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(11) |
EP 1 067 820 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.10.2010 Patentblatt 2010/43 |
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Anmeldetag: 13.03.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Anordnung zum mechanischen Ankoppeln eines Treibers an eine Ankoppelstelle der Ossikelkette
Device for mechanical coupling of a driver to a coupling part of the ossicullar chain
Dispositif pour le couplage mécanique d'un vibreur à un place de couplage du chaîne
ossicullair
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
08.07.1999 DE 19931788
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.01.2001 Patentblatt 2001/02 |
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Patentinhaber: PHONAK AG |
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8712 Stäfa (CH) |
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Erfinder: |
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- Müller, Gerd M., Dr.rer.nat.Dr.Dipl.-Phys.
85716 Lohhof (DE)
- Leysieffer, Hans, Dr.-Ing. Diplom-Ingenieur
82024 Taufkirchen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Schwan, Gerhard et al |
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Schwan Schwan Schorer
Patentanwälte
Bauerstrasse 22 80796 München 80796 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 520 153
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EP-A- 0 901 779
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine implantierbare Anordnung zum mechanischen Ankoppeln eines
zu mechanischen Schwingungen anregbaren ausgangsseitigen Treiberteils eines Hörsystems
an eine vorgewählte Ankoppelstelle an der Ossikelkette, der Steigbügelfußplatte oder
einer das runde Fenster oder ein artifizielles Fenster in der Cochlea, im Vestibulum
oder im Labyrinth (Gleichgewichtsorgan) abschließenden Membran über eine Koppelanordnung,
die ein mit der vorgewählten Ankoppelstelle in Verbindung bringbares Koppelelement
aufweist.
[0002] Es sind teil- oder vollimplantierbare Hörsysteme für eine direkte mechanische Stimulation
bekannt. Bei solchen Hörsystemen wird das Schallsignal mit einem Wandler (Mikrofon)
in ein elektrisches Signal umgewandelt und in einer elektronischen Signalverarbeitungsstufe
verstärkt; dieses verstärkte elektrische Signal wird einem implantierten elektromechanischen
Wandler zugeführt, dessen ausgangsseitige mechanische Schwingungen unmittelbar, also
mit direktem mechanischen Kontakt, dem Mittel- beziehungsweise Innenohr zugeführt
werden. Dies gilt unabhängig davon, ob eine reine Innenohrschwerhörigkeit bei vollständig
intaktem Mittelohr oder eine kombinierte Schwerhörigkeit (Mittel- und Innenohr geschädigt)
rehabilitiert werden soll. Daher sind in der jüngeren wissenschaftlichen und Patent-Literatur
implantierbare elektromechanische Wandler sowie Verfahren zur direkten Ankopplung
der mechanischen Wandlerschwingungen an das intakte Mittelohr beziehungsweise das
Innenohr zur Rehabilitation einer reinen Innenohrschwerhörigkeit sowie auch an verbleibende
Ossikel des Mittelohres bei artifiziell oder pathologisch verändertem Mittelohr zur
Versorgung einer Schalleitungsschwerhörigkeit sowie deren Kombinationen beschrieben
worden.
[0003] Als elektromechanisches Wandlerverfahren kommen grundsätzlich alle physikalischen
Wandlungsprinzipien in Frage wie elektromagnetisch, elektrodynamisch, magnetostriktiv,
dielektrisch und piezoelektrisch. Verschiedene Forschungsgruppen haben sich in den
letzten Jahren im wesentlichen auf zwei dieser Verfahren konzentriert: elektromagnetisch
und piezoelektrisch. Eine Übersicht über diese Wandlervarianten findet sich bei
Zenner und Leysieffer (HNO 1997 Vol. 45, 749 - 774).
[0004] Beim piezoelektrischen Verfahren ist eine mechanisch direkte Kopplung der ausgangsseitigen
Wandlerschwingungen an die Mittelohrossikel oder direkt an das ovale Fenster notwendig.
Beim elektromagnetischen Prinzip kann die Kraftkopplung einerseits über einen Luftspalt
erfolgen ("kontaklos"), das heißt, nur ein Permanentmagnet wird durch dauerhafte Fixation
in direkten mechanischen Kontakt mit einem Mittelohrossikel gebracht. Andererseits
besteht die Möglichkeit, den Wandler vollständig in einem Gehäuse zu realisieren (wobei
Spule und Magnet mit kleinstmöglichem Luftspalt gekoppelt sind) und die ausgangsseitigen
Schwingungen über ein mechanisch steifes Koppelelement mit direktem Kontakt auf die
Mittelohrossikel zu übertragen (
Leysieffer et al. 1997 (HNO 1997, Vol. 45, pp. 792-800),
[0005] In der Patentliteratur finden sich einige der oben genannten Realisierungsvarianten
sowohl elektromagnetischer wie auch piezoelektrischer Hörgerätewandler:
US-A-5 707 338 (Adams et al.),
WO 98/06235 (Adams et al.),
WO 98/06238 (Adams et al.),
WO 98/06236 (Kroll et al.),
WO 98/06237 (Bushek et al.),
US-A-5 554 096 (Ball),
US-A-3 712 962 (Epley),
US-A-3 870 832 (Fredrickson),
US-A-5 277 694 (Leysieffer et al.),
EP-A-0 984 663 (Leysieffer),
EP-A-0 984 665 (Leysieffer),
US-A-5 015 224 (Maniglia),
US-A-3 882 285 (Nunley),
US-A-4 850 962 (Schaefer).
[0006] Das teilimplantierbare, piezoelektrische Hörsystem der japanischen Gruppe um Suzuki
und Yanigahara setzt für eine Implantation des Wandlers das Fehlen der Mittelohrossikel
und eine freie Paukenhöhle voraus, um das Piezoelement an den Stapes ankoppeln zu
können (
YANIGAHARA et al.: Efficacy of the partially implantable middle ear implant in middle
and inner ear disorders. Adv. Audiol.., Vol. 4, Karger Basel (1988), pp. 149-159.
SUZUKI et al.: Implantation of partially implantable middle ear implant and the indication.
Adv. Audiol., Vol. 4, Karger Basel (1988), pp. 160-166). Ebenso wird bei dem Verfahren eines implantierbaren Hörsystems für Innenohrschwerhörige
nach
US-A-4 850 962 (Schaefer) grundsätzlich der Amboß entfernt, um ein piezoelektrisches Wandlerelement an den
Stapes ankoppeln zu können. Dies gilt im wesentlichen auch für weitere Entwicklungen,
die auf der SCHAEFER-Technologie basieren und in den oben genannten Patentschriften
dokumentiert sind (
US-A-5 707 338,
WO 98/06235,
WO 98/06238,
WO 98/06236,
WO 98/06237).
[0007] Der elektromagnetische Wandler nach Ball ("
Floating Mass Transducer FMT",
US-A-5 624 376,
US-A-5 554 096) wird dagegen bei intaktem Mittelohr mit Titanclips direkt an dem langen Fortsatz
des Amboß fixiert. Der elektromagnetische Wandler des teilimplantierbaren Systems
nach FREDRICKSON (
FREDRICKSON et al.: Ongoing investigations into an implantable elektromagnetic hearing
aid for moderate to severe sensorineural hearing loss. Otolaryngologic Clinics Of
Nord America, Vol. 28/1 (1995), pp. 107-121) wird bei ebenfalls intakter Ossikelkette des Mittelohres mechanisch direkt an den
Amboßkörper gekoppelt. Das Gleiche gilt für die piezoelektrischen und elektromagnetischen
Wandler nach LEYSIEFFER (
Leysieffer et al.: Ein implantierbarer piezoelektrischer Hörgerätewandler für Innenohrschwerhörige.
HNO 1997/45, pp. 792-800,
US-A-5 277 694,
EP-A-0 984 663,
EP-A-0 984 665). Auch bei dem elektromagnetischen Wandlersystem nach MANIGLIA (
Maniglia et al.: Contactless semi-implantable electromagnetic middle ear device for
the treatment of sensorineural hearing loss. Otolaryngologic Clinics Of Nord America,
Vol. 28/1 (1995), pp. 121-141) wird bei intakter Ossikelkette ein Permanentmagnet mechanisch an der Ossikelkette
dauerhaft fixiert, der jedoch über eine Luftspaltkopplung von einer Spule mechanisch
angetrieben wird.
[0008] Bei den beschriebenen Wandler- und Ankopplungsvarianten sind grundsätzlich zwei Implantationsprinzipien
zu unterscheiden:
- a) Einerseits befindet sich der elektromechanische Wandler mit seinem aktiven Wandlerelement
selbst im Mittelohrbereich in der Paukenhöhle und ist dort direkt mit einem Ossikel
oder dem Innenohr verbunden (US-A-4 850 962, US-A-5 015 225, US-A-5 707 338, WO 98/06235, WO 98/06238, WO 98/06236, WO 98/06237, US-A-5 624 376, US-A-5 554 096).
- b) Andererseits befindet sich der elektromechanische Wandler mit seinem aktiven Wandlerelement
außerhalb des Mittelohrbereiches in einer artifiziell geschaffenen Mastoidhöhle; die
ausgangsseitigen mechanischen Schwingungen werden dann mittels mechanisch passiver
Koppelelemente über geeignete operative Zugänge (natürlicher aditus ad antrum, Eröffnung
des chorda-facialis-Winkels oder über eine artifizieile Bohrung vom Mastoid aus) zum
Mittel- beziehungsweise Innenohr übertragen (FREDRICKSON et al.: Ongoing investigations into an implantable elektromagnetic hearing
aid for moderate to severe sensorineural hearing loss. Otolaryngologic Clinics Of
Nord America, Vol. 28/1 (1995), pp. 107-121; US-A-5 277 694, EP-A-0 984 663, EP-A-0 984 665).
[0009] Bei den Varianten nach a) kann der Wandler als sogenannter "Floating Mass"-Wandler
ausgeführt sein, d.h., das Wandlerelement benötig keine "Reaktio" über eine feste
Verschraubung mit dem Schädelknochen, sondern es schwingt aufgrund von Massenträgheitsgesetzen
mit seinem Wandlergehäuse und überträgt diese direkt auf ein Mittelohrossikel (
US-A-5 624 376,
US-A-5 554 096,
US-A-5 707 338,
WO 98/06236). Dies bedeutet einerseits, daß vorteilhaft auf ein implantierbares Fixationssystem
an der Schädelkalotte verzichtet werden kann; andererseits bedeutet diese Variante
nachteilig, daß voluminöse artifizielle Elemente in die Paukenhöhle eingebracht werden
müssen und deren Langzeit- und Biostabilität insbesondere bei temporären pathologischen
Veränderungen des Mittelohres (z.B. otitis media) heute nicht bekannt beziehungsweise
gewährleistet sind. Ein weiterer wesentlicher Nachteil besteht darin, daß die Wandler
vom Mastoid aus mit ihrer elektrischen Zuleitung ins Mittelohr gebracht und dort mit
Hilfe geeigneter operativer Werkzeuge fixiert werden müssen; dies erfordert einen
erweiterten Zugang durch den chorda-facialis-Winkel und bringt somit eine latente
Gefährdung des in unmittelbarer Nachbarschaft gelegenen Gesichtsnerven (nervus facialis)
mit sich.
[0010] Bei den Wandlervarianten nach b) wird das Wandlergehäuse mit implantierbaren Positionier-
und Fixationssystemen an der Schädelkalotte befestigt (vorteilhafte Ausführung
DE-A-196 18 964 entsprechend
US-A-5 788 711). Sowohl bei dem teilimplantierbaren System nach FREDRICKSON (
Ongoing investigations into an implantable elektromagnetic hearing aid for moderate
to severe sensorineural hearing loss. Otolaryngologic Clinics Of Nord America, Vol.
28/1 (1995), pp. 107-121) wie auch bei dem vollimplantierbaren Hörsystem nach LEYSIEFFER und ZENNER (
HNO 1998, Vol. 46, 853-863 und
844-852) wird bei der Ankopplung des schwingenden Treiberteils an den Amboßkörper zur dauerhaften
und mechanisch sicheren Schwingungsübertragung davon ausgegangen, daß die Spitze der
Koppelstange, die in die laserinduzierte Vertiefung des Mittelohrossikels eingebracht
wird, langfristig eine Osseointegration erfährt, das heißt, die Koppelstange verwächst
fest mit dem Ossikel und gewährleistet so eine sichere Übertragung dynamischer Druck-
und Zugkräfte. Dieser Langzeiteffekt ist zur Zeit jedoch noch nicht wissenschaftlich
nachgewiesen beziehungsweise gesichert. Weiterhin besteht bei dieser Ankopplungsart
bei einem technischen Wandlerdefekt der Nachteil, daß eine Entkopplung vom Ossikel
zur Entfernung des Wandlers nur mit mechanisch basierten operativen Methoden vorgenommen
werden kann, was eine erhebliche Gefährdung des Mittelohres und insbesondere des Innenohres
bedeuten kann.
[0013] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine implantierbare Anordnung
zum mechanischen Ankoppeln eines zu mechanischen Schwingungen anregbaren ausgangsseitigen
Treiberteils eines Hörsystems zu schaffen, die besonders einfach und sicher applizierbar
ist, die während der Implantation im Innenohr notwendige, risikobehaftete Arbeiten
minimiert und die auch ein unter Umständen später notwendig werdendes Entkoppeln problemlos
zuläßt.
[0014] Ausgehend von einer Vorrichtung der aus
EP-A-0 901 779 und
HNO 1998 Vol. 46,27-37 bekannten Art, das heißt einer implantierbaren Anordnung zum mechanischen Ankoppeln
eines zu mechanischen Schwingungen anregbaren ausgangsseitigen Treiberteils eines
Hörsystems an eine vorgewählte Ankoppelstelle an der Ossikelkette, der Steigbügelfußplatte
oder einer das runde Fenster oder ein artifizielles Fenster in der Cochlea, im Vestibulum
oder im Labyrinth (Gleichgewichtsorgan) abschließenden Membran über eine Koppelanordnung,
die ein mit der vorgewählten Ankoppelstelle in Verbindung bringbares Koppelelement
aufweist, wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Koppelelement
mit einer Stellvorrichtung zum wahlweisen Verstellen des Koppelelements zwischen einer
Offenstellung, in welcher das Koppelelement in und außer Eingriff mit der Ankoppelstelle
bringbar ist, und einer Schließstellung versehen ist, in welcher das Koppelelement
im implantierten Zustand mit der Ankoppelstelle in Kraft- und/oder Formschlußverbindung
steht.
[0015] Die erfindungsgemäße Anordnung sorgt auf besonders einfache und gleichwohl zuverlässige
Weise für ein sicheres mechanisches Ankoppeln und gegebenenfalls auch Abkoppeln des
ausgangsseitigen Treiberteils an die in hohem Maße stoß- und druckempfindlichen Strukturen
des Mittelohres. An- und Abkoppelvorgänge können rasch und zielsicher durchgeführt
werden, ohne die Ossikelkette zu gefährden.
[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Auslegung so getroffen, daß das Koppelelement
in der Offenstellung im wesentlichen ohne Krafteinwirkung auf die Ankoppelstelle mit
dieser in und außer Eingriff bringbar ist.
[0017] Das Koppelelement kann vorzugsweise als Klammer, insbesondere Federklammer, mit mindestens
zwei in der Schließstellung an der Ankoppelstelle anliegenden Klammerelementen ausgebildet
sein, deren gegenseitiger Abstand mittels der Stellvorrichtung wahlweise geändert
werden kann.
[0018] Die Stellvorrichtung kann an den Klammerelementen angreifende Stellarme aufweisen,
die betätigbar sind, um das Koppelelement wahlweise zwischen der Offenstellung und
der Schließstellung zu verstellen.
[0019] Vorzugsweise ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, mittels deren das Koppelelement
in der Offenstellung und/oder der Schließstellung arretierbar ist.
[0020] Die Arretiervorrichtung kann dabei ein mit den Stellarmen zusammenwirkendes, verschiebbar
gelagertes Schiebeteil aufweisen. Vorteilhaft ist die Anordnung ferner mit Mitteln
zum Verlierschutz des Schiebeteils ausgestattet.
[0021] Das Koppelelement kann zweckmäßig an einer mit dem ausgangsseitigen Treiberteil in
Antriebsverbindung stehenden Koppelstange befestigt sein. Auf dieser Koppelstange
kann das Schiebeteil verschiebbar gelagert sein.
[0022] Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung greifen die Stellarme an
den von der Koppelstange abliegenden Enden der Klammerelemente an, wobei sich die
Stellarme mit Abstand im wesentlichen parallel zu den Klammerelementen in Richtung
auf die Koppelstange erstrecken und in Stellenden auslaufen, deren gegenseitiger Abstand
zum Verstellen des Koppelelements zwischen der Offenstellung und der Schließstellung
geändert werden kann.
[0023] Das Schiebeteil kann vorteilhaft in eine Stellung gebracht werden, in welcher es
sich über die Stellenden der Stellarme legt und die Stellarme in einer Lage fixiert,
in welcher sich das Koppelelement in der Offenstellung befindet. Vorzugsweise kann
das Schiebeteil auch in eine Stellung gebracht werden, in welcher es zwischen die
Stellenden der Stellarme eingreift und die Stellarme in einer Lage fixiert, in welcher
sich das Koppelelement in der Schließstellung befindet. Dabei sind das Schiebeteil
und die Stellenden der Stellarme zweckmäßig mit Rastmitteln zum Verrasten des Schiebeteils
in der die Schließstellung des Koppelelements erzwingenden Stellung versehen.
[0024] Entsprechend einer abgewandelten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung
sind die Stellarme mit den der Koppelstange zugewendeten Enden der Klammerelemente
verbunden, und der gegenseitige Abstand der Stellarme kann zum Verstellen des Koppelelements
zwischen der Offenstellung und der Schließstellung geändert werden. Zweckmäßig ist
dabei das jeweils andere Ende der Stellarme mit der Koppelstange verbunden.
[0025] Die Stellarme können mit dem zugeordneten Klammerelement einstückig verbunden sein;
sie können in eine der Offenstellung des Koppelelements entsprechende Stellung vorgespannt
und mittels des Schiebeteils entgegen der Vorspannung in eine der Schließstellung
des Koppelelements entsprechende Stellung verstellbar sein.
[0026] Vorteilhaft ist das Schiebeteil wahlweise in einer der Offenstellung des Koppelelements
entsprechenden Raststellung und einer der Schließstellung des Koppelelements entsprechenden
Raststellung arretierbar, um unbeabsichtigte Verstellbewegungen des Koppelelements
sicher auszuschließen. Dabei können die Stellarme zum Arretieren des Schiebeteils
in wahlweise der einen und der anderen Raststellung ausgebildet sein. Es kann aber
auch mindestens eine Arretierfeder zum Arretieren des Schiebeteils in wahlweise der
einen und der anderen Raststellung vorgesehen sein.
[0027] Die erfindungsgemäße Anordnung kann Teil eines aktiven Hörsystems sein, bei dem der
ausgangsseitige Treiber Teil eines elektromechanischen Hörgerätewandlers ist. Die
Anordnung nach der Erfindung kann aber auch Teil eines passiven Hörsystems, insbesondere
einer Teil- oder Voll-Mittelohrprothese, sein, bei dem im implantierten Zustand das
Trommelfell als ausgangsseitiges Treiberteil genutzt ist.
[0028] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Anordnung nach der Erfindung werden nachstehend
anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in größerem Maßstab schematisch einen implantierten Hörgerätewandler mit an die Ossikelkette
angekoppelter Koppelstange,
- Fig. 2
- in noch größerem Maßstab eine perspektivische Darstellung eines mit der Koppelstange
des Hörgerätewandlers nach Fig. 1 verbundenen Koppelelements zum Ankoppeln des Hörgerätewandlers
an ein Gehörknöchelchen, zum Beispiel den langen Amboßfortsatz,
- Fign. 3 und 4
- schematische Darstellungen für das Ankoppeln des Koppelelements nach Fig. 2,
- Fign. 5 bis 8
- schematische Darstellungen für das Ankoppeln eines Koppelelements gemäß einer abgewandelten
Ausführungsform.
- Fign. 9 bis 11
- schematische Darstellungen für das Ankoppeln eines Koppelelements gemäß einer weiter
abgewandelten Ausführungsform,
- Fign. 12 und 13
- perspektivische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Koppelelements, sowie
- Fign. 14 und 15
- perspektivische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Koppelelements in der Offen- beziehungsweise der Schließstellung.
[0029] In Fig. 1 ist ein Teil eines menschlichen Schädelknochens 1 mit dem Gehörgang 2,
dem davon durch das Trommelfell 3 abgetrennten Mittelohrraum (Paukenhöhle) 4 und der
in der Paukenhöhle befindlichen Ossikelkette 5 dargestellt. Zu der Ossikelkette 5
gehören der Hammer 6, der Amboß 7 mit dem langen Amboßfortsatz 8 sowie der Steigbügel
9 mit der Steigbügelfußplatte 10. In einer artifiziellen Mastoidhöhle 12 ist ein elektromechanischer
Hörgerätewandler 13 mittels eines insgesamt mit 14 bezeichneten Positionier- und Fixiersystems
fixiert. Der Hörgerätewandler 13 kann beispielsweise als Piezowandler zur vibratorischen
Stimulation der Ossikelkette insbesondere in der aus
US-A-5 277 694 bekannten Weise aufgebaut sein, und er ist Bestandteil eines mindestens teilimplantierbaren
und vorzugsweise vollimplantierbaren Hörgerätes, beispielsweise eines Hörgerätes der
aus
HNO 1997 Vol. 45, 749- 774 bekannten Art.
[0030] Zum mechanischen Ankoppeln eines zu mechanischen Schwingungen anregbaren, in Fig.
1 nur schematisch angedeuteten ausgangsseitigen Treiberteils 15 des Hörgerätewandlers
13, insbesondere einer schwingfähigen Membran dieses Wandlers, an eine vorgewählte
Ankoppelstelle 16 an der Ossikelkette 5, beispielsweise an den Amboßfortsatz 8, von
Mastoidseite aus, ist ein Schwingungsübertragungsweg in Form einer biokompatiblen,
mechanisch passiven Koppelanordnung 17 vorgesehen. Die Koppelanordnung ist mit dem
aktiv schwingfähigen ausgangsseitigen Treiberteil 15 verbunden, und sie liegt im implantierten
Zustand mit einem von dem Hörgerätewandler 13 abliegenden Ankoppelende an der Ankoppelstelle
16 an. Wird an den Hörgerätewandler 13 eine elektrische Spannung angelegt, wird die
Koppelanordnung 17 mittels des ausgangsseitigen Treiberteils 15 zu vibratorischen
Schwingungen in Axialrichtung der Koppelanordnung veranlaßt. Infolgedessen führen
die von einem (nicht dargestellten) eingangsseitigen Wandler (Mikrofon) aufgenommenen
und elektrisch gewandelten Audiosignale nach elektronischer Verstärkung in einem Elektronikmodul
des aktiven Hörsystems unmittelbar zu mechanischen Auslenkungen der Koppelanordnung
17. Diese Auslenkungen entsprechen der akustischen Information. Die Auslenkungen der
Koppelanordnung 17 werden an die Ossikelkette 5 des Mittelohrs bzw. an den Steigbügel
9, die Steigbügelfußplatte 10 oder eine nicht dargestellte Membran weitergeleitet,
die das ovale bzw. runde Fenster oder ein artifizielles Fenster in der Cochlea, im
Vestibulum oder im Labyrinth (Gleichgewichtsorgan) abschließt. Die Auslenkungen der
Koppelanordnung bewirken so bei entsprechender Auslegung des vorverarbeitenden elektronischen
Systems einen audiologischen Verstärkungseffekt.
[0031] Der Koppelanordnung 17 weist im veranschaulichten Ausführungsbeispiel eine mit dem
ausgangsseitigen Treiberteil 15 mechanisch fest verbundene Koppelstange 19 auf, die
bei der gezeigten Ausführungsform im wesentlichen auf ihrer gesamten Länge die Gestalt
eines geraden Zylinders hat. Die Koppelstange 19 reicht im implantierten Zustand von
der Mastoidhöhle 12 aus durch einen in der hinteren Gehörgangswand 20 befindlichen
natürlichen Knochendurchbruch (Aditus ad antrum) 21 hindurch in die Paukenhöhle 4.
[0032] Zu der Koppelanordnung 17 gehört ferner ein im einzelnen in den Figuren 2 bis 4 veranschaulichtes
Koppelelement 22, das mit dem von dem Hörgerätewandler 13 abliegenden Ende der Koppelstange
19 verbunden ist. Das Koppelelement 22 ist bei dieser Ausführungsform als Federklammer
mit zwei federnden Klammerelementen 23, 24 ausgebildet. Im implantierten Zustand legen
sich die Klammerelemente 23 und 24 im Bereich der Ankoppelstelle 16, vorzugsweise
mit leichter Federvorspannung, an einander diametral gegenüberliegende Seiten des
Zielossikels 8 an. Dadurch kommt es zu einer dynamischen Zug-Druck-Kraftkopplung von
Koppelelement 22 und Zielossikel (in dem veranschaulichten Fall dem langen Amboßfortsatz
8). Die Klammerelemente 23 und 24 sind im veranschaulichten Ausführungsbeispiel so
gestaltet, daß sie das Zielossikel 8 entlang einem größeren Teil seines Umfangs umgreifen
und für eine Kraft- und/oder Formschlußverbindung der Koppelanordnung 17 mit der Ankoppelstelle
16 sorgen. Sie begrenzen im entspannten Zustand einen Raum 26, der näherungsweise
dem Querschnitt des Zielossikels 8 an der Ankoppelstelle 16 entspricht.
[0033] Das Koppelelement 22 läßt sich mittels einer insgesamt mit 30 bezeichneten Stellvorrichtung
zwischen einer Offenstellung, in welcher das Koppelelement mit der Ankoppelstelle
16 unbehindert in und außer Eingriff gebracht werden kann, und einer Schließstellung
verstellen, in welcher das Koppelelement im implantierten Zustand mit der Ankoppelstelle
in Kraft- und/oder Formschlußverbindung steht. Die Steilvorrichtung 30 weist zwei
Stellarme 31, 32 auf, die mit den von der Koppelstange 19 abliegenden Enden 27, 28
der Klammerelemente 23 und 24 einstückig verbunden sind. Die Stellarme 31, 32 erstrecken
sich im wesentlichen parallel zu und nach außen in Abstand von den Klammerelementen
23 beziehungsweise 24 in Richtung auf die Koppelstange 19. Sie laufen in nach außen
gekrümmten Stellenden 33 beziehungsweise 34 aus, die im entspannten Zustand in Abstand
voneinander zu beiden Seiten der Koppelstange 19 liegen.
[0034] Wird während des Implantationsvorgangs mittels eines chirurgischen Instruments eine
Kraft in Richtung der Pfeile 35, das heißt im wesentlichen senkrecht zu der und in
Richtung auf die Koppelstange, auf die Stellenden 33, 34 aufgebracht, werden die von
der Koppelstange 19 ab liegenden Enden 27, 28 der Klammerelemente 23 und 24 entsprechend
den Pfeilen 36 in Fig. 3 in die Offenstellung gemäß Fig. 3 auseinandergezogen, und
zwar vorzugsweise so weit, daß das Koppelelement 22 beim Aufschieben auf das Zielossikel
8 (Pfeil 37 in Fig. 3) letzteres nicht berührt. Infolgedessen wird vermieden, daß
beim Ankoppelvorgang auf die Ankoppelstelle in unerwünschter Weise Kraft ausgeübt
wird. Wenn das Koppelelement 22 die in Fig. 4 veranschaulichte Position auf dem Zielossikel
8 erreicht hat, werden Stellenden 33, 34 freigegeben. Die Stellenden 33, 34 federn
nach außen in ihre entspannte Lage, und die Klammerelemente 23 und 24 legen sich aufgrund
der Federrückstellkraft gegen das Zielossikel 8 an. Im Bedarfsfall kann das Koppelelement
22 von dem Zielossikel 8 wieder gelöst werden, indem erneut auf die Stellenden 33,
34 in Richtung der Pfeile 35 gedrückt wird.
[0035] Bei der in den Figuren 5 bis 8 veranschaulichten Ausführungsform ist dem Koppelelement
22 zusätzlich eine insgesamt mit 40 bezeichnete Arretiervorrichtung zugeordnet, die
es erlaubt, das Koppelelement 22 sowohl in der Offenstellung gemäß den Figuren 5 und
6 als auch in der Schließstellung gemäß Fig. 8 zu arretieren. Die Arretiervorrichtung
40 weist eine entlang der Koppelstange 19 verschiebbare Schiebehülse 41 auf. Der Innendurchmesser
der Schiebehülse 41 ist abgestuft. Dabei hat ein von dem Koppelelement 22 abliegender
Teil 42 der Schiebehülse 41 einen Innendurchmesser, der nur geringfügig größer als
der Außendurchmesser der Koppelstange 19 ist. Ein dem Koppelelement 22 zugewendeter
Teil 43 der Schiebehülse 41 hat dagegen einen Innendurchmesser, der um so viel größer
als der Außendurchmesser der Koppelstange 19 ist, daß der Schiebehülsenteil 43 auf
die Stellenden 33, 34 der Stellarme 31, 32 aufgeschoben werden kann, wenn die Stellenden
gegen die Koppelstange 19 angelegt sind (Figuren 5 und 6).
[0036] Für den Implantationsvorgang wird die Schiebehülse 41 über die Stellenden 33, 34
der Stellarme 31, 32 geschoben. Die von der Koppelstange 19 abliegenden Enden 27,
28 der Klammerelemente 23, 24 werden dadurch in die Offenstellung auseinandergezogen
(Fig. 5). Das Koppelelement 22 wird dann in Richtung des Pfeils 37 bewegt und mit
dem Zielossikel 8 entsprechend Fig. 6 in Eingriff gebracht. Anschließend wird die
Schiebehülse 41 auf der Koppelstange 19 in Richtung der Pfeile 45 von den Stellenden
33, 34 der Stellarme 31, 32 abgezogen. Die Stellenden federn nach außen (Pfeile 36
in Fig. 7), und die Enden 27, 28 der Klammerelemente 23, 24 bewegen sich aufeinander
zu (Pfeile 46 in Fig. 7). Das Koppelelement 22 befindet sich jetzt in seiner Schließstellung.
In dieser Stellung wird das Koppelelement 22 arretiert, indem die Schiebehülse 41
gemäß den Pfeilen 47 (Fig. 8) in Richtung auf das Koppelelement 22 geschoben und dabei
der Teil 43 der Schiebehülse 41 zwischen die Stellenden 33, 34 der Stellarme 31, 32
gedrückt wird, wie dies in Fig. 8 gezeigt ist. Die Schiebehülse 41 drückt die Stellenden
33, 34 nach außen in Richtung der Pfeile 36; sie hält auf diese Weise das Koppelelement
22 geschlossen. Die Schiebehülse 41 ist außen mit einer ringförmigen Einbuchtung 48
versehen. In diese Einbuchtung 48 legen sich die Stellarme 31, 32 mit einem Rastvorsprung
49 beziehungsweise 50 ein. Die Schiebehülse 41 wird so in der Arretierstellung verrastet.
[0037] Die Figuren 9 bis 11 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform eines Koppelelements
52 mit einer zwei Klammerelemente 53 und 54 aufweisenden Federklammer. Die Klammerelemente
53, 54 sind an ihren der Koppelstange 19 zugewendeten Enden 55, 56 jeweils mit einem
Stellarm 57 beziehungsweise 58 einer insgesamt mit 59 bezeichneten Stellvorrichtung
einstückig verbunden. Die Stellarme 57, 58 liegen im wesentlichen in der axialen Verlängerung
der Koppelstange 19, und ihre von den Klammerelementen 23, 24 abliegenden Enden 60,
61 sind an dem koppelelementseitigen Ende der Koppelstange 19 befestigt. Es ist eine
Arretiervorrichtung 62 mit einem elastisch dehnbaren Schiebering 63 vorgesehen, der
die Stellarme 57, 58 umgreift und entlang den Stellarmen verschoben werden kann.
[0038] In der in den Figuren 9 und 10 veranschaulichten Offenstellung des Koppelelements
52 befindet sich der Schiebering 63 nahe den koppelstangenseitigen Enden 60, 61 der
Stellarme 57, 58. Diese Enden sind nach außen umgelegt und bilden auf diese Weise
einen Verlierschutz für den Schiebering 63. Die Stellarme 57, 58 sind in eine der
Offenstellung des Koppelelements 52 entsprechende Lage vorgespannt. Das Koppelelement
52 kann in dieser Stellung auf das Zielossikel 8 aufgeschoben werden (Pfeil 37 in
Fig. 9), ohne daß die freien Enden 64, 65 der Klammerelemente 53 und 54 das Zielossikel
8 beziehungsweise die gegebenenfalls vorgesehene Zwischenlage 51 berühren. Nachdem
das Koppelelement 52 in die Position gemäß Fig. 10 gebracht ist, wird der Schiebering
63 entlang den Stellarmen 57, 58 (Pfeile 47 in Fig. 11) bis nahe an die Klammerelemente
53, 54 vorgeschoben. Der Schiebering 63 drückt die Stellarme 57, 58 zusammen. Dadurch
werden die Klammerelemente 53 und 54 in die der Schließstellung des Koppelelements
52 entsprechende Position gebracht (Pfeile 46 in Fig. 11). Ungewollte Verlagerungen
des Schieberinges 63 werden durch Auswölbungen 67, 68 der Stellarme 57, 58 verhindert.
Bei in Offenstellung befindlichem Koppelelement 52 (Figuren 9 und 10) ist der unter
einer gewissen Vorspannung stehende Schiebering 63 in axialer Richtung zwischen den
umgebogenen Enden 60, 61 und den Auswölbungen 67, 68 der Stellarme 57, 58 gehalten.
In der Schließstellung des Koppelelements 52 (Fig. 11) verhindern die Auswölbungen
67, 68 der Stellarme 57, 58 im Zusammenwirken mit den von den Stellarmen 57, 58 nach
außen vorspringenden Klammerelementen 53 und 54 ein unbeabsichtigtes Verrutschen des
Schieberinges 63.
[0039] Die Ausführungsform gemäß den Figuren 12 und 13 unterscheidet sich von derjenigen
der Figuren 9 bis 11 im wesentlichen nur dadurch, daß Stellarme 70, 71 ohne die Auswölbungen
67,68 vorgesehen sind und daß die Anordnung mit zusätzlichen Arretierfedern 72, 73
zum Arretieren des Schieberinges 63 ausgestattet ist. Die Arretierfedern 72, 73 sind
ihrerseits mit Auswölbungen 74, 75 versehen, die funktionsmäßig den Auswölbungen 67,
68 entsprechen. Während ferner bei der Anordnung der Figuren 9 bis 11 die Koppelstange
19 nur bis in die Nähe der umgebogenen Stellarmenden 60, 61 reicht, erstreckt sich
die Koppelstange 19 im Falle des Ausführungsbeispiels der Figuren 12 und 13 bis nahe
zu den Klammerelementen 53 und 54. Bei 76 sind in Fig. 13 Schweißverbindungsstellen
zwischen der Koppelstange 19 sowie den Stellarmen 70, 71 und den Arretierfedern 72,
73 angedeutet.
[0040] Bei dem in den Figuren 14 und 15 veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist ein Koppelelement
80 mit zwei federnden Klammerelementen 81 und 82 sowie einer Stellvorrichtung 83 vorgesehen.
Die Stellvorrichtung 83 weist eine Schiebehülse 84 auf, die mit dem einen Klammerelement
82 fest verbunden und auf einem Ansatz 85 des anderen Klammerelements 81 längsverschiebbar
ist. Das Klammerelement 81 ist in nicht näher dargestellter Weise mit der Koppelstange
19 verbunden. Es kann gegebenenfalls auch als Teil der Koppelstange ausgebildet sein.
Beim Implantieren wird das Klammerelement 81 mit dem Zielossikel in Eingriff gebracht,
während sich die Schiebehülse 84 zusammen mit dem Klammerelement 82 in der Offenstellung
gemäß Fig. 14 befindet. Dann wird die Schiebehülse 84 samt Klammerelement 82 in Richtung
der Pfeile 86 in die in Fig. 15 gezeigte Schließstellung vorgeschoben, in welcher
die Klammerelemente 81, 82 das Zielossikel umgreifen.
[0041] Als Werkstoff für die Koppelstange können alle bekannte biokompatible Metalle und
ihren Legierungen verwendet werden, vor allem implantierfähiges Titan, insbesondere
Reintitan mit einer Reinheit > 99,6 %. Daneben sind unter anderem Platin, Niob oder
Tantal oder Legierungen von Titan, Platin, Niob beziehungsweise Tantal geeignet. Gegebenenfalls
kann die Koppelstange 19 aber auch aus einem implantierbaren keramischen Werkstoff,
insbesondere Aluminiumoxid, bestehen. Die Koppelelemente und insbesondere die Klammerelemente,
die Stellarme und die Arretierfedern, können aus den gleichen Metallen und Metallegierungen
wie die Koppelstange gefertigt sein. Für die Koppelstange und die Koppelelemente können
aber auch langzeit-implantierbare Kunststoffe vorgesehen sein, so unter anderem Silikone,
Polyurethane, PTFE, FEP, Polycarbonate und dergleichen, die gegebenenfalls faserverstärkt,
insbsondere kohlefaserverstärkt, sein können.
1. Implantierbare Anordnung zum mechanischen Ankoppeln eines zu mechanischen Schwingungen
anregbaren ausgangsseitigen Treiberteils (15) eines Hörsystems an eine vorgewählte
Ankoppelstelle (16) an der Ossikelkette, der Steigbügelfußplatte oder einer das runde
Fenster oder ein artifizielles Fenster in der Cochlea, im Vestibulum oder im Labyrinth
(Gleichgewichtsorgan) abschließenden Membran über eine Koppelanordnung (17), die ein
mit der vorgewählten Ankoppelstelle (16) in Verbindung bringbares Koppelelement (22,
52, 80) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement (22, 52, 80) mit einer Stellvorrichtung (30, 59, 83) zum wahlweisen
Verstellen des Koppelelements zwischen einer Offenstellung, in welcher das Koppelelement
in und außer Eingriff mit der Ankoppelstelle (16) bringbar ist, und einer Schließstellung
versehen ist, in welcher das Koppelelement im implantierten Zustand mit der Ankoppelstelle
in Kraft- und/oder Formschlußverbindung steht.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement (22, 52, 80) in der Offenstellung im wesentlichen ohne Krafteinwirkung
auf die Ankoppelstelle (16) mit dieser in und außer Eingriff bringbar ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement (22, 52, 80) als Klammer mit mindestens zwei in der Schließstellung
an der Ankoppelstelle (16) anliegenden Klammerelementen (23, 24; 53, 54; 81, 82) ausgebildet
ist.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenseitige Abstand der Klammerelemente (23, 24; 53, 54) in Querrichtung mittels
der Stellvorrichtung (30, 59) wahlweise geändert werden kann.
5. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammerelemente (81, 82) mittels der Stellvorrichtung (83) in Längsrichtung gegeneinander
verschiebbar sind.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement (22, 52, 80) federnde Klammerelemente (23, 24; 53, 54; 81, 82)
aufweist.
7. Anordnung nach Anspruch 3 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung (30, 59) an den Klammerelementen (23, 24, 53, 54) angreifende
Stellarme (31, 32; 57, 58; 70, 71) aufweist, die betätigbar sind, um das Koppelelement
(22, 52) wahlweise zwischen der Offenstellung und der Schließstellung zu verstellen.
8. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Arretiervorrichtung (40, 62), mittels deren das Koppelelement (22, 52) in der
Offenstellung und/oder der Schließstellung arretierbar ist.
9. Anordnung nach Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (40, 62) ein mit den Stellarmen (31, 32; 57, 58; 70, 71)
zusammenwirkendes, verschiebbar gelagertes Schiebeteil (41, 63) aufweist.
10. Anordnung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch Mittel (60, 61) zum Verlierschutz des Schiebeteils (63).
11. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine mit dem ausgangsseitigen Treiberteil (15) in Antriebsverbindung stehende Koppelstange
(19), an welcher das Koppelelement (22, 52, 80) befestigt ist.
12. Anordnung nach Ansprüchen 9 oder 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (41) auf der Koppelstange (19) verschiebbar gelagert ist.
13. Anordnung nach Anspruch 7 und Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellarme (31, 32) an den von der Koppelstange (19) abliegenden Enden (27, 28)
der Klammerelemente (23, 24) angreifen, sich mit Abstand im wesentlichen parallel
zu den Klammerelementen in Richtung auf die Koppelstange erstrecken und in Stellenden
(33, 34) auslaufen, deren gegenseitiger Abstand zum Verstellen des Koppelelements
(22) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung änderbar ist.
14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (41) in eine Stellung bringbar ist, in welcher es sich über die Stellenden
(33, 34) der Stellarme (31, 32) legt und die Stellarme in einer Lage fixiert, in welcher
sich das Koppelelement (22) in der Offenstellung befindet.
15. Anordnung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (41) in eine Stellung bringbar ist, in welcher es zwischen die Stellenden
(33, 34) der Stellarme (31, 32) eingreift und die Stellarme in einer Lage fixiert,
in welcher sich das Koppelelement (22) in der Schließstellung befindet.
16. Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (41) und die Stellenden (33, 34) der Stellarme (31, 32) mit Rastmitteln
(48, 49, 50) zum Verrasten des Schiebeteils in der die Schließstellung des Koppelelements
(22) erzwingenden Stellung versehen sind.
17. Anordnung nach Ansprüchen 7 und 11 sowie gegebenenfalls einem der Ansprüche 6, 7,
8 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellarme (57, 58; 70, 71) mit den der Koppelstange (19) zugewendeten Enden (55,
56) der Klammerelemente (53, 54) verbunden sind und der gegenseitige Abstand der Stellarme
zum Verstellen des Koppelelements (52) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung
änderbar ist.
18. Anordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das jeweils andere Ende (60, 61) der Stellarme (57, 58; 70, 71) mit der Koppelstange
(19) verbunden ist.
19. Anordnung nach Anspruch 13 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellarme (31, 32; 57, 58; 70, 71) mit dem zugeordneten Klammerelement (23, 24;
53, 54) einstückig verbunden sind.
20. Anordnung nach einem der Ansprüche 17 bis 19 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellarme (57, 58; 70, 71) in eine der Offenstellung des Koppelelements (52)
entsprechende Stellung vorgespannt und mittels des Schiebeteils (63) entgegen der
Vorspannung in eine der Schließstellung des Koppelelements entsprechende Stellung
verstellbar sind.
21. Anordnung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil (41, 63) wahlweise in einer der Offenstellung des Koppelelements
(22, 52) entsprechenden Raststellung und einer der Schließstellung des Koppelelements
entsprechenden Raststellung arretierbar ist.
22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellarme (31, 32; 57, 58) zum Arretieren des Schiebeteils (41, 63) in wahlweise
der einen und der anderen Raststellung ausgebildet sind.
23. Anordnung nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch mindestens eine Arretierfeder (72, 73) zum Arretieren des Schiebeteils (63) in wahlweise
der einen und der anderen Raststellung.
24. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie Teil eines aktiven Hörsystems ist, bei dem der ausgangsseitige Treiber Teil eines
elektromechanischen Hörgerätewandlers (13) ist.
1. Implantable arrangement for mechanical coupling of an output-side driver part (15)
of a hearing system, the driver part having a capacity to be excited to mechanical
vibrations, to a preselected coupling site (16) on the ossicular chain, the footplate
of the stapes or a membrane which closes the round window or an artificial window
in the cochlea, in the vestibulum or in the labyrinth (equilibrium organ), via a coupling
arrangement (17) which has a coupling element (22, 52, 80) adapted to be connected
to the preselected coupling site (16), characterized in that the coupling element (22, 52, 80) is provided with a positioning device (30, 59,
83) for selective movement of the coupling element between an open position in which
the coupling element can be engaged to and disengaged from the coupling site (16),
and a closed position in which the coupling element in the implanted state is joined
by force fit and/or form fit to the coupling site.
2. Arrangement according to claim 1, characterized in that the coupling element (22, 52, 80) in the open position is adapted to be engaged with
and disengaged from the coupling site (16) essentially without forces acting on the
coupling site (16).
3. Arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the coupling element (22, 52, 80) is designed as a clamp having at least two clamp
elements (23, 24; 53, 54; 81, 82) which, in the closed position, abut onto the coupling
site (16).
4. Arrangement according to claim 3, characterized in that the mutual distance of the clamp elements (23, 24; 53, 54) in a transverse direction
can be selectively changed by means of the positioning device (30, 59).
5. Arrangement according to claim 3, characterized in that the clamp elements (81, 82) are adapted to be moved relative to each other in longitudinal
direction by means of the positioning device (83).
6. Arrangement according to any of claims 3 to 5, characterized in that the coupling element (22, 52, 80) has elastic clamp elements (23, 24; 53, 54; 81,
82).
7. Arrangement according to claim 3 or 6, characterized in that the positioning device (30, 59) has positioning arms (31, 32; 57, 58; 70, 71) which
engage the clamp elements (23, 24; 53, 54) and which are actuable to move the coupling
element (22, 52) selectively between the open position and the closed position.
8. Arrangement according to any of the preceding claims, characterized by locking means (40, 62) for locking the coupling element (22, 52) in the open position
and/or the closed position.
9. Arrangement according to claims 7 and 8, characterized in that the locking means (40, 62) comprises a movably supported sliding part (41, 63) which
cooperates with the positioning arms (31, 32; 57, 58; 70, 71).
10. Arrangement according to claim 9, characterized by means (60, 61) for preventing loss of the sliding part (63).
11. Arrangement according to any of the preceding claims, characterized by a coupling rod (19) which is drivingly connected to the output-side driver part (15)
and to which the coupling element (22, 52, 80) is attached.
12. Arrangement according to claims 9 or 10 and 11, characterized in that the sliding part (41) is movably supported on the coupling rod (19).
13. Arrangement according to claim 7 and claim 11 or 12, characterized in that the positioning arms (31, 32) engage the ends (27, 28) of the clamp elements (23,
24) remote from the coupling rod (19), extend in spaced relationship essentially parallel
to the clamp elements towards the coupling rod, and terminate in positioning ends
(33, 34), the mutual distance of which is adapted to be changed for moving the coupling
element (22) between the open position and the closed position.
14. Arrangement according to claim 13, characterized in that the sliding part (41) can be moved into a position in which it slides over the positioning
ends (33, 34) of the positioning arms (31, 32) and fixes the positioning arms in a
position in which the coupling element (22) is in the open position.
15. Arrangement according to claim 13 or 14, characterized in that the sliding part (41) is adapted to be moved into a position in which it engages
between the positioning ends (33, 34) of the positioning arms (31, 32) and fixes the
positioning arms in a position in which the coupling element (22) is in the closed
position.
16. Arrangement according to claim 15, characterized in that the sliding part (41) und the positioning ends (33, 34) of the positioning arms (31,
32) are provided with catch means (48, 49, 50) for locking the sliding part in the
position which forces the coupling element (22) into the closed position.
17. Arrangement according to claims 7 and 11 and, if applicable, one of claims 6, 7, 8
and 10, characterized in that the positioning arms (57, 58; 70, 71) are connected to the ends (55, 56) of the clamp
elements (53, 54) facing the coupling rod (19) and in that the mutual distance of the positioning arms is adapted to be changed to move the
coupling element (52) between the open position and the closed position.
18. Arrangement according to claim 17, characterized in that the other ends (60, 61) of the positioning arms (57, 58; 70, 71) are connected to
the coupling rod (19).
19. Arrangement according to claim 13 or 18, characterized in that the positioning arms (31, 32; 57, 58; 70, 71) are integrally joined to the associated
clamp element (23, 24; 53,54).
20. Arrangement according to any of claims 17 to 19 and claim 9, characterized in that the positioning arms (57, 58; 70, 71) are biased into a position which corresponds
to the open position of the coupling element (52) and are adapted to be moved by means
of the sliding part (63) against the biasing force into a position which corresponds
to the closed position of the coupling element.
21. Arrangement according to claim 20, characterized in that the sliding part (41, 63) is adapted to be selectively locked in a catch position
which corresponds to the open position of the coupling element (22, 52) and a catch
position which corresponds to the closed position of the coupling element.
22. Arrangement according to claim 21, characterized in that the positioning arms (31, 32; 57, 58) are designed for locking the sliding part (41,
63) selectively in the one or the other catch position.
23. Arrangement according to claim 21, characterized by at least one locking spring (72, 73) for selectively locking the sliding part (63)
in the one or the other catch position.
24. Arrangement according to any of the preceding claims, characterized in that said arrangement is part of an active hearing system in which the output-side driver
is part of an electromechanical hearing aid converter (13).
1. Dispositif implantable pour le rattachement mécanique d'une partie excitateur (15)
côté sortie, excitable pour obtenir des vibrations mécaniques, d'un système d'audition
à un point de rattachement (16) présélectionné sur la chaîne d'osselets, la plaque
de base d'étrier ou une membrane fermant la fenêtre ronde ou une fenêtre artificielle
dans la cochlée, dans le vestibule ou dans le labyrinthe (organe d'équilibre) au moyen
d'un agencement de couplage (17), qui présente un élément de couplage (22, 52, 80)
pouvant être amené en liaison avec le point de rattachement (16) présélectionné, caractérisé en ce que l'élément de couplage (22, 52, 80) est doté d'un dispositif de réglage (30, 59, 83)
pour le déplacement optionnel de l'élément de couplage entre une position d'ouverture,
dans laquelle l'élément de couplage peut être amené en prise et hors prise avec le
point de rattachement (16), et une position de fermeture, dans laquelle l'élément
de couplage est en liaison par application de force et/ou par conjugaison de forme
dans l'état implanté avec le point de rattachement.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couplage (22, 52, 80) peut être amené, dans la position d'ouverture
et principalement sans exercer de force sur le point de rattachement (16), en prise
et hors prise avec celui-ci.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de couplage (22, 52, 80) est conçu comme pince présentant au moins deux
éléments de pince (23, 24 ; 53, 54 ; 81, 82) adjacents dans la position de fermeture
au point de rattachement (16).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'espacement réciproque des éléments de pince (23, 24 ; 53, 54) dans le sens transversal
peut être modifié au choix au moyen du dispositif de réglage (30, 59).
5. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les éléments de pince (81, 82) peuvent être déplacés l'un par rapport à l'autre dans
le sens longitudinal au moyen du dispositif de réglage (83).
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'élément de couplage (22, 52, 80) présente des éléments de pince (23, 24 ; 53, 54
; 81, 82) montés sur ressort.
7. Dispositif selon la revendication 3 ou 6, caractérisé en ce que le dispositif de réglage (30, 59) présente des bras de réglage (31, 32 ; 57, 58 ;
70, 71) s'appliquant sur les éléments de pince (23, 24, 53, 54), qui peuvent être
actionnés pour déplacer l'élément de couplage (22, 52) au choix entre la position
ouverte et la position fermée.
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un dispositif d'arrêt (40, 62), au moyen duquel l'élément de couplage (22, 52) peut
être verrouillé dans la position ouverte et/ou la position fermée.
9. Dispositif selon les revendications 7 et 8, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt (40, 62) présente une partie coulissante (41, 63) coopérant
avec les bras de réglage (31, 32 ; 57, 58 ; 70, 71) et logée de façon coulissante.
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé par des moyens (60,61) pour la protection contre la perte de la partie coulissante (63).
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par une tige de couplage (19) en liaison d'entraînement avec la partie excitateur (15)
côté sortie, tige sur laquelle l'élément de couplage (22, 52, 80) est fixé.
12. Dispositif selon les revendications 9 ou 10 et 11, caractérisé en ce que la partie coulissante (41) est logée de façon coulissante sur la tige de couplage
(19).
13. Dispositif selon la revendication 7 et la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que les bras de réglage (31, 32) s'appliquent sur les extrémités (27, 28), éloignées
de la tige de couplage (19), des éléments de pince (23, 24), s'étendent à distance
sensiblement parallèlement au éléments de pince en direction de la tige de couplage
et se terminent en extrémités de réglage (33, 34), dont l'espacement réciproque peut
être modifié pour le réglage de l'élément de couplage (22) entre la position ouverte
et la position fermée.
14. Dispositif selon la revendication 13, caractérisé en ce que la partie coulissante (41) peut être amenée dans une position dans laquelle elle
se place au-dessus des extrémités de réglage (33, 34) des bras de réglage (31, 32)
et fixe les bras de réglage dans une position dans laquelle l'élément de couplage
(22) se trouve dans la position ouverte.
15. Dispositif selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que la partie coulissante (41) peut être amenée dans une position dans laquelle elle
s'engage entre les extrémités de réglage (33, 34) des bras de réglage (31, 32) et
fixe les bras de réglage dans une position dans laquelle l'élément de couplage (22)
se trouve dans la position fermée.
16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que la partie coulissante (41) et les extrémités de réglage (33, 34) des bras de réglage
(31,32) sont dotées de moyens d'encliquetage (48, 49, 50) pour l'encliquetage de la
partie coulissante dans la position forçant la position fermée de l'élément de couplage
(22).
17. Dispositif selon les revendications 7 et 11 et éventuellement l'une quelconque des
revendications 6, 7, 8 et 10, caractérisé en ce que les bras de réglage (57, 58 ; 70, 71) sont reliés aux extrémités (55, 56), tournées
vers la tige de couplage (19), des éléments de pince (53, 54) et l'espacement réciproque
des bras de réglage peut être modifié pour le réglage de l'élément de couplage (52)
entre la position ouverte et la position fermée.
18. Dispositif selon la revendication 17, caractérisé en ce que l'autre extrémité (60, 61) respective des bras de réglage (57, 58 ; 70, 71) est reliée
à la tige de couplage (19).
19. Dispositif selon la revendication 13 ou 18, caractérisé en ce que les bras de réglage (31, 32 ; 57, 58 ; 70, 71) sont reliés d'un seul tenant à l'élément
de pince (23, 24 ; 53, 54) attribué.
20. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 17 à 19 et la revendication 9,
caractérisé en ce que les bras de réglage (57, 58 70, 71) sont prétendus dans une position correspondant
à la position ouverte de l'élément de couplage (52) et peuvent être réglés au moyen
de la partie coulissante (63) dans le sens contraire à la pré-tension dans une position
correspondant à la position fermée de l'élément de couplage.
21. Dispositif selon la revendication 20, caractérisé en ce que la partie coulissante (41, 63) peut être bloquée en option dans une position d'encliquetage
correspondant à la position ouverte de l'élément de couplage (22, 52) et une position
d'encliquetage correspondant à la position fermée de l'élément de couplage.
22. Dispositif selon la revendication 21, caractérisé en ce que les bras de réglage (31, 32 ; 57, 58) sont conçus pour l'arrêt de la partie coulissante
(41, 63) dans au choix l'une ou l'autre des positions d'encliquetage.
23. Dispositif selon la revendication 21, caractérisé par au moins un ressort d'arrêt (72, 73) pour l'arrêt de la partie coulissante (63) dans
au choix l'une ou l'autre des positions d'encliquetage.
24. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il fait partie d'un système auditif actif sur lequel l'excitateur côté sortie fait
partie d'un transducteur électromécanique de prothèse auditive (13).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur
- ZennerLeysiefferHNO, 1997, vol. 45, 749-774 [0003]
- Leysieffer et al.HNO, 1997, vol. 45, 792-800 [0004]
- YANIGAHARA et al.Efficacy of the partially implantable middle ear implant in middle and inner ear disorders.Adv.
Audiol., 1988, vol. 4, 149-159 [0006]
- SUZUKI et al.Implantation of partially implantable middle ear implant and the indication.Adv. Audiol.,
1988, vol. 4, 160-166 [0006]
- FREDRICKSON et al.Ongoing investigations into an implantable elektromagnetic hearing aid for moderate
to severe sensorineural hearing loss.Otolaryngologic Clinics Of Nord America, 1995,
vol. 28, 1107-121 [0007] [0008]
- Leysieffer et al.Ein implantierbarer piezoelektrischer Hörgerätewandler für InnenohrschwerhörigeHNO,
1997, vol. 45, 792-800 [0007]
- Maniglia et al.Contactless semi-implantable electromagnetic middle ear device for the treatment of
sensorineural hearing loss.Otolaryngologic Clinics Of Nord America, 1995, vol. 28,
1121-141 [0007]
- Ongoing investigations into an implantable elektromagnetic hearing aid for moderate
to severe sensorineural hearing loss.Otolaryngologic Clinics Of Nord America, 1995,
vol. 28, 1107-121 [0010]
- HNO, 1998, vol. 46, 853-863 [0010]
- HNO, 1998, vol. 46, 844-852 [0010]
- Lehner et al.Kaltfließende Elemente zur Ankopplung eines implantierbaren Hörgerätewandlers an Gehörknöchelchen
oder PerilympheHNO, 1998, vol. 46, 27-37 [0011]
- D. I. Bojrab et al.Ossiculoplasty with composite prosthesesOtolaryngologic Clinics of North America,
1994, vol. 27, 4759-776 [0012]
- HNO, 1998, vol. 46, 27-37 [0014]
- HNO, 1997, vol. 45, 749-774 [0029]