BEHÄLTNIS FÜR WÄSSRIGE BLEICHMITTEL AUF HYPOCHLORITBASIS

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung befindet sich auf dem Gebiet der Verpackungen für wäßrige Hypochloritbleichmittel, bestehend aus einem Kunststoffhohlkörper mit Ausgußöffnung und einem Verschlußdeckel, wobei letzterer kontrolliert Duftstoffe in den head space des Kunststoffbehälters freisetzt, (vgl. US-A- 4 858 758).

Stand der Technik

[0002] In den Mittelmeerländem, aber auch in den Vereinigten Staaten dominiert nach wie vor die Kaltwäsche von Textilien. Dies führt dazu, daß konventionelle Bleichmittel, wie z.B. Perborate oder Percarbonate kaum zur Anwendung gelangen, da sie bei Temperaturen um 20°C noch keine besondere Aktivität entfalten. Der Waschflotte werden daher üblicherweise flüssige Bleichmittel zugesetzt, bei denen es sich in der Regel um tensidische Zubereitungen mit einem Gehalt von bis zu 10 Gew.-% Hypochlorit handelt; vergleichbare Mittel werden auch zur Reinigung und Desinfektion von harten Oberflächen eingesetzt. Die Hypochloritbleichmittel besitzen auch in starker Verdünnung einen unangenehm stechenden Chlorgeruch, weshalb man ihnen Duftstoffe zusetzt. Nun sind aus dem Stand der Technik zwar eine hinreichend große Anzahl von Parfümölen bekannt, die auch über längere Zeit hypochloritstabil sind und nicht oxidiert werden, Stoffe mit Zitrusaroma gehören indes nicht dazu. Nachdem vom Verbraucher aber gerade dieser Geruch mit Frische und Sauberkeit assoziiert wird, besteht im Markt der Wunsch, Hypochloritbleichmittel mit Zitrusduft anzubieten, die sich trotz der bekannten chemischen Unbeständigkeit der Duftstoffe ausreichend lagerstabil sind, d.h. auch nach Wochen ein Zitrusaroma besitzen und den Chlorgeruch zuverlässig überdecken. Die Aufgabe der Erfindung hat darin bestanden, eine möglichst einfache technische Lösung für das geschilderte Problem zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung der Erfindung

[0003] Gegenstand der Erfindung ist ein Behältnis für wäßrige Bleichmittel auf Hypochloritbasis, bestehend aus einem Kunststoffhohlkörper mit Ausgußöffnung, vorzugsweise eine Flasche, und einem Verschlußdeckel, welches sich dadurch auszeichnet, daß der Verschlußdeckel wenigstens anteilmäßig aus einem Kunststoff besteht, der einen oder mehrere Duftstoffe verkapselt enthält.

[0004] Der Kunststoffhohlkörper enthält dabei das wäßrige Bleichmittel vorzugsweise nur in solchen Mengen, daß zwischen der Füllhöhe des Bleichmittels und dem Verschluß ein luftgefüllter Zwischenraum ("head space") verbleibt, welcher vorzugsweise ein Volumen von mindestens 10 ml und insbesondere 10 bis 25 ml beträgt. Im Sinne der Erfindung setzt der Verschlußdeckel die Duftstoffe verzögert in den head space frei ("controlled release"). Hierdurch wird bewirkt, daß beim Öffnen des Behältnisses sowie beim Ausgießen stets eine ausreichend große Menge des Duftstoffes anwesend ist. Obschon der in den head space freigesetzte Duftstoff je nach chemischer Beschaffenheit mehr oder weniger schnell oxidiert wird, garantiert das controlled release System, daß über Wochen kontinuierlich neuer Duftstoff freigesetzt wird.

Kunststoffmaterialien

[0005] Bei den Kunststoffen, aus denen Hohlkörper, d.h. vorzugsweise die Flasche, und Verschlußdeckel bestehen, handelt es sich in der Regel um Polyolefine und vorzugsweise Polypropylen bzw. Copolymere von Propylen und Ethylen. Obschon grundsätzlich natürlich auch der Hohlkörper verkapselte Duftstoffe enthalten kann, ist es schon aus Kostengründen bevorzugt, lediglich den Verschlußdeckel aus diesem Material herzustellen. Polypropylen sowie daraus hergestellt Formkörper, die die unterschiedlichsten Duftstoffe verkapselt enthalten, sind beispielsweise von der Lucta, S.A., Barcelona/ES im Markt erhältlich. Der Anteil der verkapselten Duftstoffe am Kunststoff kann dabei 0,01 bis 2 Gew.-% betragen und liegt vorzugsweise bei 0,1 bis 1 Gew.-%.

Duftstoffe

[0006] Obschon es sich bei den Duftstoffen vorzugsweise um solche handelt, die in Gegenwart von Hypochlorit nicht beständig sind, insbesondere als Citrusaromen, ist die Auswahl des Duftstoffes doch an sich unkritisch, da die Erfindung grundsätzlich mit jedem Typ von Parfümöl, natürlicher oder synthetischer Herkunft, sowie etherischen Ölen ausgeführt werden kann.

[0007] Als Parfümöle seien genannt Gemische aus natürlichen und synthetischen Riechstoffen. Natürliche Riechstoffe sind Extrakte von Blüten (Lilie, Lavendel, Rosen, Jasmin, Neroli, Ylang-Ylang), Stengeln und Blättern (Geranium, Patchouli, Petitgrain), Früchten (Anis, Koriander, Kümmel, Wacholder), Fruchtschalen (Bergamotte, Zitrone, Orangen), Wurzeln (Macis, Angelica, Sellerie, Kardamon, Costus, Iris, Calmus), Hölzem (Pinien-, Sandel-, Guajak-, Zedem-, Rosenholz), Kräutem und Gräsern (Estragon, Lemongras, Salbei, Thymian), Nadeln und Zweigen (Fichte, Tanne, Kiefer, Latschen), Harzen und Balsamen (Galbanum, Elemi, Benzoe, Myrrhe, Olibanum, Opoponax). Weiterhin kommen tierische Rohstoffe in Frage, wie beispielsweise Zibet und Castoreum. Typische synthetische Riechstoffverbindungen sind Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe. Riechstoffverbindungen vom Typ der Ester sind z.B. Benzylacetat, Phenoxyethylisobutyrat, p-tert.-Butylcyclohexylacetat, Unalylacetat, Dimethylbenzylcarbinylacetat, Phenylethyl-acetat, Linalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethyl-phenylglycinat, Allylcyclohexylpropionat, Styrallylpropionat und Benzylsalicylat. Zu den Ethem zählen beispielsweise Benzylethytether, zu den Aldehyden z.B. die linearen Alkanale mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen, Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenaldehyd, Hydroxycitronelial, Lilial und Bourgeonal, zu den Ketonen z.B. die Jonone, α-Isomethylionon und Methyl-cedrylketon, zu den Alkoholen Anethol, Citronellol, Eugenol, Isoeugenol, Geraniol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpineol, zu den Kohlenwasserstoffen gehören hauptsächlich die Terpene und Balsame. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Auch ätherische Öle geringerer Flüchtigkeit, die meist als Aromakomponenten verwendet werden, eignen sich als Parfümöle, z.B. Salbeiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzenöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeerenöl, Vetiveröl, Olibanöl, Galbanumöl, Labolanumöl und Lavandinöl. Vorzugsweise werden Bergamotteöl, Dihydromyrcenol, Lilial, Lyral, Citronellol, Phenylethylalkohol, α-Hexylzimtaldehyd, Geraniol, Benzylaceton, Cyclamenaldehyd, Linalool, Boisambrene Forte, Ambroxan, Indol, Hedione, Sandelice, Citronenöl, Mandarinenöl, Orangenöl, Allylamylglycolat, Cyclovertal, Lavandinöl, Muskateller Salbeiöl, β-Damascone, Geraniumöl Bourbon, Cyclohexylsalicylat, Vertofix Coeur, Iso-E-Super, Fixolide NP, Evemyl, Iraldein gamma, Phenylessigsäure, Geranylacetat, Benzylacetat, Rosenoxid, Romililat, Irotyl und Floramat allein oder in Mischungen, eingesetzt.

Bleichmittel

[0008] Die im Sinne der Erfindung in den Behältnissen enthaltenen Bleichmittel enthalten Natriumhypochlorit üblicherweise in Mengen von 1 bis 10, vorzugsweise 5 bis 8 und insbesondere 6 bis 7 Gew.-%. Als Tenside, die in Mengen von 0,1 bis 10 und vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-% vorhanden sein können, sind exemplarisch Fettalkoholethersulfate, Fettalkoholethoxylate, Oxoalkoholethoxylate - letztere beiden sowohl mit konventionell breiter als auch eingeengter Homologenverteilung - Alkylpolyglucoside, Fettsäure-N-alkylglucamide, Aminoxide und Alkylphosphate zu nennen. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können die Bleichmittel Elektrolyte enthalten. Als Elektrolytsalze kommen Alkalioder Erdalkalisalze von Mineralsäuren sowie deren Gemische in Betracht, die als Hilfsmittel für die Viskositätseinstellung von wäßrigen Tensidlösungen grundsätzlich bekannt sind. Vorzugsweise wird Natriumchlorid oder Magnesiumsulfat eingesetzt. Die Einsatzmenge der Salze kann 0,1 bis 2 Gew.-% betragen. Darüber hinaus können die Mittel niedere Alkohole wie Ethanol oder Isopropylalkohol, hypochloritstabile Duftstoffe (inteme Parfümierung), optische Aufheller, Antioxidantien, Farbstoffe und Pigmente in Mengen von insgesamt 0,01 bis 0,5 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - enthalten. Zu den als hypochloritbeständig bekannten Duftstoffen zählen beispielsweise monocydische und bicyclische Monoterpenalkohole sowie deren Ester mit Essig- oder Propionsäure (z.B. Isobomeal, Dihydroterpenöl, Isobomylacetat, Dihydroterpenylacetat). Bei den optischen Aufhellem kann es sich beispielsweise um das Kalisalz der 4,4'-bis-(1,2,3-Triazolyl)-(2-)-Stilbin-2,2-sulfonsäure handeln, das unter der Markenbezeichnung Phorwite® BHC 766 bzw. Tinopal CBS-X (Ciba) vertrieben wird. Beispiele für geeignete Antioxidantien die Di-tert.-Butylhydroxytoluol (BHT), Di-tert.-Butylhydroxyanisol (BHA), Tocopherol (Vitamin E), Ascorbinsäure und Ascorbinsäurepalmitat gegebenenfalls in Kombination mit Citronensäure. Als Farbpigmente können schließlich u.a. gelbes Solar Yellow BG 300 (Sandoz) oder vorzugsweise rotes Rojo Basazol® verwendet werden. Die Herstellung der Mittel erfolgt mittels Umrühren. Gegebenenfalls kann das erhaltene Produkt zur Abtrennung von Fremdkörpern und/oder Agglomeraten dekantiert oder filtriert werden.

Beispiele

[0009] Polypropylenflaschen mit einem Fassungsvermögen von 1 l wurden mit einer 4 Gew.-%igen Natriumhypochloritlösung befüllt, welcher 0,01 Gew.-% Citrus- bzw. Rosenaroma zugesetzt worden war. Zwischen Füllstand und Verschluß verblieb ein head space von 15 ml. Die Flaschen wurden (V1,V 2) mit Polypropylendeckeln (Novolen 2300L, BASF, 3,5 g, Durchmesser 38 mm) bzw. (1, 2) den gleichen Deckeln verschlossen, welche Citrus- bzw. Rosenaroma verkapselt enthielten (Zusatzmenge: 1Gew.-%, PPG Luctaplast Accurel Vercitron bzw. Terciopelo, Lucta, S.A., Barcelona/ES). Die Flaschen wurden bei 40°C über einen Zeitraum von 12 Wochen gelagert und der Dufteindruck durch ein Panel bestehend aus 10 geschulten Personen regelmäßig beurteilt. Dabei bedeuten: (+++) unveränderber Dufteindruck gegenüber Basisformulierung, (++) geringfügig geringerer Dufteindruck, (+) deutlich geringerer Dufteindruck, (0) keine Parfümierung mehr feststellbar. Die Ergebnisse sind in Tabelle 1 zusammengefaßt. Die Beispiel 1 und 2 sind erfindungsgemäß, die Beispiele V1 und V2 dienen zum Vergleich.

Tabelle 1:

Dufteindruck
Bsp.	Verschlußdeckelmaterial	Dufteindruck
		sofort	1w	2w	4w	8w	12w
V1	Polypropylen, ohne Duftstoff	+++	++	+	+	+/0	0
V2	Polypropylen, ohne Duftstoff	+++	++	+	+	+/0	0
1	Polypropylen + 1 % Vercitron	+++	+++	+++	+++	++	++
2	Polypropylen + 1 % Terciopelo	+++	+++	+++	+++	++	++

Ansprüche

1. Behältnis für wäßrige Bleichmittel auf Hypochloritbasis, bestehend aus einem Kunststoffhohlkörper mit Ausgußöffnung und einem Verschlußdeckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel aus einem Kunststoff besteht, der einen oder mehrere Duftstoffe verkapselt enthält.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffhohlkörper eine Rasche darstellt.

3. Behältnis nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffhohlkörper ein wäßriges Bleichmittel in einer solchen Menge enthält, daß zwischen der Füllhöhe des Bleichmittels und dem Verschluß ein luftgefültter Zwischenraum ("head space") verbleibt.

4. Behältnis nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der head space ein Volumen von mindestens 10 ml beträgt.

5. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel die Duftstoffe verzögert in den head space freisetzt.

6. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper und/oder der Verschluß aus einem Polyolefin besteht.

7. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anteil der verkapselten Duftstoffe am Kunststoff, aus dem der Verschlußdeckel besteht, 0,01 bis 2 Gew.-% beträgt

8. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel verkapselte natürliche Duftstoffe enthält, die ausgewählt sind aus der Gruppe, die gebildet wird von Extrakten der folgenden Stoffe: Lilie, Lavendel, Rosen, Jasmin, Neroli, Ylang-Ylang, Geranium, Patchouli, Petitgrain, Anis, Koriander, Kümmel, Wacholder, Bergamotte, Zitrone, Orangen, Macis, Angelica, Sellerie, Kardamon, Costus, Iris, Calmus, Pinienholz, Sandelholz, Guajakholz, Zedemholz, Rosenholz, Estragon, Lemongras, Salbei, Thymian, Fichtennadeln, Tannennadeln, Kiefemnadeln, Latschennadeln, Galbanum, Elemi, Benzoe, Myrrhe, Olibanum und Opoponax.

9. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel verkapselte synthetische Duftstoffe enthält, die ausgewählt sind aus der Gruppe, die gebildet wird von Benzylacetat, Phenoxyethylisobutyrat, p-tert.-Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzylcarbinylacetat, Phenylethyl-acetat, Unalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethyl-phenylglycinat, Allylcyclohexylpropionat, Styrallylpropionat, Benzylsalicylat, Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenaldehyd, Hydroxycitronellal, Lilial, Bourgeonal, α-Isomethylionon, Methylcedrylketon, Anethol, Citronellol, Eugenol, Isoeugenol, Geraniol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpineol.

10. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel verkapselte etherische Öle enthält, die ausgewählt sind aus der Gruppe, die gebildet wird von Salbeiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzenöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeerenöl, Vetiveröl, Olibanöl, Galbanumöl, Labolanumöl, Lavandinöl und Bergamotteöl.

Claims

1. A pack for water-containing hypochlorite-based bleaching compositions consisting of a plastic container with a pouring opening and a closure lid, characterized in that the closure lid consists of a plastic which contains one or more encapsulated perfumes.

2. A pack as claimed in claim 1, characterized in that the container is a bottle.

3. A pack as claimed in claims 1 and 2, characterized in that the plastic container holds the aqueous bleaching compositions in only such quantities that an air-filled space (head space) remains between the filling level of the bleaching composition and the lid.

4. A pack as claimed in claim 3, characterized in that the head space has a volume of at least 10 ml.

5. A pack as claimed in claims 1 to 4, characterized in that the closure lid releases the perfumes into the head space with delay.

6. A pack as claimed in claims 1 to 5, characterized in that the container and/or the lid consist of a polyolefin.

7. A pack as claimed in claims 1 to 6, characterized in that the encapsulated perfumes make up 0.01 to 2% by weight of the plastic of which the closure lid consists.

8. A pack as claimed in claims 1 to 7, characterized in that the closure lid contains encapsulated natural perfumes selected from the group consisting of extracts of the following substances: lily, lavender, rose, jasmine, neroli, ylang-ylang, geranium, patchouli, petitgrain, anise, coriander, caraway, juniper, bergamot, lemon, orange, nutmeg, angelica, celery, cardamon, costus, iris, calmus, pinewood, sandalwood, guaiac wood, cedarwood, rosewood, tarragon, lemon grass, sage, thyme, spruce needles, fir needles, pine needles, dwarf pine needles, galbanum, elemi, benzoin, myrrh, olibanum, opoponax.

9. A pack as claimed in claims 1 to 7, characterized in that the closure lid contains encapsulated synthetic perfumes selected from the group consisting of benzyl acetate, phenoxyethyl isobutyrate, p-tert.butyl cyclohexylacetate, linalyl acetate, dimethyl benzyl carbinyl acetate, phenyl ethyl acetate, linalyl benzoate, benzyl formate, ethylmethyl phenyl glycinate, allyl cyclohexyl propionate, styrallyl propionate, benzyl salicylate, citral, citronellal, citronellyloxyacetaldehyde, cyclamen aldehyde, hydroxycitronellal, lilial, bourgeonal, α-isomethylionone, methyl cedryl ketone, anethol, citronellol, eugenol, isoeugenol, geraniol, linalool, phenylethyl alcohol and terpineol.

10. A pack as claimed in claims 1 to 7, characterized in that the closure lid contains encapsulated essential oils selected from the group consisting of sage oil, camomile oil, clove oil, melissa oil, mint oil, cinnamon leaf oil, lime-blossom oil, juniper berry oil, vetiver oil, olibanum oil, galbanum oil, labolanum oil, lavandin oil and bergamot oil.

Revendications

1. Récipient pour des agents de blanchiment aqueux à base d'hypochlorite, constitué par un corps creux en matière synthétique équipé d'une ouverture de déversage et d'un couvercle de fermeture, caractérisé en ce que le couvercle de fermeture est constitué d'une matière synthétique qui contient un ou plusieurs parfums à l'état encapsulé.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps creux en matière synthétique représente une bouteille.

3. Récipient selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le corps creux en matière synthétique contient un agent de blanchiment aqueux en une quantité telle qu'entre la hauteur de remplissage de l'agent de blanchiment et la fermeture, un espace intermédiaire rempli d'air ("head space") subsiste.

4. Récipient selon la revendication 3, caractérisé en ce que le « head space » représente un volume d'au moins 10 ml.

5. Récipient selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le couvercle de fermeture libère les parfums de façon retardée dans le « head space » .

6. Récipient selon les revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le corps creux et/ou le couvercle sont constitués d'une polyoléfine.

7. Récipient selon les revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la fraction des parfums à l'état encapsulé dans la matière synthétique dont est constitué le couvercle de fermeture, s'élève de 0,01 à 2 % en poids.

8. Récipient selon les revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le couvercle de fermeture contient des parfums naturels à l'état encapsulé, qui sont choisis parmi le groupe qui est formé par des extraits des substances reprises ci-après : le lis, la lavande, la rose, le jasmin, le néroli, le Ilang-ilang, le géranium, le patchouli, le petit grain, l'anis, la coriandre, le carvi, le genévrier, la bergamote, le citron, l'orange, la noix de muscade, l'angélique, le céleri, la cardamome, le gingembre, l'iris, le calamus, le bois de pin pignon, le bois de santal, le bois de guiacol, le bois de cèdre, le bois de rose, l'estragon, le lemon grass, la sauge, le thym, les aiguilles d'épicéa, les aiguilles de sapin, les aiguilles de pin, les aiguilles de pin des montagnes, le galbanum, l'élémi, le benjoin, la myrrhe, l'olibanum et l'opoponax.

9. Récipient selon les revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le récipient de fermeture contient des parfums synthétiques à l'état encapsulé, qui sont choisis parmi le groupe qui est formé par l'acétate de benzyle, l'isobutyrate de phénoxyéthyle, l'acétate de tert.-butyl-cyclohexyle, l'acétate de linalyle, l'acétate de diméthylbenzylcarbinyle, l'acétate de phényléthyle, le benzoate de linalyle, le formiate de benzyle, le glycinate d'éthylméthylphényle, le propionate d'allylcyclohexyle, le propionate de styrallyle, le salicylate de benzyle, le citral, le citronnellal, l'oxyacétaldéhyde de citronnellyle, l'aldéhyde de cyclamen, l'hydroxycitronnellal, le lilial, le bourgeonal, l'α-isométhylionone, la méthylcédrylcétone, l'anethol, le citronnellol, l'eugénol, l'isoeugénol, le géraniol, le linalol, l'alcool phényléthylique et le terpinéol.

10. Récipient selon les revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le couvercle de fermeture contient des essences éthérées à l'état encapsulé qui sont choisies parmi le groupe qui est formé par l'essence de sauge des prés, l'essence de camomille, l'essence de clous de girofle, l'essence de mélisse, l'essence de menthe, l'essence de feuilles de cannelle, l'essence de fleurs de tilleul, l'essence de baies de genévrier, l'essence de vétiver, l'essence d'olibanum, l'essence de labolanum, l'essence de galbanum, l'essence de lavande et l'essence de bergamote.