[0001] Die Erfindung betrifft ein verstellbares Scharnierband mit mindestens zwei im Abstand
zueinander vorgesehenen stockseitigen Rollungen und mindestens einer ladenseitigen,
zwischen den stockseitigen Rollungen angeordneten Rollung sowie mit einem die Rollungen
axial verbindenden Scharnierstift.
[0002] Ein Flügel oder Laden an einem Stock muss exakt eingepasst sein, um ein problemloses,
klemmfreies Schließen zu ermöglichen. Dies trifft insbesondere auch auf den Mittelspalt
zwischen Doppelflügel bzw. Doppelläden zu. Es sind Verstelleinrichtungen in axialer
und in radialer Richtung (bezogen auf die Drehachse), also Seiten- und Höhenverstelleinrichtungen,
bekannt. Diese können in der Rollung selbst oder im Bereich der Scharnierlappen vorgesehen
sein. Für eine Seitenverstellung sind zweiteilige Scharnierlappen bekannt, die mittels
Schwalbenschwanzführungen ineinander geschoben und stufenlos in beliebigen Relativlagen
zueinander fixiert werden können. Der Basisteil dieser Scharnierlappenkonstruktion
ist mit dem Flügel fest verschraubt, während der eigentliche Verstellteil in die Rollung
übergeht und im Basisteil seitenverschiebbar geführt ist.
[0003] Die Erfindung geht von einem Scharnierband der eingangs beschriebenen Art aus und
zielt darauf ab, eine einfache Konstruktion zu schaffen, die unmittelbar in die Rollungen
integriert ist und eine Mehrteiligkeit der Scharnierlappenausbildung mit einer Schlittenführung
nicht erfordert. Dies wird dadurch erreicht, dass der Scharnierstift in dem die ladenseitige
Rollung durchsetzenden Bereich einen Mitnehmer, wie insbesondere eine Nase trägt,
dass die ladenseitige Rollung eine Hülse mit Spiel umschließt, dass die Bohrung der
Hülse exzentrisch zur Bohrung der Rollung liegt und dass der Scharnierstift mit seinem
Mitnehmer in die Hülse formschlüssig eingreift und zur Verdrehung der Hülse innerhalb
der ladenseitigen Rollung in den stockseitigen Rollungen drehbar gelagert und vorzugsweise
lagefixierbar ist. Die in der Rollung drehbar gelagerte Hülse wirkt als Exzenter,
der durch Drehen des Scharnierstiftes eingestellt werden kann. Die zylindrische Mantelfläche
der Hülse stellt das eigentliche Drehlager für die sie umfassende Rollung dar. Wenn
nun der Scharnierstift verdreht wird, nimmt er die Hülse auf Grund der Formschlussverbindung
(z.B. Nase am Scharnierstift und axiale Innenlängsnut in der Hülsenbohrung) bei der
Drehung mit. Da die Bohrungsachse bzw. Scharnierstiftachse nicht gleichzeitig die
geometrische Zylinderachse für die zylindrische Mantelfläche der Hülse ist, sondern
letztere Achse exzentrisch zur erstgenannten Bohrungsachse liegt, bedeutet das Verdrehen
des Scharnierstiftes eine Seitenverstellung der Rollung mit ihrem Bandlappen und somit
eine Seitenverstellung des Ladens gegenüber dem Stock.
[0004] Zusätzlich ergibt sich eine Verstellung in der Horizontalen zum Stock und von diesem,
sodass beispielsweise der Anzug in unterschiedlichen Paarungen mit der Seitenverstellung
einstellbar ist.
[0005] Zur Einstellung ist es zweckmäßig, wenn der Scharnierstift in axialer Richtung über
die beim Scharnierband außen liegende stockseitige Rollung hinaus verlängert ist und
im Bereich der Verlängerung eine formschlüssige Verbindung zum Verdrehen des Scharnierstiftes
im Scharnierband aufweist. Auf die formschlüssige Verbindung kann ein Verdrehwerkzeug,
z.B. ein Gabelschlüssel oder Ringschlüssel oder dergleichen, aufgesetzt werden. Ferner
ist es möglich, den Scharnierstift mit einem Kragen oder einer Abstufung auszubilden,
der bzw. die selbst eine Formschlussverbindung mit dem oberen Rand der stockseitigen
Rollung aufweist. So kann der Scharnierstift nach oben etwas herausgezogen, verdreht
und wieder in die Formschlussverbindung mit der stockseitigen Rollung eingeschoben
werden. Damit können einzelne Einstellungen der Seitenlage durchgeführt und lagefixiert
werden. Die hier beschriebene Formschlussverbindung kann auf der Seite des Scharnierstiftes
eine unterhalb des Kragens angeordnete Nase umfassen und auf der Seite der Rollung
am Stock eine Vielzahl von korrespondierenden zahnlückenähnlichen Ausnehmungen aufweisen,
in welchen die Nase zur Drehlagefixierung des Scharnierstiftes einrasten kann.
[0006] Ferner ist es zweckmäßig, wenn die formschlüssige Verbindung am Scharnierstift als
Mehrkantkopf, z.B. Achtkantprisma, ausgebildet ist und wenn ein Verstellwerkzeug in
der Art eines Ringschlüssels für den Mehrkantkopf zum Aufstecken und Verdrehen des
Scharnierstiftes vorgesehen ist und wenn das Verstellwerkzeug einen Hebelsarm als
Handgriff aufweist, der nach Verstellen der Drehlage des Scharnierstiftes zur Lagefixierung
des Scharnierstiftes am Stock festschraubbar ist. Der Hebelsarm kann unmittelbar neben
dem stockseitigen Rollungslappen am Stock festgeschraubt werden. Dadurch wird die
Drehlage des Scharnierstiftes und somit die Einstellung der Hülse als Exzenter, also
die Seitenjustierung des Ladens oder Flügels, fixiert.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt ein verstellbares Scharnierband, teilweise geschnitten, in Ansicht, Fig.
2 einen Querschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 und Fig. 3 die Darstellung gemäß
Fig. 2 bei veränderter Justierung.
[0008] Ein verstellbares Scharnierband nach Fig. 1 umfasst einen stockseitigen Bandteil
1 mit Rollungen 2, 3 im axialen Abstand zueinander und in diesem Abstand eingreifend,
eine Rollung 4 eines ladenseitigen Bandteiles 5. Ein Scharnierstift 6 mit einem kopfseitigen
Kragen 7 stellt die drehbare Verbindung des stockseitigen mit dem ladenseitigen Bandteil
her. Dieser Scharnierstift 6 trägt etwa in Längsmitte eine Nase 8, die in eine Nut
9 einer Hülse 10 greift, welche im Inneren der Rollung 4 drehbar gelagert ist.
[0009] Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, liegt die Bohrung 11 für den Scharnierstift 6 in der
Hülse 10 außermittig, sodass die Hülse 10 einen mit dem Scharnierstift 6 drehfest
verbundenen Exzenter darstellt. Wenn der Scharnierstift 6 beispielsweise um 90° im
Gegenuhrzeigersinn gedreht wird (Fig. 3), dann verschiebt die Hülse 10 auf Grund ihrer
Exzenterwirkung den ladenseitigen Bandteil 5 nach links. Damit ist aus einer Mittellage
(Fig. 2) die maximale Seitenverstellung X nach links (Fig. 3) erreicht. Bei einer
Drehung des Scharnierstiftes 6, ausgehend von Fig. 2, um 90° im Uhrzeigersinn würde
sich die maximale Seitenverstellung nach rechts ergeben. Der gesamte Verstellbereich
ist in Fig. 1 mit Y gekennzeichnet.
[0010] Hand in Hand mit der Seitenverstellung geht eine Verstellung des Ladens in Richtung
zum und vom Stock. Fig. 2 zeigt, dass die hier sichtbare Exzentrizität eine maximale
Annäherung des Ladens an den Stock bedeutet. Wenn der Scharnierstift 6 um 180° gedreht
wird, dann ergibt sich wieder die Seitenverstellung (Mitte) gemäß Fig. 2, jedoch bei
maximaler Distanz des Ladens zum Stock. Somit sind zur Seitenverstellung mit Ausnahme
in den Extremlagen, jeweils zwei Möglichkeiten der Distanz zwischen Laden und Stock
einstellbar.
[0011] Zur Einstellung der Drehlage des Scharnierstiftes 6 weist der die Rollung 2 überragende
Stiftteil einen Mehrkantkopf 12 auf (z.B. 12-Kant, 8-Kant oder hier vereinfachend
6-Kant). Ein Gabelschlüssel oder ein entsprechender Steckschlüssel 13 mit Hebelsarm
14 kann als Verstellwerkzeug aufgesetzt und zur Verdrehung des Scharnierstiftes 6
verwendet werden. Ist die gewünschte Seiteneinstellung (in Kombination mit der Abstandseinstellung
zum Stock) gefunden, dann kann das Verstellwerkzeug abgezogen und so aufgesteckt werden,
dass der Hebelsarm 14 in der Ebene des Bandlappens 15 des stockseitigen Bandteiles
1 liegt und ebenso wie der Bandlappen 15 am Stock festgeschraubt werden kann. Damit
ist die Justierlage fixiert. Ergänzend oder unabhängig davon kann der Kragen 7 des
Scharnierstiftes 6 an seiner Unterseite einen Vorsprung aufweisen und die Rollung
2 mündungsseitig am Umfang zahnlückenartige Ausnehmungen tragen. In diese ist der
Scharnierstift 6 wahlweise einrastbar.
[0012] Erwähnt sei, dass der Bandteil 1 auch dem Laden und der Bandteil 5 dem Stock zugeordnet
sein kann.
1. Verstellbares Scharnierband mit mindestens zwei im Abstand zueinander vorgesehenen
stockseitigen Rollungen und mindestens einer ladenseitigen, zwischen den stockseitigen
Rollungen angeordneten Rollung sowie mit einem die Rollungen axial verbindenden Scharnierstift,
dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierstift (6) in dem die ladenseitige Rollung (4) durchsetzenden Bereich
einen Mitnehmer, wie insbesondere eine Nase (8) trägt, dass die ladenseitige Rollung
(4) eine Hülse (10) mit Spiel umschließt, dass die Bohrung (11) der Hülse (10) exzentrisch
zur Bohrung der Rollung (4) liegt und dass der Scharnierstift (6) mit seinem Mitnehmer
in die Hülse (10) formschlüssig eingreift und zur Verdrehung der Hülse (10) innerhalb
der ladenseitigen Rollung (4) in den stockseitigen Rollungen (2, 3) drehbar gelagert
und vorzugsweise lagefixierbar ist.
2. Verstellbares Scharnierband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierstift (6) in axialer Richtung über die beim Scharnierband außen
liegende stockseitige Rollung (2) hinaus verlängert ist und im Bereich der Verlängerung
eine formschlüssige Verbindung zum Verdrehen des Scharnierstiftes (6) im Scharnierband
aufweist.
3. Verstellbares Scharnierband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung am Scharnierstift als Mehrkantkopf (12), z.B.
Achtkantprisma, ausgebildet ist und dass ein Verstellwerkzeug (13) in der Art eines
Ringschlüssels für den Mehrkantkopf (12) zum Aufstecken und Verdrehen des Scharnierstiftes
(6) vorgesehen ist und dass das Verstellwerkzeug (13) einen Hebelsarm (14) als Handgriff
aufweist, der nach Verstellen der Drehlage des Scharnierstiftes (6) zur Lagefixierung
des Scharnierstiftes (6) am Stock festschraubbar ist.
