherer Verschluß und ein hygienischer Mündungsbereich erzielt werden.
Hierzu sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen:
  • a) nach beendeter Füllung erfolgt ein Aufschäumen der Flaschen mit minimiertem Überströmen der aufgeschäumten Flüssigkeit,
  • b) auf den Schaumpropfen wird ein erster Verschlußteil unter Bildung eines Dichtsitzes auf die Flaschenmündung aufgebracht,
  • c) mit Abdichtung der Flaschenmündung wird ein Absprühen der mit Flüssigkeits- und/oder Schaumresten behafteten Flaschenmündung eingeleitet, worauf
  • d) der eigentliche Hauptverschluß unter Ausschluß seiner Sauerstoffeinbringung in die Flaschenmündung auf die Flaschenmündung aufgebracht wird.






Recherchenbericht