Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell

Abstract

 Ruhe- und Liegeeinrichtung mit Lattenrost oder flexibler Oberfläche zur Auflage von Matratzen unter Verwendung von vertikaldruck-elastischen Federkörpern, z.B. aus üblichem druckelastischen Polstermaterial, wie Schaumstoff, zum problemlosen Einbau in beliebige Bettgestelle mit unterschiedlichsten Stützelementen und besonders geringer Einbauhöhe. Hoher Liegekomfort und leichte Transport- und Lagerfähigkeit bis zu einer maximalen Teilgröße von Bettgestell-Innenbreite.
In der Unterkonstruktion sind nach oben offene, seitlich zumindest teilweise geschlossene Wannen von Federkörpern ausgefüllt. Die Wannen stehen im Einbauzustand über an ihrer Oberkante ausgeformte, zu den Außenseiten der Unterkonstruktion herausragende Kragen mit Stützkörpern in Abstützungskontakt, die als Einbausatz mit der Ruhe- und Liegeeinrichtung geliefert, an den unterschiedlichsten Bettgestell-Innenseiten montierbar und auf die Unterkonstruktion abgestimmt sind. Der Boden der Wannen ist zur Oberseite der Stützkörper nach unten beabstandet und bei großen Federkörpern ebenso wie diese selbst in vertikaler Richtung luftdurchlässig. Im Falle einer querverlaufenden Stützleiste ist diese der Taille einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell und zur Auflage einer Polsterauflage mit einer Unterkonstruktion, gegebenenfalls mit bewegbaren Teilen, und zumindest einem auf mindestens einer Tragleiste aufliegenden vertikaldruck-elastischen Federkörper.

[0002] Bei bekannten derartigen Ruhe- und Liegeeinrichtungen (wie z.B. EP-0243383 B1 und EP-0439712 B1) liegen federnde Längsholme zum Einbau in einem Bettgestell auf längsverlaufenden Tragleisten auf, die in der Praxis durch zumindest zwei Querleisten zu einem Einlegrahmen ergänzt sind. Dieser Rahmen wird entweder auf die Halterungen im Bettgestell lose eingelegt oder verschraubt. Der Einlegrahmen ist dabei entweder ein extra Teil oder über die Tragleisten in die Hüllen der Längsholme integriert. Da er über den Halterungen im Bettgestell positioniert wird, liegt die Unterseite der Längsholme nochmals darüber, sodaß die volle Einsinktiefe der Längsholme plus Resthöhe, Querlatten und zumindest 2cm zur seitlichen Fixierung der Polsterauflage als Einbauhöhe erforderlich sind, wodurch diese Ruhe- und Liegeeinrichtungen in einem großen Teil der handelsüblichen Bettgestelle nicht einbaubar sind. Darüberhinaus sind diese Ruhe- und Liegeeinrichtungen, besonders in integrierter Ausführung, für Lagerhaltung, Transport und Einbau nicht einfach zu handhaben.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ruhe- und Liegeeinrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die ohne Reduzierung der Einsinktiefe - d.h. des Liegekomforts - insbesondere mit Federkörpern aus handelsüblichem druckelastischen Material, wie Schaumstoff, eine wesentlich geringere Einbauhöhe erfordert, die Einbaufähigkeit in nahezu alle handelsüblichen Bettgestelle erlaubt und grundsätzlich die Voraussetzungen eröffnet für Ausführungsformen mit einer leichteren Handhabbarkeit, sodaß ein problemloser Vertrieb über Versand, Großflächenhäuser und insbesondere Mitnahmemärkte mit geringer Beratungskapazität und einer Vielzahl unterschiedlicher Bettgestelle ermöglicht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch mindestens eine nach oben offene, zu mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten zumindest teilweise seitlich geschlossene Wanne, die im Einbauzustand über an ihrer Oberkante ausgeformte, zu mindestens zwei gegenüberliegenden Außenseiten der Ruhe- und Liegeeinrichtung herausragende Kragen mit Stützkörpern in Abstützungskontakt steht, deren Boden zur Oberseite der Stützkörper vertikal nach unten beabstandet ist und die von mindestens einem Federkörper vorzugsweise vollständig ausgefüllt ist, dessen Unterseite im wesentlichen vollflächig mit dem Boden in Abstützungskontakt steht.

[0005] Bei dieser Ausgestaltung sind in Körperzonen, die eine hohe Einsinktiefe erfordern, noch unterhalb von vertikaldruck-elastischen Holmen und teilweise unter den Stützkörpern im Bettgestell Federkörper angeordnet. Die Unterkonstruktion stützt sich über die Kragen der Wanne auf den Stützkörpern im Bettgestell ab. Der Boden liegt, mit der Unterseite der Federkörper in Abstützungskontakt stehend, unterhalb der Stützleisten. Somit kann im Falle von vertikaldruck-elastischen Holmen bei gleicher Gesamteinsinktiefe die Höhe der Holme um die Höhe der Federkörper reduziert werden. Querverlaufende Stützleisten im Körperbereich sind vorzugsweise im Taillen-Bereich angeordnet, wo sie als Taillenstütze eine ergonomisch sinnvolle Aufgabe erfüllen. Der Einsatz der Federkörper kann auf die wichtigen Körperzonen Schulter und Gesäß beschränkt werden, wodurch der Materialeinsatz reduziert wird.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Unterkonstruktion eine Rahmenkonstruktion aus Tragleisten und Stützleisten. Die Stützleisten stehen im Einbauzustand über an ihrer Oberkante ausgeformte Kragen, wie z.B. Nasen, mit den Stützkörpern in Abstützungskontakt. Trag- und Stützleisten bilden Rahmenzellen mit mindestens je einer Wanne, deren Boden von den nach oben offenliegenden Oberseiten der Tragleisten gebildet ist. Im Falle von querverlaufenden Stützleisten sind diese im Bereich der Taille angeordnet. Innerhalb einer Rahmenzelle empfiehlt es sich, die Oberseiten aller Tragleisten etwa in eine ― vorzugsweise horizontale - Ebene zu legen, um eine neutrale, gleichmäßige Basis für die Federkörper zu schaffen, die diese möglichst dicht und gleichmäßig stützt.

[0007] Wird nahezu die gesamte Liegefläche mit Federkörpern unterlegt und bieten die Federkörper der Polsterauflage eine, in der Gesamtheit gesehen, im wesentlichen lückenlose - d.h. die Lücken sind nur so groß, daß sich die Unterseite der Polsterauflage auch bei Belastung hier nur unwesentlich absenkt oder eindringt -, ebene, flächige, flexible und gegebenenfalls gegliederte Oberfläche dar, wird eine ganze Unterfederung mit flexibler Oberfläche für eine Polsterauflage (Matratze) geschaffen, die keine harten Teile, wie Latten, zur Überbrückung mehr erfordert, sodaß die Einbauhöhe um deren Dicke weiter reduziert wird. Die Federkörper können dazu blockförmig ausgebildet sein und im einfachsten Fall aus jeweils einem Schaumstoffblock bestehen, dessen Oberseite mit Einschnitten versehen sein kann oder von einem ganzen Polsterkörper gebildet sein, bei dem eine textile Hülle federnde Elemente und Polstermatten wie beim Federkern vereint.

[0008] Im Falle von wenigen Federkörpern, die sich jeweils über einen Großteil der Liegefläche erstrecken, sollten sie bei einer Ausführung aus Schaumstoff mit sich über ihre Höhe durchgehend erstreckenden Hohlräumen versehen sein, die etwa 5 bis 60% ihrer Oberseite einnehmen und die sie stützenden Böden vertikal-luftdurchlässig sein, um eine gute Durchlüftung sicherzustellen. Das kann durch poröse Werkstoffe, auf die Oberfläche gut verteilte, in der Größe an die Steifheit der Unterseite des Federkörpers angepaßte und damit ein Durchhängen oder Eindringen der Unterseite vermeidende Durchbrüche oder Aussparungen erreicht werden.

[0009] Härtezonen lassen sich in einfacher Weise durch Einsatz von unterschiedlichem Material - z.B. Weichschäume unterschiedlicher Dichte - für die Federkörper in verschiedenen Körperzonen realisieren oder durch Formgebung der Federkörper in bekannter Weise. Zur genaueren Einstellung der Federeigenschaften der Federkörper können diese aus mehreren Horizontallagen von beispielsweise unterschiedlichen Schaumqualitäten zusammengesetzt sein oder, zugeordnet zu Körperzonen, in sich aus verschiedenen Längs- und/oder Querabschnitten bestehen, die entweder lose, also austauschbar, aneinandergereiht oder miteinander ― z.B. durch Verkleben ― verbunden sind.

[0010] Durch eine lösbare Verbindung der Federkörper mit den Wannen, können sie leicht ausgetauscht werden. Damit läßt sich die Ruhe- und Liegeeinrichtung auch noch später an veränderte Körpergewichte anpassen oder bei Verschleiß der Federkörper weiterverwenden. Bei lichtempfindlichen Materialien ― wie z.B. Latexschaum ― werden die Federkörper und die Holme mit textilen Hüllen umgeben, an denen eine Fixierung zu Nachbarteilen erfolgen kann.

[0011] Für eine gleichmäßige Abstützung des Liegenden mit minimalem Oberflächendruck sollten sich die Federkörper von einer ersten Stützleiste zu einer zweiten benachbarten erstrecken, vorzugsweise mit ihnen in Berührungskontakt stehen.

[0012] Je weiter der Federkörper die Oberseite einer Stützleiste in der Höhe überragt, desto sanfter setzt der Stützeffekt der Stützleiste ein.

[0013] Um den Einbau in unterschiedlichste Bettgestelle zu gewährleisten, sollten eine seitliche Längsleiste im Bettgestell von maximal 40 mm Breite und ein Mittelsteg von maximal 80 mm Breite berücksichtigt werden und die Tragleisten von den Außenkanten der Ruhe- und Liegeeinrichtung entsprechend nach innen versetzt angeordnet sein, insbesondere, wenn sich die Tragleisten in Längsrichtung der Ruhe- und Liegeeinrichtung und die Stützleisten in Querrichtung erstrecken.

[0014] Im einfachsten Fall besteht die Unterkonstruktion aus zwei Trag- und zwei Stützleisten, die sich zu einem einzelligen Grundrahmen ergänzen. Um den gefederten Bereich möglichst groß zu gestalten, sind die Stützleisten nahe - vorzugsweise an - den Enden der Tragleisten befestigt und werden mit ihnen, eine Rahmenzelle mit mindestens einer Wanne bildend, zu einem einzelligen Grundrahmen ergänzt. Bei nur einem Grundrahmen hat dieser nahezu Bettgestell-Innengröße und umfaßt eine oder mehrere Rahmenzellen.

[0015] Leichter zu handhaben sind jedoch mehrere Grundrahmen, die in Längsrichtung der Ruhe- und Liegeeinrichtung nebeneinander liegen und so die Bettgestell-Innenlänge nahezu ausfüllen, die Bettgestell-Innenbreite jedoch einzeln überbrücken. Bei drei etwa gleich großen Grundrahmen lassen sich zwei querverlaufende Stützleisten im Taillen- und zwei im Kniebereich ergonomisch sinnvoll anordnen. Dabei ergibt sich die ergonomisch beste Ausführung, wenn zwei benachbarte querverlaufende Stützleisten im Taillenbereich direkt aneinander liegen, die Stützleisten also am Ende der Tragleisten der Grundrahmen angeordnet sind und möglichst schmal und zum Innenraum der Grundrahmen abfallend geformt sind.

[0016] Der Grundrahmen kann mit dem benachbarten gelenkig verbunden sein. Bei mehreren gelenkig verbundenen Grundrahmen entsteht eine Kette, die zum Transport klappbar ist und den Zusammenhalt der Grundrahmen sichert. Bekannt ist die Lösung, einen Grundrahmen in einem zweiten Rahmen oder im Bettgestell gelenkig zu lagern. So können alle Grundrahmen in einem gemeinsamen sie umfassenden Tragrahmen gelagert sein.

[0017] Bei Ausführungsformen der Erfindung ohne Lattenrost und Holmen kann zumindest ein Federkörper mit zumindest einem Teil einer Polsterauflage einstückig ausgeführt sein. Damit läßt sich die Anzahl der Teile zusätzlich reduzieren.

[0018] Bei Ausführungsformen der Erfindung mit einem üblichen Lattenrost sind mindestens zwei vertikal federnd wirkende Holme seitlich voneinander beabstandet und eine Vielzahl an ihnen gehalterten Latten rostartig über ihnen angeordnet, wobei jeder Holm auf seiner Unterseite mit der Oberseite zumindest eines Federkörpers und endseitig des Federkörpers, zumindest in einem belasteten Zustand, insbesondere mit der Oberseite zumindest einer Stützleiste in Abstützungskontakt steht. Vorzugsweise sind dabei die Oberseite des Federkörpers und die Oberseite der Stützleisten in etwa der gleichen horizontalen Ebene angeordnet.

[0019] Zur Erzielung einer geringen Gesamtbauhöhe können die Holme während sie auf den Federkörpern liegen, zwischen den Federkörpern zumindest bei hohem Federweg mit Stützleisten in Abstützungskontakt gelangen. Voraussetzung dafür ist, daß die Stützleisten nur in Körperbereichen angeordnet sind, wo eine Stützwirkung erwünscht ist, wie z.B. im Taillenbereich.

[0020] Die Anzahl der Bauteile kann bei Ausführungsformen mit Latten und Holmen auch dadurch reduziert werden, daß in Abstützungskontakt stehende Holme und Federkörper zu jeweils einem Teil vereinigt sind. Dazu kann ein Holm auch entsprechend der Anzahl und Abschnittsgröße der Federkörper geteilt sein. Am einfachsten wird jeder Holm und die unter ihm liegenden Federkörper aus einem Materialblock gefertigt. Es ist jedoch auch möglich, einander zugeordnete Federkörper und Holme oder Holmabschnitte im nachhinein zu einer Baueinheit zu verbinden. So können sie mit einer sie gemeinsam umgebenden Textilhülle umgeben sein.

[0021] Im Bereich der Beine sind keine zusätzlichen Federkörper unter den Holmen erforderlich. Die Tragleisten in diesem Bereich können also mit ihrer Oberseite auf der Höhe der Oberseite der Federkörper in den anderen Bereichen liegen. In diesem Bereich werden keine Wannen gebildet. Die Holme liegen hier direkt auf den Tragleisten. Bei mehreren Grundrahmen bietet es sich an, dem Beinbereich einen eigenen Grundrahmen zuzuordnen, in dem keine Wannen ausgebildet sind.

[0022] Die Wannen sind im einfachsten Fall nach oben und zu zwei gegenüberliegenden Seiten offen und werden lediglich durch eine Tragleiste als Boden und den endseitigen Stützleisten gebildet, die auch ein- oder mehrfach geteilt sein können. Es können mehrere dasselbe Paar benachbarter Stützleisten verbindende und damit zu einer Rahmenzelle gehörende Tragleisten zu einer Bodenplatte vereinigt sein, um mit den endseitigen Stützleisten eine Wanne zu bilden. Der Raum zwischen zwei zu derselben Rahmenzelle gehörenden Tragleisten kann z. B. durch eine textile Bespannung überbrückt werden, sodaß eine Wanne mit einem Boden entsteht. Es ist auch möglich, einen Faden durch mehrere Querbohrungen in den Trag- oder Stützleisten S-förmig zu einem Rost oder Gewebe zu führen. Natürlich kann auch ein fertiges Gewebe zwischen zwei Tragleisten oder zwei benachbarten Stützleisten gespannt werden, das dann allein oder mit den Tragleisten den Boden der Wanne bildet.

[0023] Aus ergonomischen Gründen kann es in bestimmten Fällen sinnvoll sein, die Wannen unterschiedlich tief zu formen, oder die Federkörper mit unterschiedlichen Höhen auszubilden, um Körperbereiche anzuheben oder besonders zu stützen.

[0024] In besonderen Fällen empfehlen sich Wannen, deren Boden in der Tiefe verstellbar ist, oder zusätzliche Einlagen in den Wannen, die verstellbar ausgeführt sein können. Auch die Federkörper lassen sich höhen- und/oder härteveränderlich ausbilden, z.B. unterschiedlich aufblasbare Luftkissen.

[0025] Es ist üblich, den Rückenbereich in der Neigung und den Beinbereich in Neigung und/oder Höhe veränderbar auszubilden. Dies kann in einer Ausführungsform der Erfindung durch einen dem Rücken- oder Beinbereich zugeordneten Grundrahmen geschehen, der gegenüber dem Bettgestell in seiner Neigung und/oder seinem Abstand beweglich und fixierbar ist. Möglich ist jedoch auch eine Schrägstellung der Böden der Wannen in diesem Bereich, der gesamten Wannen, zumindest einiger jeweils einen Teil der Böden der Wannen bildenden Tragleisten, ein verstellbarer Einsatz in der oder den Wannen in diesem Bereich oder zumindest ein entsprechend verstellbarer Federkörper.

[0026] Für einen problemlosen Einbau in nahezu alle angebotenen Bettgestelle, die unterschiedliche Stützkörper und Stützkörperanordnungen besitzen, empfiehlt es sich insbesondere bei mehreren Grundrahmen, einen oder mehrere Einbausätze von Stützkörpern mit der Ruhe- und Liegeeinrichtung mitzuliefern, die einerseits auf den Abstützungskontakt mit den Kragen der Stützleisten bei unterschiedlichen Bettgestell-Längen und -Breiten abgestimmt, andererseits auch bereits zur Befestigung an den Bettinnenseiten durch beispielsweise Bohrungen für Schrauben oder Dübel vorbereitet und auf möglichst viele unterschiedliche Stützkörper und Stützkörperanordnungen ― z.B. auch auf Doppelbetten mit und ohne Mittelstege, Querbalken, Sockel, durchgehende Seitenleisten, Stützbleche u. a. ― in verschiedenen Bettgestellen in unterschiedlichen Größen abgestimmt sind. Die vorhandenen Stützkörper können verbleiben oder werden demontiert.

[0027] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen, in denen mehrere Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung schematisch veranschaulicht sind.

[0028] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer Ruhe- und Liegeeinrichtung nach der Erfindung, wobei zur besseren Erkennbarkeit Polsterauflage, Längsholme und Querlatten nach oben versetzt und beabstandet dargestellt sind,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines einzelligen Grundrahmens als Unterkonstruktion eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ruhe- und Liegeeinrichtung,

Fig. 3 und 4

je eine Längs-Seitenansicht weiterer Ausführungsbeispiele einer Ruhe- und Liegeeinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 5

zwei Längs-Seitenansichten einer Unterkonstruktion eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Ruhe- und Liegeeinrichtung nach der Erfindung aus drei einzelligen, gelenkig verbundenen Grundrahmen in zwei verschiedenen Schwenklagen,

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Ruhe- und Liegeeinrichtung nach der Erfindung, wobei zur besseren Erkennbarkeit die Polsterauflage nach oben versetzt und beabstandet und ein Federkörper nicht dargestellt ist,

Fig. 7

eine dreiseitig abgebrochene, perspektivische Darstellung eines einzelligen Grundrahmens mit vier Stützkörpern als Teil der Unterkonstruktion eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ruhe- und Liegeeinrichtung.

[0029] In Fig. 1 sind als Ruhe- und Liegeeinrichtung eine als Ganzes mit 5 bezeichnete Unterkonstruktion, zwei darüber zur Anschaulichkeit nach oben beabstandete längsverlaufende Holme 1, die im Einbauzustand mit ihren Unterseiten auf der Unterkonstruktion 5 aufliegen, eine Vielzahl von querverlaufenden Latten 2, die mit ihren Enden auf den Oberseiten der Holme 1 beabstandet fixiert sind und eine noch weiter nach oben versetzte Polsterauflage 6 gezeigt, die in Gebrauchslage mit ihrer Unterseite auf den Latten 2 aufliegt.

[0030] Die Unterkonstruktion 5 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus einem dreizelligen Grundrahmen 13 in nahezu Bettgestell-Innengröße, bei dem die beiden vom Längsaußenrand der Ruhe- und Liegeeinrichtung nach innen versetzten längsverlaufenden Tragleisten 3 mit den vier querverlaufenden Stützleisten 4, von denen eine dem Taillenbereich einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet ist, drei Rahmenzellen 91,92,93 mit je einem Paar seitlich offenen Wannen 10 bilden, die von Federkörpern 11',11'',11''' ausgefüllt werden.

[0031] Die Federkörper 11' und 11''' sind dem Schulterbereich einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet, wobei die gesamte Ruhe- und Liegeeinrichtung gegenüber einer Drehung von 180° um eine vertikale Achse symmetrisch ist, und von geringerer Vertikaldruck-Elastizität als die Federkörper 10'', die dem Gesäßbereich zugeordnet sind. Die Federkörper 11',11'',11''' sind an den Tragleisten 3 gegenüber seitlichem Verschieben fixiert. Ihre Höhe entspricht dem vertikalen Abstand der Oberseiten der Tragleisten 3 zu denen der Stützleisten 4.

[0032] In Längsrichtung der Stützleisten 4 sind endseitig an ihrer oberen Kante Nasen als Kragen 7 ausgeformt, die sich mit ihrer Unterseite auf Stützkörper 8 stützen. Die zu den Wannen 10 gerichteten Oberkanten der Stützleisten 4 und ihrer Kragen 7 sind gerundet. Die Stützkörper 8 sind mit jeweils drei Bohrungen 17 versehen, über die sie an den Bettgestell-Innenseiten mithilfe von Schrauben oder Dübeln befestigbar sind. Sie ersetzen die in Bettgestellen angebrachten Stützmittel und können entfallen, falls das Bettgestell bereits mit solchen Stützkörpern ausgestattet ist Sie gehören zum Lieferumfang und ermöglichen die Einbaufähigkeit der Ruhe- und Liegeeinrichtung in Bettgestelle mit beliebigen Stützmitteln.

[0033] Die vertikal federnd wirkenden längsverlaufenden Holme 1 bilden mit den Latten 2 eine Baueinheit und liegen im Einbauzustand auch schon ohne Belastung mit ihrer Unterseite auf den Oberseiten der Federkörper 11',11'',11''' und der Stützleisten 4. Bei Belastung schmiegen sie sich an die Rundungen der Oberkanten der Stützleisten 4 an.

[0034] Fig. 2 zeigt einen einzelligen Grundrahmen 13' eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung mit einer Rahmenzelle 9 und zwei seitlich offenen Wannen 10. Die längsverlaufenden Tragleisten 3 sind endseitig so an den querverlaufenden Stützleisten 4 befestigt, daß ihre Unterkanten bündig sind. Die Kragen 7 ragen nasenförmig über die Tragleisten 3 endseitig hinaus. Ein einziger solcher Grundrahmen 13' genügt bei einer Ausführung in annähernd Bettgestell-Innengröße für eine erfindungsgemäße Ruhe- und Liegeeinrichtung.

[0035] Mehrere solcher Grundrahmen 13' ergeben nebeneinander gelegt bei einer Gesamtlänge von annähernd Bettgestell-Innengröße mit ihren benachbarten, paarweise in Berührungskontakt stehenden querverlaufenden Stützleisten 4 eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Ein Grundrahmen 13' bildet dann ein Modul für eine Baukastenkonstruktion, bei der - bei entsprechender maßlicher Abstimmung - die einzelnen mit Federkörpern 11',11'',11''' unterschiedlicher Vertikaldruck-Elastizität bestückten Rahmenzellen 9 als Grundrahmen 13' austauschbar sind.

[0036] Die zwei weiteren Ausführungsbeispiele einer Ruhe- und Liegeeinrichtung nach der Erfindung gemäß Fig. 3 und 4 unterscheiden sich vom Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 nur in der Unterkonstruktion 5.

[0037] In Fig. 3 besteht die Unterkonstruktion 5 aus einem Grundrahmen 13 mit zwei Rahmenzellen 91,92, die jeweils wieder je ein Paar Wannen 10 umfassen, die von Federkörpern 11',11'' ausgefüllt sind. In der Rahmenzelle 91 sind die längsverlaufenden Tragleisten 3' als Böden 20 der Wannen 10 um eine horizontale Drehachse 15 schwenkbar und an ihrem gegenüberliegenden Ende durch eine Arretierung 12 in Form einer Rastung mit vorgegebenen Anschlägen in einer Schräglage fixiert, der die Federkörper 11' folgen. Die Wannen 10 sind so in ihrer Tiefe einseitig an einem Ende verstellbar. Damit kann beispielsweise eine übliche Kopfanhebung realisiert werden. In der horizontalen Lage der Tragleiste 3' sind die Oberseiten der Federkörper 11',11'' und der Tragleiste 3'' bündig.

[0038] In Fig. 4 umfaßt die Unterkonstruktion 5 zwei Grundrahmen 13',13'', die lose nebeneinander liegen und sich mit jeweils einer ihrer endseitigen querverlaufenden Stützleisten 4',4'' berühren. Der Grundrahmen 13' ist mit einem Paar Wannen 10 in einer Rahmenzelle 91 einzellig, der Grundrahmen 13'' zweizellig. Der längsverlaufende Holm 1 ist in der Stoßebene der beiden Grundrahmen 13',13'' geteilt und jeweils einstückig mit den darunterliegenden Federkörpern 11',11'',11''' ausgeführt. Die Schräglage eines Teilbereichs der Polsterauflage 6 wird durch ein Paar Federkörper 11' erreicht, deren Höhe in ihren mit ebenen Flächen verbundenen Endbereichen unterschiedlich ist. Eine zusätzliche Anpassung an die Körperform kann durch gekrümmte Verbindungsflächen erzielt werden. Bei einer Ausführung der Federkörper 11' als luft- oder wassergefüllte Hohlkörper mit mehreren voneinander unabhängigen Kammern lassen sich durch unterschiedliche Füllmengen Neigung und Federhärte einstellen.

[0039] In Fig. 5 sind lediglich die drei einzelligen, endseitig gelenkig verbundenen Grundrahmen 13' eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ruhe- und Liegeeinrichtung in zwei unterschiedlichen Schwenklagen dargestellt. In der ersten Schwenklage ist ein Grundrahmen 13' mit der Rahmenzelle 91 in seiner Relativlage zu dem benachbarten Grundrahmen 13' mit der Rahmenzelle 92 mithilfe einer an sich bekannten Rastvorrichtung 16 mit Rasthebel und Rastleiste gegenüber einer horizontalen Ebene - wie z.B. den nicht dargestellten Stützkörpern 8 - festgelegt. Die zweite abgebildete Schwenklage vereinfacht Transport und Lagerung, wobei die Federkörper 11',11'',11''' hier in der Darstellung weggelassen wurden, jedoch durchaus in den Wannen 10 verbleiben können.

[0040] Ein Ausführungsbeispiel für die prinzipiell größtmögliche Reduzierung der Einbauhöhe unter Verzicht auf ein Lattenrost zeigt Fig. 6. Die Unterkonstruktion 5 besteht aus einem Einbausatz von vier Stützkörpern 8, die zur Befestigung an Bettgestell-Innenseiten mit jeweils drei Bohrungen 17 versehen sind, durch die Schrauben oder Dübel geführt werden können. Auf ihrer Oberseite liegen die jeweils vier Kragen 7 der Stützleisten 4,4',4'' der drei einzelligen Grundrahmen 13',13''. Jede Rahmenzelle 91,92,93 besteht aus zwei Stützleisten 4,4',4'' und sechs Tragleisten 3, die sechs nach oben offene und zu zwei gegenüberliegenden Seiten - nämlich durch die Stützleisten 4,4',4'' - seitlich geschlossene Wannen 10 bilden, deren Böden 20 die Oberseiten der Tragleisten 3 sind. Die äußersten Wannen 10 jeder Rahmenzelle 91,92,93 sind etwa um die Breite der Stützkörper 8 von den Außenkanten der Ruhe- und Liegeeinnchtung nach innen versetzt angeordnet.

[0041] Die blockförmigen Federkörper 11'',11''' füllen jeweils alle sechs Wannen 10 ihrer Rahmenzelle 92,93 vollständig aus. Sie bieten jeweils eine ebene, flexible Oberfläche 21 dar, die die vier im Taillen- bzw. Kniebereich liegenden Stützleisten 4',4'' in der Höhe überragt und annähernd bündig mit der Oberfläche der beiden endseitigen L-förmigen Stützleisten 4 ist, sodaß diese annähernd in einer horizontalen Ebene liegenden Oberflächen gemeinsam eine ebene Auflagefläche für die Polsterauflage 6 bilden, die nur durch schmale Schlitze zwischen ihnen und zum Bettgestell von etwa 4 cm Breite unterbrochen ist. Die Vertikaldruck-Elastizität der Federkörper 11'' und 11''' ist durch Auswahl von Schäumen unterschiedlicher Dichte an die Gewichte des Schulter- bzw. Gesäßbereichs angepaßt. Die Schaumblöcke sind von einer textilen Hülle umgeben, die in der flexiblen Oberfläche 21 durch Verwendung eines Gestricks mit elastischen Fäden flexibel und dehnfähig ist.

[0042] Die Fig. 7 stellt einen von insgesamt drei einzelligen Grundrahmen 13' - ähnlich Fig. 2 - eines weiteren Ausführungsbeispiels mit flexibler Oberfläche dar, bei dem jedoch die Kragen 7 die jeweils in zwei beabstandete Teile geteilten Stützleisten 4 längsseitig überragen, sodaß jeweils zumindest teilweise ein L-Profil entsteht. Beim Einbau des Grundrahmens 13' in ein Bettgestell liegen die Kragen 7 mit ihrer Unterseite auf insgesamt vier an den Bettgestell-Längsseiten befestigten Stützkörpern 8. Die Stützleisten 4 verlaufen zu ihnen parallel, also längs, und die zu einer Bodenplatte 19 vereinigten Tragleisten 3 quer. Die Stützleisten 4 sind mit den Kragen 7 und den Tragleisten 3 zur Aufnahme eines die gesamte Bodenfläche abdeckenden Federkörpers 11' zu einer einstückigen Wanne 10 vereinigt. Die Bodenplatte 19 mit dem Boden 20 als Oberseite ist mit einem sie vertikal durchdringenden Lochmuster versehen, um die Belüftung des auf ihr liegenden Federkörpers 11' zu ermöglichen, wenn das Material selbst luftundurchlässig ist.

[0043] Bei den insoweit dargestellten und beschriebenen Ruhe- und Liegeeinrichtungen sind bevorzugte Maße: Höhe der Holme: 20 bis 60 mm, Breite: 50 bis 150 mm - hier kann eine einfache proportionale Anpassung der Härte der Federkörper an das Körpergewicht einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person und/oder an unterschiedliche Körperzonen vorgenommen werden - , Höhe der Federkörper: 40 bis 120 mm, Breite der Federkörper und Tragleisten wie Holme oder annähernd Bettgestell-Innenbreite.

[0044] Die Halterung der Latten an den Holmen geschieht in bekannter Weise über Haltebänder, die mit der textilen Hülle der Holme vernäht sind oder über Löcher im Holm und/oder dessen Hülle.

[0045] Als Materialien kommen für die Holme und die Federkörper Latex- oder PU-Weichschäume in Betracht, aber auch Elastomerschläuche, die mit Luft oder Wasser gefüllt sind, Elastomerprofile oder -formkörper aus Gummi oder TPE. Der Rahmen kann aus massiven Hölzern, Kunststoffen oder Blech gefertigt werden.

[0046] Dementsprechend sind im Rahmen der Ansprüche auch anderweitige Ausgestaltungen und Modifikationen denkbar und möglich. Der Gegenstand der Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten und vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

Ansprüche

1. Ruhe- und Liegeeinrichtung zum Einbau in ein Bettgestell und zur Auflage einer Polsterauflage (6) mit einer Unterkonstruktion (5), gegebenenfalls mit bewegbaren Teilen, und zumindest einem auf mindestens einer Tragleiste (3,3',3'') aufliegenden vertikaldruck-elastischen Federkörper (11',11'',11'''), gekennzeichnet durch mindestens eine nach oben offene, zu mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten zumindest teilweise seitlich geschlossene Wanne (10), die im Einbauzustand über an ihrer Oberkante ausgeformte, zu mindestens zwei gegenüberliegenden Außenseiten der Ruhe- und Liegeeinrichtung herausragende Kragen (7) mit Stützkörpern (8) in Abstützungskontakt steht, deren Boden (20) zur Oberseite der Stützkörper (8) vertikal nach unten beabstandet ist und die von mindestens einem Federkörper (11',11'',11''') im wesentlichen vollständig ausgefüllt ist, dessen Unterseite im wesentlichen vollflächig mit dem Boden (20) in Abstützungskontakt steht.

2. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Unterkonstruktion (5) aus Tragleisten (3,3',3'') und Stützleisten (4,4',4''), wobei der oder die Federkörper (11',11'',11''') mit ihrer Unterseite auf den Tragleisten (3,3',3'') liegen, die Stützleisten (4,4',4'') im Einbauzustand über an ihrer Oberkante ausgeformte, zu mindestens zwei gegenüberliegenden Außenseiten der Ruhe- und Liegeeinrichtung herausragende Kragen (7) mit den Stützkörpern (8) in Abstützungskontakt stehen, die Oberseiten der Tragleisten (3,3',3'') zu den Oberseiten der Stützleisten (4,4',4'') nach unten beabstandet angeordnet sind und sich mindestens ein Paar gegenüberliegende Stützleisten (4,4',4'') und die sie verbindenden Tragleisten (3,3',3'') so zu einer Rahmenzelle (9,91,92,93) ergänzen, daß in der Unterkonstruktion (5) mindestens eine Wanne (10) gebildet ist, deren Boden (20) aus den nach oben offenliegenden Oberseiten der Tragleisten (3,3',3'') besteht, wobei insbesondere zumindest eine quer verlaufende Stützleiste (4,4',4'') der Taille einer auf der Ruhe- und Liegeeinrichtung liegenden Person zugeordnet ist und die Oberseiten aller Tragleisten (3,3',3'') einer Rahmenzelle (9,91,92,93) nahezu in einer Ebene liegen.

3. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die vorzugsweise blockförmigen Federkörper (11',11'',11''') der Polsterauflage (6) zumindest eine flexible, in der Gesamtheit gesehen im wesentlichen lückenlose, ebene, flächige und insbesondere gegliederte Oberseite (21) zur Abstützung darbieten.

4. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Federkörper (11',11'',11'') über einen Großteil der Liegefläche erstreckt, bei einer Ausführung aus Schaumstoff mit sich über seine Höhe durchgehend erstreckenden, vertikal ausgerichteten, geformten Hohlräumen versehen ist, die vorzugsweise 5 bis 60% seiner Oberseite (21) einnehmen und der Boden 20 zumindest bereichsweise vertikal-luftdurchlässig ausgeführt ist.

5. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Federkörper (11',11'',11'''), verschiedenen Körperzonen einer auf der Polsterauflage liegenden Person zugeordnet, unterschiedliche Vertikaldruck-Elastizität besitzen, wobei insbesondere zumindest ein Federkörper (11',11'',11''') aus Abschnitten unterschiedlicher Vertikaldruck-Elastizität zusammengesetzt ist.

6. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragleisten (3,3',3'') von den Außenkanten der Ruhe- und Liegeeinrichtung nach innen versetzt angeordnet sind, wobei vorzugsweise sich die Tragleisten (3,3',3'') flachkant angeordnet in Längsrichtung der Ruhe- und Liegeeinrichtung erstrecken und die Stützleisten (4,4',4'') hochkant in Querrichtung.

7. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkonstruktion (5) aus mehreren, vorzugsweise drei, in Längsrichtung der Ruhe- und Liegeeinrichtung im wesentlichen nebeneinander angeordneten Grundrahmen (13',13'') besteht, deren Breite nahezu der Innenbreite des Bettgestells entspricht und deren Längen zusammen nahezu der Innenlänge des Bettgestells entsprechen, wobei benachbarte Grundrahmen (13',13'') vorzugsweise mit jeweils einer ihrer Stützleisten (4',4'') in Berührungskontakt stehen und insbesondere miteinander gelenkig verbunden sind.

8. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Federkörper (11',11',11''') und zumindest ein Teil einer Polsterauflage (6) einstückig ausgeführt sind.

9. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch mindestens zwei seitlich voneinander beabstandete und vertikal federnd wirkende Holme (1) und eine Vielzahl rostartig über ihnen angeordneten und an diesen gehalteilen Latten (2) , wobei jeder Holm (1) auf seiner Unterseite mit der Oberseite zumindest eines Federkörpers (11',11'',11''') und endseitig des Federkörpers (11',11'',11'''), zumindest in einem belasteten Zustand, insbesondere mit der Oberseite zumindest einer Stützleiste (4',4'',4) in Abstützungskontakt steht und vorzugsweise die Oberseite des Federkörpers (11',11'',11''') und die Oberseite der Stützleisten (4',4'',4) in etwa der gleichen horizontalen Ebene angeordnet sind.

10. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß untereinander in Abstützungskontakt stehende Holme (1) und Federkörper (11',11'') einstückig ausgeführt sind, wobei die Holme (1) entsprechend den Federkörpern (11',11'') insbesondere geteilt sind.

11. Ruhe- und Liegeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch einen Einbausatz von vorzugsweise vier Stützkörpern (8), die zur Befestigung an zumindest einer Bettgestell-Innenseite ausgebildet sind und im Einbauzustand auf ihrer Oberseite mit der Unterseite der Kragen (7) der Stützleisten (4',4'',4) in Abstützungskontakt stehen, wobei die Summe der Längen aller einer Bettgestell-Innenseite zugeordneten Stützkörper (8) insbesondere kleiner als die Länge der Bettgestell-Innenseite ist.

Zeichnung