(19)
(11) EP 1 064 904 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.08.2002  Patentblatt  2002/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.01.2001  Patentblatt  2001/01

(21) Anmeldenummer: 00109286.5

(22) Anmeldetag:  26.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61G 7/018, A61G 7/05
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.06.1999 DE 29911320 U

(71) Anmelder: Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG
D-32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Kracht, Werner
    32609 Hüllhorst (DE)
  • Schröder, Thomas
    39324 Melle (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Elektromotorische Antriebsanordnung für Möbel


(57) Eine elektromotorische Antriebsanordnung für Möbel, insbesondere für Krankenhausmöbel und Möbel für den Pflegebereich, die mit einem oder mit mehreren Antriebsmotoren ausgestattet sind, die von einer Bedienungseinrichtung und einer Steuereinheit angesteuert sind, und die so ausgelegt sind, daß bestimmte Funktionen gesperrt werden können, soll so ausgestattet werden, daß beim Auftreten eines ersten Fehlers für den Patienten keine Gefahr eintritt.
Die elektromotorische Antriebsanordnung ist mit wenigstens einem Schalter (12) ausgerüstet, der als Sperrelement ausgelegt ist und der an einer Stelle des Möbels montiert ist, die ausschließlich vom Pflegepersonal erreicht werden kann. Der Schalter (12) kann an geeigneter Stelle installiert werden, beispielsweise in der vom Stromversorgungsnetz kommenden Leitung, oder in der zum Motor führenden Stromzuführungsleitung. Innerhalb des Schalters (12) sind in bevorzugter Ausführung Sicherungs- und Meldeelemente installiert. Der Schalter (12) kann außerdem im Gehäuse der Steuereinheit installiert werden.
Die erfindungsgemäße elektromotorische Antriebsanordnung kann besonders für Krankenhausbetten und für Betten in Pflegeheimen verwendet werden.







Recherchenbericht