(19)
(11) EP 1 060 699 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.12.2000  Patentblatt  2000/51

(21) Anmeldenummer: 00110676.4

(22) Anmeldetag:  19.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 25/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.06.1999 DE 29919269 U

(71) Anmelder: W. WILLPÜTZ KUNSTSTOFFVERARBEITUNGS GMBH
D-50996 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Willpütz, Michael
    50999 Köln (DE)

(74) Vertreter: Freischem, Stephan, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Freischem An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Kleiderbügel mit Haken an den Bügelenden


(57) Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem Bügelkörper (1) aus Kunststoff, in dessen mittlerem, oberem Bereich eine Aufhängevorrichtung (2) angeordnet ist und der zwei sich beiderseits der Aufhängevorrichtung (2) erstreckende Bügelarme (3,4) umfaßt, welche aus einem nach unten offenen, vorzugsweise U-förmigen Hohlprofil bestehen, wobei an dem freien, äußeren Endbereich jedes Bügelarms (3,4) mindestens ein Haken zur Aufnahme einer Aufhängeschlaufe eines Bekleidungsstückes angeordnet ist,
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen einfach und kostengünstig herzustellenden Kleiderbügel zu schaffen, bei dem die Gefahr des Abbrechens des Hakens im Endbereich der Bügelarme sowie die Gefahr des unbeabsichtigten Verhakens mit einer Textilware reduziert ist.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Haken durch einen Durchbruch (9) in nur einer (5) der beiden einander gegenüberliegenden Wandungen (5,6) des nach unten offenen Hohlprofils ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem Bügelkörper aus Kunststoff, in dessen mittlerem, oberem Bereich eine Aufhängevorrichtung angeordnet ist und der zwei sich beiderseits der Aufhängevorrichtung erstreckende Bügelarme umfaßt, welche aus einem nach unten offenen, vorzugsweise U-förmigen Hohlprofil bestehen, wobei an dem freien, äußeren Endbereich jedes Bügelarms mindestens ein Haken zur Aufnahme einer Aufhängeschlaufe eines Bekleidungsstückes angeordnet ist.

[0002] Als Aufhängevorrichtung wird üblicherweise am mittleren Bereich des Bügelkörpers ein metallischer Haken zum Aufhängen auf eine Kleiderstange befestigt. Je nach Einsatzzweck kann die Aufhängevorrichtung auch eine andere Form aufweisen und z.B. als geschlossene Öse ausgebildet sein. Auch ist es möglich, eine Aufhängevorrichtung aus Kunststoff direkt bei der Herstellung des Bügelkörpers im Spritzgießverfahren an den Bügelkörper anzuformen.

[0003] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 89 07 502 U1 ist beispielsweise ein derartiger Kleiderbügel bekannt, bei dem ein sogenanntes "Rockhäkchen" als separates Element an jedem Endbereich eines Bügelarms aufgerastet ist. Dieser Haken ist aufwendig in der Herstellung, da insgesamt drei Spritzgießteile zu einem Bügel mit Haken an beiden Bügelarm-Enden zusammengefügt werden müssen. Außerdem besteht bei den unten über die Bügelkontur hinausragenden Rockhäkchen die Gefahr, daß sie beim Transport des Bügels oder bei unachtsamer Handhabung abbrechen. Das deutsche Gebrauchsmuster DE 295 13 665 U1 zeigt einen Kleiderbügel, an dem die nach unten ragenden Haken kurz vor dem Ende jedes Bügelarms direkt an den Bügelarm selbst angeformt sind. Hierdurch wird zwar die Herstellung des Bügels vereinfacht, da nur ein Kunststoffteil den Bügelkörper mitsamt der beiden Häkchen in seinen Endbereichen bildet. Die Gefahr des Abbrechens durch das Herausragen des Hakens nach unten aus der Kontur des Bügelarms heraus besteht jedoch nach wie vor.

[0004] Die deutsche Patentanmeldung DE 43 17 439 offenbart einen Kleiderbügel, bei dem zur Bildung verschiedener Haken im Endbereich der beiden Bügelarme an den beiden zueinander parallelen Wandungen des nach unten offenen U-Profils zwei deckungsgleiche Ansätze aus Kunststoff angespritzt sind, welche nach dem Entformen des Bügels aus der Spritzgießform zusammengeführt und zumindest bereichsweise miteinander verbunden werden. Das Herstellungsverfahren dieses Kleiderbügels umfaßt zwar nur einen Spritzgießvorgang. Jedoch muß ein Nachbearbeitungsverfahren vorgesehen werden, bei dem die beiden deckungsgleichen Ansätze unterhalb des Bügelkörpers zusammengefügt und miteinander verbunden (üblicherweise verschweißt) werden. Auch der hier beschriebene Kleiderbügel weist einen unten aus der Kontur des Bügelkörpers herrausragenden Haken auf, der bei eiliger oder unsachgemäßer Handhabung des Bügels abbrechen kann.

[0005] Bei den zuvor beschriebenen Kleiderbügeln besteht zusätzlich die Gefahr, daß der Haken unbeabsichtigt mit dem textilen Material eines Bekleidungsstücks verhakt und dieses Bekleidungsstück beschädigt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen einfach und kostengünstig herzustellenden Kleiderbügel zu schaffen, bei dem die Gefahr des Abbrechens des Hakens im Endbereich der Bügelarme sowie die Gefahr des unbeabsichtigten Verhakens mit einer Textilware reduziert ist.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Haken durch einen Durchbruch in nur einer der beiden einander gegenüberliegenden Wandungen des nach unten offenen Hohlprofils ausgebildet ist.

[0008] Durch die Integration des Hakens in eine Wandung des Hohlprofils im Endbereich der Bügelarme kann der erfindungsgemäße Bügel einfach in einem einzigen Spritzgießvorgang ohne irgendwelche zusätzlichen Bearbeitungsschritte gefertigt werden. Aufgrund des Durchbruchs ist der Materialbedarf sogar im Vergleich zu einem Bügel ohne Haken reduziert. Die zweite Wandung ist durchgehend ausgebildet, d.h. es ist kein Durchbruch zur Bildung eines Hakens vorgesehen. Auf diese Weise entsteht ein Kleiderbügel mit einem homogenen Erscheinungsbild. Die einander gegenüberliegenden Wandungen des U-förmigen Hohlprofils, die in aufgehängtem Zustand des Kleiderbügels im wesentlichen senkrecht verlaufen, sind in aller Regel weitgehend deckungsgleich ausgebildet. Da der Haken in nur eine der beiden Wandungen eingeformt ist, bildet er keinen über das Profil der Wandungen herausragenden Abschnitt. Ein ungewolltes Verhaken oder ein Abbrechen des Hakens bei unsachgemäßer Handhabung ist nahezu unmöglich. Ein Gegenstand wie beispielsweise die Aufhängeschlaufe eines Bekleidungsstückes muß schon bewußt mit einem Abschnitt zwischen die beiden einander gegenüberliegenden Wandungen des U-Profils geschoben und dann in den Durchbruch, der den Haken ausbildet, eingeführt werden. Es ist nahezu ausgeschlossen, daß dies unfreiwillig passiert, da die nahe dem Haken durchgehend ausgebildete, gegenüberliegende Wandung ein unbeabsichtigtes Eindringen eines Textilstoffes in den Durchbruch, der den Haken bildet, vermeidet.

[0009] Darüber hinaus weist der erfindungsgemäße Kleiderbügel ein homogenes Erscheinungsbild auf, da er keine über die Kontur der Bügelarme ragenden Abschnitte zur Bildung des Hakens aufweist. Bei Betrachtung der Rückseite des Bügels ohne Durchbruch ist nur die geschlossene Wandung sichtbar. Bei Betrachtung der Vorderseite des Bügels ist zwar der Durchbruch sichtbar. Der Betrachter sieht jedoch keine von Kunststoffmaterial freien Bereiche, da die gegenüberliegende, im wesentlichen deckungsgleich ausgebildete Wandung des U-Profils durchgehend ist.

[0010] Vorzugsweise verlaufen die beiden einander gegenüberliegenden Wandungen der Bügelarme zueinander parallel und liegen im wesentlichen in einer Ebene. Die Breite des den Bügelkörper bildenden U-Profils, d.h. der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Wandungen, kann weniger als 1 cm betragen. Hierdurch wird ein flacher Bügelkörper geschaffen, der in großen Mengen mit geringem Platzbedarf stapelbar ist. Dies ist eine wesentliche Eigenschaft des erfindungsgemäßen Bügels, da hierdurch das Transportvolumen bei dem Transport des Bügels zu den Herstellungsstätten der Textilwaren, die sich nicht selten in Ländern wie China, Polen oder der Türkei befinden, erheblich reduziert wird. Aufgrund des erfindungsgemäß ausgebildeten Hakens besteht nicht die Gefahr, daß bei der Entnahme eines Bügels aus einem Karton mit flach aufeinander liegenden Bügeln der Haken mit einem benachbarten Haken eines anderen Kleiderbügels verhakt. Jedem Durchbruch zur Ausbildung eines Hakens liegt eine Wandung ohne Durchbruch gegenüber, so daß ein Ineinandergreifen der Haken an den Bügelenden weitgehend ausgeschlossen ist.

[0011] Der Durchbruch zur Ausbildung des Hakens geht vorzugsweise von einem freien Rand der den Durchbruch aufweisenden Wandung aus. Ein von dem die beiden gegenüberliegenden Wandungen verbindenden Rückensteg ausgehender Durchbruch würde einen Durchbruch innerhalb des Rückenstegs selbst erfordern, um das Einhängen einer Aufhängeschlaufe zu ermöglichen.

[0012] Insbesondere sollte der Durchbruch von dem inneren Rand der Wandung ausgehen, d.h. von dem Rand der Wandung, der in aufgehängtem Zustand des Bügels der vertikal verlaufenden Mittellinie zwischen den beiden Bügelarmen zugewandt ist. Von diesem Rand aus verläuft der Durchbruch nach außen und anschließend nach unten, so daß die hakenförmige Gestalt ausgebildet wird.

[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Wandung mit dem Durchbruch einen in den Durchbruch hineinragenden Abschnitt aus Kunststoffmaterial auf, der einen Bestandteil des Hakens bildet. Dieser Abschnitt sichert einen in den Haken eingehängten Träger gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen. Am Ende dieses Abschnittes und damit am Ende des Hakens ist vorzugsweise ein gekrümmter und nach unten ragender Endabschnitt vorgesehen, der zusätzliche Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen eines Trägers aus dem Haken bietet.

[0014] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen in:
Fig. 1
die Vorderansicht des erfindungsgemäßen Kleiderbügels,
Fig. 2
die Rückansicht des erfindungsgemäßen Kleiderbügels,
Fig. 3
die Unteransicht des erfindungsgemäßen Kleiderbügels,
Fig. 4-6
vergrößerte Darstellungen der Enden der Tragarme unterschiedlicher Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Kleiderbügels.


[0015] Der in Fig. 1 dargestellte Kleiderbügel umfaßt einen Bügelkörper 1 und einen in dessen mittlerem, oberem Bereich befestigten Haken, der die Aufhängevorrichtung 2 bildet. Der Bügelkörper 1 ist zu seiner vertikalen Mittellinie symmetrisch ausgebildet und umfaßt zwei Bügelarme 3,4.

[0016] Der Bügelkörper 1 besteht durchgehend aus einem U-förmigen, nach unten offenen Hohlprofil mit einer vorderen Wandung 5 und einer hinteren Wandung 6. Die Bügelarme 3,4 verlaufen in aufgehängtem Zustand des Bügels (vgl. Fig. 1 und 2) schräg nach unten, wobei die zu einander parallelen Wandungen (5, 6) in den oberen und den äußeren, seitlichen Bereichen mittels eines den Rücken der Tragarme 3,4 bildenden Verbindungsstegs 7 miteinander verbunden sind.

[0017] In der äußeren Hälfte der Tragarme 3,4 ist jeweils eine Eindrückung in der Kontur der Tragarme und damit in dem Verlauf des Verbindungsstegs 7 vorgesehen, wobei an jedem Tragarm 3,4 eine von dem Endbereich des Tragarms zum Haken 2 hin weisende Haltezunge 8 angeformt ist, welche der Aufnahme der Träger von Kleidungsstücken, beispielsweise von Nachthemden oder Kleidern dient. Die Haltezunge 8 ist aus dem Stand der Technik bekannt.

[0018] Wie in Fig. 1 gezeigt, ist in der vorderen Wandung 5 des Kleiderbügels am Endbereich jedes Tragarms ein Durchbruch 9 vorgesehen. Der Durchbruch verläuft in einem ersten Abschnitt 10 von dem inneren Rand der vorderen Wandung 5 des Bügelarms 3, 4 ausgehend im wesentlichen waagerecht nach außen. An diesen ersten Abschnitt 10 schließt sich ein zweiter Abschnitt 11 des Durchbruchs an, der nach unten verläuft, so daß aus dem verbleibenden Material der vorderen Wandung 5 ein Haken ausgeformt wird. Der Haken weist einen vom inneren Rand der Wandung 5 ausgehenden, in den Durchbruch hineinragenden Abschnitt 12 auf. An diesen Hakenabschnitt 12 schließt sich ein gekrümmter Endabschnitt 13 des Hakens an, der innerhalb des Durchbruchs nach unten ragt. Der Haken hält hierdurch eine in den Durchbruch 9 eingeführte Aufhängeschlaufe zuverlässig fest und vermeidet unerwünschtes Herausrutschen der Aufhängeschlaufe. Nur durch bewußtes Einfädeln der Aufhängeschlaufe in den Kanal zwischen dem Endabschnitt 13 des Hakens und dem benachbarten Abschnitt der vorderen Wandung 5 kann die Aufhängeschlaufe entfernt werden.

[0019] Der durch den Durchbruch 9 ausgebildete Haken kann nicht mit einem Haken eines benachbarten Bügels verhaken, da er innerhalb der Kontur der Tragarme 3, 4 ausgeformt ist und die gegenüberliegende Rückwandung 6 des Bügels keinen Durchbruch aufweist.

[0020] Fig. 4-6 zeigen unterschiedliche alternative Ausführungsformen der Endbereiche des Bügelarms 3 gemäß der Erfindung, jeweils in Draufsicht auf die vordere Wandung 5.

[0021] Fig. 4 zeigt die einfachste Ausbildung des Hakens. Von dem inneren Rand der vorderen Wandung 5 des Bügelarms 3 ausgehend ist ein erster horizontaler Abschnitt 10' des Durchbruchs 9' ausgespart, an den sich ein breiter vertikaler Anschnitt 11' des Durchbruchs 9' anschließt. Der hierdurch gebildete Haken in der vorderen Wandung 5 ist nur einmal gekrümmt und verfügt über keinen Vorsprung innerhalb des Durchbruchs 9', der eine Aufhängeschlaufe zurückzuhalten vermag.

[0022] In den Fig. 4 bis 6 ist gut zu erkennen, daß der erfindungsgemäße Kleiderbügel für den Betrachter ein homogenes Erscheinungsbild erhält, daß der Betrachter den hinter dem Durchbruch 9',9'',9''' die durchgehende hintere Wandung 6 des Bügels erblickt, welche mit der vorderen Wandung 5 deckungsgleich ist. Durch die nahe benachbarte, durchgehende, hintere Wandung 5 wird auch ein unerwünschtes Verhaken des durch den Durchbruch 9,9',9'',9''' gebildeten Hakens mit einem anderen Bügel oder mit einem textilen Gegenstand weitgehend vermieden.

[0023] Die Ausführungsform aus Fig. 5 zeigt einen von der Mündung des Durchbruchs 9'' in den Innenrand der vorderen Wandung 5 ausgehend, gekrümmt verlaufenden Haken. Der Durchbruch 9'' ist hier schneckenförmig ausgebildet, so daß er einen im wesentlichen waagerechten nach außen führenden Abschnitt 10'' und einen im wesentlichen nach unten gerichteten Abschnitt 11'' aufweist. Ähnlich der Ausführungsform aus Fig. 1 ist der Endabschnitt 14 des durch den Durchbruch 9'' gebildeten Hakens gekrümmt und bildet eine Haltenase für den Rückhalt einer textilen Aufhängeschlaufe.

[0024] Fig. 6 zeigt eine alternative Ausgestaltung des Endbereichs des Bügelarms 3, bei dem der Durchbruch 9''' in den unteren Rand am Endbereich der vorderen Wandung 5 des Bügelarms 3 mündet. Von seiner Mündung ausgehend verläuft der Durchbruch 9''' im aufgehängten Zustand des Bügels vertikal nach oben und krümmt sich anschließend zur Bügelmitte hin. Hieran schließt sich ein vertikal nach unten verlaufender Teil des Durchbruchs an, der die Innenseite des Hakens bildet. Ähnlich wie in Fig. 5 ist das Hakenende 15 gekrümmt und bildet so einen Rückhalt für eine von dem Haken getragene Aufhängeschlaufe.

Bezugszeichenliste:



[0025] 
1
Bügelkörper
2
Aufhängevorrichtung, Haken
3
Bügelarm
4
Bügelarm
5
vordere Wandung
6
hintere Wandung
7
Verbindungssteg
8
Haltezunge
9,9',9'',9'''
Aussparung
10,10'10''
erster Abschnitt
11,11',11''
vertikaler Abschnitt
12
Hakenabschnitt
13-15
gekrümmter Endabschnitt des Hakens



Ansprüche

1. Kleiderbügel mit einem Bügelkörper (1) aus Kunststoff, in dessen mittlerem, oberem Bereich eine Aufhängevorrichtung (2) angeordnet ist und der zwei sich beiderseits der Aufhängevorrichtung (2) erstreckende Bügelarme (3,4) umfaßt, welche aus einem nach unten offenen, vorzugsweise U-förmigen Hohlprofil bestehen, wobei an dem freien, äußeren Endbereich jedes Bügelarms (3,4) mindestens ein Haken zur Aufnahme einer Aufhängeschlaufe eines Bekleidungsstückes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken durch einen Durchbruch (9,9',9'',9''') in nur einer (5) der beiden einander gegenüberliegenden Wandungen (5,6) des nach unten offenen Hohlprofils ausgebildet ist.
 
2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander gegenüberliegenden Wandungen (5,6) der Bügelarme (3,4) zueinander parallel verlaufen.
 
3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden einander gegenüberliegenden Wandungen (5,6) des nach unten offenen Hohlprofils im wesentlichen in einer Ebene verläuft.
 
4. Kleiderbügel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (9,9',9'') einen von dem inneren Rand der Wandung (5) ausgehenden, nach außen verlaufenden Abschnitt (10,10'10'') und einen sich daran anschließenden, nach unten verlaufenden Abschnitt (11,11',11'') umfaßt.
 
5. Kleiderbügel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Durchbruch ausgebildete Haken einen von der Mündung des Durchbruchs (9) ausgehend in den Durchbruch hineinragenden Abschnitt (12) aufweist.
 
6. Kleiderbügel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Durchbruch (9,9'',9''') ausgebildete Haken einen gekrümmten Endabschnitt (13-15) aufweist.
 




Zeichnung