(19)
(11) EP 1 060 995 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.12.2000  Patentblatt  2000/51

(21) Anmeldenummer: 00111935.3

(22) Anmeldetag:  15.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 1/12, B65D 21/02, B65D 1/14, B65D 25/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.06.1999 DE 29910450 U
31.01.2000 DE 20001653 U

(71) Anmelder: Dr. Ing. W. Frohn GmbH & Co. KG
81545 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Frohn, Walter, Dr.-Ing.
    81545 München (DE)

(74) Vertreter: Banzer, Hans-Jörg, Dipl.-Ing. et al
Kraus & Weisert Patent- und Rechtsanwälte Thomas-Wimmer-Ring 15
80539 München
80539 München (DE)

   


(54) Stapelbehälter aus Kunststoff mit Restentleerung bei senkrechter Stellung auf dem Kopf


(57) Mit der Erfindung wird ein Stapelbehälter (1), vorzugsweise aus Kunststoff, mit Ausgießstutzen (4) und Traggriff (2) zur Verfügung gestellt, wobei die Stapelfläche (S) oder deren Umhüllende oder deren äußere Kontur eine sich in Richtung vom Ausgießstutzen zum hinteren Ende (R) des Behälters verbreiternde Form hat, insbesondere eine T-, Y-, V- oder Dreiecksform, so daß ein darauf gestapelter Behälter stabil steht. Der Oberboden (8) des Stapelbehälters ist zum Ausgießstutzen hin in der Art, vorzugsweise trichterförmig, geneigt, daß Füllgut oder Spülflüssigkeit vollständig aus dem Stapelbehälter ausläuft, selbst wenn derselbe auf dem Kopf steht.
In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Stapelfläche von der Oberfläche des hohlen Traggriffs (3) gebildet, der sich seinerseits über wenigstens eine biegesteife Griffstütze (6,7) auf den Oberboden des Stapelbehälters abstützt, wobei der Traggriff am Eintritt in den Oberboden des Stapelbehälters flüssigkeitsdicht abgeschlossen, vorzugsweise abgequetscht (9), ist.







Recherchenbericht