[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromotorische Antriebsanordnung für Möbel,
insbesondere für Krankenhausmöbel sowie Möbel für den Pflegebereich mit ein oder mehreren
Antriebsmotoren mit wenigstens einer Bedienungseinrichtung und einer Steuereinheit,
wobei zumindest bestimmte mit der Bedienungseinrichtung auslösbare Funktionen sperrbar
sind.
[0002] Die in Frage kommende elektromotorische Antriebsanordnung ist in vielen Ausführungen
bekannt.
[0003] Die Antriebe sind mit einem oder mit mehreren Gleichstrommotoren ausgerüstet, die
sowohl über einen Transformator aus dem Netz oder über eine Batterie oder einen Akku
mit Strom versorgt werden. Sie werden über eine Steuereinheit von der Bedienungseinrichtung
bzw. von den Bedienungseinrichtungen gesteuert, die üblicherweise Handschalter sind.
Die Steuereinheit ist beispielsweise mit ein oder mehreren Relais ausgestattet.
[0004] Gemäß einschlägiger Normen für Krankenhaus- und Pflegebetten ist eine Einrichtung
zum Sperren der vom Patienten auslösbaren Funktionen notwendig, da diese Funktionen
vom Patienten nur unter Aufsicht ausgelöst werden dürfen. So sollte beispielsweise
ein Patient mit einem gebrochenen Bein die Verstellung des Fußteiles eines Lattenrostes
nicht auslösen können, da dadurch eine Gefahr für den Patienten besteht. Deshalb ist
die sogenannte

Erstfehlersicherheit" für den Patienten von besonderer Bedeutung.
[0005] Bei Auftreten eines sogenannten ersten Fehlers darf keine Gefahr entstehen, wie z.
B. durch einen fehlerhaften Taster, der eine Eigenbewegung des Möbels ohne Betätigung
auslösen könnte.
Deshalb müssen alle sicherheitsrelevanten Bauteile besondere normkonforme Eigenschaften
aufweisen bzw. erhalten, die nicht immer wirtschaftlich sind. Oft ergibt sich daraus
eine Konstruktionsänderung des gesamten Produktes.
[0006] Um bestimmte Funktionen der Bedieneinrichtung für einen Patienten zu sperren, ist
es bekannt, daß diese mit einem speziellen Steckkontakt ausgerüstet ist, wobei der
Stecker ausschließlich dem Pflegepersonal ausgehändigt wird. Das Pflegepersonal kann
dann alle Funktionen auslösen.
[0007] Hierbei ist nachteilig, daß entweder alle oder nur bestimmte Funktionen gesperrt
werden können, so daß entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen keine Möglichkeit der
Auswahl besteht. Ferner ist der Stecker ein Zusatzteil, so daß bei einem Verlust keine
Funktion mehr ausgelöst werden kann.
[0008] Ferner sind für verschiedene Funktionen entsprechende Codierungen erforderlich. Außerdem
besteht eine Abhängigkeit von der Ausführung der Bedieneinrichtung.
[0009] Es ist ferner bekannt, daß der elektromotorische Möbelantrieb mit einer zusätzlichen
Bedienapparatur ausgestattet ist, die ausschließlich dem Pflegepersonal zur Verfügung
steht. Sie kann beispielsweise am Bett herausziehbar, abschließbar und dergleichen
montiert sein. Für jede Funktion ist ein Sperrschalter vorgesehen, so daß eine größtmögliche
Anpassungsfähigkeit der Steuerung an den jeweiligen Zustand des Patienten gegeben
ist.
[0010] Durch die umfangreiche Sicherheitsbeschaltung ist diese Ausführung jedoch äußerst
kostenaufwendig.
[0011] Schließlich ist es noch bekannt, zur Sperrung der Funktionen den Netzstecker aus
der Steckdose herauszuziehen. Da die Steckdosen jedoch schlecht zugänglich sind, ist
diese Art recht umständlich. Außerdem tritt im Notfall dann noch eine Zeitverzögerung
ein.
[0012] Naturgemäß wird der Stecker oft durch Ziehen an dem Kabel aus der Steckdose herausgezogen,
so daß die Gefahr besteht, daß das Kabel oder der Stecker zerstört oder beschädigt
werden.
[0013] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektromotorische Antriebsanordnung
der eingangs näher beschriebenen Art in konstruktiv einfacher und kostengünstiger
Weise so zu gestalten, daß beim Auftreten eines ersten Fehlers für den Patienten keine
Gefahr eintritt.
[0014] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die elektromotorische Antriebsanordnung
wenigstens einen als Sperrelement ausgebildeten Schalter aufweist, der an einer ausschließlich
dem Pflegepersonal zugänglichen Stelle des Möbels montierbar ist.
[0015] Die Lage und die Anzahl der Sperrschalter richten sich nach der Größe des Möbels.
Durch den als Sperrelement ausgebildeten Schalter wird eine einfache Anbringung an
dem Objekt bzw. am Möbel erreicht. Die Schalter sind unabhängig von der Ausführung
der Bedienungseinrichtungen. Außerdem können Schalter oder Taster in normgerechter
Ausführung verwendet werden. Außerdem ist die Anordnung robust und bedienerfreundlich
und durch eine auffällige Farbgebung oder durch eine aufwendige Form wird er nicht
mehr übersehen.
[0016] Die Stellungen

EIN" und

AUS" sind unverwechselbar und sofort erkennbar. Zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen können
entfallen, da typgeprüfte Schalter verwendet werden können, die alle Normen bezüglich
elektrischer Luft und Kriechstrecken und der mechanischen Lebensdauer erfüllen. Es
können normale einfache Standardantriebe als Antriebe im Medizinbereich verwendet
werden, da mit dem in Rede stehenden Schalter als Zusatz eine günstige Lösung erreicht
wird.
[0017] Die Anordnung des als Sperrelement wirkenden Schalters innerhalb der Antriebsanordnung
kann vielfältig sein. So ist beispielsweise vorgesehen, daß er in der vom Stromversorgungsnetz
kommenden Leitung angeordnet ist. Wenn der Schalter in die Sperrstellung gebracht
wird, werden alle Motore der Antriebsanordnung gesperrt. Es ist jedoch auch möglich,
daß in jeder Stromzuführungsleitung eines Motors ein Schalter installiert ist. Es
können dann die Motoren separat und unabhängig voneinander gesperrt werden.
[0018] In weiterer Ausgestaltung ist noch vorgesehen, daß innerhalb des Schalters oder des
Schaltergehäuses Sicherungs- und Meldeelemente integriert sind. Derartige Elemente
sind beispielsweise Lampen, Schmelzsicherungen und dergleichen.
[0019] Es ist auch möglich, daß der Schalter im Gehäuse der Steuereinheit montiert ist.
Besonders bei dieser Ausführung ist es dann zweckmäßig, wenn die Betätigung über eine
Fernbedienung, vorzugsweise über eine mechanische Fernbedienung, erfolgt. Dies kann
beispielsweise ein Bowdenzug, ein Fußschalter oder eine hydraulische Fernbedienung
sein.
[0020] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.
[0021] Es zeigen:
- Figur 1
- ein mittels der erfindungsgemäßen Antriebsanordnung verstellbares Möbel in Form eines
Bettes in vereinfachter Darstellung,
- Figur 2
- den als Sperrelement ausgebildeten Schalter in einer Ansicht als Einzelheit.
[0022] Die zum Antrieb der verstellbaren Bauteile eines Bettes vorgesehene elektromotorische
Antriebsanordnung ist aus Gründen der vereinfachten Darstellung nicht gezeichnet,
da derartige Antriebe in vielen Ausführungen zum Stand der Technik gehören.
[0023] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist außenseitig an das Fußteil 10 des Bettes
11 ein Schalter 12 montiert, der zur Betätigung mit einem Pilzkopf 12a ausgestattet
ist. Im Bedarfsfall kann vom Pflegepersonal dieser Schalter 12 betätigt werden, um
alle von einem nicht dargestellten Handschalter auslösbaren Funktionen zu sperren
oder um bestimmte Funktionen zu sperren. Sobald die Sperrung aufgehoben werden soll,
kann durch eine entsprechende Betätigung des Schalters 12 die Sperrung wieder aufgehoben
werden.
[0024] Der Schalter 12 ist ein handelsüblicher Schalter, der in vielen Ausführungen erhältlich
ist. Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung können auch mehrere Schalter 12
an geeigneten Stellen am Möbel installiert werden, so daß für das Pflegepersonal einer
der Schalter in jeder Position erreichbar ist.
[0025] Der Schalter 12 bzw. die Schalter 12 sollten jedoch an solchen Stellen angeordnet
werden, die von einem bettlägerigen Patienten nicht erreicht werden können, für das
Pflegepersonal jedoch gut erreichbar und auch sichtbar sind.
1. Elektromotorische Antriebsanordnung für Möbel, insbesondere für Krankenhausmöbel sowie
Möbel für den Pflegebereich mit ein oder mehreren Antriebsmotoren mit wenigstens einer
Bedienungseinrichtung und einer Steuereinheit, wobei zumindest bestimmte mit der Bedienungseinrichtung
auslösbare Funktionen sperrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die elektromotorische Antriebsanordnung mit wenigstens einem als Sperrelement
ausgebildeten Schalter (12) ausgerüstet ist, der an einer ausschließlich dem Pflegepersonal
zugänglichen Stelle des Möbels montierbar ist.
2. Elektromotorische Antriebsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Sperrelement ausgebildete Schalter in der vom Stromversorgungsnetz kommenden
Leitung installiert ist.
3. Elektromotorische Antriebsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Sperrelement ausgebildete Schalter (12) in der zu jedem Motor führenden
Stromzuführungsleitung installiert ist.
4. Elektromotorische Antriebsanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche
1-3, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des als Sperrelement ausgebildeten Schalters (12) Sicherungs- und Meldeelemente
installiert sind.
5. Elektromotorische Antriebsanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche
1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der als Sperrelement ausgebildete Schalter (12) im Gehäuse der Steuereinheit
installiert ist.
6. Elektromotorische Antriebsanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche
1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der als Sperrelement ausgebildete Schalter (12) durch eine Fernbedienung, vorzugsweise
durch eine mechanische Fernbedienung, betätigbar ist.