(19)
(11) EP 1 068 962 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.10.2003  Patentblatt  2003/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.01.2001  Patentblatt  2001/03

(21) Anmeldenummer: 00113985.6

(22) Anmeldetag:  01.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B44D 3/04, A45D 40/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.07.1999 DE 19932306

(71) Anmelder: Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
30177 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Scholz, Günter
    30823 Garbsen (DE)

(74) Vertreter: Haar, Lucas H., Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Haar & Schwarz-Haar, Lessingstrasse 3
61231 Bad Nauheim
61231 Bad Nauheim (DE)

   


(54) Kasten, insbesondere Farbkasten


(57) Ein Farbkasten (1) mit einem Oberkasten mit einem oben offenen Gefach und einem Deckel (2) zum Verschließen des Gefachs ist mit seiner Unterseite auf einen Unterkasten (3) in einer das Gefach des Unterkastens (3) verschließenden und durch formschlüssig ineinandergreifende Orientierungsmittel bestimmten Position aufsetzbar. Zum Befestigen des Oberkastens (1) auf dem Unterkasten (3) ist eine lösbare Halterung und ein die Halterung verriegelnder, lösbarer Verschluß vorgesehen, der durch eine von oben zu betätigende Drucktaste (9) lösbar ist, die an dem Unterkasten (3) angeordnet ist. Über der Drucktaste (9) ist an dem Oberkasten (1) seitlich versetzt eine zweite Drucktaste (8) angeordnet, die zum Lösen eines den Deckel (2) haltenden Verschlußes dient.






Recherchenbericht