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(11) |
EP 1 067 442 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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15.09.2010 Patentblatt 2010/37 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.08.2005 Patentblatt 2005/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.06.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Funkarmbanduhr
Radio wristwatch
Bracelet-montre radio
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
09.06.1999 DE 19926271
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.01.2001 Patentblatt 2001/02 |
| (73) |
Patentinhaber: JUNGHANS UHREN GMBH |
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78713 Schramberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Megner, Günter
88690 Uhldingen (DE)
- Daut, Rüdiger
78730 Lauterbach (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Westphal, Mussgnug & Partner |
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Am Riettor 5 78048 Villingen-Schwenningen 78048 Villingen-Schwenningen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 896 262 EP-B- 0 439 724 DE-U- 7 232 194 DE-U- 29 607 866
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EP-A- 1 067 442 DE-A- 19 926 271 DE-U- 9 315 670
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- Funkambanduhr Modell 4000 der Firma POINT tec Electronic GmbH
- Funkarmbanduhr Modell FU date 97 - 97der Firma Garde Uhren und Feinmechanik Ruhla
GmbH
- Sachverständigengutachten des Uhrmachermeisters Rudolf Thierfelder, von der Einsprechenden
O2 am 31.05.2006 als 'Anlage 1' eingereicht
- Sachverständigengutachten des Herrn Karlheinz Sorg, von der Einsprechenden O2 am 31.05.2006
als 'Anlage 2' eingereicht
- Gehäusemittelteil der Funkuhr Modelllinie 4000, von der Patentinhaberin am 20.02.2007
eingereicht
- Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamts in der Gebrauchsmusterlöschungssache
ARTCO Limited gegen JUNGHANS Uhren GmbH, von der Patentinhaberin am 20.02.2007
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Funkarmbanduhr.
[0002] Eine Funkarmbanduhr, wie sie etwa in der
EP 0 896 262A1 oder der
DE 93 15 670.7 beschrieben ist, hat sich in der Praxis bewährt. Sie zeichnet sich durch außergewöhnlich
kompakten Aufbau ihres Werkes aus, wie die - dort aus Lamellen geschichtete flexible
Ferritstab-Antenne der Gehäuse-Innenkontur folgend in die Leiterplatte mit dem Prozessor
für die elektronischen Empfangs-, Dekodierungs- und Uhrenschaltungen integriert ist.
Allerdings bedingt ein derartiger Aufbau ein nicht-metallisches Uhrgehäuse, weil andernfalls
durch die Nähe des Metalls die Antennenfunktion nicht nur infolge einer Fehlabstimmung
sondern insbesondere auch infolge nicht über Nachstimmung kompensierbarer Güteverluste
bis zur Funktionsunfähigkeit beeinträchtigt werden würde.
[0003] Wenn dagegen aus gestalterischen Gründen ein metallenes Uhrgehäuse gewünscht wird,
kann die magnetische Langwellenantenne zum Empfang der kodierten Zeitinformation nach
außerhalb des Uhrgehäuses verlegt werden, im Falle einer Armbanduhr also in das Armband
hinein, wie etwa in der
EP 0 439 724 B2 näher beschrieben. Eine solche Lösung hat sich seit fast einem Jahrzehnt zum Standard
entwickelt. Sie weist aber die grundsätzlichen Nachteile auf, dass sowohl der Armbandanschlag
an das Uhrgehäuse (wegen des Erfordernisses einer flexiblen Einführung der Antennenleitung)
wie auch das Armband selbst (wegen des zwar flexiblen aber doch nicht vernachlässigbaren
Fremdkörpers in Form der lamellierten Ferritantenne im schlauchförmigen Armband) tragebedingt
sehr verschleißgefährdet und damit störanfällig sind.
[0004] Bei Funkarmbanduhren mit metallenem Mittelteil, wie sie beispielsweise der Druckschrift
DE 296 07 866 U1 zu entnehmen sind und von der die Erfindung ausgeht, kann die magnetische Langwellen-Antenne
auch fest an dem Bodendeckel angebracht sein.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Funkarmbanduhr vorzustellen, welche
weniger störanfällig ist.
[0006] Die Erfindung geht ganz allgemein von einer Funkarmbanduhr aus, welche die gattungsbildenden
Merkmale des Oberbegriffs des Patentanspruch 1 aufweist. Zur Lösung der vorgenannten
Aufgabe ist eine Funkarmbanduhr mit den Merkmalen des Anspruchs ausgesehen.
[0007] Für den konstruktiv zu bevorzugenden Fall, dass diese magnetische Langwellenantenne
auf der Leiterplatte am Rand des Uhrwerkes angeordnet ist, wird zur Gewährleistung
des allseitigen radialen Abstandes vom Antennen-Kern zur Innenwandung des elektrisch
leitenden Gehäuse-Mittelteils hin zweckmäßigerweise in das Gehäuse-Mittelteil ein
aus Kunststoff gespritzter Distanzring eingelegt, der seinerseits im Zentrum als Aufnahmering
für das mit dem Ferritstab bestückte Werk dient. Für den Ferritstab braucht hierbei
nicht die bekannte Ausführung zum formschlüssigen Einschmiegen der Enden eines möglichst
langen Stabes in die entsprechend ausgenommene Innenperipherie des Distanzringes.
[0008] Der nicht-metallische Boden des Uhrgehäuses kann aus Kunststoff bestehen. Zweckmäßiger
ist es, wie auf der Sichtseite das Uhrglas auch rückwärtig ein Bodenglas einzusetzen.
Denn die am Handgelenk anliegende Glasfläche erweist sich der Haut gegenüber als außerordentlich
hautsympathisch und völlig allergiefrei; und wenn keine Einblickmöglichkeit ins Werk
nach der Art einer Skelettuhr gewünscht wird, kann die Innenseite des Bodenglases
metallisch bedampft und dadurch undurchsichtig gestaltet werden. Dabei kann im Zuge
des Bedampfens die Bodenansicht ornamental gestaltet werden, etwa mittels figürlicher
Schablonen; oder der Niederschlag wird anschließend durch Laser-Erodieren (das im
Niederschlag schwarz verbrannte Bearbeitungsspuren hervorruft und auch nachträglich
noch von außen durch das Glas des schon montierten Bodens hindurch erfolgen kann)
figurativ bearbeitet.
[0009] Zusätzliche Merkmale, Weiterbildungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus
den weiteren Ansprüchen und aus nachstehender Beschreibung eines in der Zeichnung
unter Beschränkung auf das Wesentliche stark abstrahiert und nicht maßstabsgerecht
skizzierten bevorzugten Realisierungsbeispiels zur erfindungsgemäßen Lösung. Die einzige
Figur der Zeichnung zeigt im Achsial-Längsschnitt den erfindungsgemäßen Aufbau einer
Funkarmbanduhr mit in ein metallisches Uhrgehäuse integrierter magnetischer Langwellenantenne
für den Empfang kodierter Zeitinformationen.
[0010] Die in der Zeichnung im Achsial-Längsschnitt skizzierte Funkarmbanduhr 11 weist ein
Gehäuse 12 mit einem Mittelteil 13 aus elektrisch leitendem Material auf. Es kann
sich dabei etwa um ein nicht-metallisches Spritzgußteil mit metallischer Beschichtung
handeln, vorzugsweise aber um einen zwar massiven aber doch radial dünnen Edelstahl-
oder Titan-Ring. Der bewirkt eine Abschirmung gegen Störeinflüsse, die sonst von einem
seitlich angeschlossenen Metallgliederarmband zur ins Armbanduhrengehäuse aufgenommenen
Funkuhrenantenne hin eingekoppelt werden können. Falls das Mittelteil 13 nicht integral
mit einem Glasreif 14 und/oder einem Bodenring 15 ausgebildet ist, sondern diese wie
skizziert als besonders gefertigte Applikationen dem Gehäuse-Mittelteil 13 angefügt
werden, können sie aus anderem - ggf. ebenfalls leitendem - Material als das bevorzugt
stählerne Mittelteil 13 bestehen. Bei elektrisch leitenden Ringen 14, 15 sollten diese
aber radial möglichst nicht wesentlich über das Mittelteil 13 hinaus zum Zentrum des
Armbanduhr-Gehäuses 12 hinein ragen.
[0011] Der in das Gehäuse 12 eingesprengte Boden 16 ist eine steife Platte aus elektrisch
nicht-leitendem Material, insbesondere aus Keramik oder Glas. Letzeres kann zum Gehäuseinnern
hin eine Beschichtung 17 tragen, die durch den Glas-Boden 16 hindurch dekorativ oder
informativ konfiguriert ist. Gegenüber ist in das Gehäuse 12 das Uhrglas 18 in herkömmlicher
Weise mittels eines Dichtringes 19 eingebaut.
[0012] Im Innern des Gehäuses 12 ist ein Distanzring 20 aus elektrisch nicht-leitendem Material,
insbesondere aus Kunststoff-Spritzguß angeordnet, der sich wesentlich weiter als die
Ringe 14, 15 vom Mittelteil 13 zum Zentrum des Gehäuses 12 hin erstreckt. Der Ring
20 kann Integral mit einem arenaartigen Zifferblattring 21 ausgestaltet sein, oder
letzterer ist separat aus anderem Material gefertigt und wie skizziert auf die sichtseitige
Stirn des Distanzringes 20 appliziert. Nicht gezeichnet ist, daß der Ring 20 mit radialen
Bohrungen zur Aufnahme von Hülsen ausgestattet sein kann, in denen das Gehäuse-Mittelteil
13 durchragende Stößel zur Betätigung von Umschaltvorgängen im Funkuhrwerk 22 wasserdicht
geführt sind.
[0013] Der im Gehäuse 12 gehalterte Distanzring 20 dient unmittelbar und/oder mittels seines
Zifferblattringes 21 als Werkring, also zur Halterung des Uhrwerks 22 im Gehäuse 12.
Der Rand des sichtseitig auf dem Uhrwerk 22 aufliegenden, aus elektrisch nicht leitendem
Material bestehenden Zifferblattes 23 wird vom Zifferblattring 21 radial übergriffen
und somit sichtseitig kaschiert. Das Uhrwerk besteht im wesentlichen aus einem Räderwerk
24 für die Bewegung von Zeigern 25 und aus einem Elektronikblock 26 für einerseits
die Antriebssteuerung und anderseits den Empfang und die Dekodierung der kodierten
Zeitinformation zur periodischen Kontrolle und erforderlichenfalls Korrektur der Zeigerstellung.
Dafür enthält der Elektronikblock 26 einen Langwellen-Empfänger 27, der fest auf einen
Zeitsender wie denjenigen, der in Deutschland die gesetzliche Zeit verbreitet (DCF
77), abgestimmt ist. Der Empfänger 27 ist an eine magnetische Langwellenantenne 28
in Form einer von einem Ferritkern 29 durchsetzten Spule 30 angeschlossen ist, wie
in der Zeichnungsskizze symbolisch dargestellt.
[0014] Wenn die Antenne 28 in unmittelbarer Nachbarschaft des metallenen Gehäuses 12 angeordnet
wäre, dann würde wie schon erwähnt nicht nur eine (grundsätzlich kompensierbare) Resonanzverstimmung
eintreten, sondern insbesondere auch eine derartige (nicht kompensierbare) Güteverminderung,
daß mit brauchbaren Empfangsverhältnissen auch bei sehr empfindlichem Empfänger 27
nicht mehr gerechnet werden kann. Deshalb ist durch Zwischenlage des Distanzringes
20 zwischen dem metallenen Uhrgehäuse 12 und dem mit der Antenne 28 ausgestatteten
Uhrwerk 22 sichergestellt, daß der Ferritkern 29 einen hinreichenden radialen Abstand
vom Innern des metallenen Gehäuses 12 einhält, der Innenwandung gegenüber also zum
Zentrum des Uhrgehäuses 12 hin versetzt ist. In der Montageebene des Kernes 29 gemessen
liegt die Breite des Distanzringes 20 typisch in der Größenordnung von 20% bis 30
% des Innendurchmessers des Armbanduhrengehäuses 12.
[0015] Der Antennen-Kern 29 kann lamelliert sein, bei hinreichendem Abstand vom umlaufenden
metallenen Uhrgehäuse 12 genügt aber auch ein unflexibler prismatischer, etwa zylindrischer
Stab. Der kann, wie symbolisch skizziert, radial in Bezug auf das Zentrum des Uhrgehäuses
12 auf der Leiterplatte des Elektronikblockes 26 montiert sein; oder aber er ist,
je nach den Platzerfordernissen für die übrigen elektrischen Bauelemente, gegenüber
der skizzierten Darstellung um 90° aus der Zeichenebene heraus verschwenkt als Sekante
in der Nähe des Außenumfangs des Uhrwerks 22 angeordnet. In dieser Ebene quer zur
Zentralachse 31 der Funkarmbanduhr 11, also auch ihres Uhrwerks 22 und ihres Gehäuses
12, würden zwar an sich keine magnetischen Feldlinien, welche die Gläser 18, 16 parallel
zur Zentralachse 31 durchsetzen, in den Kern 29 eintreten können; weil aber diese
Feldlinien die Funkarmbanduhr 11 nicht ungestört durchsetzen, sondern durch Metallteile
im Räderwerk 24 und durch das umgebenden metallenen Gehäuse-Mittelteil 13 in ihrer
Ausbreitung verzerrt werden, tritt auch ein fur den Langwellenempfang hinreichender
magnetischer Fluß durch den vorzugsweise lamellierten Kern 29 auf, ohne daß die Armbanduhr
11 durch eine etwa achsparallele Ausrichtung des Kernes 29 unzumutbar an Höhe gewinnen
müßte.
[0016] Um bei einer Funkarmbanduhr 11 einerseits nicht auf ein metallisches Gehäuse 12 verzichten
zu müssen und andererseits die magnetische Langwellen-Antenne 28 für den Empfang der
zu dekodierenden Zeitinformation nicht nach außerhalb des Gehäuses 12 wie insbesondere
in ein Armband verlegen zu müssen, ist also erfindungsgemäß wenigstens das Gehäuse-Mittelteil
13 als dünner massiver oder beschichteter elektrisch leitender Ring ausgebildet, innerhalb
dessem ein Distanzring 20 aus elektrisch nicht-leitendem Material das Uhrwerk 22 mit
an dessem Rand sekantial angeordnetem gestreckt-prismatischem Antennen-Kern 29 zwischen
zwei Scheiben aus elektrisch nicht-leitendem Material, nämlich dem Uhrglas 18 und
dem Gehäuseboden 16, auf radialen Abstand zum metallenen Mittelteil 13 haltert, wobei
der Boden 16 vorzugsweise eine zum Gehäuse-Innern hin dekorativ oder informativ beschichtete
Glasplatte ist.
1. Funkarmbanduhr (11) mit in ihr Gehäuse (12) aufgenommener magnetischer Langwellen-Antenne
(28) mit Antennen-Kern (29) und Uhrwerk (22), wobei das Gehäuse (12) zwischen seinem
Uhrglas (18) und einem Boden (16) aus elektrisch nicht leitendem Material ein metallenes
Gehäuse-Mittelteil (13) aufweist, dem gegenüber der Antennen-Kern (29) radial in Bezug
auf das Gehäuse (12) zu dessen Zentrum hin versetzt ist, wobei ein Distanzring (20)
aus elektrisch nicht leitendem Material zwischen dem Gehäuse-Mittelteil (13) und dem
mit dem Antennen-Kern (29) ausgestatteten Uhrwerk (22) zur Gewährleistung eines allseitigen
radialen Abstandes vom Antennen-Kern (29) zur Innenwandung des Gehäuse-Mittelteils
(13) vorgesehen ist, wobei sich der Distanzring (20) in der Montageebene des Antennen-Kerns
(29) befindet.
2. Funkarmbanduhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Distanzring (20) vom Gehäuse-Mittelteil (13) zum Zentrum des Gehäuses (12)
hin erstreckt.
3. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Distanzrings (20) - in der Montageebene des Antennen-Kerns (29) gemessen
- in der Größenordnung von 20 % bis 30 % des Innendurchmessers des Gehäuses (12) liegt.
4. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antennen-Kern (29) in einer Ebene quer zu einer Zentralachse (31) des Gehäuses
(12) angeordnet ist.
5. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antennen-Kern (29) nahe einer äußeren Berandung eines Uhrwerks (22) längs einer
Sekante angeordnet ist.
6. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzring (20) als Werkaufnahmering ausgebildet ist.
7. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Gehäuse-Mittelteil (13) als dünner massiver Metallreif, insbesondere
aus Edelstahl oder Titan, ausgebildet ist oder dass das Gehäuse-Mittelteil (13) ein
nichtmetallisches Spritzgussteil mit metallischer Beschichtung ist.
8. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (16) eine Keramik- oder Glasplatte ist.
9. Funkarmbanduhr nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (16) aus durchsichtigem oder durchscheinendem elektrisch nicht-leitendem
Material besteht, der zum Gehäuse-Innern hin eine ornamental oder informativ gestaltete
Beschichtung (17) aufweist.
1. A radio-controlled wristwatch (11) having a magnetic long-wave aerial (28) with aerial
core (29) housed in its case (12) and a clockwork mechanism (22), wherein the case
(12) comprises between its watchglass (18) and a base (16) made from electrically
non-conductive material a metallic central part (13) of the case, compared to which
the aerial core (29) is radially shifted in relation to the case (12) towards its
centre,
wherein a spacer ring (20) made from an electrically non-conductive material is provided
between the central part (13) of the case and the clockwork mechanism (22) equipped
with the aerial core (29) to guarantee an all-round radial distance from the aerial
core (29) to the inner wall of the central part (13) of the case, wherein the spacer
ring (20) is located in the assembly plane of the aerial core (29).
2. A radio-controlled wristwatch according to Claim,
characterised in that the spacer ring (20) extends from the central part (13) of the case towards the centre
of the case (12).
3. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that the width of the spacer ring (20) - measured in the assembly plane of the aerial
core (29) - is in the magnitude of 20 % to 30 % of the internal diameter of the case
(12).
4. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that the aerial core (29) is disposed in a plane transversely to a central axis (31) of
the case (12).
5. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that the aerial core (29) is disposed along a secant close to an outer edge of a clockwork
mechanism (22).
6. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that the spacer ring (20) is constructed as a mechanism housing ring.
7. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that at least the central part (13) of the case is constructed as a thin, solid metal
circlet, in particular made from stainless steel or titanium,
or in that the central part (13) of the case is a non-metallic injection-moulded part having
a metallic coating.
8. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that the base (16) is a ceramic or glass plate.
9. A radio-controlled wristwatch according to one of the preceding Claims,
characterised in that the base (16) is made from transparent or translucent electrically non-conductive
material, which towards the interior of the case comprises an ornamentally or informatively
designed coating (17).
1. Bracelet montre-récepteur radio (11) comprenant une antenne grandes ondes électromagnétique
(28) dotée d'un noyau d'antenne (29) et le mécanisme logés dans son boîtier (12),
le boîtier (12) présentant, entre son verre (18) et un fond (16) fait d'un matériau
non conducteur de l'électricité, une partie médiane métallique (13) par rapport à
laquelle le noyau (29) de l'antenne est déporté radialement, relativement au boîtier
(12), vers le centre de ce boîtier,
une bague entretoise (20) en matière non électroconductrice étant prévue entre la
partie médiane (13) du boîtier et le noyau (29) de l'antenne avec le mécanisme, pour
maintenir de tous côtés une distance radiale entre le noyau (29) de l'antenne et la
paroi intérieure de la partie médiane (13) du boîtier,
la bague entretoise (20) se trouvant dans le plan de montage du noyau (29) de l'antenne.
2. Bracelet montre-récepteur radio selon la revendication 1, caractérisé en ce que
la bague entretoise (20) s'étend en direction du centre du boîtier (12) à partir de
la partie médiane (13) du boîtier.
3. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la largeur de la bague entretoise (20) - mesurée dans le plan de montage du noyau
(29) de l'antenne - est de l'ordre de grandeur de 20 % à 30 % du diamètre intérieur
du boîtier (12).
4. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le noyau (29) de l'antenne est disposé dans un plan transversal à l'axe central (31)
du boîtier (12).
5. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le noyau (29) de l'antenne est disposé à proximité d'un entourage extérieur d'un mécanisme
d'horlogerie (22), le long d'une sécante.
6. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la bague entretoise (20) constitue une bague de logement de mécanisme.
7. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
au moins la partie médiane (13) du boîtier est constituée par une bague métallique
massive mince, en particulier en acier inoxydable ou en titane, ou la partie médiane
(13) du boîtier est une pièce non métallique moulée par injection munie d'un revêtement
métallique.
8. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le fond (16) est une plaque de céramique ou de verre.
9. Bracelet montre-récepteur radio selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le fond (16) est composé d'une matière transparente ou translucide non conductrice
de l'électricité, qui présente un revêtement ornemental ou informatif (17) sur la
face dirigée vers l'intérieur du boîtier.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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