Eckverbindung für ein Beschlagsystem

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine lösbare Eckverbindung zwischen einem ersten Beschlagteil und einem zweiten Beschlagteil eines Beschlagsystems für Schwenkflügel oder Schwenkkippflügel von Fenstern, Türen oder dergleichen. Die Eckverbindung weist zum Verbinden der beiden Beschlagteile am ersten Beschlagteil ein Hakenelement auf, das mit einer am zweiten Beschlagteil ausgebildeten Ausnehmung in Eingriff bringbar ist. Das Hakenelement ist als federnder Rasthaken ausgebildet, der zum miteinander Verbinden der beiden Beschlagteile mit der Ausnehmung verrastbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine lösbare Eckverbindung zwischen einem beispielsweise senkrecht verlaufenden ersten Beschlagteil und einem beispielsweise waagerecht verlaufenden zweiten Beschlagteil eines Beschlagsystems für Schwenkflügel oder Schwenkkippflügel von Fenstern, Türen oder dergleichen, mit einem am ersten Beschlagteil vorgesehenen ersten Kuppelelement und mit einem am zweiten Beschlagteil vorgesehenen zweiten Kuppelelement, wobei das erste Kuppelelement ein Hakenelement aufweist, das zum Verbinden der beiden Beschlagteile mit einer am zweiten Kuppelelement ausgebildeten Ausnehmung in Eingriff bringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein winkelförmiges Kuppelelement für eine derartige Eckverbindung sowie ein Beschlagsystem mit einer derartigen Eckverbindung.

[0002] Es ist bei einem Beschlagsystem für Schwenkflügel oder Schwenkkippflügel von Fenstern oder Türen bekannt, zwischen zwei Beschlagteilen des Beschlagsystems, die an einer Ecke des Flügels zusammenlaufen, eine lösbare Eckverbindung vorzusehen. Eine derartige Eckverbindung weist zwei an den beiden miteinander zu verbindenden Beschlagteilen vorgesehene Kuppelelemente auf, wobei das erste Kuppelelement ein Hakenelement besitzt, das mit einer am zweiten Kuppelelement ausgebildeten Ausnehmung in Eingriff bringbar ist. Um die an den Beschlagteilen vorgesehenen Kuppelelemente miteinander zu verhaken, müssen die beiden Kuppelelemente durch eine Dreh- bzw. Kippbewegung zueinander bewegt werden, wobei das Hakenelement in die Ausnehmung geschwenkt wird. Gleichzeitig wird bei dieser Drehbewegung eine an den beiden Beschlagteilen vorgesehene, kraftübertragende Kupplungsverbindung ausgebildet, die beispielsweise als Loch-Zapfen-Verbindung an den Beschlagteilen vorgesehen ist. Zum Lösen der Beschlagteile müssen diese in einer umgekehrten Dreh- bzw. Kippbewegung relativ zueinander bewegt werden, damit das Hakenelement außer Eingriff mit der Ausnehmung gelangt und die Kupplungsverbindung gelöst wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine lösbare Eckverbindung für ein Beschlagsystem bzw. ein winkelförmiges Kuppelelement für eine derartige Eckverbindung bereitzustellen, durch die bzw. durch dessen Verwendung das Zusammenfügen zweier in einem Eckbereich miteinander zu verkuppelnden Beschlagteile des Beschlagsystems vereinfacht ist.

[0004] Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Eckverbindung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 und insbesondere dadurch, daß das Hakenelement am ersten Kuppelelement ein zumindest teilweise federnd ausgebildeter Rasthaken ist, der zum miteinander Verbinden der beiden Beschlagteile mit der Ausnehmung am zweiten Kuppelelement verrastbar ist. Ferner wird die Aufgabe durch ein winkelförmiges Kuppelelement mit den Merkmalen nach Anspruch 10 bzw. durch ein Beschlagsystem mit den Merkmalen nach Anspruch 17 gelöst.

[0005] Bei der Erfindung werden die beiden Beschlagteile des Beschlagsystems miteinander im Eckbereich verbunden, indem der am Kuppelelement des einen Beschlagteils vorgesehene federnde Rasthaken mit der am Kuppelelement des anderen Beschlagteils ausgebildeten Ausnehmung verrastet. Hierzu werden der Rasthaken und die Ausnehmung in einer zumindest annähernd linearen Bewegung soweit aufeinander zubewegt, bis der Rasthaken mit der Ausnehmung in Eingriff kommt, während gleichzeitig die Elemente einer gegebenenfalls an den Beschlagteilen ausgebildeten Kupplungsverbindung miteinander gekuppelt werden. Aufgrund des sehr einfachen Bewegungsablaufes während des miteinander Verbindens der beiden Beschlagteile können die Beschlagteile auch in einem Montageautomaten miteinander verrastet werden, der nur über einen einfachen Linearantrieb verfügt. Zum Lösen der Eckverbindung muß der federnde Rasthaken des einen Kuppelelementes nur kurzfristig aufgebogen werden, damit er außer Eingriff mit der Ausnehmung kommt, und anschließend das mit dem Rasthaken versehene Beschlagteil in einer der Fügerichtung entgegengesetzten linearen Bewegung abgezogen werden, wobei die Elemente der gegebenenfalls vorgesehenen Kupplungsverbindung zwischen den Beschlagteilen vollständig voneinander gelöst werden.

[0006] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung sowie den Unteransprüchen.

[0007] So ist es besonders vorteilhaft, wenn der federnde Rasthaken des ersten Kuppelelementes in etwa parallel zur Längsrichtung des ersten Beschlagteils zum Verrasten auslenkbar ist. Das mit dem Rasthaken versehene Beschlagteil wird dann zum Verrasten in etwa quer zu seiner Längsrichtung bezüglich des zweiten Beschlagteils bewegt, kann also bereits vor dem Verrasten in seiner endgültigen Montageposition am Flügelrahmen ausgerichtet oder montiert sein, so daß ein nachträgliches Nachjustieren des ersten Beschlagteils am Flügelrahmen nach dem Verrasten mit dem zweiten Beschlagteil entfallen kann.

[0008] Um das Verrasten des ersten Kuppelelementes mit dem zweiten Kuppelelement zu erleichtern, wird ferner vorgeschlagen, am ersten Kuppelelement eine zumindest annähernd in Richtung des Rasthakens verlaufende Nase auszubilden, die gemeinsam mit dem Rasthaken einen Einführtrichter für das zweite Kuppelelement bildet. Sobald das zweite Kuppelelement während des Fügevorganges mit dem Einführtrichter in Eingriff kommt, wird es vom Einführtrichter während der Fügebewegung in seine Rastposition geführt, so daß eventuell bestehende Lagetoleranzen oder -ungenauigkeiten während des Verrastens ausgeglichen werden. Damit bei dieser Ausführungsform eine gegebenenfalls auftretende Überbelastung des Rasthakens vermieden wird, wird zusätzlich vorgeschlagen, zu beiden Seiten des Rasthakens am ersten Kuppelelement eine Erhebung auszubilden, die den Einführtrichter zusätzlich begrenzt.

[0009] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform verläuft die Nase des ersten Kuppelelementes unter einem vorzugsweise rechten Winkel geneigt zur Längsrichtung des ersten Beschlagteils, wobei die Nase mit einer der Stirnseiten des ersten Beschlagteils in etwa bündig abschließt und mit dieser einen Eckabschluß bildet, der die Gefahr eventueller Verletzungen an dem Übergang zwischen den beiden Beschlagteilen verhindert und der der Eckverbindung an den Beschlagteilen ein gefälliges Aussehen verleiht.

[0010] Das erste Kuppelelement ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Eckverbindung als separates Bauteil ausgebildet, das durch ein Befestigungselement am ersten Beschlagteil befestigt ist. Durch die separate Ausbildung des Kuppelelementes kann das Kuppelelement an verschiedene Beschlagteile des Beschlagsystems, wie beispielsweise einem Treibstangenbeschlag, befestigt werden, wodurch sich eine besonders hohe Flexibilität und Variantenvielfalt bei der Fertigung der Beschlagteile erzielen läßt. Ferner ist bei separater Ausbildung des Kuppelelementes ein Nachrüsten bereits bestehender Beschlagsysteme problemlos möglich, sofern am zweiten Kuppelelement eine zum Verrasten mit dem Rasthaken des ersten Kuppelelementes geeignete Ausnehmung vorgesehen ist.

[0011] Das zweite Kuppelelement ist vorzugsweise als über das freie Ende des zweiten Beschlagteils hinausragende Kupplungsnase ausgebildet, in deren Flachseite die Ausnehmung vorgesehen ist. Die Ausnehmung ist vorteilhafterweise als Bohrung ausgebildet, die ein einfaches Lösen der Rastverbindung zwischen dem Rasthaken und der Bohrung ermöglicht, indem ein geeignetes Werkzeug zum leichten Aufhebeln des Rasthakens durch die Bohrung des zweiten Kuppelelementes eingeführt wird.

[0012] Für eine Eckverbindung der zuvor beschriebenen Art eignet sich insbesondere ein winkelförmiges Kuppelelement, wie es in Anspruch 10 angegeben ist, bei dem der zumindest teilweise federnde Rasthaken gemeinsam mit dem als Nase ausgebildeten zweiten Winkelabschnitt den Einführtrichter für das weitere Kuppelelement bildet.

[0013] Bei dieser Ausführungsform des Kuppelelementes kann der federnde Rasthaken einstückig am ersten Winkelabschnitt ausgebildet sein, mit dem das Kuppelelement am Beschlagteil befestigbar ist, wodurch bei entsprechender Werkstoffwahl für das Kuppelelement, wie beispielsweise einem Kunststoff, die Fertigung des Kuppelelementes mit geringem Aufwand möglich ist.

[0014] Alternativ wird vorgeschlagen, den federnden Rasthaken als separates Bauteil auszubilden, das an dem ersten Winkelabschnitt des Kuppelelementes befestigt ist. Bei separater Ausbildung des Rasthakens können bei Verwendung desselben Grundkörpers für das Kuppelelement während der Fertigung unterschiedlichste Rasthaken am Kuppelelement befestigt werden, so daß eine entsprechend große Variantenvielfalt bei der Gestaltung des Kuppelelementes möglich ist.

[0015] Der separat ausgebildete Rasthaken ist bei einer bevorzugten Ausführungsform abgewinkelt, wobei der eine Schenkel bei am Beschlagteil montiertem winkelförmigen Kuppelelement zwischen diesem und dem Beschlagteil angeordnet ist, während der andere Schenkel vom Kuppelelement absteht und mit dem Hakenabschnitt des Rasthakens versehen ist.

[0016] Nachfolgend wird die Erfindung anhand zweier Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles eines winkelförmigen Kuppelelementes, das an einer Stulpschiene eines Treibstangenbeschlages befestigt ist,

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines mit dem winkelförmigen Kuppelelement nach Fig. 1 verrastbaren zweiten Kuppelelementes, das am freien Ende einer Stulpschiene einer Eckumlenkung ausgebildet ist,

Fig. 3

eine teilweise geschnittene Seitenansicht des winkelförmigen Kuppelelementes nach Fig. 1 nach dem Verrasten mit dem zweiten Kuppelelement nach Fig. 2,

Fig. 4

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles eines winkelförmigen Kuppelelementes, das an einer Stulpschiene eines Treibstangenbeschlages befestigt ist, und

Fig. 5

eine teilweise geschnittene Seitenansicht des winkelförmigen Kuppelelementes nach Fig. 4 nach dem Verrasten mit dem seitenverkehrt angeordneten zweiten Kuppelelement nach Fig. 2.

[0017] In Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles eines winkelförmigen Kuppelelementes 10 dargestellt, das an einer Stulpschiene 12 eines Treibstangenbeschlages 13 für einen Schwenk- bzw. Schwenkkippflügel eines Fensters oder einer Tür befestigt ist. Das Kuppelelement 10 weist einen ersten Winkelabschnitt 14, der mit seiner einen Flachseite an einer Innenseite der Stulpschiene 12 anliegt, und einen zweiten Winkelabschnitt 16 auf, der in etwa rechtwinklig vom ersten Winkelabschnitt 14 absteht und von der Stulpschiene 12 wegzeigt.

[0018] In der Flachseite des ersten Winkelabschnittes 14 ist nahe dessen in Fig. 1 oben dargestellten Ende eine quer zu seiner Längsrichtung verlaufende Durchgangsbohrung 18 ausgebildet, zu der ein in der Stulpschiene 12 ausgebildetes Langloch 20 ausgerichtet ist. Durch das Langloch 20 und die Durchgangsbohrung 18 kann gegebenenfalls eine Schraube (nicht dargestellt) gesteckt werden, mit der das Kuppelelement 10 am Rahmen (nicht dargestellt) des Schwenkflügels befestigt werden kann. Benachbart zur Durchgangsbohrung 18 ist an der der Stulpschiene 12 zugewandten Flachseite des ersten Winkelabschnittes 14 eine Vertiefung 22 vorgesehen, in der eine sich durch den ersten Winkelabschnitt 14 erstreckende Bohrung 24 ausgebildet ist. Benachbart zur Bohrung 24 ist nahe dem in Fig. 1 unten dargestellten Übergang zwischen dem ersten Winkelabschnitt 14 und dem zweiten Winkelabschnitt 16 in der Vertiefung 22 eine Aussparung 26 ausgebildet.

[0019] In die Vertiefung 22 ist ein abgewinkelter Rasthaken 28 eingelegt, dessen einer Schenkel 30 in der Vertiefung 22 aufgenommen und zwischen dem ersten Winkelabschnitt 14 und der Stulpschiene 12 angeordnet bzw. geklemmt ist. Im ersten Schenkel 30 ist eine Durchgangsöffnung 32 vorgesehen, die zur Bohrung 24 im ersten Winkelabschnitt 14 und zu einer Öffnung 34 in der Stulpschiene 12 des Treibstangenbeschlages ausgerichtet ist. Durch die Öffnung 34 in der Stulpschiene 12 und durch die Durchgangsöffnung 32 im ersten Schenkel 30 des Rasthakens 28 ist ein Auflaufzapfen 36 geführt, der in der Bohrung 24 des ersten Winkelabschnittes 14 vernietet ist und sich mit einem Bund 38 an der dem Kuppelelement 10 abgewandten Sichtfläche der Stulpschiene 12 abstützt. Bei montiertem Fenster bzw. montierter Tür kommt der Auflaufzapfen 36 beim Schließen des Fensters bzw. der Tür mit einem entsprechend gestalteten Blech am Fenster- bzw. Türrahmen in Eingriff, wobei das Fenster bzw. die Tür leicht angehoben wird.

[0020] Der erste Schenkel 30 des Rasthakens 28 geht in einen rechtwinklig zu diesem verlaufenden zweiten Schenkel 40 über, der durch die Aussparung 26 der Vertiefung 22 ragt. Nahe seinem freien Ende weist der zweite Schenkel 40 eine als Hakenabschnitt dienende, teilweise ausgestanzte Zunge 42 auf, die in Richtung des freien Endes aufgebogen ist und eine Anlaufschräge bildet. Zu beiden Seiten des zweiten Schenkels 40 des Rasthakens 28 stehen von der der Stulpschiene 12 abgewandten Flachseite des ersten Winkelabschnittes 14 zwei schanzenförmige Erhebungen 44 ab, von denen in Fig. 1 nur die hinter dem Rasthaken 28 angeordnete Erhebung 44 dargestellt ist. Die Erhebungen 44 gehen mit ihren etwa auf Höhe des zweiten Schenkels 40 verlaufenden Vorderseiten in die Aussparung 26 des ersten Winkelabschnittes 14 über.

[0021] Der am in Fig. 1 unten dargestellten Ende des ersten Winkelabschnittes 14 ausgebildete zweite Winkelabschnitt 16 weist nahe seinem freien Ende an seiner dem Rasthaken 28 zugewandten Flachseite eine Schräge 46 auf, die etwa spiegelsymmetrisch zur umgebogenen Zunge 42 verläuft. Der zweite Winkelabschnitt 16 bildet mit dem zweiten Schenkel 40 des Rasthakens 28 und den beiden Erhebungen 44 einen Einführtrichter 48, dessen Zweck noch später erläutert wird.

[0022] An der dem Rasthaken 28 abgewandten Flachseite des zweiten Winkelabschnittes 16 ist ein etwa rechteckiger Plattenabschnitt 50 angeformt. Der Plattenabschnitt 50 bildet am zweiten Winkelabschnitt 16 einen umlaufenden Absatz, der unter anderem in Richtung der Stulpschiene 12 über den ersten Winkelabschnitt 14 hinausragt, mit der Sichtseite der Stulpschiene 12 bündig abschließt und mit dieser einen abgerundeten Eckabschluß bildet.

[0023] In Fig. 2 ist eine Eckumlenkung 60 dargestellt, die mit einem nicht dargestellten Zapfen mit einem Loch (nicht dargestellt) an der Treibstange des Treibstangenbeschlages 13 bei der Montage gekoppelt wird. An der in Fig. 2 unten dargestellten Flachseite der Eckumlenkung 60 ist eine Stulpschiene 62 befestigt, nahe deren freiem Ende eine als zweites Kuppelelement 64 dienende, gekröpfte Kupplungsnase 66 vorgesehen ist. In der Kupplungsnase 66 des Kuppelelementes 64 ist eine Durchgangsbohrung 68 (gestrichelt dargestellt) ausgebildet, deren Symmetrieachse in etwa lotrecht zu den Flachseiten der Stulpschiene 62 verläuft.

[0024] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Fig. 3 das Zusammensetzen des Treibstangenbeschlages 13 mit der Eckumlenkung 60 näher erläutert. Zum Zusammenstecken des ersten Kuppelelementes 10 des Treibstangenbeschlages 13 und des zweiten Kuppelelementes 66 der Eckumlenkung 60 wird die Eckumlenkung 60 zunächst entweder am Flügelrahmen vormontiert oder in eine definierte Position gespannt. Anschließend wird der Treibstangenbeschlag 13 mit seiner Stulpschiene 12 so ausgerichtet, daß die Stulpschiene 12 mit dem Einführtrichter 48 des ersten Kuppelelementes 10 etwa auf Höhe der Kupplungsnase 66 des zweiten Kuppelelementes 64 angeordnet ist. Danach wird der Treibstangenbeschlag 13 in Längsrichtung der Stulpschiene 62 der Eckumlenkung 60 bewegt, wobei die Kupplungsnase 66 des Kuppelelementes 64 in den Einführtrichter 48 des ersten Kuppelelementes 10 eingeführt wird. Durch die Relativbewegung zwischen den beiden Kuppelelementen 10 und 64 hebt die Kupplungsnase 66 den zweiten Schenkel 40 des Rasthakens 28 leicht an, wie in Fig. 3 gezeigt, wobei der Rasthaken 28 mechanisch vorgespannt wird. Bei der fortgesetzten Einführbewegung der Kupplungsnase 66 in den Einführtrichter 48 kommt schließlich die Zunge 42 des Rasthakens 28 mit der Durchgangsbohrung 68 des Kuppelelementes 64 in Eingriff, wodurch die Eckumlenkung 60 mit dem Treibstangenbeschlag 13 lösbar verbunden ist. Gleichzeitig kommt bei dieser Montagebewegung der an der Eckumlenkung 60 vorgesehene Zapfen mit dem an der Treibstange des Treibstangenbeschlages 13 ausgebildeten Loch in Eingriff. Dabei deckt der Plattenabschnitt 50 des zweiten Winkelabschnittes 16 die Eckverbindung zwischen dem Treibstangenbeschlag 13 und der Eckumlenkung 60 so ab, daß ein Eckabschluß mit einem gefälligen Aussehen gebildet ist.

[0025] Wie Fig. 3 weiter zu entnehmen ist, ist durch den gekröpften Verlauf der Kupplungsnase 66 zwischen dem Plattenabschnitt 50 und der Sichtfläche der Stulpschiene 62 der Eckumlenkung 60 ein kleiner Spalt 70 ausgebildet. Um die Rastverbindung zwischen dem Treibstangenbeschlag 13 und der Eckumlenkung 60 gegebenenfalls wieder zu öffnen, kann mit Hilfe eines Werkzeuges, das durch den Spalt 70 und die Durchgangsbohrung 68 eingeführt wird, der Rasthaken 28 soweit angehoben werden, daß die Kupplungsnase 66 wieder aus dem Einführtrichter 48 gezogen werden kann.

[0026] In Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Kuppelelementes 80 gezeigt, das gleichfalls an einer Stulpschiene 82 eines Treibstangenbeschlages (nicht dargestellt) befestigt ist. Wie im ersten Ausführungsbeispiel, weist das Kuppelelement 80 einen ersten Winkelabschnitt 84 auf, der mit seiner einen Flachseite an der Rückseite der Stulpschiene 82 anliegt und von dessen einem Ende rechtwinklig ein zweiter Winkelabschnitt 86 absteht, der von der Stulpschiene 82 wegzeigt.

[0027] An der an der Stulpschiene 82 anliegenden Flachseite des ersten Winkelabschnittes 84 ist eine Vertiefung 88 ausgebildet, die am in Fig. 4 links dargestellten Ende des ersten Winkelabschnittes 84 offen ist. In die Vertiefung 88 ragt ein einstückig mit dem ersten Winkelabschnitt 84 ausgebildeter Nietzapfen 90, der sich durch eine in der Stulpschiene 82 ausgebildete Bohrung 92 erstreckt und der beispielsweise durch Vernieten mit der Stulpschiene 82 fest verbunden ist.

[0028] Benachbart zum Nietzapfen 90 ist in der Vertiefung 88 eine durchgehende Aussparung 94 ausgebildet, die an der der Stulpschiene 82 abgewandten Rückseite des ersten Winkelabschnittes 84 endet und die Vertiefung 88 mit der Rückseite des ersten Winkelabschnittes 84 verbindet. In die Vertiefung 88 ist ein Rasthaken 96 eingesetzt, dessen Aufbau im wesentlichen dem Aufbau des beim ersten Ausführungsbeispieles verwendeten Rasthakens 28 entspricht. Auch hier ist am ersten Schenkel 98 des Rasthakens 96 eine Durchgangsöffnung 100 ausgebildet, mit der der Rasthaken 96 auf den Nietzapfen 90 aufgeschoben ist. Der zweite Schenkel 102 des Rasthakens 96 ragt durch die Aussparung 94 und weist an seinem freien Ende eine Zunge 104 auf, die einen Hakenabschnitt bildet.

[0029] Zu beiden Seiten des zweiten Schenkels 102 des Rasthakens 96 ist jeweils eine schanzenartige Erhebung 106 ausgebildet, von denen in Fig. 4 jedoch nur die hinter dem Rasthaken 96 angeordnete Erhebung 106 dargestellt ist. Wie bei dem in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel, verlaufen auch hier die Vorderseiten der Erhebungen 106 etwa bündig mit der Vorderseite des zweiten Schenkels 102. Der an dem in Fig. 4 rechts dargestellten Ende des ersten Winkelabschnittes 84 angeformte zweite Winkelabschnitt 86 weist an seiner dem Rasthaken 96 zugewandten Seitenfläche eine Schräge 108 auf und bildet mit dem Rasthaken 96 und den beiden Erhebungen 106 einen Einführtrichter 110.

[0030] Das Kuppelelement 80 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel wird gleichfalls mit der in Fig. 2 dargestellten Eckumlenkung 60 gekuppelt, wie nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 5 erläutert wird, die in diesem Fall seitenverkehrt, d.h. um 180° gedreht um die Längsachse ihrer Stulpschiene 62, am Flügelrahmen befestigt wird.

[0031] Auch hier wird bei der Montage der Beschlagteile des Beschlagsystems die Eckumlenkung 60 entweder bereits am Flügelrahmen des Fensters bzw. der Tür vormontiert oder als separates Bauteil mit dem Treibstangenbeschlag gekuppelt. Zur Verrastung der beiden Beschlagteile wird der Treibstangenbeschlag zur Eckumlenkung 60 derart positioniert, daß der Einführtrichter 110 des Kuppelelementes 80 zur Kupplungsnase 66 des Kuppelelementes 60 ausgerichtet ist. Anschließend wird der Treibstangenbeschlag gleichmäßig auf die Eckumlenkung 60 zu bewegt, wobei die Kupplungsnase 66 in den Einführtrichter 110 eingeführt wird. Dabei hebt die Kupplungsnase 66 den Rasthaken 96 an. Wird der Treibstangenbeschlag weiter in Richtung der Eckumlenkung 60 bewegt, kommt die Zunge 104 des Rasthakens 96 schließlich mit der Durchgangsbohrung 68 in Eingriff, wodurch der Treibstangenbeschlag mit der Eckumlenkung 60 lösbar verbunden wird, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Dabei kommt gleichzeitig der an der Eckumlenkung 60 vorgesehene Zapfen mit einem an der Treibstange des Treibstangenbeschlages ausgebildeten Loch in Eingriff, um die Eckumlenkung 60 mit der Treibstange zu kuppeln. In diesem Fall bildet der zweite Winkelabschnitt 86 mit der Stulpschiene 82 des Treibstangenbeschlages und mit der Stulpschiene 62 der Eckumlenkung 60 einen Eckabschluß, der der Eckverbindung ein gefälliges Aussehen gibt und durch den die Gefahr von Verletzungen an der Übergangsstelle zwischen den beiden Beschlagteilen verringert ist

[0032] Auch bei dieser Ausführungsform ist im verrasteten Zustand zwischen dem zweiten Winkelabschnitt 86 und der Stulpschiene 62 der Eckumlenkung 60 ein Spalt 70 ausgebildet, durch den mit Hilfe eines Werkzeuges (nicht dargestellt) der Rasthaken 96 zum Lösen der Rastverbindung angehoben werden kann.

[0033] Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen wurde ein Treibstangenbeschlag mit einer Eckumlenkung verkuppelt. Selbstverständlich läßt sich die erfindungsgemäße Eckverbindung auch zum Verbinden anderer Beschlagteile verwenden. Ferner kann die Eckverbindung auch zum Verbinden von Beschlagteilen eingesetzt werden, die unter einem anderen Winkel als 90° zueinander verlaufen.

[0034] Wichtig ist, daß eine annähernd lineare Ankupplung erfolgt, da entweder der senkrechte oder der waagerechte Beschlagteil des Treibstangenbeschlages in der abgestuften Nut des hier nicht näher dargestellten Flügelrahmes vormontiert ist und, weil die kraftübertragende, formschlüssige Kupplungsverbindung (Loch-Zapfen-Verbindung von der nicht näher dargestellten Treibstange und Eckumlenkung) maßlich keinen Spielraum gibt.

Bezugszeichenliste

[0035] 

10

Kuppelelement

12

Stulpschiene

13

Treibstangenbeschlag

14

erster Winkelabschnitt

16

zweiter Winkelabschnitt

18

Durchgangsbohrung

20

Langloch

22

Vertiefung

24

Bohrung

26

Aussparung

28

Rasthaken

30

erster Schenkel

32

Durchgangsöffnung

34

Öffnung

36

Auflaufzapfen

38

Bund

40

zweiter Schenkel

42

Zunge

44

Erhebung

46

Schräge

48

Einführtrichter

50

Plattenabschnitt

60

Eckumlenkung

62

Stulpschiene

64

Kuppelelement

66

Kupplungsnase

68

Durchgangsbohrung

70

Spalt

80

Kuppelelement

82

Stulpschiene

84

erster Winkelabschnitt

86

zweiter Winkelabschnitt

88

Vertiefung

90

Nietzapfen

92

Bohrung

94

Aussparung

96

Rasthaken

98

erster Schenkel

100

Durchgangsöffnung

102

zweiter Schenkel

104

Zunge

106

Erhebung

108

Schräge

110

Einführtrichter

Ansprüche

1. Lösbare Eckverbindung zwischen einem beispielsweise senkrecht verlaufenden ersten Beschlagteil (13) und einem beispielsweise waagerecht verlaufenden zweiten Beschlagteil (60) eines Beschlagsystems für Schwenkflügel oder Schwenkkippflügel von Fenstern, Türen oder dergleichen,

mit einem am ersten Beschlagteil (13) vorgesehenen ersten Kuppelelement (10; 80) und mit einem am zweiten Beschlagteil (60) vorgesehenen zweiten Kuppelelement (66), wobei das erste Kuppelelement (10; 80) ein Hakenelement (28; 96) aufweist, das zum Verbinden der beiden Beschlagteile (13, 60) mit einer am zweiten Kuppelelement (64) ausgebildeten Ausnehmung (68) in Eingriff bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Hakenelement am ersten Kuppelelement (10; 80) ein zumindest teilweise federnd ausgebildeter Rasthaken (28; 96) ist, der zum miteinander Verbinden der beiden Beschlagteile (13, 60) mit der Ausnehmung (68) am zweiten Kuppelelement (64) verrastbar ist.

2. Lösbare Eckverbindung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der federnde Rasthaken (28; 96) des ersten Kuppelelementes (10; 80) in etwa parallel zur Längsrichtung des ersten Beschlagteils (13) zum Verrasten auslenkbar ist.

3. Lösbare Eckverbindung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das erste Kuppelelement (10; 80) eine zumindest annähernd in Richtung des Rasthakens (28; 96) verlaufende Nase (16, 86) aufweist, die gemeinsam mit dem Rasthaken (28, 96) einen Einführtrichter (48; 110) für das zweite Kuppelelement (64) bildet.

4. Lösbare Eckverbindung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß zu beiden Seiten des Rasthakens (28; 96) am ersten Kuppelelement (10; 80) eine Erhebung (44; 106) ausgebildet ist, die den Einführtrichter (48; 110) zusätzlich begrenzt.

5. Lösbare Eckverbindung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Nase (16; 86) des ersten Kuppelelementes (10; 80) unter einem vorzugsweise rechten Winkel geneigt zur Längsrichtung des ersten Beschlagteils (13) verläuft, mit der einen Stirnseite des ersten Beschlagteils (13) in etwa bündig abschließt und mit dieser einen Eckabschluß des ersten Beschlagteils (13) bildet.

6. Lösbare Eckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß das erste Kuppelelement (10; 80) als separates Bauteil ausgebildet ist, und daß zum Befestigen des ersten Kuppelelementes (10; 80) am ersten Beschlagteil (13) ein Befestigungselement, vorzugsweise ein Niet (36; 90), dient.

7. Lösbare Eckverbindung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß das erste Beschlagteil ein Treibstangenbeschlag (13) ist, an dessen Stulpschiene (12) das erste Kuppelelement (10) befestigt ist, wobei das als Niet ausgebildete Befestigungselement vorzugsweise durch eine Öffnung (34) an der Stulpschiene (12) ragt, von der dem ersten Kuppelelement (10) abgewandten Sichtseite der Stulpschiene (12) absteht und gegebenenfalls einen Auflaufzapfen (36) für das Fenster bzw. die Tür bildet.

8. Lösbare Eckverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß das zweite Kuppelelement (64) eine über das freie Ende des zweiten Beschlagteils (60), vorzugsweise über das freie Ende einer Stulpschiene (62) des zweiten Beschlagteils (60), hinausragende, vorzugsweise gekröpfte Kupplungsnase (66) ist, in deren vorzugsweise parallel zur Flachseite des zweiten Beschlagteils (60) verlaufenden Flachseite die vorzugsweise als Bohrung (68) ausgebildete Ausnehmung vorgesehen ist.

9. Lösbare Eckverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß das zweite Beschlagteil eine Eckumlenkung (60) ist, und daß das zweite Kuppelelement (64) einstückig an dessen Stulpschiene (62) ausgebildet ist.

10. Winkelförmiges Kuppelelement für eine Eckverbindung eines Beschlagsystems für Schwenkflügel oder Schwenkkippflügel von Fenstern, Türen oder dergleichen, das mit seinem ersten Winkelabschnitt (14; 84) an einem beispielsweise senkrecht verlaufenden Beschlagteil (13) des Beschlagsystems befestigbar ist und zum Ankuppeln an ein an einem weiteren beispielsweise waagerecht verlaufenden Beschlagteil (60) vorgesehenes weiteres Kuppelelement (64) dient, wobei ein am winkelförmigen Kuppelelement (10; 80) vorgesehenes Hakenelement (28; 96) mit einer am weiteren Kuppelelement (64) ausgebildeten Ausnehmung (68) in Eingriff bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß das winkelförmige Kuppelelement (10; 80) als Hakenelement einen zumindest teilweise federnden Rasthaken (28; 96) aufweist, der gemeinsam mit dem als Nase ausgebildeten zweiten Winkelabschnitt (16; 86) des winkelförmigen Kuppelelementes (10; 80) einen Einführtrichter (48; 110) für das weitere Kuppelelement (64) bildet.

11. Winkelförmiges Kuppelelement nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,

daß zu beiden Seiten des Rasthakens (28; 96) jeweils eine Erhebung (44; 106) ausgebildet ist, die den Einführtrichter (48; 110) zusätzlich begrenzt.

12. Winkelförmiges Kuppelelement nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Nase (16; 86) des winkelförmigen Kuppelelementes (10; 80) unter einem vorzugsweise rechten Winkel geneigt zur Längsrichtung des ersten Winkelabschnittes (14; 84) und in am ersten Beschlagteil (13) montiertem Zustand in etwa bündig mit dessen Stirnseite abschließt und mit dieser einen Eckabschluß bildet.

13. Winkelförmiges Kuppelelement nach Anspruch 10, 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß der federnde Rasthaken einstückig am ersten Winkelabschnitt des abgewinkelten Kuppelelementes ausgebildet ist.

14. Winkelförmiges Kuppelelement nach Anspruch 10, 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß der federnde Rasthaken (28; 96) als separates Bauteil ausgebildet ist, das an dem ersten Winkelabschnitt (14; 84) befestigt ist.

15. Winkelförmiges Kuppelelement nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,

daß der separat ausgebildete Rasthaken (28; 96) abgewinkelt ist,
wobei der eine Schenkel (30; 98) bei am ersten Beschlagteil (13) montiertem winkelförmigen Kuppelelement (10; 80) zwischen diesem und dem ersten Beschlagteil (13) angeordnet ist und der andere Schenkel (40; 102) vom Kuppelelement (10; 80) absteht und mit dem Zungenabschnitt (42, 104) des Rasthakens (28; 96) versehen ist.

16. Winkelförmiges Kuppelelement nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,

daß der andere Schenkel (40; 102) nahe seinem freien Ende eine als Hakenabschnitt dienende, teilweise ausgestanzte Zunge (42; 104) aufweist, die in Richtung des freien Endes aufgebogen ist und eine Anlaufschräge für das andere Kuppelelement (64) bildet.

17. Beschlagsystem für Schwenkflügel oder Schwenkkippflügel von Fenstern oder Türen, mit einem beispielsweise senkrecht verlaufenden ersten Beschlagteil (13) und mindestens einem beispielsweise waagerecht verlaufenden zweiten Beschlagteil (60), wobei die beiden unter einem Winkel zueinander verlaufenden Beschlagteile (13, 60) in einem Eckbereich durch eine Eckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 miteinander verbunden sind.

Zeichnung