Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Derartige bekannte Behälter sind mit einem flüssigen oder pastösen Produkt gefüllt. Als Beispiele seien Klebstofftuben und Kartuschen für Fugendichtungsmassen und andere pastöse Produkte genannt. Solche Behälter sind beispielsweise aus der DE 41 26 477 C2 und der DE 44 20 719 A1 bekannt. Die Behälter haben drei Hauptelemente, nämlich erstens den eigentlichen Behälter mit einer Auslaßöffnung, zweitens die auf die Auslaßöffnung aufsetzbare bzw. aufschraubbare Auslaßdüse mit einem langgestreckten engen Kanal, der ein feines Dosieren des Behälterinhalts ermöglichen soll, und drittens eine Verschlußkappe, die vor dem Gebrauch des Behälters abgenommen wird. Bei den aus den Dokumenten bekannten Behältern ist die Auslaßöffnung des Behälters mit einer Membran verschlossen, die vor dem ersten Gebrauch des Behälters durchstoßen werden muß. Dazu ist innerhalb der Verschlußkappe ein nadelförmiges Durchstoßelement vorgesehen, welches axial gegenüber der Verschlußkappe bewegbar ist. Beim erstmaligen Gebrauch wird bei aufgesetzter Verschlußkappe der nadelförmige Dom nach unten in Richtung auf die Auslaßöffnung des Behälters bewegt, so daß die Membran durchstoßen wird. Danach wird die Verschlußkappe zusammen mit dem nadelförmigen Dorn vom Behälter entfernt, so daß der Behälterinhalt durch die Auslaßöffnung und den engen Kanal der Auslaßdüse dosiert austreten kann.
In einem anderen bekannten Behälter (EP 0 155 471 A2) ist die Membran an der Spitze der Auslaßdüse angebracht. Auch hier ist das nadelförmige Durchstoßelement als Teil der Verschlußkappe ausgebildet.
Nach dem Gebrauch des Behälters nach der DE 44 20 719 A1 bzw. der DE 41 26 477 C2 muß die Verschlußkappe in der Regel wieder auf die Auslaßdüse aufgesetzt werden, um ein unbeabsichtigtes Ausfließen oder ein Austrocknen des Behälterinhaltes zu vermeiden. Dazu ist das lange, nadelförmige Durchstoßelement wieder in den engen Kanal der Auslaßdüse einzuführen, um die Behälteröffnung zu verschließen. Nachteilig ist dabei, daß dieses Verschließen eine besondere Geschicklichkeit erfordert. Zur Vereinfachung des Verschließens kann bei den bekannten Behältern das Durchstoßelement nicht einfach entfernt werden, da in diesem Fall die Behälteröffnung beim Aufsetzen der Verschlußkappe nicht vollständig verschlossen ist.
Ein gattungsgemäßer Behälter ist in Dokument GB-A-2 058 726 offenbart.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das erneute Verschließen eines Behälters der eingangs genannten Art erheblich zu erleichtern.
Diese Aufgabe wird bei dem Behälter der eingangs genannten Art durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Da erfindungsgemäß das Durchstoßelement als Teil des Auslaßelementes ausgebildet ist, kann eine an sich bekannte geschlossene Verschlußkappe verwendet werden, die problemlos auf den Behälter mit der durchstoßenen Membran und mit aufgesetzter Auslaßdüse aufgebracht, z. B. aufgeschraubt, werden kann. Ein umständliches Einfädeln eines langgestreckten Durchstoßelementes in den engen Kanal der Auslaßdüse ist nicht mehr erforderlich.
Die Lage des Elements zum Durchstoßen der Membran ist gegenüber dem Verbindungselement axial veränderbar, so daß die Membran nicht schon beim Anbringen der Auslaßdüse auf der Auslaßöffnung des Behälters durchstoßen werden muß. Das Durchstoßen der Membran kann vielmehr zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt durch die axiale Veränderung der Lage des Durchstoß-Elementes vorgenommen werden.
Der Auslaßkörper weist gemäß der Erfindung zwei in ihrer axialen Lage zueinander veränderbare Teile auf, von denen das eine Teil das Element zum Durchstoßen der Membran und das andere Teil das Verbindungselement trägt. Dabei ist das das Verbindungselement tragende andere Teil im wesentlichen ringförmig und das das Element zum Durchstoßen der Membran tragende eine Teil im wesentlichen röhrenförmig und im wesentlichen konzentrisch innerhalb des ringförmigen Teils angeordnet. Auf diese Weise kann das ringförmige Teil auf dem Hals des Behälters befestigt, z. B. aufgeschraubt, werden und erst danach die Membran durch axiales Verschieben des röhrenförmigen Teils innerhalb des ringförmigen Teils durchstoßen werden.
Dazu wird vorgeschlagen, daß die Auslaßöffnung des Behälters ein Außengewinde aufweist, auf das ein erstes Innengewinde des ringförmigen Teils aufschraubbar ist, und daß das ringförmige Teil ein zweites Innengewinde aufweist, in welches das röhrenförmige Teil mit seinem Außengewinde einschraubbar ist.
Ein im Vergleich zum langsamen Aufschrauben des ringförmigen Teils auf den Behälter relativ schnelles Durchstoßen der Membran bei einer nur geringfügigen Drehung des röhrenförmigen Teils wird erreicht, wenn das zweite Innengewinde des ringförmigen Teils eine größere Steigung als dessen erstes Innengewinde aufweist.
In vorteilhafter Weise ist das Element zum Durchstoßen der Membran als ein scharfer Rand des röhrenförmigen Teils ausgebildet.
Um das Durchstoßen der Membran zu erleichtern, weist die Außenseite des Auslaßkörpers und insbesondere die Außenseite des röhrenförmigen Teils mindestens ein Griffelement, insbesondere flügelartige Vorsprünge, Nuten oder Zähne, zum Verändern der axialen Lage des Elements zum Durchstoßen der Membran gegenüber dem Verbindungselement auf. Beim manuellen Verschieben des Durchstoß-Elementes bieten derartige Griffelemente der Hand des Anwenders einen festen Angriffspunkt.
Die Austrocknung des Produktes im geöffneten Behälter wird in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung verhindert, wenn die Verschlußkappe im aufgesetzten Zustand den Auslaßkörper zumindest teilweise überdeckt und insbesondere den Auslaßkanal verschließt.
Vorzugsweise weist dabei diese Verschlußkappe mindestens ein Betätigungselement auf, das bei aufgesetzter Verschlußkappe in das Griffelement eingreift, so daß sich bei einer Drehung der Verschlußkappe auch das das Griffelement tragende Teil des Auslaßkörpers dreht. Das Durchstoßen der Membran kann daher auch bei aufgesetzter Verschlußkappe vorgenommen werden, indem die Verschlußkappe gegenüber dem Behälter gedreht wird.
In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Verschlußkappe ein Innengewinde auf, welches auf ein Außengewinde des ringförmigen Teils aufschraubbar und derart ausgebildet ist, so daß beim Abschrauben der Verschlußkappe vom ringförmigen Teil sich das röhrenförmige Teil axial in Richtung auf die Auslaßöffnung des Behälters bewegt.
Dazu wird vorgeschlagen, daß das zweite Innengewinde des ringförmigen Teils gegenläufig zu dessem Außengewinde ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Außengewinde ein übliches Rechtsgewinde, so daß die Verschlußkappe durch Drehen entgegen dem Uhrzeigersinn vom ringförmigen Teil abgeschraubt werden kann. Das zweite Innengewinde des ringförmigen Teils ist jedoch vorzugsweise ein Linksgewinde, so daß bei einer Drehung der Verschlußkappe entgegen dem Uhrzeigersinn, also bei einer Abschraubbewegung, das röhrenförmige Teil gleichzeitig in die entgegengesetzte Richtung zur Auslaßöffnung des Behälters und damit zur Membran hin bewegt wird.
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
In allen Zeichnungen haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und werden daher gegebenenfalls nur einmal erläutert.
Das Ausführungsbeispiel zeigt einen Behälter 2 in Form einer Tube für einen Cyanacrylat-Klebstoff, der auch als Sekundenkleber bekannt ist. Der Behälter 2 hat eine Auslaßöffnung 8, die mit einer Membran 11 verschlossen ist (Figur 1C). Die Auslaßdüse 1 für den Behälter 2 weist einen zweiteiligen Auslaßkörper 4, 5 mit einem Auslaßkanal 3 auf. Der Auslaßkörper besteht aus einem ringförmigen Teil 4 und einem darin axial verschiebbar angeordneten röhrenförmigen Teil 5 (Figur 1C).
Das ringförmige Teil 4 hat ein Verbindungselement 6, das als ein Innengewinde ausgestaltet und zum Verbinden der Auslaßdüse 1 mit dem Hals 7 des Behälters 2 vorgesehen ist, wobei der Hals 7 ein mit dem Innengewinde 6 korrespondierendes Außengewinde 9 aufweist, so daß das ringförmige Teil 4 auf den Hals 7 des Behälters aufgeschraubt werden kann.
Das innerhalb des ringförmigen Teils 4 angeordnete röhrenförmige Teil 5 weist an seinem unteren Ende ein Element 10 zum Durchstoßen der Membran 11 auf, wobei dieses Element 10 die Form eines messerartigen scharfen unteren Randes des röhrenförmigen Teils 5 hat.
Zum axialen Verschieben des röhrenförmigen Teils 5 gegenüber dem ringförmigen Teil 4 ist an dessen Innenseite ein zweites Innengewinde 12 vorgesehen, welches gegenläufig zum ersten Innengewinde 6 ist und einem korrespondierenden Außengewinde 13 des röhrenförmigen Teils 5 entspricht, so daß das röhrenförmige Teil 5 mit seinem Außengewinde 13 in das zweite Innengewinde 12 des ringförmigen Teils 4 eingeschraubt werden kann. Beim Verdrehen des ringförmigen Teils 4 gegen das röhrenförmige Teil 5 verändert sich die gegenseitige axiale Lage, so daß bei einem auf den Behälter 2 aufgeschraubten ringförmigen Teil 4 sich beim Drehen des röhrenförmigen Teils 5 der Abstand des Durchstoß-Elementes 10 von der Membran 11 ändert.
Das Verdrehen des röhrenförmigen Teils 5 gegenüber dem ringförmigen Teil 4 wird durch Vorsprünge 14 erleichtert, die als Griffelemente an der Außenseite des röhrenförmigen Teils 5 und in dessen oberem Bereich angebracht sind.
Die Auslaßdüse 1 wird mit einer Verschlußkappe 15 verschlossen, die an ihrer Innenseite einen Stift 16 aufweist, der bei aufgesetzter Verschlußkappe 15 (Figur 1C) in den Auslaßkanal 3 hineinragt und auf diese Weise den Kanal verschließt.
An der Innenseite der Verschlußkappe 15 sind ferner Vorsprünge 17 angeformt, die als Betätigungselemente mit den Vorsprüngen 14, den Griffelementen, an der Außenseite des röhrenförmigen Teils 5 zusammenwirken. Die Verschlußkappe 15 hat ferner ein Innengewinde 18, mit welchem die Kappe 15 auf einem Außengewinde 19 des ringförmigen Teils 4 aufgeschraubt werden kann (Figur 3). Das Außengewinde 19 weist ein horizontales Segment 20 auf, so daß beim Abnehmen der Verschlußkappe 15 diese zunächst während einer halben Umdrehung ohne axiale Verschiebung gedreht wird und dabei das röhrenförmige Teil 5 dreht, welches auf diese Weise nach unten in das ringförmige Teil 4 geschraubt wird, so daß der scharfe Rand 10 (das Element zum Durchstoßen der Membran) durch die Membran 11 gedrückt wird, wie es in den Figuren 2A und 2B dargestellt ist, und der Behälter 2 folglich geöffnet wird. Das röhrenförmige Teil 5 kann dabei beispielsweise mittels einer (im vorliegenden Beispiel nicht abgebildeten) Schnapp- oder Rastverbindung in der nach unten geschraubten Stellung gegenüber dem ringförmigen Teil 4 fixiert werden.
Bei der herstellerseitigen Montage des aus der Auslaßdüse 1 und dem Behälter 2 bestehenden Systems wird zunächst die Verschlußkappe 15 auf das ringförmige Teil 4 geschraubt (Figur 1A). Anschließend wird das röhrenförmige Teil 5 von der Unterseite her durch das ringförmige Teil 4 geführt und darin festgeschraubt (Figur 1 B). Danach schraubt man die Auslaßdüse 1 auf den Hals 7 des Behälters 2, wie es in Abbildung 1C dargestellt ist. Auf diese Weise wird ein Behälter mit einer Auslaßdüse entsprechend Figur 1D erhalten.
Beim erstmaligen Gebrauch des Behälters 2 wird die Verschlußkappe 15 gedreht, so daß das röhrenförmige Teil 5 von der in Figur 2A gezeigten Stellung in die Stellung nach Figur 2B übergeht, wobei die Membran 11 vom scharfen unteren Rand 10 des röhrenförmigen Teils 5 durchstoßen wird. Diese Situation ist auch in Figur 2D dargestellt. Beim Weiterdrehen der Verschlußkappe 15 kann diese vom Behälter abgeschraubt werden (Figur 2E), so daß der Anwender den in Figur 2C dargestellten Behälter erhält, aus dem er das flüssige oder pastöse Produkt über den Auslaßkanal entnehmen kann.
Mit Hilfe der Auslaßdüse 1 entsprechend der Erfindung kann auf einfache Weise die Membran 11 in der Auslaßöffnung 8 eines Behälters 2 vor dem ersten Gebrauch durch Drehen der Verschlußkappe 15 geöffnet werden, ohne daß dabei das im Behälter 2 enthaltene Produkt unbeabsichtigt auslaufen kann.
In den Figuren 4 bis 6 wird ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es ist in Figur 4 zu erkennen, daß das Außengewinde 13 des röhrenförmigen Teils 5 als ein Linksgewinde mit einer relativ großen Steigung im Gegensatz zum Außengewinde 19 des röhrenförmigen Teils 4 ausgebildet ist, welches als ein Rechtsgewinde mit einer geringeren Steigung vorgesehen ist. Den Außengewinden 13 und 19 entsprechen das Innengewinde 12 des ringförmigen Teils 4 und das Innengewinde 18 der Verschlußkappe 15.
Zur Erleichterung des Abschraubens weist die Verschlußkappe 15 sich nach außen erstreckende Flügel 21 auf.
In der Darstellung nach Figur 5 ist die Verschlußkappe 15 auf das ringförmige Teil 4 aufgeschraubt. In einem weiteren Schritt (Figur 6) wird dann das röhrenförmigen Teil 5 in das ringförmige Teil 4 eingeschraubt. In diesem Zustand gelangen die Vorsprünge 14 des röhrenförmigen Teils 5 in den Bereich der inneren Vorsprünge 17 der Verschlußkappe 15. Damit die Vorsprünge 17 der Verschlußkappe 15 die Vorsprünge 14 während des Abschraubens der Verschlußkappe ausreichend lange erfassen, um das röhrenförmigen Teil 5 zum Durchstoßen der Membran nach unten zu bewegen, weist das Außengewinde 19 (Rechtsgewinde) des ringförmigen Teils 4 und das korrespondierende Innengewinde 18 der Verschlußkappe 15 eine geringere Steigung als das Außengewinde 13 des röhrenförmigen Teils 5 und das korrespondierende Innengewinde 12 des ringförmigen Teils 4 auf. Beim Abschrauben der Verschlußkappe 15 vom ringförmigen Teil 4 bewegt sich die Verschlußkappe 15 daher nur wenig in axialer Richtung nach oben, während sich das röhrenförmige Teil 5 sich über einen bedeutend größeren Weg nach unten in Richtung auf die Auslaßöffnung 8 des Behälters 2 bewegt. Nachdem das Element 10 die Membran durchstoßen hat, kommen die Vorsprünge 14 des röhrenförmigen Teils 5 außer Eingriff mit den Vorsprüngen 17 der Verschlußkappe 15, so daß beim weiteren Abschrauben der Verschlußkappe keine Schraubbewegung des röhrenförmigen Teils 5 mehr stattfindet.
Es kann vorgesehen sein, daß der Anwender das in Figur 6 oben dargestellte, aus der Verschlußkappe 15, dem ringförmigen Teil 4 und dem röhrenförmigen Teil 5 zusammengesetzte Teil auf die Auslaßöffnung 8 des Behälters 2 schraubt, bevor er die Verschlußkappe 15 vom ringförmigen Teil 4 abschraubt. Zur Erleichterung des Aufschraubens ist der Außenmantel des ringförmigen Teil 4 kanneliert.